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Montag (Nachmittag), 7. September 2020 / Lundi après-midi, 7 septembre 2020

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2020.RRGR.255 1

Der Grosse Rat des Kantons Bern

Le Grand Conseil du canton de Berne

Montag (Nachmittag), 7. September 2020 / Lundi après-midi, 7 septembre 2020

Regierungsrat / Conseil-exécutif

12 2020.RRGR.255 Verordnung

Verordnung über die Unterstützungsmassnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Aus- wirkungen des Coronavirus (COVID-19) im Kultursektor (CKKV) (Änderung vom 17.06.2020).

BKD

12 2020.RRGR.255 Ordonnance

Ordonnance sur les mesures de soutien visant l’atténuation des conséquences écono- miques du coronavirus (COVID-19) dans le secteur de la culture (OCCVC) (Modification du 17.06.2020). INC

1. Lesung / 1re lecture

Grundsatzdebatte zu allen Verordnungen betreffend die Coronavirus-Krise (Geschäfte 2020.RRGR.212, 2020.RRGR.255 und 2020.RRGR.251): siehe Geschäft 2020.RRGR.212, Sitzung vom Montag (Nachmittag), 7. September 2020.

Débat de principe sur toutes les ordonnances relatives à la crise du coronavirus (affaires 2020.RRGR.212, 2020.RRGR.255 et 2020.RRGR.251) : voir affaire 2020.RRGR.212, séance du lundi après-midi, 7 septembre 2020.

Detailberatung CKKV / Délibération par article OCCVC

Präsident. Beim Traktandum Nummer 12 geht es um die Corona-Verordnung im Bereich Kultur. Ich gebe das Wort zuerst dem Sprecher der FiKo, Grossrat Bichsel.

Daniel Bichsel, Zollikofen (SVP), Kommissionssprecher der FiKo. Der Bundesrat hat im Zuge der Lockerungen der Corona-Massnahmen auch die bundesrätliche Verordnung über die Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus (Covid-19) im Kultursektor (Covid-Verordnung Kultur) angepasst. Neu werden keine Soforthilfen für Kulturunternehmungen mehr ausgerichtet.

Hingegen bleiben die übrigen Massnahmen bestehen und müssen deshalb verlängert werden. Aus diesem Grund ist nun auch die kantonale Verordnung über die Unterstützungsmassnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus im Kultursektor (CKKV) anzupas- sen: Die Bestimmungen zu den Sofortmassnahmen müssen aufgehoben und die Gesuchsfrist für die Ausfallentschädigungen für Kulturunternehmungen und Kulturschaffende sowie die Verordnung selbst müssen verlängert werden. Die FiKo beantragt Ihnen einstimmig, diesen Verordnungsände- rungen oder -verlängerungen integral zuzustimmen.

Präsident. Es hat sich niemand als Rednerin oder Redner eingeschrieben. Frau Simon, möchten Sie das Wort? – Die Regierung wünscht das Wort ebenfalls nicht. Damit schreiten wir zur Be- schlussfassung zum Traktandum Nummer 12, Verordnung im Bereich Kultur CKKV.

I.

Angenommen / Adopté-e-s

II. (Keine Änderung anderer Erlasse) / (Aucune modification d’autres actes) III. (Keine Aufhebungen) / (Aucune abrogation d’autres actes)

(2)

Herbstsession 2020 / Session d’automne 2020 2020.RRGR.255 2

IV. (Inkrafttreten) / (Entrée en vigueur) Angenommen / Adopté-e-s

Titel und Ingress / Titre et préambule Angenommen / Adopté-e-s

Präsident. Schlussabstimmung: Wer die Änderungen der Verordnung über die Unterstützungs- massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Krise im Kultur- sektor annimmt, stimmt Ja, wer dies nicht will, stimmt Nein.

Schlussabstimmung (2020.RRGR.255; 1. und einzige Lesung) Vote final (2020.RRGR.255 ; 1re et unique lecture)

Der Grosse Rat beschliesst: / Décision du Grand Conseil : Annahme / Adoption

Ja / Oui 148

Nein / Non 1

Enthalten / Abstentions 1

Präsident. Sie haben diese CKKV-Änderungen angenommen, mit 148 Ja-Stimmen bei 1 Nein- Stimme und 1 Enthaltung.

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