Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag
Reihe Rechtswissenschaft
https://www.nomos-shop.de/isbn/978-3-8288-4629-6
Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag
Reihe Rechtswissenschaft Band 151
Denise Berger
Umfang und Grenzen der Luftreinhalteplanung
Tectum Verlag
Denise Berger
Umfang und Grenzen der Luftreinhalteplanung Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag, Reihe: Rechtswissenschaft; Bd. 151
Zugl. Diss. Philipps-Universität Marburg 2020 Tag der Prüfung: 15.12.2020
Erstgutachten: Prof. Dr. Monika Böhm
Zweitgutachten: Prof. Dr. Sebastian Müller-Franken Gesamtnote: magna cum laude (1,3)
© Tectum Verlag – ein Verlag in der Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2021 ePDF 978-3-8288-7702-3
(Dieser Titel ist zugleich als gedrucktes Werk unter der ISBN 978-3-8288-4629-6 im Tectum Verlag erschienen.)
ISSN 1861-7875
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Meinen Eltern
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Vorwort
Die vorliegende Arbeit wurde vom Fachbereich Rechtswissenschaften der Philipps- Universität Marburg im Wintersemester 2020/2021 als Dissertation angenommen.
Für die Veröffentlichung wurde die im Dezember 2020 in Kraft getretene 2. Fort- schreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt Frankfurt am Main noch berücksich- tigt. Rechtsprechung und Literatur befinden sich auf dem Stand von Januar 2021.
Mein besonderer Dank gilt zunächst meiner Doktormutter, Frau Professor Dr. Moni- ka Böhm, die meine Arbeit hervorragend betreut und mir in meiner Zeit als Wissen- schaftliche Mitarbeiterin am Institut für Öffentliches Recht stets ein offenes Ohr und den notwendigen Freiraum für die Bearbeitung meines Forschungsthemas gewährt hat. Ich danke ihr für das mir entgegengebrachte Vertrauen, die zahlreichen anregen- den Diskussionen, die spannenden Einblicke in die Praxis und die wunderbaren Jahre an ihrem Lehrstuhl. Herrn Professor Dr. Sebastian Müller-Franken danke ich für die überaus zügige Erstellung des Zweitgutachtens und seine wertvollen Hinweise im Vorfeld der Drucklegung.
Von Herzen danke ich meinem Freund Ilja Stettler, der mich stets vorbehaltlos und mit unermüdlicher Geduld und Liebe unterstützt hat. Auch meinen Marburgern, al- len voran Anna, Christina, David & David, Irene, Lena und Monique möchte ich da- für danken, dass sie mir über die gesamte Dauer des Schaffensprozesses mit ihrer Freundschaft zur Seite gestanden und jeden Donnerstag für Abwechslung gesorgt ha- ben.
Besonderer Dank gilt auch Rabea Reußwig, welche in der Endphase der Arbeit bereit- willig die nicht unerhebliche Mühe auf sich genommen hat, diese mehrfach durchzu- sehen und durch zahllose Anmerkungen zu ihrer Verbesserung beigetragen hat.
Mein größter Dank gilt meinen Eltern und meiner Familie. Sie haben mich stets un- eingeschränkt und bedingungslos gefördert. Ohne ihre großzügige Unterstützung und ihr Vertrauen wären Studium und Promotion nicht möglich gewesen.
Frankfurt am Main, im Februar 2021
VII
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Inhaltsverzeichnis
Einleitung...
A. 1
Grundlagen: Luftqualität und Luftverschmutzung...
B. 5
Luftverunreinigende Stoffe und deren Verursacher ...
I. 5
Feinstaub (PM10, PM2,5) ...
1. 6
Stickstoffdioxid (NO2) ...
2. 8
Das Verhältnis von NO zu NO2...
a) 9
Wechselwirkung mit CO2 ...
b) 10
Auswirkungen auf Gesundheit, Umwelt und Klima ...
II. 12
Gesundheit ...
1. 13
Umwelt und sozioökonomische Auswirkungen ...
2. 16
Die Ausgangssituation in Deutschland ...
III. 18
Vorgaben zur Luftreinhaltung...
C. 21
Europarechtliche Vorgaben ...
I. 21
Die Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG ...
1. 24
Festlegung von Immissionsgrenzwerten ...
a) 26
Luftqualitätspläne und Pläne für kurzfristige Maßnahmen ...
b) 28
Die Beurteilung der Luftqualität ...
c) 29
Beurteilungsgebiete und Ballungsräume ...
aa) 30
Anzahl und Lage der Probenahmestellen ...
bb) 31
Großräumige Ortsbestimmung ...
aaa) 31
Kleinräumige Ortsbestimmung ...
bbb) 32
Fitness-Check ...
d) 32
Emissionsnormen, insbesondere EU-Abgasnormen für Kfz ...
