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Sitzung des Ortsbeirates Oppau

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Academic year: 2022

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Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.

Herausgabe

Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich

Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de

Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 49/2017

ausgegeben am: 11. August 2017

Sitzung des Ortsbeirates Oppau

Die Mitglieder des Ortsbeirates Oppau treten am

Dienstag, 15. August 2017, 17 Uhr, Sitzungszimmer des Oppauer Rathauses,

Edigheimer Straße 26,

zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht des Ortsvorstehers

3. Vorstellung der Kriminalitätsstatistik für den Ortsbezirk Oppau 3.1 Antrag der FWF/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Bekanntgabe der Kriminalitätsstatistik des Ortsbezirks 4. Vorstellung des Seniorenrates

5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Herstellung der Verkehrssicherheit zwischen Kranichstraße 8 und Haltestelle Kranichstraße

6. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Kontrolle der Parksituation in den nördlichen Stadtteilen 7. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Einrichtung einer Parkfläche für Anwohnerparken im Bereich Rosenthal-, Karolinenstr. und August-Bebel-Str.

8. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Alternative Bestattungsformen auf dem Friedhof Edigheim 8.1 Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Einrichtung eines Baumbestattungsfeldes auf dem Oppauer und/oder Edigheimer Friedhof

9. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Errichtung eines Radweges in der Langgartenstraße 10. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Errichtung eines Kreisverkehrs

(2)

11. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Sachstand der Fahrplanerweiterung zwischen Oppau und Frankenthal 12. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Sachstand Nahverkehrskonzept für die nördlichen Stadtteile 13. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Baumkontrollen und Baumpflege im Ortsbezirk Ludwigshafen am Rhein, 11.08.2017

gez.

Udo Scheuermann Ortsvorsteher

Sitzung des Ortsbeirates Oggersheim

Die Mitglieder des Ortsbeirates Oggersheim treten am

Donnerstag, 17. August 2017, 15 Uhr, Sitzungszimmer des Oggersheimer Rathauses,

Schillerplatz,

zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde

2. Bericht Ortsvorsteherin

3. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Verkehrssituation Will-Sohl-Straße im Neubaugebiet Melm 4. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Anbindung des Neubaugebiets Melm an Oppau 5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Parkplatzmarkierungen in der Comeniusstraße 6. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Sperrung der Zufahrt zum Pfennigsweg von der K 3 7. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Fahrbahnbelag der Mannheimer Straße an der Einmündung der Wollstraße 8. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Sachstandsbericht der Parkplatzmarkierungen in der Wanderstraße und Prälat- Claire-Straße

9. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Rückschnitt Straßenbäume im Neubaugebiet Melm 10. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Sachstandsbericht der Baumkontrollen und Baumpflege 11. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Bänke entlang des Weges an der Kleingartenanlage der Siedlergemeinschaft Notwende-Melm

12. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Wiederherstellung des Asphaltbelags auf der Radwegverbindung von Oggersheim in die Gartenstadt zwischen dem der Pfennigsweg und dem Hohenweg

13. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Fassadenbegrünung

14. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Instandsetzung bzw. Erneuerung der Hinweis- und Erklärungstafeln der Schillerroute

(3)

15. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Verkehrssituation in der Schnabelbrunnengasse

16. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Duldung regelwidriges Parken

17. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Sachstand zum Zustand des Oggersheimer Bahnhofs 18. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

LED-Straßenleuchten

In der nichtöffentlichen Sitzung werden soziale Grundsatzangelegenheiten behandelt.

Ludwigshafen am Rhein, 11.08.2017 gez.

Barbara Baur Ortsvorsteherin

Bekanntmachung der Wahlleiterin zur

Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters der Stadt Ludwigshafen am Rhein

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 08. August 2017 in Ludwigshafen, Rathaus, Sitzungszimmer 1,

für die Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters der Stadt Ludwigshafen am Rhein

am 24. September 2017 die nachfolgend aufgeführten Wahlvorschläge zugelassen.

Wahlvorschlag 1 SPD

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Familienname Vornamen m/f *datum nation. Beruf Straße Ort Steinruck

Jutta

Angelika f 01.09.1962 dtsch. Dipl.-Betriebswirtin (BA) Frankenthaler Straße 172 67059 Ludwigshafen

Wahlvorschlag 2 CDU

Christlich Demokratische Union

Familienname Vornamen m/f *datum nation. Beruf Straße Ort

Dr. Uebel Peter Franz Michael m 25.01.1964 dtsch. Arzt Kallstadter Straße 5 67067 Ludwigshafen

Wahlvorschlag 3 Portisch

Familienname Vornamen m/f *datum nation. Beruf Straße Ort

Portisch Thorsten Siegfried m 14.06.1969 dtsch. Kaufmann Menzelstraße 26 67061 Ludwigshafen

Wahlvorschlag 4 Schmitz

Familienname Vornamen m/f *datum nation. Beruf Straße Ort Schmitz Dirk m 13.12.1961 dtsch. Geschäftsführer Hagenstraße 1 77694 Kehl

Ludwigshafen am Rhein, 11.08.2017 gez.

Dr. Eva Lohse Wahlleiterin

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Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen

Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.

Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!

Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.

Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.

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