Abstimmungsergebnisse der 29. Sitzung der städtischen Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung am 25.11.2021
TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung TOP 2 Genehmigung von Protokollen
• Protokoll 20/26 der Sitzung am 30.09.2021
• Protokoll 20/27 der Sitzung am 04.11.2021
TOP 3 Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft
Einstimmig
TOP 4 Gebühren der Parkscheinautomaten
Bewilligung von Kompensationszahlungen für entgangene Einnahmen aus dem Bremen- Fonds zum Ausgleich von Mindereinnahmen
–zurückgezogen-
TOP 5 Refinanzierung von Personal i. V. m. der Kündigung des BREKOM- Vertrages RV III über Serviceleistungen für Verkehrssignalanlagen (VSA) und Verkehrsrechner (VR) –zurückgezogen-
TOP 6 Fortführung der Dataport-Migration bei der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
Zustimmung bei Enthaltung der Fraktion der FDP
TOP 7 Bestellung des Jahresabschlussprüfers des Sondervermögens Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021
Einstimmig
TOP 8 Flächennutzungsplan Bremen, 26. Änderung (Nahversorgungskonzept) -Planaufstellungsbeschluss
-Öffentliche Auslegung
Zustimmung bei Enthaltung der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
TOP 9 BP 2518 Konrad-Adenauer-Allee Öffentliche Auslegung
Einstimmig
TOP 10 10. Flächennutzungsplanänderung (Gewerbepark Hansalinie 3. Bauabschnitt) Bremen- Hemelingen
Einstimmig
TOP 11 Bebauungsplan 2516 Hansalinie -Öffentliche Auslegung
Einstimmig
TOP 12 Bebauungsplan 2542 - Feuerwache Bremerhaven - Planaufstellungsbeschluss
Einstimmig
TOP 13 BP 2284 – Güterbahnhof Neustadt - Berichtsvorlage
Einstimmig
TOP 14 BP 2526 – Hanseatenhof /Lloydpassage - öffentliche Auslegung)
Einstimmig
TOP 15 28. FNP-Änderung – Lankenauer Höft - Berichtsvorlage
Einstimmig
TOP 16 VE 153 – Lankenauer Höft - Berichtsvorlage
Einstimmig
TOP 17 VE 152 – Edeka Oslebshausen - öffentliche Auslegung
Zustimmung gegen die Stimmen der Fraktion der CDU
TOP 18 27. FNP-Änderung - Kornquartier - öffentliche Auslegung
Einstimmig
TOP 19 BP 2529 – Kornquartier - öffentliche Auslegung
Einstimmig
TOP 20 BP 2371 – Oberneulander Mühle - öffentliche Auslegung
Einstimmig
TOP 21 VEP 115 Vegesacker Heerstraße 111
- Planaufstellungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB Einstimmig
TOP 22 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 114 (mit Vorhabenplan 114) zum Vorhaben „REWE Markt Georg-Gleistein-Straße“
- Planaufstellungsbeschluss
Einstimmig
TOP 23 Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 58 „Erweiterung einer Altenpflegeeinrichtung an der Rekumer Straße“
- Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung Einstimmig
TOP 24 BW 2322, Senator-Apelt-Straße ,Unterführung Bf Rablinghausen
Erneuerung des Asphalt-Brückenbelages, Teilerneuerung der Übergangskonstruktionen und Erneuerung der südlichen Kappe
Hier: Überarbeitung und Neuauflage der Depu-Vorlage Nr. 19 / 445 vom 19.04.2018 (vorgelegt in der Deputationssitzung am 14.06.2018)
Einstimmig
TOP 25 Berichte der Verwaltung zur Kenntnisnahme
.1) Bericht über das Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 – Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) mit Stand 1. – 09. 2021
.2) Mittelabflussplanung Handlungsfeld Klimaschutz – Halbjahresbericht zum Stichtag 31.12.2021
.3) Quartalsbericht des Sondervermögens Infrastruktur zum 30. September 2021 .4) Ausbau des Straßenbahnnetzes bis 2030 beschleunigen
.5) Radverkehrsbericht 2015–2020 – Zum Sachstand der Radverkehrsförderung in Bremen .6) Zukunft Rennbahngelände – Information über das weitere Verfahren (Phase 2)
.7) Rahmenplanung für das Tabakquartier und dem Quartier Am Gasometer im Masterplangebiet Vorderes Woltmershausen
–zurückgezogen-
.8) Umsetzung des Bremischen Wohnraumschutzgesetzes vom 13.07.2021
