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Land Sachsen-Anhalt

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Academic year: 2022

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(1)

Rechnung über den Haushalt des Ministeriums der Finanzen

für das

Haushaltsjahr 2008

(2)

Zusammenstellung

Einnahmen Ausgaben

Kapitel Ist-Einnahmen zu übertragende Einnahmereste

Summe der Einnahmen

(Sp. 2 + 3)

Ist-Ausgaben

zu übertragende Ausgabereste,

Vorgriffe (-)

Summe der Ausgaben (Sp. 5 + 6)

Überschuß oder Zuschuß (-)

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6 7 8

0401 685.639,58 --- 685.639,58 20.437.162,23 --- 20.437.162,23 -19.751.522,65

0403 --- --- --- 1.985.285,17 --- 1.985.285,17 -1.985.285,17

0404 --- --- --- 3.276.674,97 --- 3.276.674,97 -3.276.674,97

0405 121.429,46 --- 121.429,46 6.643.485,90 --- 6.643.485,90 -6.522.056,44

0406 17.535.606,73 --- 17.535.606,73 130.068.942,06 3.734.082,68 133.803.024,74 -116.267.418,01

0407 2.575.831,98 --- 2.575.831,98 18.607.582,11 --- 18.607.582,11 -16.031.750,13

0408 --- --- --- --- --- --- ---

0409 --- --- --- 15.979.714,20 --- 15.979.714,20 -15.979.714,20

Summe 20.918.507,75 --- 20.918.507,75 196.998.846,64 3.734.082,68 200.732.929,32 -179.814.421,57

Epl. 04

(3)

Zusammenstellung

Einnahmen Ausgaben gegenüber dem

Haushaltsansatz

aus dem Vorjahr übertragene Einnahmereste

Gesamtsoll

(Sp. 9 + 10) Haushaltsansatz

aus dem Vorjahr übertragene Ausgabereste,

Vorgriffe (-)

Gesamtsoll (Sp. 12 + 13)

Überschuß oder Zuschuß (-)

Ergebnis in Sp. 15 bedeutet das Ergebnis in Sp. 8 eine Verbesserung

oder Verschlech- terung (-)

über- und außerplanmäßige

Ausgaben, Vorgriffe (-)

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

9 10 11 12 13 14 15 16 17

745.500,00 --- 745.500,00 24.652.200,00 --- 24.652.200,00 -23.906.700,00 4.155.177,35 13.934,47

--- --- --- 1.699.300,00 --- 1.699.300,00 -1.699.300,00 -285.985,17 361.459,91

--- --- --- 7.578.900,00 --- 7.578.900,00 -7.578.900,00 4.302.225,03 ---

76.000,00 --- 76.000,00 6.138.700,00 --- 6.138.700,00 -6.062.700,00 -459.356,44 ---

16.191.800,00 --- 16.191.800,00 129.781.300,00 964.000,00 130.745.300,00 -114.553.500,00 -1.713.918,01 ---

2.852.500,00 --- 2.852.500,00 19.135.300,00 85.000,00 19.220.300,00 -16.367.800,00 336.049,87 ---

--- --- --- 55.000,00 --- 55.000,00 -55.000,00 55.000,00 ---

--- --- --- 9.344.300,00 --- 9.344.300,00 -9.344.300,00 -6.635.414,20 ---

19.865.800,00 --- 19.865.800,00 198.385.000,00 1.049.000,00 199.434.000,00 -179.568.200,00 -246.221,57 375.394,38

(4)

