D i e fi esen Tri cks von Pol i zei u n d Ju sti z I n h al t 3
Die fiesen Tricks von Polizei und Justiz
Tatort
Gutfleischstraße
Jörg Bergstedt
4 I n h al t D i e fi esen Tri cks von Pol i zei u n d Ju sti z
Muss es überhaupt vorweggeschickt werden? Besser ist es vielleicht, daher die klare Aussage: Uniformierte, RobenträgerInnen und andere Angehörige der Führungsetagen und willigen VollstreckerInnen in Polizei und Justiz Gießens haben weder eine an- dere Kultur noch andere Gene als Menschen andernorts. Deshalb wird es in Gießen auch nicht schlimmer sein als in den vielen Polizeistationen und Gerichten dieses Landes. Anders ist nur: In Gießen wurde alles seit Jahren sehr genau dokumentiert. Mit List, Tücke und immer mehr Sachverstand haben politische AkteurInnen geforscht, was hinter den Kulissen abgeht. Dieses Buch ist ein Ergebnis der Bemühungen − präsentiert, um auf unterhaltsame und spannende Art das Unglaubliche möglichst breit bekannt zu machen: Es gibt keine unabhängigen Gerichte, Staatsanwaltschaften oder neutrale PolizeibeamtInnen. Sie sind alle Teil der ge- sellschaftlichen Eliten und ihrer Durchsetzungsorgane. Dass überhaupt etwas anderes angenommen wird, ist unverständlich.
Warum sollten Polizei und Gerichte denn nicht die Lieder derer singen, deren Brot sie essen?
Saasen, im Mai 2007
Die Kernergebnisse dieses Buches können in jede Stadt/Region geholt werden − als Ton-Bilder-Schau, im Workshops oder einer Veranstaltung ( bis zu 3 Stunden Länge) ! Mehr unter www. projektwerkstatt.de/fiesetricks.
Altmeppen, Bernd . . . 21 , 52, 66 Bodenbender . . . 83 Bouffier, Volker . . . .1 5+ 1 6, 1 9, 24− 26, 28+ 29, 33− 35, 39+ 40, 79, 88, 97− 99, 1 02+ 1 03 . . . 1 07−1 1 0, 1 1 2, 1 21 , 1 25, 1 31 , 1 36, 1 41 , 1 43+ 1 44, 1 47, 1 60, 1 65, 1 72 Bouffier-Pfeffer, Karin . . . 88 Broers . . . 49, 55, 79, 1 1 1 , 1 22, 1 26−1 29, 1 40, 1 53+ 1 54, 1 56, 1 60−1 70, 1 73+ 1 74, 1 78 Brühl . . . 37, 48, 69, 88− 90, 1 00, 1 05 Büchner, Georg . . . 7− 9, 1 4, 1 75 Cofsky . . . 33, 65, 92− 94, 96, 1 1 9, 1 22+ 1 23, 1 27, 1 31 , 1 33+ 1 34, 1 37, 1 40, 1 45, 1 53, 1 65 Döring, Klaus . . . 77+ 78 Frank . . . 1 81 Fritz . . . 50+ 51 Gail, Dieter . . . 1 6, 22− 24, 62, 67− 73, 88, 91 , 1 58, 1 64 Gotthardt . . . 21 , 1 08+ 1 09, 1 26−1 30, 1 32, 1 34+ 1 35, 1 37+ 1 38, 1 43− 1 48 Gülle, Angela . . . 41 − 48, 66+ 67 Günther . . . 1 00+ 1 01 , 1 05 Gürtler . . . 40, 1 01 H aumann, H einz-Peter . . . 1 6, 1 9, 22− 24, 26, 28, 41 , 45, 67− 69, 1 02, 1 07, 1 20 H öfer . . . 83 Kaufmann . . . 21 + 22, 32, 57, 60+ 61 , 91 , 1 40−1 44, 1 46 Koch, Roland . . . 1 6, 26− 28, 30+ 31 , 49, 79, 1 02 Koch, Günter . . . 57, 59− 63, 78, 1 01 , 1 06 Kreutz, Dr. . . 1 55−1 57, 1 60, 1 73+ 1 74, 1 78 Lamberts, Jochen . . . 21 , 52, 66, 1 52 Lutz . . . 1 25+ 1 26, 1 28+ 1 29, 1 31 Mann, Reinhold . . . 1 23, 1 25+ 1 26, 1 37, 1 40 Meise, Manfred . . . 25, 33, 38, 54, 56, 68, 71 , 98, 1 67 Möller, Klaus-Peter . . . 1 6, 1 9, 26, 29, 67 Mutz . . . 25, 33, 67, 1 40 Pfister . . . 61 + 62, 65, 91 , 1 43 Puff, Gerhard . . . 1 7, 21 − 23, 25, 30+ 31 , 35+ 36, 49, 51 , 53, 1 40, 1 52−1 55, 1 59, 1 62−1 70, 1 74, 1 78 Rausch, Thomas . . . 1 9, 26, 28, 1 02, 1 06 Rink, Stefan . . . 80+ 81 Schäfer . . . 87, 91 − 95 Scherer . . . 1 63, 1 67+ 1 68, 1 70 Schweizer . . . 1 62−1 64, 1 67, 1 69+ 1 70 Tamme, Guido . . . 26, 45, 66, 71 , 73, 91 , 1 32, 1 80 Vaupel, Martin . . . 21 , 23+ 24, 45− 49, 54− 57, 59− 62, 71 , 73, 86, 89− 91 , 94, 96, 99, 1 01 , 1 24, 1 34 . . . 1 40+ 1 41 , 1 45+ 1 46, 1 48, 1 50−1 58, 1 61 −1 72, 1 74−1 77, 1 79 Voss, Günther . . . 23, 53+ 54, 83 Walter . . . 7, 9, 34− 39, 98, 1 03−1 05, 1 56, 1 60, 1 78 Wendel, Michael . . . 36, 39, 47+ 48, 99, 1 04, 1 46, 1 49−1 52, 1 55−1 60, 1 62−1 81 Winkler . . . 32 Zacharias . . . 1 56, 1 60, 1 65
Na m en sv er ze ich nis
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„Die Polizei handelt nie rechtlos oder rechtswidrig, soweit sie nach den von den Vorgesetzten − bis zur Obersten Führung − gesetzten Regeln handelt.
