VII
Inhaltsverzeichnis
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Vorwort ... V
Teil I. Grundlagen ... 1 ... 1
A. Der bipolar-mehrseitige Vertrag im Rechtssystem ... 1 ... 1
I. Wesentliche Merkmale des bipolar-mehrseitigen Vertrages und Abgrenzung zum multipolaren Vertrag ... 5 ... 3
II. Abgrenzung zur Vertragsbeteiligung als Gesellschaft ... 10 ... 5
B. Das Insolvenzrisiko als Motiv der Gefahrtragung im Bürgerlichen Recht ... 15 ... 7
I. Insolvenzrisiko ... 16 ... 7
II. Verlagerung des Insolvenzrisikos als Gefahrtragungsprinzip .... 17 ... 7
1. Verlagerung ... 17 ... 7
2. Annäherung an das Finalinsolvenzrisiko und die Verlagerung des Insolvenzrisikos ... 19 ... 9
III. Das Modell des Insolvenzrisikos dieser Arbeit ... 21 ... 10
IV. Exkurs: Die Verwirklichung des Insolvenzrisikos und Mithaftung des Vorinhabers ... 28 ... 12
V. Insolvenzrisiko und Ertragsaussichten: Die Bedeutung des Insolvenzrisikos aus wirtschaftlicher Sicht ... 30 ... 13
VI. Die Regelverteilung des Insolvenzrisikos im bipolar- mehrseitigen Vertrag ... 36 ... 15
1. Mathematische Annäherung an das Insolvenzrisiko ... 38 ... 17
2. Schlussfolgerungen ... 42 ... 18
VII. Das Insolvenzrisiko als Grundpfeiler des Privatrechts ... 44 ... 19
C. Die Insolvenzordnung und das Insolvenzrisiko – Die Insolvenz- ordnung als Schutzgesetzgebung für die Gläubiger des Insolvenz- schuldners ... 46 ... 20
D. Kohärenz als Kriterium systematischer Auslegung ... 49 ... 22
Teil II. Der bipolar-mehrseitige Vertrag in der Insolvenz ... 52 ... 25
A. Fortbestehende Verträge mit Lösungsmöglichkeit ... 56 ... 26
I. Der Anwendungsbereich des § 108 InsO ... 58 ... 27
II. Bipolar-mehrseitige Verträge im Anwendungsbereich des § 108 InsO ... 64 ... 29
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III. Die Gestaltungsrechte aus § 109 InsO ... 66 ... 29
1. Anwendungsfälle bipolar-mehrseitiger Miet-, Pacht- und Leasingverhältnisse ... 70 ... 31
2. Mietermehrheit und Gesellschaft bürgerlichen Rechts ... 72 ... 32
3. Die Gestaltungsrechte des § 109 InsO und ihre Rechtfolgen im bipolar-mehrseitigen Vertrag im Einzelnen ... 73 ... 33
a) Die Kündigung nach § 109 Abs. 1 S. 1 InsO im bipolar- mehrseitigen Vertrag ... 77 ... 37
aa) Die Kündigung eines bipolar-mehrseitigen Miet- vertrages nach den Grundsätzen des allgemeinen Schuldrechts ... 78 ... 37
bb) Meinungsstand zur Rechtsfolge der Kündigung nach § 109 Abs. 1 S. 1 InsO ... 86 ... 45
cc) Stellungnahme ... 90 ... 46
(1) Übertragung der Dogmatik der Kündigung eines insolvenzunbefangenen bipolar-mehrseitigen Vertrages? ... 93 ... 48
(a) Das Erfordernis der gemeinsamen Kündigungserklärung ... 97 ... 49
(b) Die „Entziehung“ aus der vertraglichen Haftung ... 99 ... 52
(2) Exkurs: Ein rechtsgeschäftlicher Ausweg? ... 102 ... 55
(3) Interessenausgleich ... 103 ... 56
(4) Die Haftungssituation nach Ausscheiden des Insolvenzschuldners ... 114 ... 66
(5) Verteidigung gegen dogmatische Einwände ... 115 ... 71
(6) Ablehnung der differenzierenden Ansicht ... 121 ... 77
dd) Ergebnis ... 125 ... 81
b) Die Enthaftungserklärung nach § 109 Abs. 1 S. 2 InsO im bipolar-mehrseitigen Vertrag ... 126 ... 82
aa) Anwendungsbereich des § 109 Abs. 1 S. 2 InsO ... 127 ... 83
bb) Rechtsnatur der Enthaftungserklärung ... 128 ... 83
cc) Rechtsfolgen der Enthaftungserklärung im bipolar- mehrseitigen Vertrag ... 129 ... 85
c) Der Rücktritt nach § 109 Abs. 2 S. 1 InsO im bipolar- mehrseitigen Vertrag ... 133 ... 89
aa) Anwendungsbereich des § 109 Abs. 2 S. 1 InsO ... 134 ... 90
bb) Die Rechtsfolgen des Rücktritts nach § 109 Abs. 2 S. 1 InsO im bipolar-mehrseitigen Vertrag ... 135 ... 90