E i n n a h m e n

0 1 2 3

Kapitel Bezeichnung

Steuern und steuerähnliche

Abgaben

eigene Einnahmen Übertragungs- einnahmen

vermögens- wirksame und Sondereinnahmen

Gesamt- einnahmen

EUR EUR EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6 7

0401 Ministerium der Finanzen --- 48.780,36 636.859,22 --- 685.639,58

0403 MF - EU Verwaltungsbehörde - Förderperiode 2000 bis 2006

--- --- --- --- ---

0404 Aufbaustab Konsolidierung des IT-Betriebes --- --- --- --- ---

0405 Oberfinanzdirektion - Besitz- und Verkehrsteuerabteilung

--- 121.429,46 --- --- 121.429,46

ohne Finanzdienstleistungen und Finanzrechenzentrum

0406 Finanzämter --- 15.761.468,87 1.774.137,86 --- 17.535.606,73

0407 Oberfinanzdirektion - Bezügeverwaltung und --- 1.797.809,98 778.022,00 --- 2.575.831,98

Landeshauptkasse Dessau - EU-bescheinigende Stelle

0408 Landesrechenzentrum --- --- --- --- ---

0409 Oberfinanzdirektion - Finanzrechenzentrum --- --- --- --- ---

Rechnungsergebnis für --- 17.729.488,67 3.189.019,08 --- 20.918.507,75

Einzelplan 04 (Anm. 1)

Rechnungssoll für --- 17.279.800,00 2.586.000,00 --- 19.865.800,00

Einzelplan 04 (Anm. 2)

gegenüber dem Rechnungssoll --- M 449.688,67 M 603.019,08 W --- M 1.052.707,75

Mehr (M) / Weniger (W)

Anmerk.1 : Die Beträge sind die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben einschl. der am Schluß des Haushaltsjahres verbliebenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.

Anmerk.2 : Die Beträge sind die Haushaltssollbeträge einschl. der aus dem Vorjahr übernommenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.

(5)

A u s g a b e n

4 5 6 7 8 9

persönliche Verwaltungs-

ausgaben

sächliche Verwaltungs-

ausgaben;

Schuldendienst

Übertragungs-

ausgaben Bauausgaben

sonstige Ausgaben für Investitionen

und Investitionsförde- rungsmaßnahmen

besondere Finanzierungs-

ausgaben

Gesamt- ausgaben

Überschuß oder Zuschuß (-)

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

8 9 10 11 12 13 14 15

18.689.627,31 1.687.696,22 19.535,95 --- 40.302,75 --- 20.437.162,23 -19.751.522,65

268.308,41 1.334.526,35 382.450,41 --- --- --- 1.985.285,17 -1.985.285,17

--- 561.704,67 --- --- 2.714.970,30 --- 3.276.674,97 -3.276.674,97

4.382.371,09 1.689.664,14 340.175,36 --- 231.275,31 --- 6.643.485,90 -6.522.056,44

112.602.164,68 19.545.164,84 14.667,37 --- 995.121,12 645.906,73 133.803.024,74 -116.267.418,01

R 3.734.082,68 R 3.734.082,68

16.836.384,72 1.459.101,25 23.988,64 --- 263.342,11 24.765,39 18.607.582,11 -16.031.750,13

--- --- --- --- --- --- --- ---

6.455.547,13 6.854.979,58 1.353.955,76 --- 1.315.231,73 --- 15.979.714,20 -15.979.714,20

159.234.403,34 33.132.837,05 2.134.773,49 --- 5.560.243,32 670.672,12 200.732.929,32

R 3.734.082,68 R 3.734.082,68 -3.734.082,68

163.756.000,00 26.518.400,00 902.100,00 --- 10.157.500,00 -1.900.000,00 199.434.000,00

R 615.000,00 R 434.000,00 R 1.049.000,00 -1.049.000,00

W 4.521.596,66 M 6.614.437,05 M 1.232.673,49 --- W 4.597.256,68 M 2.570.672,12 M 1.298.929,32 M -2.685.082,68

(6)

Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! Zu übertragende ! !

! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !

! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+---+---+

! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! Einnahmen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 111 45 !011! Gebühren nach dem Steuerberatungsgesetz ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! 119 01 !011! Einnahmen aus Nebentätigkeit ! 25.198,70! 0,00! 25.198,70!

! ! ! ! ! ! !

! 119 41 !011! Rückzahlung von Überzahlungen ! 85,58! 0,00! 85,58!

! ! ! ! ! ! !

! 119 46 !011! Ersatzleistungen ! 4.818,23! 0,00! 4.818,23!

! ! ! ! ! ! !

! 119 51 !011! Vermischte Einnahmen ! 2.636,05! 0,00! 2.636,05!