2. 35
Die Diskrepanz zwischen dem Emissionsverhalten der Fahrzeuge im Labor und auf der Straße ...
a)
38 Die Einführung des RDE-Verfahrens in die EU-Abgasvorschriften ...
b) 40
Klage vor dem EuG ...
aa) 41
Ausblick ...
bb) 43
IX
Umsetzung in Deutschland ...
II. 44
Luftreinhalteplanung nach § 47 BImSchG ...
1. 45
Die Erstellung von Luftreinhalteplänen ...
a) 47
Abgrenzung des Plangebiets und der Planungszuständigkeiten ...
aa) 48
Das Plangebiet ...
aaa) 48
Zuständigkeiten ...
bbb) 49
Luftreinhaltepläne als zentrales Umsetzungsinstrument ...
bb) 53
Luftreinhaltepläne nach § 47 Abs. 1 BImSchG ...
aaa) 53
Mögliche Maßnahmen ...
(i) 54
Verkehrsverbote als (naheliegende) Maßnahme ...
(ii) 56
Verkehrsverbote und -beschränkungen nach § 40 Abs. 1
BImSchG ...
(1)
57 Ausweisung von Umweltzonen ...
(2) 59
Einführung einer City-Maut ...
(3) 61
Rechtsnatur und Bindungswirkung ...
(iii) 63
Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen nach § 47 Abs. 2 BImSchG ...
bbb) 66
Materielle Vorgaben an die Maßnahmenplanung ...
cc) 67
Geeignetheit zur schnellstmöglichen Schadstoffreduktion ...
aaa) 67
Verursacherprinzip und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ...
bbb) 68
Die Reichweite des Verursacherprinzips ...
(i) 69
Einfluss und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ...
(ii) 70
Die Bedeutung des „neuen“ § 47 Abs. 4a BImSchG ...
(iii) 72
§ 47 Abs. 4a S. 1 BImSchG ...
(1) 73
§ 47 Abs. 4a S. 2 BImSchG ...
(2) 76
Rezeption in Rechtsprechung und Schrifttum ...
(3) 77
Gesamtkonzept und Maßnahmen auf „zweiter Stufe“ ...
ccc) 81
Weitere Anforderungen nach § 45 Abs. 2 BImSchG ...
ddd) 83
Öffentlichkeitsbeteiligung ...
b) 84
Planunabhängige Maßnahmen ...
c) 85
Der Rechtsanspruch auf Luftreinhalteplanung ...
2. 86
Luftreinhalteplanung vor Gericht ...
D. 91
Rechtsprechung des EuGH ...
I. 94
Rechtsprechungsüberblick ...
1. 94
Positionierung von Messstationen (Rs. C-723/17 – Craeynest) ...
a) 95
Zwangshaft (Rs. C-752/18 – Deutsche Umwelthilfe) ...
b) 98
Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland und weitere Mitgliedstaaten ...
2. 103
Bisherige Verurteilungen der Mitgliedstaaten Bulgarien, Polen (PM10) und Frankreich (NO2) ...
a)
105 Ausblick ...
b) 108
Inhaltsverzeichnis
X
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Verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung in Deutschland ...
II. 109
Die Urteile des BVerwG vom 27. Februar 2018 zum Luftreinhalteplan Stuttgart und
Düsseldorf ...
1.
110 Grundlagen der beiden Entscheidungen ...
a) 111
Vorgaben des BVerwG, insbesondere zu Verkehrsbeschränkungen ...
b) 112
Die zentralen Verhältnismäßigkeitserwägungen des BVerwG ...
aa) 114
Die konkrete Ausgestaltung der Verkehrsverbote („Wie“) ...
aaa) 115
Streckenbezogene Verkehrsbeschränkungen ...
(i) 115
Zonale Verkehrsbeschränkungen ...
(ii) 117
Gebotene Ausnahmeregelungen ...
bbb) 119
Umsetzung nach Maßgabe der straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften sowie Kontrollierbarkeit ...
bb)
122 Fehlende Kontrollierbarkeit? ...
aaa) 124
Hilfestellung durch den neuen § 63c StVG: Die Möglichkeit zur
verdachtsfreien Erfassung von Kraftfahrzeugkennzeichen ...
bbb)
124 Bewertung der Urteile ...
c) 126
Die Rechtsprechung der Instanzgerichte ...
2. 129
Die Rechtsprechung zum Luftreinhalteplan Aachen ...
a) 132
Das Urteil des VG Aachen vom 8. Juni 2018 ...
aa) 132
Sachverhalt ...
aaa) 133
Die Prüfung des VG Aachen ...
bbb) 133
Das Urteil des OVG Münster vom 31. Juli 2019 ...
bb) 134
Verhältnismäßigkeitsprüfung ...
aaa) 136
Zusätzliche Abwägungskriterien ...
bbb) 137
Die Rechtsprechung zum Luftreinhalteplan Frankfurt ...
b) 137
Das Urteil des VG Wiesbaden vom 5. September 2018 ...
aa) 137
Sachverhalt ...
aaa) 138
Die Prüfung des VG Wiesbaden ...
bbb) 139
Das Urteil des VGH Kassel vom 10. Dezember 2019 ...
bb) 141
Das Urteil des BVerwG vom 27. Februar 2020 zum Luftreinhalteplan Reutlingen ...
