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Inhaltsübersicht
Seite Vorwort . . . V Abkürzungsverzeichnis . . . XIII Literaturverzeichnis . . . XXIII
Allgemeiner Teil
Grundlagen des IT-Rechts und Rechtsschutz
A. Datenschutz und IT-Management . . . 1
I. Datenschutz Grundlagen . . . 11
II. Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) . . . 125
III. Arbeitnehmerdatenschutz . . . 177
IV. Kundendatenschutz . . . 258
V. Datenschutz im Internet bei Telemedien und Telekommunikation . . . 321
VI. IT-Sicherheit . . . 349
VII. IT-Compliance . . . 393
VIII. E-Government . . . 407
B. E-Business: Fernabsatz – E-Commerce – E-Werbung – Provider-Haftung. . . 427
I. Grundlagen . . . 442
II. Fernabsatzvertragsrecht . . . 457
III. E-Commerce-Vertragsrecht (Teil 1): Das gesetzliche Pflichtenprogramm . . . 530
IV. E-Commerce-Vertragsrecht (Teil 2): Vertragsschluss – Wirksamkeit – AGB . . . . 557
V. E-Werbung und weitere geschäftliche Handlungen . . . 606
VI. Haftung und Privilegierung der Provider . . . 664
C. Arbeitsvertragsrecht. . . 746
I. Branchentypische Formen des Arbeitseinsatzes: Selbständiger Auftragnehmer (EDV-Dienstleister), Arbeitnehmer, Leiharbeitnehmer, Freiberufler . . . 747
II. Allgemeines zur AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht . . . 754
III. Inhaltskontrolle von ausgewählten arbeitsvertraglichen Klauseln . . . 757
IV. Urheberrechtliche Aspekte bei Verträgen mit Programmierern . . . 763
V. IT-Outsourcing und Betriebsübergang nach § 613a BGB . . . 766
D. Vergabe von IT-Leistungen . . . 768
I. Grundsätze der Vergabe von IT-Leistungen . . . 773
II. Die Entwicklung des Vergaberechts . . . 774
III. Aufbau, Struktur und rechtliche Grundlagen des Vergaberechts . . . 780
IV. Hilfreiche Dokumente bei der Vergabe von IT-Leistungen . . . 783
V. Die allgemeinen Grundsätze des Vergaberechts (§ 97 GWB) . . . 785
VI. Ausschreibungspflicht bei Vergabe von IT-Leistungen (EU-Vergabe) . . . 791
VII. Vergabeverfahren nach VgV . . . 808
VIII. Verwendung elektronischer Mittel zur Kommunikation, Vergabeverfahren, E-Vergabe . . . 858
IX. Rechtsschutz . . . 861
E. Strafrecht . . . 880
I. Allgemeine Ausführungen zum IT-Strafrecht . . . 882
II. Straftaten mit Bezug zur Informationstechnologie . . . 884
F. Die steuerliche Behandlung von Software und IT-Dienstleistungen. . . 926
I. Einführung . . . 931
II. Bewertung und Bilanzierung von Software . . . 937
III. Umsatzsteuerliche Regelungen . . . 953
IV. Quellensteuer . . . 971
V. Verrechnungspreise . . . 996
VI. Cloud Computing . . . 1010
VII. Buchführungs- und Aufbewahrungspflichten . . . 1014
VIII. Steuerliche Beurteilung wichtiger Fallgestaltungen . . . 1016
G. Urheberrechtsschutz für Software. . . 1023
I. Schutzvoraussetzungen, §§ 69a ff. UrhG . . . 1027
II. Schutzobjekt(e) . . . 1050
III. Mitarbeiter als Urheber, § 69b UrhG . . . 1054
IV. Urheberrechtlich relevante Handlungen . . . 1066
V. Rechtseinräumung, § 69d UrhG . . . 1075
VI. Wirkungen für Handel und Vertrieb von Software . . . 1103
VII. Onlinenutzung . . . 1128
VIII. Open Source Software . . . 1130
VIII
H. Sonstiger Rechtsschutz für Software und softwarebezogene Schöpfungen . . . 1181
