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Die Autoreparatur

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Academic year: 2022

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{luchterh_neu}20050302_autorep/Titelei.3D 09.11.2005 S. 9

Inhaltsbersicht

Rn Seite

Vorwort . . . V Vorwort zur 1. Auflage . . . VII Schrifttumsverzeichnis . . . XIII Abkrzungsverzeichnis . . . XV

A. Der Reparaturvertrag. . . 1 1 I. Rechtliche Qualifizierung des Reparaturvertrages . . . 1 1 1. Rechtshistorisches zum Werkvertrag . . . 1 1 2. Grundstzliches zum Werkvertrag . . . 3 1 3. Abgrenzung zu anderen Vertrgen . . . 7 3 II. Allgemeine Geschftsbedingungen

(Kfz-Reparaturbedingungen 07/2003) . . . 12 6 1. Entstehung und Entwicklung . . . 12 6

2. Vereinbarung der Geltung der Reparaturbedingungen 19 8

3. Sonderformen der Einbeziehung von Allgemeinen

Geschftsbedingungen . . . 25 12 4. Einzelne Klauseln der Kfz-Reparaturbedingungen

07/2003 . . . 29 14

B. Die Unternehmer-Besteller-Beziehung . . . 30 15 I. Pflichten des Unternehmers . . . 30 15 1. Hauptpflichten des Unternehmers . . . 30 15 a) Der Umfang des Reparaturauftrages . . . 35 17 b) Die vertragsgemße Reparatur . . . 43 22 2. Nebenpflichten des Unternehmers . . . 49 27 a) Aufklrungs- und Beratungspflichten . . . 51 28 b) Obhuts- und Verwahrungspflichten/Sorgfalts-,

Sicherungs- und Frsorgepflichten . . . 55 32 3. Die Haftung der Werkstatt . . . 61 37

a) Begrenzung der Haftung durch Kfz – Reparatur-

bedingungen . . . 61 37 b) Die Haftung fr Erfllungsgehilfen . . . 63 38 c) Die Haftung fr Verrichtungsgehilfen . . . 64 39 d) Die Haftung fr Schden Dritter . . . 65 39 II. Pflichten des Bestellers . . . 66 40 IX

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1. Hauptpflichten des Bestellers . . . 67 40 a) Die Vergtungspflicht . . . 67 40 aa) Vereinbarung der Vergtung . . . 68 41 bb) Umfang des Vergtungsanspruchs . . . 71 42 a) Vereinbarungen zur Vergtungshçhe . . . 71 42

b) Vereinbarung der Vergtungshçhe in AGB . . . . 77 44

aa) Grundlagen . . . 78 44 bb) Einzelne Klauseln . . . 82 45

g) Vergtungshçhe bei fehlender Vereinbarung . . 87 47

d) Preisauszeichnung . . . 93 48 cc) Besonderheiten beim Kostenanschlag . . . 97 50 a) Vergtung des Kostenanschlags . . . 98 50 b) Verbindlichkeit des Kostenanschlags . . . 105 52 dd) Flligkeit der Vergtung . . . 114 56 a) Grundlagen . . . 114 56 b) Die Reparaturkostenrechnung . . . 119 58 g) Abschlagszahlungen/Vorauszahlungen . . . 130 61 d) Aufrechnung mit Gegenforderungen und Zu-

rckbehaltungsrecht . . . 135 63 ee) Verjhrung des Vergtungsanspruchs . . . 136 63 b) Die Abnahmepflicht . . . 139 64 aa) Grundlagen . . . 139 64 bb) Abnahmeverzug . . . 144 66 cc) Abnahme und Kfz-Reparaturbedingungen . . . . 153 69 2. Nebenpflichten des Bestellers . . . 157 71 3. Obliegenheiten des Bestellers . . . 161 71 III. Die Sicherung des Vergtungsanspruchs . . . 162 72 1. Werkunternehmerpfandrecht . . . 163 72 a) Gesetzliches Pfandrecht . . . 164 72 b) Vertragliches Pfandrecht . . . 169 73 c) Gutglubiger Pfandrechtserwerb . . . 174 75 d) Verwertung . . . 181 77 2. Zurckbehaltungsrecht . . . 183 78 a) § 273 BGB . . . 183 78 b) § 1000 BGB . . . 186 79 3. Eigentumsvorbehalt . . . 189 80 IV. Mngelhaftung in der Unternehmer-Besteller-Beziehung 196 81 1. Rechtliche Ausgangslage . . . 196 81 2. Sachmangel . . . 198 82 a) Beschaffenheitsvereinbarung . . . 200 83 b) Verwendungseignung . . . 204 84 c) Sachmangelbeispiele aus der Rechtsprechung . . 206 86 3. Rechtsmangel . . . 207 87 Inhaltsbersicht

