im Schenkung- und Erbschaftsteuerrecht
Anteilsübertragungen unter Lebenden Anteilserwerb von Todes wegen
Von Dieter Gebel
Vizepräsident des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz
2., neubearbeitete und erweiterte Auflage
istische Gesamtbibliothek Technische Hochschule Darmstadt
ERICH SCHMIDT VERLAG
Vorwort zur 2. Auflage 5 Vorwort zur 1. Auflage 7 Abkürzungsverzeichnis 17 A. Einführung 23 /. Erbschaft(Schenkung-)steuer und Nachfolgegestaltung 23 1. Anlaß und Zeitpunkt der Gesellschafternachfolge 23 2. Voraussetzungen und Folgen der Steuertatbestände als Grund-
lagen einer Gestaltungsentscheidung 24 2.1 Erwerb von Todes wegen 24 2.2 Schenkungen unter Lebenden 29 2.3 Letztwillige und lebzeitige Zuwendungen gegen Entgelt 32 2.4 Gesellschaftliche Leistungsbeziehungen 34 2.5 Zuwendungsbeteiligte bei Zuwendungen ins oder aus
dem Gesellschaftsvermögen 38 //. Nachfolgegestaltung und Steuerberechnung 41 1. Wahl eines steuergünstigen Leistungsweges 41 2. Tarifbegrenzung nach § 19 a ErbStG : 43 3. Sonstige Be- oder Entlastungsfaktoren 44 B. Veränderungen im Personenbestand einer Gesellschaft
durch un- oder teilentgeltliche Rechtsgeschäfte
unter Lebenden 45 /. Personelle Veränderungen bei Personengesellschaften 45
1. Die gesellschaftsrechtlichen Änderungstatbestände 45
1.1 Überblick 45
1.2 Die rechtsgeschäftliche Übertragung des Gesellschaftsanteils 46
1.3 Das Ausscheiden eines Gesellschafters 48
1.4 Leistung und Gegenleistung beim Anteilserwerb 51
1.5 Die Ermittlung des Anteilswerts 52
Seite 1.6 Der Abfindungsanspruch bei Ausscheiden eines
Gesellschafters 56 1.7 Gesellschaftsvertragliche Abfindungsklauseln 58 1.8 Abfindung und Schenkung 60 1.9 Mittelbare Anteilsschenkung 65 1.10 Nießbrauch an Gesellschaftsanteilen 66 2. Personelle Veränderungen bei Personengesellschaften als
Gegenstand der Schenkungsteuer 67 2.1 Freigebige Zuwendungen durch Anteilsübertragung 67 2.1.1 Tatbestandliche Voraussetzungen der freigebigen
rechtsgeschäftlichen Anteilszuwendung 67 2.1.2 Die gemischt-freigebige Zuwendung durch
Anteilsübertragung 70 2.1.3 Der Steuerwert des Anteils 77 2.1.3.1 Ableitung des Anteilssteuerwertes aus dem Gesamtsteuerwert
des Gesellschaftsvermögens 77 2.1.3.2 Ermittlung des Gesamtsteuerwerts des Betriebsvermögens
von Personengesellschaften 79 2.1.3.3 Aufteilung des Gesamtsteuerwerts des Betriebsvermögens
nachAbschn. 32 ff VStR 1993/1995 85 2.1.3.4 Aufteilung des Gesamtsteuerwerts des Betriebsvermögens ge-
mäß § 97 Abs. 1 a BewG 1996 87 2.1.3.5 Korrekturen des Gesamtsteuerwerts und des Steuerwerts der
Anteile für schenkungsteuerliche Zwecke 89 2.1.3.6 Ermittlung und Aufteilung des Gesamtsteuerwerts des
Gesellschaftsvermögens von nichtunternehmerischen
(vermögensverwaltenden) Personengesellschaften 97 2.1.4 Die Übertragung eines Gesellschaftsanteils mit
Buchwertklausel 98 2.1.5 Die anteilige rechtsgeschäftliche Zuwendung eines
Gesellschaftsanteils 103 2.2 Die Anteilsübertragung in vorweggenommener Erbfolge 104 2.2.1 Gegenleistungen und Leistungsauflagen 104 2.2.2 Betriebsvermögens-Freibetrag und Bewertungsabschlag 110 2.2.3 Die vorweggenommene Nacherbfolge 118 2.3 Das Ausscheiden eines Gesellschafters gegen Abfindung
unter Wert 119 10
Seite 2.3.1 Freigebige Zuwendungen durch gesellschaftsvertragliche