3. 143
Die zentralen Entwicklungslinien der bisherigen verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung unter besonderer Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit ...
III.
145 Allgemeine Vorgaben ...
1. 146
Spezielle Vorgaben, insbesondere zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ...
2. 147
Schlussfolgerungen ...
IV. 149
Luftreinhalteplanung in der Praxis ...
E. 151
Luftreinhaltepläne im Vergleich ...
I. 151
Auswahl der Luftreinhaltepläne ...
1. 151
Überblick ...
2. 154
XI
Allgemeiner Inhalt ...
3. 155
Grundlagen ...
a) 156
Das jeweilige Plangebiet ...
b) 159
Stadtgebiet Hamburg ...
aa) 160
Stadtgebiet Berlin ...
bb) 161
Ballungsraum Rhein-Main sowie Stadtgebiet Marburg ...
cc) 161
Metropolregion Rhein-Ruhr ...
dd) 162
Stadtgebiet Stuttgart ...
ee) 163
Stadtgebiet München ...
ff) 164
Schlussfolgerungen ...
gg) 165
Die Beurteilung der Luftqualität in der Praxis ...
c) 165
Die Einrichtung von Messstationen ...
aa) 166
Positionierung der einzelnen Messstation ...
bb) 167
Die Frage nach dem richtigen Standort ...
aaa) 168
Die Höhe des Messeinlasses ...
bbb) 169
Simulation der Luftbelastung mittels Modellrechnungen ...
cc) 170
Finale Einschätzung der Luftqualität ...
dd) 171
Verursacheranalyse ...
d) 172
Emissionserhebung ...
aa) 172
Die einzelnen Verursacheranteile ...
bb) 175
Beispiel Berlin ...
aaa) 176
Beispiel München ...
bbb) 177
Beispiel Darmstadt ...
ccc) 178
Schlussfolgerungen ...
cc) 179
Maßnahmenplanung ...
4. 180
(Gesamt-)Konzept der Luftreinhaltepläne ...
a) 180
Die konkreten Maßnahmen in den jeweiligen Fortschreibungen ...
b) 182
Verkehrsbeschränkende Maßnahmen ...
aa) 184
Die Umweltzone ...
aaa) 186
Umweltzone Frankfurt a. M. ...
(i) 187
Umweltzone Marburg ...
(ii) 190
Das zonale Verkehrsverbot in der „kleinen Umweltzone“ Stuttgart ...
bbb) 192
Streckenbezogene Verkehrsverbote in Hamburg, Berlin und Darmstadt ...
ccc) 194
Lkw-Durchfahrtsverbote ...
ddd) 197
Geschwindigkeitsbegrenzungen ...
eee) 198
Stärkung des ÖPNV ...
bb) 199
Ausbau und Attraktivitätssteigerung des ÖPNV ...
aaa) 202
Flottenmodernisierung ...
bbb) 203
Umweltspur ...
ccc) 206
Förderung des Fuß- und Radverkehrs ...
cc) 208
Die Förderung des Radverkehrs ...
aaa) 211
Die Förderung des Fußverkehrs ...
bbb) 214
Alternative Antriebe, insbesondere Elektromobilität ...
dd) 215
Förderung und Privilegierung der Elektromobilität ...
aaa) 216
Inhaltsverzeichnis
XII
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Stadt als Vorbild ...
bbb) 219
Parkraummanagement ...
ee) 220
Parkraumbewirtschaftung ...
aaa) 220
Intelligente Parkraumbelegung ...
bbb) 222
Mobilitätsmanagement ...
ff) 222
Förderung von Carsharing-Angeboten ...
aaa) 223
Die Einrichtung von Mobilitätsstationen ...
bbb) 224
Verkehrsmanagement ...
gg) 225
Verstetigungsmaßnahmen ...
aaa) 225
Maßnahmen im Bereich der Digitalisierung und Logistik ...
bbb) 226
Hafen und Schifffahrt ...
hh) 228
Flughafen ...
ii) 230
Energiemaßnahmen/Wärmeversorgung/Energie und Klimaschutz ...
jj) 232
Industrie und Gewerbe ...
kk) 233
Informationskampagnen ...
ll) 234
Kooperation ...
mm) 234
Raum-, Stadt- und Landschaftsplanung ...
nn) 235
Sonstige (Einzel-)Maßnahmen ...
oo) 236
Nachtrag:
2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans Frankfurt am Main aus dem Jahr 2020 ...
c)
237 Schlussfolgerungen ...
II. 239
Bewertung und Ausblick...
F. 243
Anhang... 245 Literaturverzeichnis... 249
XIII