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4. Rechte des Bestellers bei Mngeln des Werkes . . . 208 87 a) Nacherfllung . . . 211 87 b) Selbstvornahme . . . 216 89 c) Rcktritt vom Vertrag . . . 220 90 d) Minderung der Vergtung . . . 222 91 e) Schadenersatz . . . 224 92 aa) Grundlagen . . . 224 92 bb) Weiterfresserschaden . . . 229 93 f) Verjhrung . . . 232 94 g) Haftungsausschluss . . . 237 96 h) Sachmngelhaftung bei Einbeziehung der Kfz-

Reparaturbedingungen . . . 239 96

C. Verfahrensfragen . . . 246 100 I. Das Verfahren vor der Kfz-Schiedsstelle . . . 247 100 1. Einfhrung . . . 247 100 2. Aufgaben der Kfz-Schiedsstelle . . . 250 102 3. Einschaltung, Besetzung und Verfahren der Kfz-

Schiedsstelle . . . 252 103 4. Die Wirkung des Schiedsspruchs . . . 261 105 II. Die obligatorische außergerichtliche Streitschlichtung . . 265 106 III. Das selbstndige Beweisverfahren . . . 269 108 IV. Gerichtsstand . . . 276 110 1. Bei Ansprchen gegen den Betrieb . . . 277 110 2. Bei Ansprchen gegen den Kunden . . . 279 111 V. Beweislastfragen . . . 282 112

D. Sonderthemen . . . 287 116 I. Die Gruppenfreistellungsverordnung . . . 287 116 II. Rechtsfragen zu Roten Nummern . . . 305 119 1. Grundstzliches zu zulassungsrechtlichen Fragen . . . 305 119 2. Abgrenzungen der Fahrtzwecke . . . 307 121 a) Prfungsfahrten . . . 308 121 b) Probefahrten . . . 309 121 c) berfhrungsfahrten . . . 311 121 3. Einige Grundregeln . . . 312 122 4. Missbrauchssanktionen . . . 317 123 III. Das Rechtsberatungsgesetz . . . 329 125

1. Genereller berblick zum Rechtsberatungsgesetz

(RBerG) . . . 329 125 a) Rechtshistorisches zum RBerG . . . 330 125 b) Aktuelle Tendenzen . . . 334 126 Inhaltsbersicht

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2. Die konkreten Anwendungsflle des Rechtsbera-

tungsgesetzes im Bereich der Autowerkstatt . . . 341 128 a) Die Beratung . . . 341 128 b) Rechtsberatungsgesetzverstçße im Zusammen-

hang mit Forderungseinziehung . . . 348 129 c) Sicherungsabtretung und Kaskoversicherung . . 364 134 d) Die Reparaturkostenbernahmebesttigung

(RK) . . . 365 134 IV. Haftpflichtschadenrecht . . . 367 135 1. Einfhrung . . . 367 135 2. Einzelheiten . . . 370 135 3. Schadenersatz bei Reparatur werkstatteigener Fahr-

zeuge . . . 420 148 V. Kaskoversicherungsrecht . . . 422 149 1. Einfhrung . . . 422 149 2. Einzelheiten . . . 426 150 3. Kaskoansprche bei Reparatur werkstatteigener

Fahrzeuge . . . 444 153

Anlage 1 . . . 155

Anlage 2 . . . 161

Anlage 3 . . . 166

Anlage 4 . . . 175

Anlage 5 . . . 189

Anlage 6 . . . 191 Inhaltsbersicht

XII

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