! ! ! ! ! ! !

! 124 01 !011! Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung ! 16.041,80! 0,00! 16.041,80!

! ! ! ! ! ! !

! 235 01 !011! Zuweisungen von der Bundesanstalt für Arbeit zur ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Regelung der Altersteilzeit ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 281 01 !018! Erstattungen von Versorgungsbezügen gem. § 107 b ! 636.859,22! 0,00! 636.859,22!

! ! ! des Beamtenversorgungsgesetzes" ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 382 01 !991! Erstattungen von Aufwendungen für Job-Tickets ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! durch die Bediensteten ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 0401/982 01. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Titelgruppe(n) ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! TGr.61 ! ! Landesinformationszentrum Halle ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! 121 61 !061! Abzuführende Überschüsse aus dem LIZ ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

(7)

Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen

+---+---+---+---+---+---+

! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !

! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !

! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 9-6) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !

! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !

! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 20.000! 0,00! 20.000,00! 5.198,70! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 85,58! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 500! 0,00! 500,00! 4.318,23! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 500! 0,00! 500,00! 2.136,05! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 14.000! 0,00! 14.000,00! 2.041,80! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 710.500! 0,00! 710.500,00! -73.640,78! 0,00! 281 01: !

! ! ! ! ! ! Mindereinnahmen durch Rückgang der !

! ! ! ! ! ! Versorgungsfälle !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

(8)

Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! Zu übertragende ! !

! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !

! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+---+---+

! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! Ausgaben ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 421 01 !011! Bezüge der Ministerpräsidentin, des ! 124.721,20! 0,00! 124.721,20!

! ! ! Ministerpräsidenten, der Ministerinnen und der ! ! ! !

! ! ! Minister ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 422 01 !011! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen ! 6.647.177,85! 0,00! 6.647.177,85!

! ! ! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 424 01 !068! Zuführung an das Sondervermögen ! 515.916,10! 0,00! 515.916,10!

! ! ! "Versorgungsrücklage des Landes Sachsen-Anhalt" ! ! ! !

! ! ! (aus der Besoldungsanpassung) ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 427 01 !011! Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Aushilfskräfte ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 427 31 !011! Entschädigungen für nebenamtliche Kräfte der ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Ausbildung, Fortbildung und Prüfung ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 427 32 !011! Prüfungsvergütungen - Anteile d. Mitglieder des ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Zulassungs-und Prüfungsausschusses ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 428 01 !011! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ! 2.996.552,94! 0,00! 2.996.552,94!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Umsetzungen von Kap. 04 01 Titel 425 01 / Kap. 04 ! ! ! !

! ! ! 01 Titel 426 01 ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 431 01 !018! Versorgungsbezüge der Ministerinnen und Minister ! 89.601,89! 0,00! 89.601,89!

! ! ! ! ! ! !

! 432 01 !018! Versorgungsbezüge der Beamtinnen, Beamten, ! 1.654.469,25! 0,00! 1.654.469,25!

! ! ! Richterinnen und Richter ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 432 02 !018! Versorgungsbezüge für Hinterbliebene der ! 146.982,53! 0,00! 146.982,53!

! ! ! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 434 01 !068! Zuführungen an das Sondervermögen ! 32.320,65! 0,00! 32.320,65!

! ! ! "Versorgungsrücklage des Landes Sachsen-Anhalt" ! ! ! !

! ! ! (aus der Versorgungs-anpassung) ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 441 02 !941! Beihilfen an Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und ! 5.334.250,45! 0,00! 5.334.250,45!

! ! ! Richter ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 443 01 !941! Fürsorgeleistungen und Unterstützungen ! 37.781,47! 0,00! 37.781,47!

(9)

Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen

+---+---+---+---+---+---+

! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !

! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !

! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 9-6) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !

! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !

! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 105.800! 0,00! 105.800,00! 18.921,20! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 7.041.500! 0,00! 7.041.500,00! -394.322,15! 0,00! 422 01: !

! ! ! ! ! ! Verzögerungen bei der geplanten !

! ! ! ! ! ! Besetzung von höherwertigen !

! ! ! ! ! ! Dienstposten/Leitungspositionen !

