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E 06/2003 - Richtlinien für die Genehmigung von Dienstgängen, Erstattung entstandener Kosten und Anerkennung der dienstlichen Nutzung von privaten Kraftfahrzeugen

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Der Senator

für Bildung und Wissenschaft

Freie

Hansestadt Bremen

Der Senator für Bildung und Wissenschaft Rembertiring 8-12 . 28195 Bremen

An die

Schulen der Stadtgemeinde Bremen

Erlass Nr. 06/2003

Auskunft erteilt Herr Köster Zimmer 420 T 0421 361 2743 F 0421 361 2550 E-mail.: w erner.koester

@bildung.bremen.de Datum und Zeichen Ihres Schreibens Mein Zeichen

(bitte bei Antwort angeben) –10 -

Bremen, 10. März 2003

Richtlinien für die Genehmigung von Dienstgängen, Erstattung entstandener Ko- sten und Anerkennung der dienstlichen Nutzung von privaten Kraftfahrzeugen

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Anlage übersende ich Ihnen die Richtlinien für die Genehmigung von Dienstgängen, An- erkennung der dienstlichen Nutzung von Verkehrsmitteln und Erstattung der Kosten. Die Richtli- nien treten mit sofortiger Wirkung in Kraft und werden im Bremer Schulblatt veröffentlicht. Die mit Verfügung Nr. 11/2002 vom 18.3.2002 hierzu getroffenen Regelungen werden gleichzeitig aufgehoben.

Ich gebe zu den Richtlinien noch folgende Hinweise:

Zu Nr. 2.2:

Die Fahrkosten für den ÖPNV betragen ab 1.1.2003 z.B. für:

Einzelfahrt (Sammelkarte) 1,45 €, Kurzstrecke (Sammelkarte) 0,65 €, Tageskarte 4,60€.

Die in den Richtlinien aufgeführten Vordrucke:

- Nr. 10/23 2002 (Dienstliche Mitbenutzung des privaten Kraftfahrzeuges/Antrag an die senatorische Dienststelle),

- Nr. 10/26 2002 (Dienstliche Mitbenutzung des privaten Kraftfahrzeuges in Einzelfäl- len/Anerkennung durch die Schulleitung),

- Nr. 10/32 2002 (Abrechnung Dienstgänge mit dem ÖPNV),

- Nr. 10/34 2002 (Abrechnung Dienstgänge mit dem privaten Kraftfahrzeug) und - Nr. 10/35 2002 (Fahrtennachweis (Fahrtenbuch) für Dienstgänge mit dem privaten

Kraftfahrzeug)

stehen im Intranet (Eingangsseite Senator für Bildung und Wissenschaft) unter

?

/Werkzeuge für die Schulverwaltung/Formulare/Reisekosten zur Verfügung und können dort heruntergeladen werden.

Ich bitte um Kenntnisnahme und Beachtung. Bitte geben Sie diese Richtlinien allen davon ggf.

betroffenen Personen zur Kenntnis.

Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag

gez. Köster Anlage

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