Abstimmungsergebnisse der 27. Sitzung der städtischen Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung am 04.11.2021
TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung
TOP 2 Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft
TOP 3 Konzept zur Realisierung der globalen Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2021 - Senatsvorlagenbeschluss vom 19.10.2021
Zustimmung gegen die Stimmen der Fraktion der CDU
TOP 4 Verlustausgleich BSAG gem. ÖDLA für das Wirtschaftsjahr 2020 Einstimmig
TOP 5 Straßenbenennungen: Hinter der Kranbahn, Jean-Monnet-Straße, Altiero-Spinelli-Straße, Simone-Veil-Straße
Einstimmig
TOP 6 Straßenumbenennung „Am Rastplatz“ in „Mühlenacker“
Einstimmig
TOP 7 Flächennutzungsplan Bremen 23. Änderung
- Bremen-Überseestadt (Überseeinsel) (Bearbeitungsstand 7.Oktober 2021) - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Einstimmig
TOP 8 Bebauungsplan 2519 A (Kellogg Hochregallager)
für ein Gebiet in Bremen-Walle, Ortsteil Überseestadt zwischen Auf der Muggenburg, westlich Stephanitorsbollwerk, Weser und heutiger Hochwasserschutzlinie (Teilfläche A)
(Bearbeitungsstand: 05.10.2021)
- Anpassung Planaufstellungsbeschluss / Aufteilung des Geltungsbereichs in zwei Teilflächen unter Einbeziehung von Verkehrsflächen
- Beschluss der öffentlichen Auslegung
Einstimmig
TOP 9 172. Ortsgesetz über eine Veränderungssperre nach dem BauGB für die Grundstücke innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 2535 für ein Gebiet in Bremen-
Obervieland zwischen Kattenturmer Heerstraße, Neuenlander Straße und dem Flughafen Bremen
Einstimmig
TOP 10 Berichte der Verwaltung zur Kenntnisnahme
.1) Martinistraße als Erlebnisraum und Verkehrsversuch– Zwischenbericht .2) Fragen zur Streckenführung der Premiumroute am Wall
