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Zeitplan für Rahmenbewilligungsverfahren

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24. März 2010 003863114

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Zeitplan für Rahmenbewilligungsverfahren

(vgl. Art. 42-48 des Kernenergiegesetzes)

ESPOO-Verfahren

RBG-Verfahren Gutachten Eidg.

Nuklearsicherheitsinspektorat Stellungnahme Eidg. Kommission für nukleare Sicherheit

Benachrichtigung inkl. Frist zur Teilnahme im Sinne der ESPOO-Konvention

Stellungnahmen alle Kantone Evtl. Richtplanänderung Stellungnahmen Fachstellen Bund inkl. Bereinigungsverfahren Unterlagen an

Behörden/Öffentlichkeit zur Stellungnahme

Öffentliche Auflage, Einwendungen und Einsprachen Stellungnahmen Kantone, Fachstellen und Gutachter zu Einwendungen und Einsprachen inkl.

Bereinigungsverfahren Öffentliche Auflage der verzögerten kantonalen Stellungnahmen Mitwirkung von Standortkanton, unmittelbaren Nachbarkantonen und Nachbarstaaten

Botschafts- und Entscheidentwurf Ämterkonsultation, Mitbericht, Bundesrats-Entscheid (inkl.

Genehmigung Richtplanänderung) Bundesversammlung Fakultatives Referendum

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2011 2012 2013

9

2010

3

3

3

3 2

2

9

2009

3 21

5 [+1]

3

Referenzen

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