Markus Wagner
Einkünfte von Ausländern aus
nichtselbständiger Arbeit im Inland aus Sicht des Unternehmers
Diplomarbeit
Wirtschaft
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Markus Wagner
Einkünfte von Ausländern aus nichtselbständiger Arbeit im Inland aus Sicht des Unternehmers
Diplom.de
ID 5141
Markus Wagner
Einkünfte von Ausländern aus
nichtselbständiger Arbeit im Inland aus Sicht des Unternehmers
Diplomarbeit
an der Johannes Kepler Universität Linz
Fachbereich Sozial- und Wirtschaftswissenschaften
März 1999 Abgabe
ID 5141
Wagner, Markus: Einkünfte von Ausländern aus nichtselbständiger Arbeit im Inland aus Sicht des Unternehmers / Markus Wagner - Hamburg: Diplomica GmbH, 2002
Zugl.: Linz, Universität, Diplom, 1999
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Inhaltsverzeichnis
A. EINFÜHRUNG...6
1. THEMENSTELLUNG...6
2. GANG DER UNTERSUCHUNG...7
B. DIE RECHTLICHE STELLUNG DER AUSLÄNDISCHEN ARBEITNEHMER ...9
1. AUSLÄNDISCHE ARBEITNEHMER...9
2. AUFENTHALTSRECHT...9
2.1. Das Asylgesetz (AsylG)...9
2.2. Das Fremdengesetz (FrG) ...10
2.2.1. Ein- und Ausreise von Fremden ...10
Paßpflicht und Sichtvermerkspflicht...10
Einreisetitel (Visa) ...11
Aufenthaltstitel (Aufenthaltserlaubnis und Niederlassungsbewilligung) ...11
Neuzuwanderer...12
2.2.2. Aufenthalt von Fremden ...12
2.2.3. Aufenthaltsbeendigung ...13
2.2.4. Sonderbestimmungen für EWR Bürger ...13
2.2.5. Scheinehenpaket ...13
3. AUSLÄNDERBESCHÄFTIGUNGSRECHT...14
3.1. Das Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) ...14
3.2. Beschäftigung von Ausländern ...14
3.2.1. Beschäftigungsbewilligung ...15
3.2.2. Arbeitserlaubnis ...16
3.2.3. Befreiungsschein ...17
3.2.4. Betriebsentsandte Ausländer (Entsendebewilligung)...17
3.3. Kontingentverfahren ...17
3.4. Meldepflicht beim Arbeitsmarktservice...18
4. EU-BÜRGER IM ÖSTERREICHISCHEN AUSLÄNDERRECHT...19
5. DIE ÖSTERREICHISCHE STAATSBÜRGERSCHAFT...20
C. UNBESCHRÄNKTE UND BESCHRÄNKTE EINKOMMENSTEUERPFLICHT ...22
1. PERSÖNLICHE STEUERPFLICHT VON NATÜRLICHEN PERSONEN...22
2. UNBESCHRÄNKTE STEUERPFLICHT...22
2.1. Der Wohnsitz als Anknüpfungsmerkmal der unbeschränkten Steuerpflicht...22
2.1.1. Der Begriff „Wohnung“...23
2.1.2. Die tatsächliche Innehabung ...23
2.1.3. Umstände des Innehabens...24
Beibehaltung einer Wohnung...25
Benutzung einer Wohnung...26
2.1.4. Aufgabe des Wohnsitzes ...27
2.2. Der gewöhnliche Aufenthalt als alternatives Anknüpfungsmerkmal ...28
Seite 3
2.2.1 Der gewöhnliche Aufenthalt... 28
2.2.2. Der Begriff „Aufenthalt“... 28
2.2.3. Die maßgeblichen Umstände des Aufenthalts... 28
2.2.4. Die Sechsmonatsfrist als Ersatztatbestand ... 29
2.2.5. Die Ermächtigung des Bundesministers für Finanzen... 30
2.3. Umfang der Steuerpflicht...31
2.4. Beginn und Ende der Steuerpflicht ...31
2.5. Einschränkungen der unbeschränkten Steuerpflicht ...31
2.5.1. Einschränkungen aufgrund von Doppelbesteuerungsabkommen ... 32
2.5.2. Einschränkungen gemäß § 48 BAO ... 32
2.5.3. Zuzugsbegünstigung ... 32
2.5.4. Ausländische Vertretungen ... 32
2.6. Erweiterung der unbeschränkten Steuerpflicht ...33
2.6.1. Auslandsbeamte... 33
2.6.2. Option zur unbeschränkten Steuerpflicht ... 33
2.7. Sonderbestimmungen zur unbeschränkten Steuerpflicht ...34
2.7.1. Grenzgänger ... 34
2.7.2. Auslandsentsendungen... 35
2.7.3. Entwicklungshelfer ... 36
2.7.4. Wegzugsbesteuerung ... 36
2.8. Völkerrechtlich privilegierte Personen...36
2.8.1. Mitglieder einer diplomatischen und konsularischen Mission ... 36
