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Franz Schnider, Vizedirektor Bundesamt für Energie

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Geologische Tiefenlager, neue Kernkraftwerke

Stand der Verfahren

BFE-Energiefrühstück vom 11. November 2010 in Schaffhausen

Franz Schnider, Vizedirektor Bundesamt für Energie

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Sachplan geologische Tiefenlager

Vorschläge der Nagra

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Öffentliche Anhörung

• Standortvorschläge der Nagra

• Gutachten und Stellungnahmen zur Sicherheit

• Bericht zur Festlegung der Planungsperimeter

• Raumplanerische Beurteilungsmethodik

• Stellungnahme des Ausschusses der Kantone

• Ergebnisbericht zu Etappe 1 mit Objektblättern

Öffentliche Anhörung vom 1. September bis 30. November 2010

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Übersicht Etappen 1 und 2

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Das BFE schlägt vor,…

► die vorgeschlagenen Standortgebiete zu bestätigen,

► die raumplanerischen Beurteilungsmethodik für Etappe 2 zu bestätigen,

► die Planungsperimeter im Sachplan geologische Tiefenlager festzulegen,

► Etappe 2 des Auswahlverfahrens für geologische Tiefenlager zu starten.

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Auswertung der Anhörung und Bundesratsentscheid

Stellungnahmen der Kantone, Gemeinden, Nachbarstaaten, Landkreise, Organisationen, Parteien, Bürgerinnen und Bürger

Auswertung und Überarbeitung des Ergebnisberichts

Bereinigung mit den Standortkantonen

Bundesratsentscheid zu Etappe 1 (Mitte 2011)

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7

Rahmenbewilligungsverfahren neue Kernkraftwerke

→ Art. 42 ff. Kernenergiegesetz

• Verfahrensleitende Behörde: Bundesamt für Energie

• Entscheid: Bundesrat

Parlament (Genehmigung BR-Entscheid)

Fakultatives Referendum

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Zeitplan für Rahmenbewilligungsverfahren

(vgl. Art. 42-48 des Kernenergiegesetzes)

ESPOO-Verfahren RBG-Verfahren Gutachten Eidg.

Nuklearsicherheitsinspektorat Stellungnahme Eidg. Kommission für nukleare Sicherheit

Benachrichtigung inkl. Frist zur Teilnahme im Sinne der ESPOO-Konvention

Stellungnahmen alle Kantone

Evtl. Richtplanänderung Stellungnahmen Fachstellen Bund inkl. Bereinigungsverfahren Unterlagen an

Behörden/Öffentlichkeit zur Stellungnahme

Öffentliche Auflage, Einwendungen und Einsprachen Stellungnahmen Kantone, Fachstellen und Gutachter zu Einwendungen und Einsprachen inkl.

Bereinigungsverfahren Öffentliche Auflage der verzögerten kantonalen Stellungnahmen Mitwirkung von Standortkanton, unmittelbaren Nachbarkantonen und Nachbarstaaten

Botschafts- und Entscheidentwurf Ämterkonsultation, Mitbericht, Bundesrats-Entscheid (inkl.

Genehmigung Richtplanänderung) Bundesversammlung Fakultatives Referendum

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3

3

3 2

2

9 3

21

5 [+1]

3

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Rahmenbewilligungsverfahren neue KKW

• Ende 2008: Gesuchseinreichung

Heute: Gutachten ENSI

• Ende 2010: Stellungnahme KNS

• 1. Quartal 2011: Stellungnahmen der Kantone

• Mitte 2011: öffentliche Auflage

Einwendungen und Einsprachen

(10)

Danke für Ihre Aufmerksamkeit !

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