Sitzungstitel7 2013.0933 1
Der Grosse Rat des Kantons Bern
Le Grand Conseil du canton de Berne
Montag (Nachmittag), 2. September 2013
Grosser Rat
11 2013.0933 übrige Geschäfte
Grossratsbeschluss betreffend den Sessionsplan 2015
Antrag Präsidentenkonferenz I.
Der Grosse Rat beschliesst nach Anhören des Regierungsrats auf Antrag der Präsidentenkonferenz folgende Sessionen:
Januarsession 19. – 29. Januar 2015 Märzsession 16. – 26. März 2015 Junisession 1. – 11. Juni 2015 Septembersession 7. – 17 September 2015 Novembersession 16. – 26. November 2015 II.
Der Mittwochabend der ersten und der Dienstagabend der zweiten Sessionswoche sind für Abendsitzungen reserviert, die von 17.00 bis 19.00 Uhr dauern (Art. 4 Abs. 4 revGO). Bei der Beratung des Sessionsprogramms bestimmt das Büro des Grossen Rates die massgebenden Sitzungszeiten und entscheidet, ob die Abendsitzungen und die Sitzung vom Donnerstag der zweiten Sessionswoche stattfinden (Art. 5 Abs. 2 und Art. 25 Abs. 2 revGO).
III.
Dieser Beschluss tritt mit der Verabschiedung durch den Grossen Rat in Kraft.
Antrag BDP (Widmer, Wanzwil)
Der Beginn der Januarsession 2015 ist um eine Woche zu verschieben. (26. Januar bis 6. Februar 2015)
Präsident. Nun können wir das mit der Anmeldung für die Rednerliste durchspielen. Wird der Antrag bestritten? – Das ist der Fall.
Dieter Widmer, Wanzwil (BDP). Die BDP-Fraktion möchte wieder zum ursprünglichen Rhythmus zurückkehren. Lange Zeit fand die erste Session immer in der ersten Februarwoche statt. Dies wurde dann auf einen Antrag von Bethli Küng hin verschoben. Wir fanden nun, Bethli Küng sei ja per Anfang 2015 nicht mehr im Grossen Rat, also könnte man auf diesen Zeitpunkthin wieder zum ursprünglichen Rhythmus zurückkehren. (Heiterkeit) Wenn wir am 19. Januar mit der Session beginnen, so ist dies immer ein unglaubliches «Gjufu» und ein sehr enges Zeitfenster, um sich vorzubereiten. Wie Sie wissen, liegen davor Weihnachten und Neujahr, und die Festtage bereiten auch der Verwaltung und der Regierung in zeitlicher Hinsicht Probleme. Deshalb stellen wir den Antrag, für die Januarsession wieder die erste Februarwoche vorzusehen.
Präsident. Das Wort hat Peter Brand (Auf der Rednerliste erscheint der Name Adrian Wüthrich.
Heiterkeit) – er erscheint nicht auf der Rednerliste, aber er darf trotzdem sprechen.
Peter Brand, Münchenbuchsee (SVP). Wie Sie wissen, bin ich nicht Adrian Wüthrich, aber dieser darf dann anschliessend auch noch sprechen. Wir haben vorhin die Begründung von Dieter Widmer
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gehört. Was er anführte, wurde bereits damals gesagt, als man die Session vorverschoben hat. Wir haben aber nun gesehen, dass es funktioniert. Die Zeit zwischen den Festtagen und der Januarsession ist kurz. Das führt dazu, dass wir einen Teil der Vorbereitungsarbeiten für das neue Jahr halt bereits im alten Jahr beginnen müssen. Aber der Grund, weshalb man damals zum heutigen Rhythmus gewechselt hat, waren die Sportwochen, die immer im Februar stattfinden.
Daher wird es erstens für die Leute aus den Tourismusgebieten nicht einfacher, wenn man den Beginn nach hinten verschiebt. Zweitens ist es auch für diejenigen nicht praktisch, die in der ersten Februarwoche Sportwoche haben. Aus dieser Sicht wäre es schlau, die Sessionen weiterhin so zu legen, wie dies jetzt der Fall ist. Die Vorbereitung ist möglich. Es gibt also keinen Grund, die Januarsession zu verschieben, daher bitte ich Sie, den Antrag abzulehnen.
Adrian Wüthrich, Huttwil (SP). Wir haben dies in der SP-JUSO-PSA-Fraktion diskutiert und möchten eigentlich wie bisher beim «Bethli-Küng-Rhytmus» bleiben, sodass wir Ende Januar normalerweise die Session beendet haben. Als Hauptbegründung wurden auch bei uns die Sportwochen angeführt. Man hat sich daran gewöhnt, dass die Session früher beginnt, weil diese anschliessend stattfinden. Wir wissen aber auch, dass die Sportwochen nicht im gesamten Kanton zur selben Zeit stattfinden. Aus dieser Sicht ist dieses Argument nur teilweise richtig. Aber für eine Mehrheit von uns ist es so. Wir möchten daher beim bisherigen System bleiben und möchten natürlich in der auf die Session folgenden Woche für Skiferien ins Oberland fahren, das ist klar.
Präsident. Gibt es weitere Wortmeldungen? – Das ist nicht der Fall, wir kommen damit zur Abstimmung. Wer den Antrag BDP annehmen will, stimmt Ja, wer ihn ablehnt stimmt Nein.
Abstimmung (Antrag BDP, Widmer)
Der Grosse Rat beschliesst:
Ablehnung des Antrags und damit stillschweigende Zustimmung zum Sessionsplan 2015.
Ja 30
Nein 78
Enthalten 17
Präsident. Der Rat hat den Antrag abgelehnt, die Januarsession wird demnach nicht verschoben.