2.8.2. Mitglieder internationaler Organisationen ... 37
2.8.3. Beamte und sonstige Bedienstete der Europäischen Union... 38
3. BESCHRÄNKTE STEUERPFLICHT...39
3.1. Voraussetzungen ...39
3.2. Umfang der steuerpflichtigen Einkünfte ...39
D. AUSLÄNDER MIT EINKÜNFTEN AUS NICHTSELBSTÄNDIGER ARBEIT ...41
1. EINKÜNFTE AUS NICHTSELBSTÄNDIGER ARBEIT...41
1.1. Arten von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit nach § 25 EStG...41
1.2. Begriff des Arbeitslohnes ...42
1.3. Nicht steuerbare Einnahmen gem § 26 EStG ...42
1.3.1. Reisekostenvergütungen... 43
1.3.2. Tages- und Nächtigungsgelder ... 43
1.3.3. Umzugskostenvergütungen... 44
1.4. Steuerfreie Bezüge gem § 3 EStG ...45
1.5. Werbungskosten ...46
1.5.1. Kosten der doppelten Haushaltsführung ... 46
1.5.2. Familienheimfahrten... 47
1.5.3. Fahrtkosten zwischen mehreren Dienstorten ... 48
1.5.4. Sonstige Werbungskosten ... 49
1.5.5. Differenzwerbungskosten ... 49
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1.6. Steuerbegünstigungen für Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit ...49
1.6.1. Sonstige Bezüge (Sonderzahlungen)...49
1.6.2. Bestimmte Zulagen und Zuschläge ...50
1.7. Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen ...50
1.7.1. Sonderausgaben ...51
1.7.2. Außergewöhnliche Belastungen...53
1.8. Einkommensteuertarif, Berechnung der Lohnsteuer ...55
1.8.1. Allgemeiner Lohnsteuertarif...55
1.8.2. Pauschbesteuerung für vorübergehend beschäftigte Arbeitnehmer...55
1.8.3. Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger ...56
1.9. Steuerabsetzbeträge gem § 33 EStG ...56
1.10. Erhebung der Einkommensteuer ...57
1.10.1. Lohnsteuerabzug beim Arbeitgeber ...57
Inländischer Arbeitgeber ...57
Ausländischer Arbeitgeber mit inländischer Betriebsstätte ...57
Ersatztatbestand des § 81 Abs 2 EStG ...58
Ausnahmen ...59
1.10.2. Veranlagung ...59
Pflichtveranlagung...59
Freiwillige Veranlagung...60
Vorauszahlungsbescheide...60
2. ABGRENZUNG DIENSTVERTRAG, FREIER DIENSTVERTRAG, WERKVERTRAG...60
2.1. Dienstvertrag, Dienstverhältnis ...60
2.2. Freier Dienstvertrag...61
2.3. Werkvertrag ...61
2.4. Einkommensteuerliche Qualifikation der Einkünfte...61
3. AUSLÄNDER MIT EINKÜNFTEN AUS NICHTSELBSTÄNDIGER ARBEIT...62
3.1. Gestaltungsfreiheit, Gestaltungsmöglichkeiten...62
3.1.1. Arbeitgeberwechsel ...62
3.1.2. Zweites Dienstverhältnis...63
3.1.3. Freier Dienstvertrag, Werkvertrag ...63
3.1.4. Assistenzleistung ...63
3.1.5. Arbeitskräftegestellung ...64
3.2. Unbeschränkt steuerpflichtige Ausländer ...65
3.2.1. Sonderregelung für Expatriates...66
Umzugskosten ...67
Doppelte Haushaltsführung...67
Dienstreisen, Familienheimfahrten ...68
Aufwendungen für eine auswärtige Berufsausbildung...68
3.2.2. Erhebung der Einkommensteuer...68
3.3. Beschränkt steuerpflichtige Ausländer...68
3.3.1. Grundsätze ...68
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3.3.2. Erhebung der Einkommensteuer...69
Lohnsteuerabzug vom Arbeitgeber...69
Veranlagung gem § 102 EStG ...73
3.3.3. Option zur unbeschränkten Steuerpflicht ...74
Voraussetzungen für die Option gem § 1 Abs 4 EStG ...75
Wirkung der Option ...75
3.4. Vermeidung von Doppelbesteuerungen im Hinblick auf nichtselbständige Einkünfte...76
3.4.1. Grundtypen von Doppelbesteuerungen...76
3.4.2. Vermeidung von Doppelbesteuerungen...77
Unilaterale Maßnahmen...77
Bilaterale Maßnahmen ...77
