• Keine Ergebnisse gefunden

Senatssitzung vom 28. Juli 2020

N/A
N/A
Protected

Academic year: 2022

Aktie "Senatssitzung vom 28. Juli 2020"

Copied!
3
0
0

Wird geladen.... (Jetzt Volltext ansehen)

Volltext

(1)

SENATSKANZLEI

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 28.07.2020, 11:00 Uhr

Stand: 28.07.2020

Punkt 1. Vereinbarung über die Änderung der Verwaltungsvereinbarung über die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter nach dem

Fakultativprotokoll vom 18. Dezember 2002 zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame,

unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (Vorlage 618/20)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Schilling

Punkt 2. Erster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Erster Medienänderungsstaatsvertrag)

(Vorlage 619/20)

Referent/in: Herr Staatsrat Dr. Joachim

Punkt 3. Aktionsplan Alleinerziehende

Zwischenbericht zur Vorbereitung und zum Umsetzungsstand des Landesprogramms

(Vorlage 620/20)

Referent/in: Frau Senatorin Vogt

Punkt 4. Corona-Verordnung: Weitere Anpassungen im Bereich "Soziales"

(Vorlage 621/20 und Neufassung der Vorlage der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport vom 23.07.2020)

Referent/in: Frau Senatorin Stahmann

(2)

- 2 -

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 28.07.2020

Nachtrag

Punkt 5. Streichung der Sondervorschriften für sonstige Einrichtungen der Aus-, Fort- und Weiterbildung nach § 18 der Coronaverordnung (Vorlage 622/20)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan

Herr Bürgermeister Dr. Bovenschulte Frau Senatorin Dr. Schilling

Punkt 6. Neuregelung der § 1 und § 17 der Coronaverordnung – Schulen und weitere Bildungseinrichtungen nach dem Bremischen Schulgesetz (Vorlage 623/20)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan

Punkt 7. Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer

Berufsreglementierungen (Vorlage 624/20)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan

Punkt 8. Mehrbedarfe aufgrund der Covid-19-Pandemie im

Zuständigkeitsbereich der Senatorin für Kinder und Bildung (Vorlage 625/20)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan

Punkt 9. Verlängerung der Maßnahme: Kurzfristige Unterbringung zur Entlastung der Frauenhäuser in Bremen aufgrund SARS-CoV 2 (Vorlage 626/20)

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

(3)

- 3 -

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 28.07.2020

Punkt 10. Personalmehrbedarf im Jobcenter Bremen aufgrund der Corona- Pandemie für das Jahr 2021

(Vorlage 627/20)

Referent/in: Frau Senatorin Stahmann

Punkt 11. Umsetzung der Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem

Coronavirus SARS-CoV-2 (Vorlage 628/20)

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

Punkt 12. Anpassung des § 4 Nr. 2 „Elfte Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 “

(Tischvorlage)

Top wurde ausgesetzt

Referent/in: Frau Senatorin Vogt

Referenzen

ÄHNLICHE DOKUMENTE

Gesundheit Nord gGmbH Klinikverbund Bremen Die Senatorin für Finanzen Hansestadt Bremen.. Klinikums Bremen-Mitte zu Beginn des abgelaufenen Geschäftsjahres hat die

Vorlage wurde von der Senatorin für Kinder und Bildung sowie vom Senator für Finanzen zurückgezogen. Referent/in: Frau

- unterschiedliche Geldverwendungszwecke im privaten Haushalt beschreiben, - an konkreten Entscheidungssituationen den Zusammenhang zwischen verfügbaren Mitteln und Konsumansprüchen

Der Senat nimmt die Migration der Fachverfahren bei der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau zu Dataport zur Kenntnis und stimmt dem

(Vorlage 957/20 und Neufassung der Vorlage der Senatorin für Kinder und Bildung vom 30.11.2020). Referent/in: Frau

(Vorlage 851/20 und Neufassung der Vorlage der Senatorin für Kinder und Bildung sowie der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport vom 02.11.2020). Referent/in:

99 Einzelfälle wurden insgesamt an die Senatorin für Kinder und Bildung weiter geleitet (Stichtag: 07.09.2020).  davon wurden 20

Referat 21 - Gestalterische Aufgaben der allgemein - bildenden Schulen und der Lehrerbildung. Lars Nelson (