BLÜTENLESE
BlüLse
Redakteure kriegen dauernd Pa- pier auf den Tisch, das sie lesen sollen. Hier eine Blütenlese aus einer einzigen Umlaufmappe der DÄ-Redaktion. Sie enthielt: die BWeBesV, die BSparkBesV, die VersKV, die VollstrVergV, die VoWerklVwV und — man höre und staune — sogar die VoWa- BewVerV. Das sind alles Verord- nungsentwürfe der Bundesre- gierung, denen der Bundesrat zuzustimmen gebeten wird. Man sieht, die Verwaltungsvereinfa-
chung (VwVefg), die wir Staats- bürger (StB) ständig fordern, schreitet erfolgreich voran.
Denn wer könnte sich nicht sol- che Abkürzel leichter merken als die langwierigen Wortkaska- den „Werkleiterbesoldungsver- ordnung", „Sparkassenbesol- dungsverordnung", „Versor- gungskarten-Verordnung", „Voll-
streckungsvergütungsverord- nung", „Vordringliche Werklei- stungsverordnung" oder gar
„Vordringliche Warenbewirt- schaftungs-Verordnung"! Wir wollen diesem Beispiel folgen — siehe Überschrift. bt Die Information:
Bericht und Meinung
AUS DEN BUNDESLÄNDERN
HESSEN
KV umgezogen
Die Landesstelle der Kassenärztli- chen Vereinigung Hessen sowie die Bezirksstelle Frankfurt haben ab sofort eine neue Anschrift.
Sie lautet: Adalbertstraße 44-48, 6000 Frankfurt/Main 90. Die bishe- rigen Rufnummern bleiben unver- ändert. KV-H
BERLIN
„Volksfrontpräsident"
an der FU Berlin
Bei der Bestätigung der Wahl des neuen Präsidenten der Freien Uni- versität Berlin ist es im Abgeordne- tenhaus zu erregten Debatten ge- kommen. Mit 84 Stimmen, von de- nen etwa jede dritte von Kommuni- sten gestammt haben muß, die mit linken Sozialdemokraten ein Wahl- bündnis eingegangen waren, wur- de der Germanist Professor Dr.
Eberhard Lämmert zum neuen Prä- sidenten gewählt. Seine Nominie- rung im zentralen Wahlausschuß war von Professor Dr. Uwe Wesel vorgenommen worden, der im Jah- re 1973 wegen Zusammenarbeit mit Kommunisten aus der SPD ausge- schlossen worden war.
Im Abgeordnetenhaus erklärte der Senator für Wissenschaft und Kunst, Gerd Löffler (SPD), der ge- wählte Präsident habe ihm aus- drücklich versichert, er gehe davon aus, daß kommunistische Mandats- träger der Freien Universität das gleiche Ziel der Konsolidierung wie er verfolgten. Man könne daher Lämmert nicht als Exponenten ei- nes Linkskartells bezeichnen.
Der Präsident des Abgeordneten- hauses, Peter Lorenz (CDU), warf der SPD vor, eine Volksfront an der Freien Universität miterrichtet und Bündnispolitik mit den Kommuni- sten betrieben zu haben. Professor Dr. med. Jürgen Hammerstein, Mit- glied der „Liberalen Aktion" an der
FU, erklärte: „Wer die Bundesrepu- blik in ihrer jetzigen Staatsform be- jaht und für verteidigenswert hält, muß insbesondere durch die Tatsa- che schockiert sein, daß es nicht nur in der linken Fraktion der FU, sondern auch unter den Reformso- zialisten genügend SPD-Mitglieder gibt, die einem Bündnis mit den Kommunisten den Vorrang geben vor einer Einigung mit der Libera- len Aktion, in der ebenfalls Mitglie- der dieser Partei einen starken Einfluß haben... Kreibich (der bis- herige Präsident) gab das Vorbild.
Es ist zu befürchten, daß der neue Präsident diesen Weg fortsetzen
wird." zel
RHEINLAND-PFALZ
Neues Kammergesetz angekündigt
Nach Mitteilung von Sozialminister Dr. Heiner Geissler will die rhein- land-pfälzische Landesregierung
— im Gegensatz zu den Ländern Baden-Württemberg, Nordrhein- Westfalen und Saarland, in denen die bestehenden Gesetze über die Ärztekammern geändert worden sind — das bisher geltende Kam- mergesetz für die Heilberufe als Ganzes durch ein neues Gesetz
ablösen. Ein entsprechender Re- gierungsentwurf soll schon in nächster Zeit dem Landtag zuge- hen. WZ
BADEN-WÜRTTEMBERG
Krankenkassen protestieren gegen
„Arztkostenabschlag"
Die baden-württembergischen RVO- Krankenkassenverbände wehren sich gegen die Einführung eines so- genannten Arztkostenabschlages für Privatpatienten in Höhe von 8 Prozent, der ab 1. Juli 1976 einge- führt wurde (in vier weiteren Bun- desländern kommt ebenfalls ein Arztabschlag zur Anwendung). Die Krankenkassen befürchten in ihrem an den baden-württembergischen Ministerpräsidenten gerichteten Schreiben jährliche Mehraufwen- dungen für den Krankenhausauf- enthalt ihrer Mitglieder in Höhe von mehreren Millionen DM. Nutz- nießer des „Arztabschlages" seien lediglich die etwa 10 Prozent Pri- vatpatienten, die von den Wahl- möglichkeiten Gebrauch machten und gegen Zuzahlung die Wahllei- stung „privatärztliche Behandlung"
frei wählen.
