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Perspektiven für eine gute pflegerische Versorgung

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Academic year: 2022

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(1)

Perspektiven für eine gute pflegerische Versorgung

Werner Hesse

Berlin, 29. Okt. 2014

(2)

Nach der Reform ist vor dem

Pflegestärkungsgesetz

(3)

Norbert Blüm:

„Niemand soll wegen Pflege auf Sozialhilfe angewiesen sein.“

Jahr Anzahl Je 1.000 EW

Mrd. Euro § 43a SGB XI

Spalten 2 und 5

1963 165.351 2,9 0,951 --- 165.351

1991 655.328 8,2 6,492 --- 655.328

1998 289.299 3,8 3,001 56.543 345.842

2009 392.192 4,8 3.334 79.457 471.649

2011 420.531 5,2 3.580 80.000 503.000

2012 439.157 5,5

(4)

Die Entwicklung in der Sozialhilfe

(5)

Norbert Blüm:

„Die Rente ist sicher.“

Rentenbericht 2010 (BT-Drucksache 17/3814)

(6)

Die Rente ist sicher

(7)

Zwei Träger für eine Leistung (Statistik 2011)

* nur Hilfe zur Pflege

Leistung SGB XI SGB XII Überschneidu

ng

Pflegegeld 1.182.057 --- 0%

Pflegedienst 576.264 120.577 20,92%

Pflegeheim 743.120 299.954 40,36%

Behindertenheim Ca. 80.000 Ca. 80.000 ca.100%

Ausgaben Ca. 21 Mrd. € 3,58 Mrd. €*

(8)

Systemfehler SGB XI

• Teilsicherung aber Vollsteuerung

• Kein Reha-Interesse der Pflegekassen

• Abdrängen von HKP zu § 36 SGB XI

• Behandlungspflege stationär

• Kein Anreiz für niedrigschwellige Angebote

• Keine Infrastrukturverantwortung

• Keine Verzahnung Beratung/Pflegestützpunkte

• Starre Versorgungsstrukturen

• Unzureichender Begriff der Pflegebedürftigkeit*

* Neuer Begriff erhöht Schnittstellenprobleme zur Eingliederungshilfe und erfordert

zusätzliche Finanzmittel (ca. 6 Mrd. €)

(9)

• Volkswirtschaftlich/gesellschaftlich begrenzte Mittel – nach Bedarf

– und Bedürftigkeit

– zielgerichtet einsetzen

• Solidarische Finanzierung – Aller

– aus allen Einkünften

• Doppelstrukturen in der Verwaltung abbauen

steuerfinanziertes Leistungsgesetz

Neuorientierung I

(10)

Strukturreform

Pflegeversicherung

Dient der finanziellen Absicherung Stellt Versicherungsfall fest

Zahlt Pflegegeld oder Kostenzuschuss – differenziert nur nach Pflegestufen

Prämiert Prävention und Rehabilitation

zB Prämie an Pflegeeinrichtungen bei geringerer Pflegestufe Oder auch bei überdurchschnittlichem Verbleib in Pflegestufe Wird in SGB IX eingebunden

Neuorientierung II

(11)

Strukturreform

Krankenversicherung

Finanzierung Behandlungspflege

Finanzierung Prävention und Rehabilitation Finanzierung CaseManagement

Neuorientierung II

(12)

Strukturreform

Kommunaler Träger

Verantwortet Infrastruktur /Daseinsvorsorge /Sozialplanung Regt Vernetzung an

Verknüpft mit Teilhabeleistungen, Altenhilfe, Weiterführung des Haushalts

Lässt Leistungserbringer zu (Eignung und Sachkunde)

Schließt Vergütungsvereinbarungen nach Leistungspaketen, nicht nach Pflegestufen/-Klassen

Entscheidet über Fürsorgebedarf

Neuorientierung II

(13)

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

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