! ! ! ! ! ! !

! 510.000! 0,00! 510.000,00! 5.916,10! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 1.000! 0,00! 1.000,00! -1.000,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 2.934.000! 0,00! 2.934.000,00! 62.552,94! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 85.000! 0,00! 85.000,00! 4.601,89! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 1.700.000! 0,00! 1.700.000,00! -45.530,75! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 200.000! 0,00! 200.000,00! -53.017,47! 0,00! 432 02: !

! ! ! ! ! ! Fehlbuchungen zu Gunsten von 0401-428!

! ! ! ! ! ! 96 !

! ! ! ! ! ! !

! 24.000! 0,00! 24.000,00! 8.320,65! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 4.800.000! 0,00! 4.800.000,00! 534.250,45! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 24.000! 0,00! 24.000,00! 13.781,47! 13.781,47! 443 01: !

(10)

Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! Zu übertragende ! !

! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !

! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+---+---+

! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 ! +---+---+---+---+---+---+

! Forts. ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 443 02 !941! Amtsärztliche Untersuchungen ! 392,86! 0,00! 392,86!

! ! ! ! ! ! !

! 443 11 !018! Fürsorgeleistungen und Unterstützungen für ! 1.555,63! 0,00! 1.555,63!

! ! ! Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 446 01 !018! Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und ! 430.059,33! 0,00! 430.059,33!

! ! ! Versorgungsempfänger ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 453 01 !941! Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen ! 117.210,51! 0,00! 117.210,51!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 453 11 !941! Trennungsgeld und Ausbildungsbeihilfen für ! 377.407,85! 0,00! 377.407,85!

! ! ! Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Ausbildungs- und! ! ! !

! ! ! Fortbildungslehrgängen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 511 01 !011! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, ! 162.432,43! 0,00! 162.432,43!

! ! ! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige! ! ! !

! ! ! Gebrauchsgegenstände ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 514 01 !011! Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen ! 33.243,25! 0,00! 33.243,25!

! ! ! ! ! ! !

! 517 01 !011! Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume! 281.680,71! 0,00! 281.680,71!

! ! ! ! ! ! !

! 518 01 !011! Mieten und Pachten ! 48.869,25! 0,00! 48.869,25!

! ! ! ! ! ! !

! 518 13 !011! Mieten oder private Vorfinanzierung von DKfz ! 12.397,25! 0,00! 12.397,25!

! ! ! ! ! ! !

! 518 30 !011! Mietzahlungen an LIMSA ! 562.440,00! 0,00! 562.440,00!

! ! ! ! ! ! !

! 519 01 !011! Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen! 28.680,49! 0,00! 28.680,49!

! ! ! ! ! ! !

! 525 01 !011! Aus- und Fortbildung ! 47.456,74! 0,00! 47.456,74!

! ! ! ! ! ! !

! 525 03 !011! Aus- und Fortbildung in Personalvertretungs- und ! 5.087,86! 0,00! 5.087,86!

! ! ! Schwerbehindertenangelegenheiten ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 526 01 !011! Gerichts- und ähnliche Kosten ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! 526 02 !011! Sachverständige ! 284,27! 0,00! 284,27!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(11)

Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen

+---+---+---+---+---+---+

! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !

! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !

! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 9-6) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !

! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !

! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! Vgl. Begründung in Anlage I. !

! ! ! ! ! ! !

! 2.500! 0,00! 2.500,00! -2.107,14! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 5.500! 0,00! 5.500,00! -3.944,37! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 150.000! 0,00! 150.000,00! 280.059,33! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 307.000! 0,00! 307.000,00! -189.789,49! 0,00! 453 01: !

! ! ! ! ! ! Zeitlicher Verzug der !

! ! ! ! ! ! Finanzamtsreform (Zusammenlegung der !

! ! ! ! ! ! FÄ Bitterfeld-Wolfen und Köthen !

! ! ! ! ! ! nach 2009 verschoben) !

! ! ! ! ! ! !

! 543.400! 0,00! 543.400,00! -165.992,15! 0,00! 453 11: !

! ! ! ! ! ! Weniger Trennungsgeld, weil geplante !