I. Patentschutz . . . 1182
II. Topographienschutz . . . 1213
III. Der Schutz der Software durch Warenzeichen bzw. Marken . . . 1216
IV. Der Schutz der Software durch Titelschutz . . . 1224
V. Wettbewerbsrechtlicher Schutz der Software . . . 1230
VI. Wettbewerbsrechtlicher Schutz von Software im Mitarbeiterverhältnis . . . 1234
VII. Abgabe . . . 1243
I. Rechtsschutz für Datenbanken . . . 1245
I. Allgemeines zum Spezialschutz für Datenbanken, Problemlage . . . 1247
II. Richtlinie 69/9/EG v. 11.3.1996 über den rechtlichen Schutz von Daten- banken, DB-RL . . . 1255
III. Urheber-Rechtsschutz für Datenbanken, § 4 Abs. 2 UrhG „Datenbankwerk“ . . 1259
IV. Der Sonderrechtsschutz des Datenbankherstellers . . . 1263
V. Nicht geschützte Datenbanken . . . 1286
VI. Datenbankverträge . . . 1287
J. Rechtsschutz für sonstige digitale Güter. . . 1290
I. Digitale Agenda . . . 1291
II. E-Books . . . 1294
III. Hybride Werke . . . 1299
IV. Urheberrechte im Internet . . . 1303
V. Leistungsschutzrecht . . . 1311
VI. Konvergenz durch Digitalisierung, Impulse für Urheberrecht und Daten- schutz . . . 1313
K. Domainnamen . . . 1317
I. Grundlagen des Domainrechts . . . 1318
II. Besonderer Teil: Spezielle Konstellationen, Fallgruppen . . . 1337
L. Softwareverträge und Kartellrecht . . . 1375
I. Anwendbares Recht und Marktabgrenzung . . . 1377
II. Kartellverbot . . . 1386
III. Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung . . . 1422
IX Seite
IT-Vertragsrecht und IT-Verfahrensrecht
Seite
M. Grundlagen des IT-Vertragsrechts. . . 1440
I. Überblick, Besonderheiten des IT-Vertragsrechts . . . 1447
II. Leistungsgegenstände und vertragstypologische Einordnung der EDV-/ IT-Verträge . . . 1464
III. Schema/Überblick . . . 1551
IV. Typische dogmatische Problemlagen . . . 1555
V. Vergütung, Fälligkeit, Verzug, wirtschaftliche Betriebsführung . . . 1643
VI. Neue Methoden/Folgen . . . 1648
VII. AGB-Recht/Vertragsgestaltung . . . 1652
VIII. Leistungsstörungen, Mängelrechte (Grundsätzliches) . . . 1697
IX. Mängelbeispiele aus der Rspr. . . 1727
N. Planung und Beratung bei IT-Projekten. . . 1773
I. Abgrenzung zu anderen Verträgen, Vertragsarten, Vertragstypen . . . 1775
II. AGB zur Planung von IT-Projekten und Beratung bei Softwareerstellung bis zum Pflichtenheft . . . 1799
III. Freie Mitarbeit, Subunternehmerschaft, Rahmenverträge . . . 1859
IV. Besonderheiten bei Überwachung und Leitung von Projekten . . . 1887
V. Besonderheiten, sog. „Services“, zusätzliche Leistungen . . . 1893
O. Hardwarebeschaffungsverträge. . . 1897
I. Einführung . . . 1898
II. Hardware-Kauf . . . 1902
III. Hardware-Miete . . . 1980
IV. Hardware-Leasing (unter Einbeziehung auch von Software) . . . 2005
P. Hardwarewartungsverträge . . . 2040
I. Der „klassische“ Wartungsvertrag . . . 2041
II. Besonderheiten, zusätzliche Leistungen . . . 2126
Q. Erstellung von Software – das Softwareprojekt . . . 2129
I. Erstellung von Software . . . 2130
II. Besonderheiten bei Softwareanpassung . . . 2283
III. Besonderheiten der Erstellung von Websites . . . 2322
R. Standardsoftwareüberlassung. . . 2330
I. Einteilung der Vertragsgegenstände . . . 2331
