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Donnerstag (Vormittag), 12. März 2020 / Jeudi matin, 12 mars 2020

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2019.RRGR.376 1

Der Grosse Rat des Kantons Bern

Le Grand Conseil du canton de Berne

Donnerstag (Vormittag), 12. März 2020 / Jeudi matin, 12 mars 2020

Direktion für Inneres und Justiz / Direction de l’intérieur et de la justice

82 2019.RRGR.376 GR-Beschluss

Grossratsbeschluss betreffend die Umschreibung der evangelisch-reformierten Kirchge- meinden des Kantons Bern

82 2019.RRGR.376 Arrêté GC

Arrêté du Grand Conseil concernant la circonscription des paroisses réformées évangé- liques du canton de Berne

1. Lesung / 1re lecture

Grundsatzdebatte / Débat de principe

Präsident. Wir kommen zum Traktandum 82. Dort geht es um einen Grossratsbeschluss betreffend die Umschreibung der evangelisch-reformierten Kirchgemeinden des Kantons Bern. Ich gebe dem Präsidenten der vorberatenden Kommission, Marc Jost, das Wort.

Marc Jost, Thun (EVP), Kommissionspräsident der SAK. Dieses Geschäft wird voraussichtlich in kurzer Zeit vonstattengehen. Das neue Gesetz über die bernischen Landeskirchen (Landeskirchen- gesetz, LKG), welches jetzt in Kraft getreten ist, regelt, dass der Regierungsrat nun betreffend Ge- biet und Namen der Landeskirchen im Kanton Bern entscheidet und nicht mehr, wie bisher, der Grosse Rat. Deshalb sind die bestehenden Erlasse des Grossen Rates überflüssig, und sie können von uns als Parlament aufgehoben werden. Es ist auch der Antrag der SAK an das Parlament, die- sem Grossratsbeschluss zuzustimmen und diese drei Regelungen aufzuheben. Danke für die Auf- merksamkeit.

Präsident. Das Mikrofon ist offen für Fraktionsmeinungen. – Das Wort wird nicht verlangt. Wünscht die Regierung etwas zu sagen? – Das ist auch nicht der Fall. Dann muss ich kurz die Detailbera- tung durchgehen, das heisst, einfach herunterlesen.

Detailberatung / Délibération par article I.

Angenommen / Adopté-e-s

II. (Keine Änderung anderer Erlasse) / (Aucune modification d’autres actes) Angenommen / Adopté-e-s

III.

1. Aufhebung des Erlasses 411.31 Grossratsbeschluss betreffend die Umschreibung der römisch- katholischen Kirchgemeinden des Kantons Bern vom 06.06.2012, Stand 01.01.2019 /

1. Abrogation de l’acte législatif 411.31 intitulé Arrêté du Grand Conseil concernant la circonscrip- tion des paroisses catholiques romaines du canton de Berne du 06.06.2012, état au 01.01.2019 Angenommen / Adopté-e-s

2. Aufhebung des Erlasses 411.41 Grossratsbeschluss betreffend die Umschreibung der christ- katholischen Kirchgemeinden des Kantons Bern vom 06.06.2012, Stand 01.01.2019

2. Abrogation de l’acte législatif 411.41 intitulé Arrêté du Grand Conseil concernant la circonscrip- tion des paroisses catholiques chrétiennes du canton de Berne du 06.06.2012, état au 01.01.2019 Angenommen / Adopté-e-s

(2)

Frühlingssession 2020 / Session de printemps 2020 2019.RRGR.376 2

IV. (Inkrafttreten) / (Entrée en vigueur) Angenommen / Adopté-e-s

Titel und Ingress / Titre et préambule Angenommen / Adopté-e-s

Präsident. Wer diesen Antrag annimmt, stimmt Ja, wer dies ablehnt, stimmt Nein.

Schlussabstimmung (1. und einzige Lesung) Vote final (1re et unique lecture)

Der Grosse Rat beschliesst: / Décision du Grand Conseil : Annahme / Adoption

Ja / Oui 137

Nein / Non 1

Enthalten / Abstentions 0

Präsident. Sie haben diesen Antrag angenommen, mit 137 Ja-Stimmen gegen 1 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen.

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