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Berger Timo

Von: mo@michaelochsenbein.ch

Gesendet: Dienstag, 26. Januar 2021 09:31

An: Ballmer Markus

Betreff: Re: Kantonsrat: Info-Update zur Januar-Session

Lieber Markus

Ich ziehe meinen Auftrag 131/2020 "Gefährdung von Jugendlichen durch Nichteingliederung in die Berufswelt" zurück.

e liebe Gruess

Michael

Ballmer Markus hat am 26.01.2021 09:22 geschrieben:

Sehr geehrter Herr Präsident

Sehr geehrte Damen und Herren Kantonsrätinnen und Kantonsräte

Gerne informieren wir Sie darüber, dass zu einzelnen der morgen traktandierten Geschäften neue Anträge und Erklärungen vorliegen (neue Dokumente sind gelb markiert):

Tr. G-Nr. Geschäft Es liegen vor

3a RG 256/2020 Änderung der Verordnung über Massnahmen des Kantons Solothurn zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (V Covid-19) vom 22.12.2020 (DDI)

Änderung der Verordnung über

Massnahmen des Kantons Solothurn zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie ( V Covid-19) vom 22.12.2020, RRB Nr.

2020/1890

Zustimmender Antrag der Sozial- und

Gesundheitskommission vom 25.1.2021 3b RG 004/2021 Änderung der Verordnung über

Massnahmen des Kantons Solothurn zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (V Covid-19) vom 14.1.2021 (DDI)

Änderung der Verordnung über

Massnahmen des Kantons Solothurn zur Bekämpfung

der Covid-19-Epidemie (V Covid-19)

vom 14.1.2021, RRB Nr. 2021/34

Zustimmender Antrag der Sozial- und

Gesundheitskommission vom 25.1.2021

(2)

2

4a RG 257/2020 Teilrevision der Verordnung über Härtefallmassnahmen für

Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19

(Härtefallverordnung-SO) vom 24.12.2020 (VWD)

Teilrevision der Verordnung des

Regierungsrats vom 24.12.20, RRB Nr.

2020/1899

Zustimmender Antrag der Umwelt-,

Bau- und Wirtschaftskommission vom 13.1.2021 zur Teilrevision des

Regierungsrats 4b RG 005/2021 Teilrevision der Verordnung über

Härtefallmassnahmen für

Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19

(Härtefallverordnung-SO) vom 19.1.2021 (VWD)

Teilrevision der Verordnung des

Regierungsrats vom 19.1.2021, RRB Nr.

2021/69

Zustimmender Antrag der Umwelt-,

Bau- und Wirtschaftskommission vom 25.1.2021

5 AD 240/2020 Dringlicher Auftrag fraktionsübergreifend:

Abfederung der COVID-Folgen in den Alterszentren (DDI)

Stellungnahme des Regierungsrats vom

19.1.2021, RRB Nr. 2021/68

Zustimmender Antrag der Sozial- und

Gesundheitskommission vom 25.1.2021 6 SGB

003/2021

Leistung von Akontozahlungen an die Ertragsausfälle 2020 der Solothurner Spitäler und Kliniken aufgrund der Covid-19-Pandemie (DDI)

Botschaft und Entwurf des

Regierungsrats vom 12.1.2021, RRB Nr.

2021/32

Änderungsantrag der Finanzkommission

vom 13.1.2021 zum Beschlussesentwurf des Regierungsrats

Zustimmende Stellungnahme des

Regierungsrats vom 19.1.21 zum Antrag der Finanzkommission, RRB Nr. 2021/67

Zustimmender Antrag der Sozial- und

Gesundheitskommission vom 25.1.2021 18 A 005/2020 Auftrag Christian Thalmann

(FDP.Die Liberalen, Breitenbach):

Abschaffung des Heimatscheines (VWD)

Stellungnahme des Regierungsrats vom

9.6.2020, RRB Nr. 2020/844

Zustimmender Antrag der Sozial- und

Gesundheitskommission vom 26.8.2020 zum Antrag des Regierungsrats

Erklärung des Erstunterzeichners vom

22.1.2021, wonach er seinen Wortlaut zugunsten des Wortlauts des

Regierungsrats zurückzieht 21 A 077/2020 Auftrag Heinz Flück (Grüne,

Solothurn): Pendlerabzug begrenzen (FD)

Stellungnahme des Regierungsrats vom

19.10.2020, RRB Nr. 2020/1450

Zustimmender Antrag der

Finanzkommission vom 18.11.2020 zum Antrag des Regierungsrats

Erklärung des Erstunterzeichners vom

21.1.2021, wonach er seinen Wortlaut zugunsten des Wortlauts des

Regierungsrats zurückzieht 22 A 086/2020 Auftrag André Wyss (EVP, Rohr):

Unterstützung der Familien für die Corona-Mehrbelastung (DDI)

Stellungnahme des Regierungsrats vom

19.10.20, RRB Nr. 2020/1375

(3)

3

Zustimmender Antrag der Sozial- und

Gesundheitskommission vom 10.11.2020

Erklärung des Erstunterzeichners vom

25.1.2021, wonach der Vorstoss zurückgezogen wird

Angekündigt, aber noch nicht eingegangen, ist zudem ein Antrag zum Traktandum Nr. 6 (SGB 003/2021: Leistungen von Akontozahlungen an die Ertragsausfälle 2020 der Solothurner Spitäler und Kliniken aufgrund der Covid-19-Pandemie). Zudem werden nach jetzigem Kenntnisstand morgen voraussichtlich vier dringliche Aufträge eingereicht werden, was zu einer Erweiterung der Traktandenliste führen wird.

Freundliche Grüsse

Markus Ballmer Ratssekretär

Parlamentsdienste Rathaus / Barfüssergasse 24 4509 Solothurn

Telefon +41 32 627 20 59 markus.ballmer@sk.so.ch parlament.so.ch

Referenzen

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