II. Standardsoftwareüberlassung nach Kaufrecht (kaufrechtliche AGB) . . . 2378
III. Standardsoftwareüberlassung nach Mietrecht (nicht-kaufrechtliche AGB) . . . . 2481 X
S. Softwarepflegeverträge. . . 2522
I. Allgemeines . . . 2523
II. Vorvertragliches Stadium . . . 2532
III. Vertragsgegenstand, Leistungsbereiche . . . 2534
IV. Vertragliche Leistungen des Auftragnehmers, Spezifizierung des Leistungs- umfanges, Rechtseinräumung . . . 2574
V. Vertragsdauer und Fristen . . . 2584
VI. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers . . . 2592
VII. Vergütung, Fälligkeit . . . 2599
VIII. Änderungen während der Vertragsdauer . . . 2607
IX. Übergabe der Leistung, Annahme, Abnahme . . . 2610
X. Mängelhaftung, Gewährleistung . . . 2611
XI. Haftung . . . 2617
XII. Schutz der Rechte . . . 2618
XIII. Weitere Arbeiten . . . 2619
XIV. Vertragsende, -beendigung . . . 2620
XV. Andere Verträge, Beziehungen zu diesen . . . 2622
XVI. Erfüllungsort, Gerichtsstand . . . 2625
XVII. Schriftformklauseln, Vertragsübertragung auf Dritte . . . 2626
T. Systemverträge. . . 2627
I. Zum Vertragstyp und seinen Ausprägungen . . . 2627
II. Ausprägung und Beurteilung des Systemvertrags mit Arbeiten an der Software . . . 2663
U. Rechenzentrums- und Service-RZ-Verträge, Outsourcing . . . 2714
I. Outsourcing, Stufen zum Cloud Computing . . . 2715
II. CC-Verträge . . . 2734
III. ASP und SaaS, Abgrenzung . . . 2751
IV. Rechenzentrumsverträge, ASP . . . 2752
V. Backup-Verträge . . . 2793
VI. Quellcode-Hinterlegung, Escrow . . . 2798
VII. Insolvenz . . . 2816
VIII. Geheimhaltungsvereinbarung, NDA . . . 2821
XI Seite
V. Vertriebsverträge. . . 2823
I. Gegenstand des Vertriebsrechts . . . 2825
II. Übersicht über Arten des Vertriebs und rechtliche Grundlagen . . . 2825
III. Softwarevertriebsverträge . . . 2832
IV. Gebrauchtsoftwarevertrieb und Onlinevertrieb/Download – Vertrag . . . 2869
V. Master-Kopie, Kopierrecht des Kunden . . . 2874
VI. OEM-Hardware-Vertrag (Original Equipment Manufacturer) . . . 2875
VII. Hardware-Vertriebsvertrag . . . 2880
VIII. Verträge für Entwicklungssysteme . . . 2883
IX. Vertrieb von Datenbanken . . . 2885
W. Vertragsrecht der Internet-Dienstleistungen . . . 2888
I. Einführung . . . 2892
II. Access-Providing . . . 2910
III. Presence-Providing . . . 2947
IV. Vermarktungsverträge, Werbeverträge . . . 2970
V. E-Mail-Dienste . . . 2981
VI. Web 2.0-Dienste-Providing . . . 2985
VII. Streaming-Dienste . . . 2989
VIII. Application Service Providing (Verweis) . . . 2993
IX. Cloud-Computing . . . 2993
X. Online-Dateiverwaltung . . . 3000
XI. Filesharing-Dienste . . . 3003
XII. Internetvertrieb von Online-Glücksspielen . . . 3007
XIII. Online-Branchenverzeichnis . . . 3007
XIV. Web-Design-Vertrag . . . 3008
XV. Domain-Services . . . 3010
XVI. App-Verträge (Verweis) . . . 3012
XVII. Linking-Vertrag . . . 3012
XVIII. Besondere Arten des Internet-Geschäfts . . . 3013
X. IT-Verfahrensrecht . . . 3021
I. Vorprozessuales Stadium . . . 3021
II. Prozessuales Stadium . . . 3047
Anhang 1: Vertragsmuster . . . 3109
Anhang 2: Matrix der Vertragsthemen und Vertragsgegenstände mit Rz. . . 3259
Stichwortverzeichnis . . . 3261
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