Abfindungsklauseln 119 2.3.2 Freigebige Zuwendungen durch Abfindungsverzicht 121 2.4 Freigebige Zuwendungen durch überhöhte Abfindung 121 2.5 Freigebige Zuwendungen bei einer Geschäftsübemahme 122 2.6 Der Sondertatbestand des § 7 Abs. 7 ErbStG 123 2.7 Die mittelbare Anteilsschenkung 129 2.7.1 Formen der mittelbaren freigebigen Anteilszuwendung 129 2.7.2 Mittelbare Anteilsschenkung durch Beteiligung am
Gründungsvorgang 132 2.7.2.1 Offene mittelbare Anteilszuwendung 132 2.1.2.2 Verdeckte mittelbare Anteilszuwendung 134 2.7.3 Mittelbare Anteilszuwendung beim Neueintritt 136 2.7.4 Der Sondertatbestand des § 7 Abs. 6 ErbStG 137 2.8 Die Beteiligung an der stillen Gesellschaft als Gegenstand
freigebiger Zuwendungen 140 2.9 Freigebige Zuwendungen durch Unterbeteiligung und
Nießbrauch an Gesellschaftsanteilen 145 2.9.1 Unterbeteiligung 145 2.9.2 Der Nießbrauch am Gesellschaftsanteil als
Zuwendungsgegenstand 146 //. Personelle Veränderungen bei Kapitalgesellschaften 149 1. Die gesellschaftsrechtlichen Änderungstatbestände 149 1.1 Allgemeines 149 1.2 Die rechtsgeschäftliche Anteilsübertragung 150 1.3 Die Teilung des Geschäftsanteils 153 1.4 Leistung und Gegenleistung bei der Anteilsübertragung 154 1.5 Austritt und Ausschluß aus der Kapitalgesellschaft 156 1.6 Mittelbare Schenkung von Anteilen an Kapitalgesellschaften 159 2. Personelle Veränderungen bei Kapitalgesellschaften und
Schenkungsteuer 161 2.1 Freigebige Zuwendungen durch Anteilsübertragung 161 2.2 Un- oder teilentgeltliche Zuwendung von Anteilen an Kapital-
gesellschaften im Weg der vorweggenommenen Erbfolge .... 174 2.3 Ausscheiden des Anteilseigners durch Austritt, Ausschluß
oder Einziehung gegen Abfindung unter Wert 179
Seite 2.4 Freigebige Zuwendung durch Anspruchsverzicht oder durch
überhöhte Abfindung 182 2.5 Der Sondertatbestand des § 7 Abs. 7 ErbStG 182 2.6 Die mittelbare Zuwendung von Anteilen an Kapitalgesellschaften 186 2.6.1 Die offene mittelbare Anteilszuwendung 186 2.6.2 Verdeckte mittelbare Anteilszuwendungen 188 2.7 Nießbrauch und Unterbeteiligungen an Aktien und
Geschäftsanteilen 193 C. Die Gesellschafternachfolge im Todesfall 194 /. Veränderungen in der personellen Zusammensetzung einer
Personengesellschaft beim Ableben eines Gesellschafters .... 194 1. Das gesellschaftsrechtliche Schicksal der Mitgliedschaft
im Todesfall 194 1.1 Allgemeines 194 1.2 Die Bedeutung gesellschaftsrechtlicher Gestaltungs-
möglichkeiten für den Erwerb durch Erbanfall 195 1.2.1 Die Fortsetzungsklausel 195 1.2.2 Die Eintrittsklausel 196 1.2.3 Die einfache Nachfolgeklausel 196 1.2.4 Die qualifizierte Nachfolgeklausel 199 1.2.5 Die Umwandlung eines OHG-Anteils in eine
Kommanditbeteiligung 199 1.3 Die Gestaltung der Gesellschafternachfolge durch
Vermächtnis 200 1.4 Rechtsgeschäftliche Anteilsübertragung auf den Todesfall .... 202 1.5 Der Gesellschaftsvertrag als alleiniger Rechtsgrund
für einen Anteilsübergang im Todesfall 203 1.6 Der Anteilsübergang im Todesfall durch Vollzug einer
Eintrittsklausel 205 1.7 Schenkung auf den Todesfall durch
Abfindungsbeschränkungen 206 1.8 Gesellschafternachfolge im Todesfall bei stillen
Gesellschaften und Unterbeteiligungen 209 2. Gesellschafternachfolge und Erbschaftsteuer 209 2.1 Die Rechte aus der Mitgliedschaft in einer Personengesell-
schaft als Gegenstand eines Erwerbs durch Erbanfall 209 12
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2.1.1 Der Erwerbs-und Besteuerungsgegenstand 209 2.1.2 Die Bedeutung des Erwerbsgegenstandes für die