1860 Heft 28 vom 8. Juli 1976
DEUTSCHES ÄRZTEBLATT
Die Information:
Bericht und Meinung
Die Argumentationsweise der ba- den-württembergischen Kranken- kassen indes ist mehr als durch- sichtig: Die gesetzlichen Kranken- kassen wollen es erklärtermaßen bei dem bisher recht dubiosen Ver- fahren belassen und die Selbstzah- ler wie Privatpatienten des Kran- kenhauses gleich zweimal zur Kas- se bitten, und zwar einmal über das Honorar der liquidationsbe- rechtigten Ärzte, das andere Mal über einen ungekürzten allgemei- nen Pflegesatz des Krankenhauses.
Die Krankenkassen setzen sich in ihrem Begehren, den Arztkostenab- schlag zu vermeiden, in doppelter Weise in ein schlechtes Licht: Ei- nerseits wollen sie den Privatpa- tienten als „Melkkuh" weiter gerne benutzen, übersehen andererseits aber geflissentlich, daß bei An- wendung betriebswirtschaftlicher Grundsätze ein Arztkostenabschlag sogar in Höhe von 20 Prozent ge- rechtfertigt wäre und ein rechts- kräftiges Urteil des Amtsgerichtes Frankfurt-Höchst kürzlich feststell- te, daß es nicht mehr als recht und billig ist, den allgemeinen Pflege- satz um die Arztkosten zu reduzie- ren, wenn der Privatpatient von den gegebenen Wahlmöglichkeiten Gebrauch macht und den Arzt selbst bezahlt. HC
BREMEN
Vorratsliste zur Senkung der
Arzneimittelkosten
Bei der Zentralapotheke für die kommunalen Krankenanstalten (im Zentralkrankenhaus St.-Jürgen- Straße) werden ständig 1191 Fertig- arzneimittel vorrätig gehalten. Die Liste der vorzuhaltenden Arznei- mittel wird ständig von Arzneimit- telkommissionen für die einzelnen Fachbereiche nach primär pharma- kologischen, aber auch nach wirt- schaftlichen Gesichtspunkten über- prüft. Außerplanmäßige Arzneimit- tel werden auf Grund eines vom Chefarzt oder seinem Vertreter un- terschriebenen Sonderrezeptes be- schafft.
Mit diesen Angaben beantwortet der Senat eine Anfrage der FDP- Fraktionen der Bürgerschaft nach Möglichkeiten, die Arzneimittelko- sten in den Kliniken der Freien und Hansestadt Bremen zu senken.
Dem Senator für Gesundheit und Umweltschutz sei keine vergleich- bare Krankenhausapotheke be- kannt, bei der ein noch mehr ge- strafftes Sortiment in Vorrat gehal-
ten werde. gb
BAYERN
Studentenwohnheim der Bayerischen Ärzteversorgung
Die Bayerische Ärzteversorgung hat in München 82 (Berg-am-Laim), St.-Veit-Straße 6, ein Appartement- haus für Studenten errichtet. Es liegt günstig zu den städtischen Verkehrsverbindungen und bietet durch seine Anlagen für Freizeitge- staltung (Tischtennis, Boccia, Bo- denschach, Liegewiese, Aufent- haltsraum mit Fernsehen) sowie durch Nähe von Erholungsmöglich- keiten (Ostpark, Trabrennbahn, Bäder, Fußball- und Tennisplätze) beste Voraussetzungen für Stu- dium und Freizeit.
Bei der Vermietung der etwa 19 Quadratmeter großen möblierten Appartements (Kochgelegenheit, Kühlschrank, Bad mit Dusche) wer- den studierende Töchter und Söh- ne von Angehörigen der Heilberufe bevorzugt berücksichtigt. Die Brut- tomiete beträgt zur Zeit 240,— DM.
Die Nachfrage ist wegen der gepflegten Atmosphäre und der modernen, zweckmäßigen Einrich- tung des Hauses verständlicher- weise groß. Für das Winterseme- ster 76/77 stehen nur noch einige wenige Appartements zur Verfü- gung. Reservierungen für das Som- mersemester 1977 können bereits vorgemerkt werden. Anfragen nach Appartements nimmt entge- gen: Frau R. Lämmerer, Ursberger Straße 15/0, 8000 München 82 (Te- lefon 0 89/43 86 18). A/DÄ
Studentenwohnheim der Bayerischen Ärzteversorgung: oben Blick in ein Studen- tenappartement, unten der Gesamtbau Fotos: BVK/BÄV