! ! ! ! ! ! Lehrgangsstärken nicht erreicht !

! ! ! ! ! ! wurden !

! ! ! ! ! ! !

! 209.000! 0,00! 209.000,00! -46.567,57! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 31.000! 0,00! 31.000,00! 2.243,25! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 280.200! 0,00! 280.200,00! 1.480,71! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 45.000! 0,00! 45.000,00! 3.869,25! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 12.500! 0,00! 12.500,00! -102,75! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 562.500! 0,00! 562.500,00! -60,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 14.500! 0,00! 14.500,00! 14.180,49! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 56.500! 0,00! 56.500,00! -9.043,26! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 6.500! 0,00! 6.500,00! -1.412,14! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 5.000! 0,00! 5.000,00! -5.000,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 5.000! 0,00! 5.000,00! -4.715,73! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(12)

Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! Zu übertragende ! !

! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !

! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+---+---+

! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 ! +---+---+---+---+---+---+

! 527 01 !011! Reisekostenvergütungen für Dienstreisen ! 36.024,79! 0,00! 36.024,79!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Kostenbeiträge können durch Absetzen von der ! ! ! !

! ! ! Ausgabe vereinnahmt werden. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 527 03 !011! Reisekostenvergütungen für Reisen in ! 8.153,55! 0,00! 8.153,55!

! ! ! Personalvertretungs- und ! ! ! !

! ! ! Schwerbehindertenangelegenheiten ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 527 05 !011! Fahrtkosten und Sachaufwand des Zulassungs- und ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Prüfungsausschusses ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 529 01 !011! Verfügungsmittel des Ministers und Staatssekretärs! 4.164,58! 0,00! 4.164,58!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Kostenbeiträge können durch Absetzen von der ! ! ! !

! ! ! Ausgabe vereinnahmt werden. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 529 05 !011! Verfügungsmittel der Landesregierung ! 7.209,63! 0,00! 7.209,63!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Kostenbeiträge können durch Absetzen von der ! ! ! !

! ! ! Ausgabe vereinnahmt werden. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 532 01 !011! Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit ! 33.907,81! 0,00! 33.907,81!

! ! ! ! ! ! !

! 533 01 !011! Dienstleistungen Außenstehender ! 10.196,32! 0,00! 10.196,32!

! ! ! ! ! ! !

! 537 01 !011! Kosten von Behördenumzügen, Verlegungen ! 10.425,83! 0,00! 10.425,83!

! ! ! ! ! ! !

! 546 01 !011! Vermischte Verwaltungsausgaben ! 1.341,09! 0,00! 1.341,09!

! ! ! ! ! ! !

! 632 01 !011! Sonstige Zuweisungen an Länder ! 19.382,95! 0,00! 19.382,95!

! ! ! ! ! ! !

! 681 01 !011! Schadensersatzleistungen und Unfallentschädigungen! 153,00! 0,00! 153,00!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 812 15 !011! Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und ! 13.004,15! 0,00! 13.004,15!

! ! ! Ausrüstungsgegenständen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 916 13 !951! Zuführungen an das Sondervermögen "Pensionsfonds ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! des Landes Sachsen-Anhalt" ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(13)

Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen

+---+---+---+---+---+---+

! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !

! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !

! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 9-6) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !

! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !

! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 ! +---+---+---+---+---+---+

! 69.000! 0,00! 69.000,00! -32.975,21! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 12.500! 0,00! 12.500,00! -4.346,45! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 5.000! 0,00! 5.000,00! -835,42! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 7.500! 0,00! 7.500,00! -290,37! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 45.000! 0,00! 45.000,00! -11.092,19! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 14.400! 0,00! 14.400,00! -4.203,68! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 9.500! 0,00! 9.500,00! 925,83! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 1.000! 0,00! 1.000,00! 341,09! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 27.000! 0,00! 27.000,00! -7.617,05! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 153,00! 153,00! 681 01: !

! ! ! ! ! ! Vgl. Begründung in Anlage III. !

! ! ! ! ! ! !

! 15.000! 0,00! 15.000,00! -1.995,85! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(14)

Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! Zu übertragende ! !

! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !

! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+---+---+

! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 ! +---+---+---+---+---+---+

! 982 01 !991! Zahlungen für Job-Tickets an die ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Verkehrsunternehmen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe ! ! ! !

! ! ! der Isteinnahmen bei Kapitel 0401 Titel 382 01. ! ! ! !

! ! ! Soweit bei Fälligkeit der Zahlungen des Landes ! ! ! !

! ! ! Sachsen-Anhalt die Erstattungen bei Titel 382 01 ! ! ! !

! ! ! noch nicht oder noch nicht in voller Höhe ! ! ! !

! ! ! eingegangen sind, dürfen die Ausgaben ! ! ! !

! ! ! ausnahmsweise - ohne das Verfahren nach § 37 LHO -! ! ! !

! ! ! in der unbedingt erforderlichen Höhe geleistet ! ! ! !

! ! ! werden. Die Ausgaben sind in diesem Falle zu ! ! ! !

! ! ! lasten des Deckungskreises der OGr.51-54 gemäß § 8! ! ! !

! ! ! Abs.1 des Haushaltsgesetzes 2007 zu ! ! ! !

! ! ! erwirtschaften. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Titelgruppe(n) ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! TGr.61 ! ! Landesinformationszentrum Halle ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! 422 61 !011! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 682 61 !011! Zuschuss zur Deckung von Betriebsverlusten ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! 891 61 !011! Zuweisung zur Kapitalausstattung ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! TGr.96 ! ! Personalüberbestand / Stellen- und Personalabbau ! 183.226,80! 0,00! 183.226,80!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Gemäß § 17 Abs. 1 S. 2 LHO ist die Erläuterung ! ! ! !

! ! ! verbindlich. kw durch Wegfall der Aufgabe. Der ! ! ! !

! ! ! Zeitpunkt des Wegfalls ist in den kw-Vermerken bei! ! ! !

! ! ! den Stellenplänen und Stellenübersichten ! ! ! !

! ! ! festgelegt. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 422 96 !011! Dienstbezüge der planmäßigen Beamten ! 139.360,52! 0,00! 139.360,52!

! ! ! ! ! ! !

! 428 96 !011! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ! 43.866,28! 0,00! 43.866,28!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Umsetzungen von Kap. 04 01 - TGr. 96 Titel 425 96 ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! !

(15)

Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen

+---+---+---+---+---+---+

! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !

! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !

! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 9-6) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !

! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !

! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 ! +---+---+---+---+---+---+

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 284.900! 0,00! 284.900,00! -101.673,20! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 137.500! 0,00! 137.500,00! 1.860,52! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 147.400! 0,00! 147.400,00! -103.533,72! 0,00! 428 96: !

! ! ! ! ! ! Das Ausgabevolumen der !

! ! ! ! ! ! Hinterbliebenenversorgung ist nicht !

! ! ! ! ! ! genau zu prognostizieren. !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! !

(16)

Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! Zu übertragende ! !

! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !

! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+---+---+

! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 ! +---+---+---+---+---+---+

! TGr.99 ! ! Kosten der Informations- und Kommunikationstechnik! 420.998,97! 0,00! 420.998,97!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 511 99 !011! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, ! 139.014,53! 0,00! 139.014,53!

! ! ! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige! ! ! !

! ! ! Gebrauchsgegenstände ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 518 99 !011! Mieten und Pachten ! 52.180,70! 0,00! 52.180,70!

! ! ! ! ! ! !

! 525 99 !011! Aus- und Fortbildung ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! 533 99 !011! Dienstleistungen Außenstehender ! 3.033,91! 0,00! 3.033,91!

! ! ! ! ! ! !

! 547 99 !011! IT-Budget ! 199.471,23! 0,00! 199.471,23!

! ! ! ! ! ! !

! 812 99 !011! Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen ! 27.298,60! 0,00! 27.298,60!

! ! ! Sachen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(17)

Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen

+---+---+---+---+---+---+

! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !

! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !

! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 9-6) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !

! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !

! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 ! +---+---+---+---+---+---+

! 4.500.000! 0,00! 4.500.000,00! -4.079.001,03! 0,00! TGr 99: !