erbschaftsteuerliche Wertermittlung 212 2.1.3 Die besonderen Probleme der qualifizierten
Nachfolgeklausel 216 2.1.4 Betriebsvermögens-Freibetrag und Bewertungsabschlag
beim Erwerb von Mitunternehmeranteilen durch Erbanfall .. 221 2.2 Die Gesellschafternachfolge durch Vermächtnis als
steuerbarer Erwerb von Todes wegen 233 2.3 Steuerbare Erwerbe von Todes wegen durch
rechtsgeschäftliche Anteilsübertragungen auf den Todesfall . 238 2.3.1 Der Gesellschaftsanteil als Gegenstand einer Schenkung
auf den Todesfall 238 2.3.1.1 Die überlebensbedingte Schenkung aufgrund zweiseitiger
Abreden 238 2.3.1.2 Die überlebensbedingte Schenkung aufgrund des
Gesellschafts Vertrages 241 2.3.1.3 Steuerbegünstigungen nach § 13 a ErbStG 1996 und
Schenkung auf den Todesfall 244 2.3.2 Der Abfindungsanspruch als Gegenstand einer Schenkung
auf den Todesfall 244 2.3.3 Schenkung auf den Todesfall durch
Abfindungsbeschränkungen 245 2.4 Der Sondertatbestand des § 3 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 ErbStG ... 245 2.5 Erwerb von Todes wegen bei der stillen Gesellschaft und
der Unterbeteiligung 247 //. Veränderungen in der personellen Zusammensetzung einer
Kapitalgesellschaft beim Ableben eines Gesellschafters 247 1. Das Schicksal des Gesellschaftsanteils im Todesfall 247 1.1 Die gesellschaftliche Nachfolgesituation 247 1.2 Vinkulierungsklauseln und Erbfall 249 1.3 Funktion und Wirkungsweise statutarischer
Nachfolgeklauseln 250 1.3.1 Die Korrektur der Rechtsnachfolge mit Hilfe
erbfallbezogener Satzungsbestimmungen 250
1.3.2 Zwangseinziehung und Zwangsabtretung 251
1.4 Die rechtsgeschäftliche Anteilsübertragung auf den Todesfall 253
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1.4.1 Überlebensbedingte Anteilsübertragungen aufgrund
zweiseitiger Abreden 253 1.4.2 Überlebensbedingte Anteilsübertragungen aufgrund
mehrseitiger Abreden 254 2. Gesellschafternachfolge und Erbschaftsteuer 255 2.1 Der Gesellschaftsanteil als Gegenstand eines Erwerbs von
Todes wegen durch Erbanfall oder durch Vermächtnis 255 2.2 Die erbschaftsteuerlichen Folgen statutarischer
Abtfetungsbeschränkungen 256 2.3 Der Gesellschaftsanteil als Gegenstand eines Erwerbs von
Todes wegen durch Schenkung auf den Todesfall 258 2.3.1 Steuerbare Schenkung auf den Todesfall durch zweiseitige
Abreden 258 2.3.2 Vollzogene Schenkung auf den Todesfall aufgrund eines
statutarischen Vertrages zugunsten Dritter 259 2.3.3 Erbfallbezogene Nachfolgeklauseln und Schenkung
auf den Todesfall 259 2.3.4 Der Sondertatbestand des § 3 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 ErbStG ... 261 2.4 Erwerb von Anteilen an Kapitalgesellschaften und
Steuerbegünstigungen nach § 13 a ErbStG 1996 263 D. Der Erbschaft(Schenkung-)steuer unterliegende Erwerbe
von Anteilen an ausländischen Personen- und
Kapitalgesellschaften 265 /. Anteilserwerbe mit Inlands-und Auslandsberührung 265 //. Der Erwerb von Anteilen an ausländischen Gesellschaften . 266 1. Das Erbstatut 266 2. Das Gesellschaftsstatut 267 3. Die steuerliche Einordnung von Erwerben nach
ausländischem Privatrecht 268 4. Das Vertragsstatut 268 5. Die Wertermittlung 269 ///. Die steuerliche Doppel- oder Mehrfachbelastung beim
Erwerb von Anteilen an ausländischen Gesellschaften 270 1. Die Beseitigung oder Milderung der Doppelbelastung
durch DBA 270 2. Die Steueranrechnung nach § 21 ErbStG 271
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