2021.RRGR.135 1
Der Grosse Rat des Kantons Bern
Le Grand Conseil du canton de Berne
Montag (Nachmittag), 7. Juni 2021 / Lundi après-midi, 7 juin 2021
Grosser Rat / Grand Conseil
11 2021.RRGR.135 Bericht GR
Tätigkeitsbericht 2020 der Geschäftsprüfungskommission 11 2021.RRGR.135 Rapport GC
Rapport d'activité 2020 de la Commission de gestion
Le président. Nous passons à présent au point numéro 11 de l’ordre du jour : le rapport d’activité 2020 de la CGes est présenté par ladite commission et M. le député Siegenthaler qui propose d’en prendre connaissance.
Peter Siegenthaler, Thun (SP), GPK-Sprecher. Wir haben Ihnen auf 39 Seiten Rechenschaft dar- über abgelegt, was die GPK im letzten Jahr in Ihrem Auftrag gemacht, gearbeitet und geleistet hat.
Es war ein arbeitsreiches Jahr, das thematisch viele Aufgaben mit sich gebracht hat. Es sind Ge- schäfte dabei, die wir quasi so turnusgemäss wie alle Jahre behandeln. Es sind ältere Geschäfte dabei, die wir zu einem Abschluss bringen konnten. Es sind Geschäfte dabei, die wir einfach fortge- schrieben haben, und es sind auch neue Geschäfte dazugekommen. Ich mache dann gegen Schluss noch zwei Bemerkungen zu diesen Geschäften.
Ich möchte jetzt hier nicht einfach den Bericht wiedergeben. Ich gehe davon aus, dass Sie diesen mit der nötigen Seriosität gelesen und Sie sich Ihre Gedanken dazu gemacht haben. Aber ein paar Eindrücke über die Arbeit der GPK möchte ich doch hier an dieser Stelle wiederzugeben versuchen.
Wir haben die Oberaufsicht über den Regierungsrat, über die Kantonsverwaltung und die anderen Träger öffentlicher Aufgaben. Wir prüfen den Vollzug von Beschlüssen des Grossen Rates, die für die Oberaufsicht von Bedeutung sind. Wir können eigene Untersuchungen, eigene Analysen an- streben, und wir legen grundsätzlich die Schwerpunkte aus unserer Prüftätigkeit selber fest.
Sie wissen, liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere Einflussnahme als Kommission ist beschränkt.
Wir haben keine direkten Interventionsmöglichkeiten. Man mag das bedauern. Es gibt auch Stim- men, die ich gehört habe, die sagen, dass man die Kommission mit – in Anführungszeichen – mehr
«Biss» ausstatten müsse, und es gehe alles immer so furchtbar lange, wenn wir daran seien. Ja, das ist so, das ist auch ein bisschen in der Anlage unserer Tätigkeit. Wir schauen primär zurück.
Wir schauen Geschäfte an, bei denen wir finden, die hätten besser, anders können ablaufen, als sie abgelaufen sind. Und wir haben mit unseren Empfehlungen, die wir zuhanden des Grossen Rat erarbeiten, zum Teil auch mit Kommissionsmotionen, bis hierhin gearbeitet – und ich glaube, ich darf sagen, sehr erfolgreich gearbeitet –, weil wenn Planungserklärungen von der GPK kommen oder auch Motionen von uns, dann sind die von Ihnen, liebe Grossrätinnen und Grossräte, in aller Regel mit sehr deutlichen Mehrheiten überwiesen worden. Und damit sage ich auch etwas über das Funktionieren der Kommission. Wir brauchen halt auch ein bisschen mehr Zeit, weil wir viel diskutie- ren müssen und diskutieren wollen, weil die Ernsthaftigkeit der Kommission dann gestärkt werden kann, wenn wir möglichst einhellig, sogar einstimmig auftreten. Und das braucht das Austarieren von Haltungen und auch die Bereitschaft zu Kompromissen. Und dafür möchte ich meinen Kommis- sionsmitgliedern, aber auch Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, ganz herzlich danken.
