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Inhaltsverzeichnis
Verzeichnis der Beispiele 9
Einleitung 11
Die wichtigsten Fragen rund um die Lohnpfändung 13
Übersicht zur Bearbeitung einer Lohnpfändung 16
1 Vorläufiges Zahlungsverbot 17
Zustellung durch den Gerichtsvollzieher 18
Pfändbaren Betrag einbehalten und die Rangfolge vermerken 18
Berechnung der Monatsfrist 19
Was passiert nach Ablauf der Frist? 20
2 Zustellung eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses 23
Ermittlung der Rangfolge 23
Formular: Zwangsvollstreckung wegen gewöhnlicher Geldforderungen 25
Wann ist eine Pfändung wirksam? 37
Schutz des Drittschuldners 38
3 Drittschuldnererklärung 41
Verpflichtung zur Abgabe einer Drittschuldnererklärung 41
Worüber muss Auskunft erteilt werden? 43
Frist zur Abgabe der Drittschuldnererklärung 44
Geltendmachung von Schadensersatzforderungen wegen Nichterfüllung der
Auskunftspflicht 45
Arbeitsmittel: Muster für eine Drittschuldnererklärung 47
4 Berechnung des pfändbaren Betrags 49
Schritt 1: Das Gesamtbruttoeinkommen ermitteln 49
Schritt 2: Den Lohnabrechnungszeitraum feststellen 51
Schritt 3: Die unpfändbaren Bezüge vom Gesamtbruttoeinkommen abziehen 52 Schritt 4: Die Steuern und Sozialversicherungsbeiträge abziehen 63 Schritt 5: Die vermögenswirksamen Leistungen berücksichtigen 67
Schritt 6: Den pfändbaren Betrag ermitteln 68
Arbeitsmittel: Berechnungsformular gewöhnliche Geldforderung (blanko) 74 Schritt 7: Die unterhaltsberechtigten Personen ermitteln 75
5 Nachzahlungen und Lohnvorauszahlungen 89
Nachzahlungen von Arbeitseinkommen 89
Lohnvorauszahlungen von Arbeitseinkommen 91
6 Mehrere Einkommen zusammenrechnen 95
Zusammenrechnung mehrerer Einkommen bei verschiedenen Arbeitgebern 96
6 Inhaltsverzeichnis
Zusammenrechnung von Arbeitseinkommen und Sozialgeldleistungen 99 Zusammenrechnung mehrerer Einkommen bei einem Arbeitgeber 100 7 Höherer oder geringerer Pfändungsschutz in Ausnahmefällen 103
Zusätzlicher Pfändungsschutz 103
Geminderter Pfändungsschutz bei Deliktsforderungen 106
Änderung der Unpfändbarkeitsvoraussetzungen 109
Pfändungsschutz für einmalige Bezüge 110
8 Wann ist die Lohnpfändung beendet? 113
Beendigung durch Erfüllung der Forderung 113
Beendigung durch Verzicht des Gläubigers 114
Beendigung durch Aufhebung 114
Beendigung des Arbeitsverhältnisses 115
9 Hinterlegung der Forderung in Ausnahmefällen 117
Hinterlegung auf Anordnung des Vollstreckungsgerichts 117 Hinterlegung aufgrund eigenen Rechtsschutzes des Drittschuldners oder Verlangens
eines Gläubigers 118
Hinterlegung wegen Ungewissheit über die Person des Gläubigers 119
Muster: Hinterlegungsantrag des Landes M-V 121
10 Sonderfall: Unterhaltspfändung 123
Rangfolge der Unterhaltspfändung 123
Welche Beträge sind bei Unterhaltspfändungen unpfändbar? 124
Besonderheiten bei Unterhaltspfändungen 126
Zusammentreffen von Unterhaltspfändungen mit gewöhnlichen Geldforderungen 130 Arbeitsmittel: Berechnungsformular Unterhaltspfändung (blanko) 135 Formular: Zwangsvollstreckung wegen Unterhaltsforderung 136
11 Spezielle Themen rund um die Lohnpfändung 147
Ruhende Pfändungen 147
Rechtsmittel in der Zwangsvollstreckung 148
Überweisung des Arbeitseinkommens auf das Konto eines Dritten 152
Lohnschiebung und Lohnverschleierung 153
Steuerklassenwahl 154
Der Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber 155 Pfändung auf Herausgabe der Lohnabrechnungen des Arbeitnehmers 156
12 Abtretung 159
Was ist eine Abtretung? 159
Wie ermittelt sich die Rangfolge der Abtretung? 160
Voraussetzungen für die Wirksamkeit einer Abtretung 161 Keine Verpflichtung zur Abgabe einer Drittschuldnererklärung 163
Schutzvorschrift des öffentlichen Diensts 164
Kann die Abtretung von Arbeitseinkommen ausgeschlossen werden? 164
Zuständigkeit des Prozessgerichts 165
Inhaltsverzeichnis 7
13 Aufrechnung 167
Voraussetzung für eine Aufrechnungslage 167
Konkurrenz der Aufrechnung mit Pfändungen und Abtretungen 168
14 Insolvenz 171
Außergerichtliches Schuldenbereinigungsverfahren 171
Gerichtliches Schuldenbereinigungsverfahren 172
Sicherungsmaßnahmen 173
Eröffnetes Insolvenzverfahren 173
Der Insolvenzplan 174
Welcher Teil des Arbeitseinkommens gehört zur Insolvenzmasse? 174 Auswirkungen des Eröffnungsbeschlusses auf den Drittschuldner 175
Unterhaltspfändungen in der Insolvenz 177
Deliktsforderungen in der Insolvenz 178
Abtretungen und Aufrechnungsansprüche in der Insolvenz 178 Restschuldbefreiungsverfahren (Wohlverhaltensphase) 178 Wann endet die Laufzeit der Abtretung an den Treuhänder? 179
Danke, Danke, Danke 183
Pfändungstabelle – gültig seit 01.07.2021 185
Stichwortverzeichnis 193
