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August 2005 sowie in einem Schreiben an alle betroffenen Gemeinden wurde dazu bereits Stellung genommen

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I 201/2005 BVE 8. Februar 2006 49C Interpellation

0361 Michel, Brienz (SVP)

Weitere Unterschriften: 0 Eingereicht am: 10.08.2005

Sanierungsarbeiten A8

Die zur Zeit durchgeführten Sanierungsarbeiten auf der A8 bereiten der Tourismusregion Oberland Ost grosse Probleme.

Es ist unverständlich, dass diese während der Hochsaison stattfinden und es genau voll in den Schulbeginn der Dörfer am rechten Brienzerseeufer trifft.

Fragen:

1. Ist es tatsächlich nicht möglich diese Belagsarbeiten z.B. in der Zeit zwischen Mitte Mai bis Mitte Juni auszuführen, wo die Alpenpässe noch geschlossen sind, und viel weniger Verkehr wäre?

2. Wurden die betroffenen Gemeinden schriftlich vorher orientiert und warum man das genau auf diese Zeit ausführt?

3. Kann man von der Temperatur und Qualität her im Mai/Juni wirklich kein Belag einbauen?

Antwort des Regierungsrates:

Im Zusammenhang mit den Bauarbeiten an der A8 in den Sommermonaten und den damit verbundenen Verkehrsbelastungen in den Gemeinden des rechten Brienzerseeufers wur- den Fragen und Vorwürfe an die zuständigen Behörden laut. An einer Sitzung mit den meistbetroffenen Gemeinden und in einer Medienmitteilung vom 17. August 2005 sowie in einem Schreiben an alle betroffenen Gemeinden wurde dazu bereits Stellung genommen.

Zu Frage 1 und 3

Die hohen Qualitätsanforderungen an die neu einzubringenden Dünnschichtbeläge erfor- dern warme Temperaturen von Untergrund (Betonstrasse) und Luft. Im Normalfall können diese Arbeiten bereits in den Monaten Mai und Juni ausgeführt werden. Am schattigen Brienzerseeufer sind diese Voraussetzungen jedoch am ehesten in der zweiten Sommer- hälfte gegeben. Die Wetterbedingungen von Mai und Juni erlauben es, Vorbereitungsar- beiten wie Abdichtungen und Fugen etc. auszuführen, so dass der abschliessende Be- lagseinbau meist erst in den Sommermonaten möglich ist.

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Nebst den erwähnten Qualitätsanforderungen muss die Planung von Bauarbeiten auf den Nationalstrassen weitere Randbedingungen berücksichtigen. So wurden u.a. die Zah- lungskredite des Bundes für diese Arbeiten erst im Frühjahr freigegeben. Die Terminierung der Arbeiten anfangs August erfolgte zudem mit Rücksicht auf die Grossanlässe Brü- nigschwinget und Unspunnenfest im August.

Leider haben die Verantwortlichen die mit der Umleitung verbundenen Auswirkungen auf den Verkehr am Brienzersee und auf der Umfahrung Spiez unterschätzt.

Zu Frage 2

Die Verantwortlichen des kantonalen Tiefbauamtes haben das Vorhaben anfangs Jahr im Rahmen der Begleitgruppe Strategie A8 angekündigt. Die Gemeinden und weitere Stellen wurden mit einer Vorinformation am 15. Juni 2005 über die Sperrung der A8 mit der damit verbundenen Umleitung informiert und erhielten anschliessend am 18. Juli 2005 den ent- sprechenden Publikationstext. Nur eine Gemeinde hat daraufhin mit Zusatzfragen reagiert.

Auf den frühzeitigen Dialog mit den direkt betroffenen Gemeinden und Institutionen wurde leider verzichtet. Dieses Vorgehen entspricht nicht der Kommunikationspolitik der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion. Die Direktorin der BVE hat sich für das Versäumnis des Tiefbauamtes bei den betroffenen Gemeinden und Institutionen mit Schreiben vom 17.

August 2005 entschuldigt.

Das Tiefbauamt wird der Kommunikation bei der Planung von auch in Zukunft notwendi- gen Umleitungen noch grössere Aufmerksamkeit schenken und die nötigen Absprachen mit den betroffenen Gemeinden frühzeitig treffen. Der Kanton wird sich ausserdem dafür einsetzen, dass ab 2008 auch der Bund als neuer Verantwortlicher für den Unterhalt der Nationalstrasse auf die Anliegen der Region Rücksicht nehmen wird.

An den Grossen Rat

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