Lassen Sie mich jetzt noch ein paar Schlaglichter auf zwei Geschäfte werfen. Wir haben uns ja in einem ausführlichen Prozess mit der Situation rund um das Amt für Grundstücke und Gebäude (AGG) befasst. Dazu haben Sie einen Bericht erhalten, der in dieser Session behandelt wird. Ich werde dann dort bei dieser Gelegenheit ausführlicher dazu Stellung nehmen. Eine grosse Aufgabe
Sommersession 2021 / Session d’été 2021 2021.RRGR.135 2
haben Sie uns mit der Causa Blausee gegeben. Diesen Auftrag wollten wir. Wir danken Ihnen auch dafür, aber es ist mit viel Arbeit verbunden, und vielleicht darf ich Ihnen hier so ein bisschen etwas über den Stand dieses Geschäfts sagen, wenn es Sie interessiert. Wir werden Ende des Monats Juni rund 50 Anhörungen durchgeführt haben, 50 Personen, Institutionen, Organisationen eingela- den haben. Wir haben einen Augenschein vor Ort genommen.
Wir erfahren eine grosse Unterstützung durch unser Ad-Interim-Sekretariat, das wir verpflichten durften, und wir sind zeitlich so auf Kurs, dass wir dieses Versprechen einhalten dürfen, dass wir Ihnen in der letzten Session der Legislatur unsere Feststellungen im Rahmen eines Berichts zufüh- ren dürfen. Bei dieser Gelegenheit möchte ich auch sagen, dass wir bis anhin bei allen Personen, bei allen Kreisen, die wir aufgeboten haben, zu einer Einvernahme, zu einer Besprechung, zu Fra- gen, die sie beantworten müssen, auf grosses Wohlwollen gestossen sind. Es hat bis Datum heute niemand gesagt, sie kommen nicht zu uns und stehen uns nicht Red und Antwort.
Ich möchte dem Vizepräsidenten Fritz Ruchti – er kann heute nicht hier sein – für seine Unterstüt- zung danken, die er mir gegeben hat in diesem letzten Jahr – oder auch in diesem letzten Jahr. Ich danke den Geschäftsleitungsmitgliedern der Kommission für die intensive Mitarbeit in diesem Aus- schuss Blausee, den ich vorhin erwähnt habe, auch den Mitgliedern, die die Ausschüsse leiten, für ihre Arbeit. Aber auch grossartige Unterstützung erfahren wir durch unser Sekretariat, durch Micha- el Ehrler und Céline Gasser. Und in diesen Dank schliesse ich natürlich auch die ganze Kommissi- on mit ein. Ich danke ihr für die Kollegialität und für die Loyalität den Entscheiden der Kommission gegenüber. Die Arbeit in diesem Zusammenhang macht Freude. Ich bitte Sie, im Namen der ein- stimmigen Kommission, diesen Bericht zur Kenntnis zu nehmen.
Le président. La parole est aux groupes. – Aucun d’entre eux ne se manifeste, nous allons donc voter : les député-e-s qui acceptent de prendre connaissance de ce rapport votent oui, celles et ceux qui ne veulent pas prendre connaissance de ce rapport votent non. – Petit problème technique – (Kurzer Unterbruch. / Brève interruption.) – Et les scrutateurs sont absents.
Je profite de la petite pause informatique pour annoncer que notre collègue députée Virginie Heyer fête aujourd’hui son anniversaire. Belle journée à toi, Virginie (Applaus / Applaudissements). – Mer- ci, cela a permis de déclencher l’informatique. C’est bon ? – Les député-e-s qui acceptent de prend- re connaissance du rapport votent oui, celles et ceux qui ne veulent pas prendre connaissance vo- tent non.
Abstimmung / Vote
2021.RRGR.135: Kenntnisnahme / prise de connaissance Annahme / Adoption
Ja / Oui 143
Nein / Non 0
Enthalten / Abstentions 1
Le président. Vous avez accepté de prendre connaissance de ce rapport.