! ! ! ! ! ! Durch die Verlängerung des !

! ! ! ! ! ! Vergabeverfahrens zur Einführung !

! ! ! ! ! ! eines landeweiten Personal- !

! ! ! ! ! ! managementsystems wurde weder ein !

! ! ! ! ! ! Vertrag gezeichnet noch Ausgaben !

! ! ! ! ! ! geleistet. !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 139.014,53! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 52.180,70! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 3.033,91! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 500.000! 0,00! 500.000,00! -300.528,77! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 4.000.000! 0,00! 4.000.000,00! -3.972.701,40! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(18)

Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! Zu übertragende ! !

! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !

! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+---+---+

! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! Abschluss Kapitel 0401 ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 1 ! ! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! 48.780,36! 0,00! 48.780,36!

! ! ! und dgl. ! ! ! !

! 2 ! ! Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für ! 636.859,22! 0,00! 636.859,22!

! ! ! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! Summe der Einnahmen ! 685.639,58! 0,00! 685.639,58!

! ! ! ! ! ! !

! 4 ! ! Persönliche Verwaltungsausgaben ! 18.689.627,31! 0,00! 18.689.627,31!

! 5 ! ! Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den ! 1.687.696,22! 0,00! 1.687.696,22!

! ! ! Schuldendienst ! ! ! !

! 6 ! ! Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für ! 19.535,95! 0,00! 19.535,95!

! ! ! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen ! ! ! !

! 8 ! ! Sonstige Ausgaben für Investitionen und ! 40.302,75! 0,00! 40.302,75!

! ! ! Investitionsförderungsmaßnahmen ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! Summe der Ausgaben ! 20.437.162,23! 0,00! 20.437.162,23!

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! Zuschuss ! 19.751.522,65! 0,00! 19.751.522,65!

+---+---+---+---+---+---+

(19)

Kapitel 0401 Ministerium der Finanzen

+---+---+---+---+---+---+

! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !

! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !

! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 9-6) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !

! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !

! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 35.000! 0,00! 35.000,00! 13.780,36! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 710.500! 0,00! 710.500,00! -73.640,78! 0,00! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 745.500! 0,00! 745.500,00! -59.860,42! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 18.718.600! 0,00! 18.718.600,00! -28.972,69! 13.781,47! !

! 1.891.600! 0,00! 1.891.600,00! -203.903,78! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 27.000! 0,00! 27.000,00! -7.464,05! 153,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 4.015.000! 0,00! 4.015.000,00! -3.974.697,25! 0,00! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 24.652.200! 0,00! 24.652.200,00! -4.215.037,77! 13.934,47! ! +---+---+---+---+---+---+

! 23.906.700! 0,00! 23.906.700,00! -4.155.177,35! 13.934,47! ! +---+---+---+---+---+---+

(20)

Kapitel 0403 MF - EU Verwaltungsbehörde - Förderperiode 2000 bis 2006

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! Zu übertragende ! !

! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !

! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+---+---+

! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! Ausgaben ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 916 13 !951! Zuführungen an das Sondervermögen "Pensionsfonds ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! des Landes Sachsen-Anhalt" ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Titelgruppe(n) ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! TGr.76 ! ! Zuweisungen und Zuschüsse im Rahmen der ! 1.056.372,23! 0,00! 1.056.372,23!

! ! ! Technischen Hilfe ESF III - Landesanteil ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen ! ! ! !

! ! ! des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn ! ! ! !

! ! ! an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für ! ! ! !

! ! ! denselben Zweck veranschlagt sind. Abweichend von ! ! ! !

! ! ! § 35 LHO fließen Rückzahlungen den Ausgaben zu. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 429 76 !252! Nicht aufteilbare Personalausgaben ! 199.412,32! 0,00! 199.412,32!

! ! ! ! ! ! !

! 547 76 !252! Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben ! 856.959,91! 0,00! 856.959,91!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! TGr.88 ! ! Landesanteil Technische Hilfe der ! 49.811,35! 0,00! 49.811,35!

! ! ! Gemeinschaftsinitiativen EFRE III der EU ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 547 88 !692! Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! 671 88 !692! Kostenerstattung an eine Geschäftsstelle für ! 49.811,35! 0,00! 49.811,35!