(1) Der Rücktritt vom bipolar-mehrseitigen Vertrag im insolvenzunbefassten Bürgerlichen Recht ... 137 ... 91
(2) Der Rücktritt des Insolvenzverwalters ... 138 ... 91
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IX (3) Der Rücktritt des Vermieters ... 142 ... 95 cc) Analoge Anwendung des Rücktrittsrechts auf
den Mitmieter? ... 146 ... 99 IV. Die Kündigung nach § 111 InsO ... 149 .... 100 1. Anwendungsbereich des § 111 InsO ... 150 .... 101 2. § 111 InsO in bipolar-mehrseitigen Verträgen ... 152 .... 101 V. Das Lösungsrecht aus § 113 InsO ... 157 .... 107
1. Bipolar-mehrseitige Verträge im Anwendungsbereich
des § 113 InsO ... 160 .... 108 2. Die Rechtswirkungen der Kündigung nach § 113 InsO
im bipolar-mehrseitigen Vertrag ... 162 .... 109 a) Die Kündigung des Insolvenzverwalters ... 163 .... 109 b) Die Kündigung des Dienstverpflichteten ... 166 .... 112 c) Ein Kündigungsrecht analog für den Mitschuldner? .... 169 .... 114 3. Bipolar-mehrseitige Dienstverträge mit dem Insolvenz-
schuldner als Dienstverpflichteten ... 170 .... 114 VI. Fortbestehende Verträge ohne Lösungsmöglichkeit ... 171 .... 115 VII. Zusammenfassung der Rechtsfolgen der Gestaltungsrechte
der §§ 109 ff. InsO auf bipolar-mehrseitige Verträge ... 173 .... 115 B. Erlöschende Verträge ... 177 .... 116 I. Anwendungsbereich der Erlöschenstatbestände ... 178 .... 117 II. Rechtsfolgen und Rechtfertigung der Normen ... 180 .... 117 III. Gibt es bipolar-mehrseitige Aufträge und Geschäfts-
besorgungsverhältnisse? ... 184 .... 118 IV. Rechtsfolgen in bipolar-mehrseitigen Verträgen ... 188 .... 120
1. Rechtswirkungen des Erlöschens nach §§ 115 Abs. 1,
116 InsO ... 189 .... 120 2. Rechtswirkungen der Fortbestehensfiktion nach § 115
Abs. 2, 116 InsO ... 197 .... 125 3. Fortbestehensfiktion wegen Unkenntnis der Verfahrens-
eröffnung, §§ 115 Abs. 3, 116 S. 1 InsO ... 200 .... 128 4. Fortbestand bestimmter Geschäftsbesorgungsverträge,
§ 116 S. 3 InsO ... 205 .... 130 5. Der Insolvenzschuldner als Geschäftsbesorger bei
bipolar-mehrseitigen Geschäftsbesorgungsverträgen ... 207 .... 130 V. Das Erlöschen der Vollmacht nach § 117 InsO ... 208 .... 130 VI. Zusammenfassung ... 211 .... 131 C. Fortbestehende Verträge mit Erfüllungswahlrecht ... 216 .... 132 I. Anwendungsbereich des § 103 InsO ... 218 .... 133 II. Rechtsfolgen des § 103 InsO ... 219 .... 133
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III. Bipolar-mehrseitige Verträge im Anwendungsbereich des
§ 103 InsO ... 222 .... 135 1. Ausgangssituation ohne Erklärung des Insolvenz-
verwalters ... 224 .... 135 2. Die Rechtswirkungen der Erfüllungswahl im bipolar-
mehrseitigen Vertrag ... 228 .... 137 3. Die Rechtswirkungen der Erfüllungsablehnung und des
Begehrens der Forderung wegen Nichterfüllung im
bipolar-mehrseitigen Vertrag ... 230 .... 139 IV. Zusammenfassung ... 239 .... 143 V. Rechtsfolgen bei bipolar-mehrseitigen Verträgen im Sinne
des § 104 InsO ... 243 .... 144 1. Überblick über die Rechtsfolgen ... 245 .... 145 2. Bipolar-mehrseitige Verträge im Anwendungsbereich
des § 104 InsO ... 247 .... 146 a) Das einzelne bipolar-mehrseitige Geschäft ... 248 .... 146 b) Close-out Netting im bipolar-mehrseitigen Vertrag ... 249 .... 148
Teil III. Schlussfolgerungen ... 252 .... 151 A. Fazit: Der bipolar-mehrseitige Vertrag in der Insolvenz ... 252 .... 151 B. Ergebnisse der Arbeit in Thesen ... 258 .... 152 I. Grundlagen ... 259 .... 152 II. §§ 108 ff. InsO ... 271 .... 154 III. §§ 115 f. InsO ... 288 .... 157 IV. §§ 103 f. InsO ... 290 .... 157
Literaturverzeichnis ... 159 Stichwortverzeichnis ... 171