3.4.3. Zuteilungsregeln für nichtselbständige Einkünfte nach dem OECD-Musterabkommen ...78
Bezüge aus privaten Dienstverhältnissen (Art 15)...79
Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsvergütungen (Art 16) ...84
Künstler und Sportler (Art 17) ...84
Ruhebezüge bzw Privatpensionen (Art 18) ...85
Bezüge aus öffentlichen Kassen, Aktiv- und Ruhebezüge (Art 19)...85
Studenten, Praktikanten und Gastprofessoren (Art 20)...86
Andere Einkünfte (Art 21)...86
E. SOZIALVERSICHERUNG ...87
1. SOZIALVERSICHERUNGSRECHT IN ÖSTERREICH...87
2. PROBLEM DER DOPPELVERSICHERUNG...89
2.1. VO 1408/71 für EU- und EWR-Staaten...89
2.1.1. Versicherung in nur einem Mitgliedstaat ...90
2.1.2. Tätigkeitsstaats-Prinzip...90
2.1.3. Ausnahmen...90
Ausnahme für Expatriates...90
Gleichzeitige Ausübung von nichtselbständiger Tätigkeit in verschiedenen Mitgliedstaaten...91
Gleichzeitige Ausübung von nichtselbständiger und selbständiger Tätigkeit in verschiedenen Mit- gliedstaaten ...92
2.2. Sozialversicherungsabkommen ...93
F. SONSTIGE LOHNNEBENKOSTEN ...94
1. DIENSTGEBERBEITRAG...94
2. ZUSCHLAG ZUM DIENSTGEBERBEITRAG...94
3. KOMMUNALSTEUER...95
G. ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS ...97
H. LITERATURVERZEICHNIS...98
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A. Einführung
1. Themenstellung
Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit Ausländern, die in Österreich einer unselbstän- digen Erwerbstätigkeit nachgehen.
Die ausländischen Arbeitnehmer in Österreich lassen sich vorwiegend in folgende zwei Gruppen einteilen:
Einerseits gibt es die zahlenmäßig große Gruppe der sogenannten „Gastarbeiter“, welche vor allem in den sechziger und siebziger Jahren aus Jugoslawien und aus der Türkei nach Österreich kamen. Auch die politische Entwicklung in Europa in den letzten zehn Jahren (Jugoslawienkrise, Zusammenbruch der politischen Systeme in Osteuropa, Fall des eiser- nen Vorhangs) fand ihren Niederschlag in einer Migrationswelle großen Ausmaßes, mit der besonders viele (Kriegs-)Flüchtlinge und andere Immigranten nach Österreich kamen um hier als Arbeitnehmer einer unselbständigen Tätigkeit nachzugehen.
Weiters zu nennen ist die kleinere Gruppe von Fachkräften, die aus dem Ausland und aus anderen EU-Mitgliedstaaten stammt und in Österreich eine Spezialistentätigkeit ausübt oder als Fachkraft tätig ist (sog „Schlüsselkräfte“).
Insbesondere die Beschäftigung von Arbeitnehmern der zweiten Gruppe der Schlüsselar- beitskräfte kommt aufgrund der weltweiten Globalisierung in den letzten Jahren immer häufiger vor, und daher gab und gibt es verstärkt Regelungsbedarf in diesem Bereich (zB Entwurf des OECD-Musterabkommens, Abschluß von Doppelbesteuerungsabkommen, Expatriates-Erlaß, VO 1408/71 und Abkommen im Bereich der Sozialversicherung,...).
Mit den zumeist sehr komplizierten Sachverhalten beschäftigen sich viele Experten, was sich auch in der umfangreichen Literatur zu diesem Themenbereich widerspiegelt. Es werden auch häufig Anfragen an das österreichische BMF gestellt, welche einerseits in einschlägigen Fachzeitschriften und andererseits auch in vielen Fachpublikationen veröf- fentlicht werden.
Das Ziel meiner Arbeit ist es, die Grundlagen der fremdenrechtlichen Regelungen für aus-
ländische Arbeitnehmer in Bezug auf den Aufenthalt und die Beschäftigung in Österreich
darzustellen und einen umfassenden Überblick über die steuerrechtliche Behandlung von
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