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SENAT Tagesordnung Senatssitzung vom 21. Juli 2020

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SENATSKANZLEI

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 21.07.2020, 11:00 Uhr

Stand: 21.07.2020

Punkt 1. Unterstützung der Gastronomen in Folge der Corona-Maßnahmen durch einen Erlass von Sondernutzungsgebühren

(Vorlage 614/20)

Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Punkt 2. Strategie zur Eindämmung von Covid-19 Erkrankungen im Land Bremen

Weiterentwicklung der Teststrategie Sars-Cov-2 (Vorlage 615/20)

Vorlage wurde zurückgezogen

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

Punkt 3. Änderung der Verordnung über die Ferien für die Schulen der Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven für die Schuljahre 2017/2018 bis 2023/2024

(Vorlage 616/20)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan

Punkt 4. Erinnerungskonzept Novemberrevolution 1918/19

(Beschluss der Bremischen Bürgerschaft vom 08.05.2019) (Vorlage 617/20)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan

Punkt 5 Corona-Verordnung: Weitere Anpassungen im Bereich "Soziales"

(Tischvorlage der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport)

Vorlage wurde zurückgezogen

Referent/in: Frau Senatorin Stahmann

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- 2 -

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 21.07.2020

Punkt 6. 11. Coronaverordnung;

hier: Änderung der §§ 19 Absatz 2 und 22 Absatz 2 und 3 der 11.

Coronaverordnung

(Tischvorlage der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz vom 16.07.2020)

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

Referenzen

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