! ! ! INTERREG III C ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! TGr.89 ! ! Landesanteil für Maßnahmen der Technischen Hilfe ! 879.101,59! 0,00! 879.101,59!

! ! ! des EFRE III ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 428 89 !692! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ! 68.896,09! 0,00! 68.896,09!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Umsetzungen von Kap. 04 03 - TGr. 89 Titel 425 89 ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 453 89 !692! Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! 511 89 !692! Datenverarbeitungssysteme ! 108.660,52! 0,00! 108.660,52!

! ! ! ! ! ! !

! 526 89 !692! Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten ! 49.087,50! 0,00! 49.087,50!

! ! ! ! ! ! !

! 531 89 !692! Veröffentlichungen ! 115.686,17! 0,00! 115.686,17!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(21)

Kapitel 0403 MF - EU Verwaltungsbehörde - Förderperiode 2000 bis 2006

+---+---+---+---+---+---+

! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !

! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !

! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 9-6) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !

! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !

! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 735.000! 0,00! 735.000,00! 321.372,23! 361.459,91! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 239.500! 0,00! 239.500,00! -40.087,68! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 495.500! 0,00! 495.500,00! 361.459,91! 361.459,91! 547 76: !

! ! ! ! ! ! Vgl. Begründung in Anlage I. !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 75.000! 0,00! 75.000,00! -25.188,65! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 75.000! 0,00! 75.000,00! -25.188,65! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 889.300! 0,00! 889.300,00! -10.198,41! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 125.000! 0,00! 125.000,00! -56.103,91! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 93.100! 0,00! 93.100,00! 15.560,52! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 31.400! 0,00! 31.400,00! 17.687,50! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 119.800! 0,00! 119.800,00! -4.113,83! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

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Kapitel 0403 MF - EU Verwaltungsbehörde - Förderperiode 2000 bis 2006

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! ! ! ! ! Zu übertragende ! !

! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !

! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+---+---+

! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 ! +---+---+---+---+---+---+

! 547 89 !692! Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben ! 204.132,25! 0,00! 204.132,25!

! ! ! ! ! ! !

! 633 89 !692! Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Gemeindeverbänden ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 671 89 !692! Kostenerstattungen an eine Geschäftsstelle für den! 332.639,06! 0,00! 332.639,06!

! ! ! EFRE ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 682 89 !692! Zuschüsse für lfd. Zwecke an öffentliche ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Unternehmen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! Abschluss Kapitel 0403 ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 4 ! ! Persönliche Verwaltungsausgaben ! 268.308,41! 0,00! 268.308,41!

! 5 ! ! Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den ! 1.334.526,35! 0,00! 1.334.526,35!

! ! ! Schuldendienst ! ! ! !

! 6 ! ! Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für ! 382.450,41! 0,00! 382.450,41!

! ! ! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! Summe der Ausgaben ! 1.985.285,17! 0,00! 1.985.285,17!

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! Zuschuss ! 1.985.285,17! 0,00! 1.985.285,17!

+---+---+---+---+---+---+

(23)

Kapitel 0403 MF - EU Verwaltungsbehörde - Förderperiode 2000 bis 2006

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! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !

! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !

! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 9-6) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !

! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !

! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 ! +---+---+---+---+---+---+

! 42.000! 0,00! 42.000,00! 162.132,25! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 134.000! 0,00! 134.000,00! -134.000,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 332.700! 0,00! 332.700,00! -60,94! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 11.300! 0,00! 11.300,00! -11.300,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 364.500! 0,00! 364.500,00! -96.191,59! 0,00! !

! 781.800! 0,00! 781.800,00! 552.726,35! 361.459,91! !

! ! ! ! ! ! !

! 553.000! 0,00! 553.000,00! -170.549,59! 0,00! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 1.699.300! 0,00! 1.699.300,00! 285.985,17! 361.459,91! ! +---+---+---+---+---+---+

! 1.699.300! 0,00! 1.699.300,00! 285.985,17! 361.459,91! ! +---+---+---+---+---+---+

Referenzen

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