. . . Solange die Polizei diesen Willen der Führung vollzieht, handelt sie rechtmäßig.“
Rechtskommentar des N S-Juristen Dr. Best, zitiert in H arnischmacher, Robert: „Die Polizei im N S-Staat“, Kriminalistik 7/2006 ( S. 469)
6. Verse zu Brandsätzen!
Mutation einer Gedichtelesung: Von einer
öffentlichen Kunstaktion zum Brandanschlag ... 49 Orientierung im Repressionschaos 49
Der Anfang: Eine kleine Lesung − selbst von der Polizei so erkannt 50
Version 1 : Eine Gefahr für die öffentliche Ordnung 51 Schnelles Update zur Version 2:
Aus der Gefahr einer Straftat wird die versuchte Straftat 52 Version 3: Brennende Gerichte? 53
Sich wehren − doch der Filz aus Repressionsbehörden hält und produziert neue Märchen 54
Version 4: Die Story zerbröselt 55 Bonus: Wer sich ,einfahren' lässt, zahlt 55 Zwischenblende. Kriminalitätsstatistik 2003 56 7. Fuck the police! und der Herr Koch
Wenn Gießener RichterInnen doch lesen könnten ... 57 Untersuchung zur Lernfähigkeit und -resistenz
Gießener Richterinnen und Richter 57 Die ,Tat' und ihre Rechtsfolgen 58 Strafe ohne Verhandlung 60 Gerichtete Justiz auf drei Instanzen 60 Auf der Instanzenleiter hinauf 61 Noch eine Stufe 62
Zwischenblende. Beleidigungshauptstadt Gießen 65 Zwischenblende. Pressehetze und Polizeiberichterstatter 66 8. Vier Falschaussagen: fahrlässig! Wenn Stadtobere
lügen ... Gerichtete Justiz andersherum ... 67 Der Anlass 67
Wer einmal lügt ... 27. März 2003 67 Wer zweimal lügt ... Nachfragen 68 Wer dreimal lügt ... vor Gericht 69 Unangenehme Vermerke 69
Wer viermal lügt ... Flucht nach vorn 70 Enthüllung 71
Rettungseinsätze 71 Mehr Falschaussagen 72 Die Großen lässt man laufen 73 Wer einmal lügt, ... 73
Zwischenblende. Einschüchterung: Polizeiüberfall im Wald 74
Inhaltverzeichnis
Namensverzeichnis ... 4 Inhalt ... 5 1 . Tatortbesichtigung ... 7
Durch Gießen 8 Gutfleischstraße 1 0 Zwischen den Gerichten 1 1 2. Anfänge und Annäherungen:
Tuchfühlung mit der Obrigkeit ...1 4 Direct-Action ... von der Ideen zur Serienreife 1 5
August 2002 1 6
Dezember 2002: Die Trickkiste öffnet sich 1 9
3. Die ersten fiesen Tricks ...21 Eine Nacht in der Zelle − das Graffiti aber gab es nie 21 Der 1 2. Dezember 21
Enthüllungen 23
Staatsanwalt deckt Spitzenpolitiker 24
4. Januar '03: Polizei dreht durch! ... 25 Ein Beispiel für viele: Kameragottesdienst 26
Ausgerastet: Polizei und Politik ab dem 9.1 .2003 28 Politsumpf 29
Was tun? 29
Die Polizei dreht durch, Teil 1 : Festnahmen in Grünberg 30 Teil 2: Überfall
und technische Zerschlagung der Projektwerkstatt 31 Teil 3: Angriff auf spontanen Protest 33
Die Strafjustiz greift ein 35
Der Prozess um die wilden Tage der Gießener Polizei 35 Alles nochmal! 40
Ministerlügen 40
5. Wenn Politikerprügeln: Gülle schlägt sich durch
Prügelnde Politikerin gedeckt, Opfer verurteilt ... 41 Just make a picture 42
Justiz am Werk 46
Schmidts Meineide und Gülles Lügen 47
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