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Handbuch des EDV-Rechts

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Academic year: 2022

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VII

Inhaltsübersicht

Seite Vorwort . . . V Abkürzungsverzeichnis . . . XIII Literaturverzeichnis . . . XXIII

Allgemeiner Teil

Grundlagen des IT-Rechts und Rechtsschutz

A. Datenschutz und IT-Management . . . 1

I. Datenschutz Grundlagen . . . 11

II. Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) . . . 125

III. Arbeitnehmerdatenschutz . . . 177

IV. Kundendatenschutz . . . 258

V. Datenschutz im Internet bei Telemedien und Telekommunikation . . . 321

VI. IT-Sicherheit . . . 349

VII. IT-Compliance . . . 393

VIII. E-Government . . . 407

B. E-Business: Fernabsatz – E-Commerce – E-Werbung – Provider-Haftung. . . 427

I. Grundlagen . . . 442

II. Fernabsatzvertragsrecht . . . 457

III. E-Commerce-Vertragsrecht (Teil 1): Das gesetzliche Pflichtenprogramm . . . 530

IV. E-Commerce-Vertragsrecht (Teil 2): Vertragsschluss – Wirksamkeit – AGB . . . . 557

V. E-Werbung und weitere geschäftliche Handlungen . . . 606

VI. Haftung und Privilegierung der Provider . . . 664

C. Arbeitsvertragsrecht. . . 746

I. Branchentypische Formen des Arbeitseinsatzes: Selbständiger Auftragnehmer (EDV-Dienstleister), Arbeitnehmer, Leiharbeitnehmer, Freiberufler . . . 747

II. Allgemeines zur AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht . . . 754

III. Inhaltskontrolle von ausgewählten arbeitsvertraglichen Klauseln . . . 757

IV. Urheberrechtliche Aspekte bei Verträgen mit Programmierern . . . 763

V. IT-Outsourcing und Betriebsübergang nach § 613a BGB . . . 766

(2)

D. Vergabe von IT-Leistungen . . . 768

I. Grundsätze der Vergabe von IT-Leistungen . . . 773

II. Die Entwicklung des Vergaberechts . . . 774

III. Aufbau, Struktur und rechtliche Grundlagen des Vergaberechts . . . 780

IV. Hilfreiche Dokumente bei der Vergabe von IT-Leistungen . . . 783

V. Die allgemeinen Grundsätze des Vergaberechts (§ 97 GWB) . . . 785

VI. Ausschreibungspflicht bei Vergabe von IT-Leistungen (EU-Vergabe) . . . 791

VII. Vergabeverfahren nach VgV . . . 808

VIII. Verwendung elektronischer Mittel zur Kommunikation, Vergabeverfahren, E-Vergabe . . . 858

IX. Rechtsschutz . . . 861

E. Strafrecht . . . 880

I. Allgemeine Ausführungen zum IT-Strafrecht . . . 882

II. Straftaten mit Bezug zur Informationstechnologie . . . 884

F. Die steuerliche Behandlung von Software und IT-Dienstleistungen. . . 926

I. Einführung . . . 931

II. Bewertung und Bilanzierung von Software . . . 937

III. Umsatzsteuerliche Regelungen . . . 953

IV. Quellensteuer . . . 971

V. Verrechnungspreise . . . 996

VI. Cloud Computing . . . 1010

VII. Buchführungs- und Aufbewahrungspflichten . . . 1014

VIII. Steuerliche Beurteilung wichtiger Fallgestaltungen . . . 1016

G. Urheberrechtsschutz für Software. . . 1023

I. Schutzvoraussetzungen, §§ 69a ff. UrhG . . . 1027

II. Schutzobjekt(e) . . . 1050

III. Mitarbeiter als Urheber, § 69b UrhG . . . 1054

IV. Urheberrechtlich relevante Handlungen . . . 1066

V. Rechtseinräumung, § 69d UrhG . . . 1075

VI. Wirkungen für Handel und Vertrieb von Software . . . 1103

VII. Onlinenutzung . . . 1128

VIII. Open Source Software . . . 1130

VIII

(3)

H. Sonstiger Rechtsschutz für Software und softwarebezogene Schöpfungen . . . 1181

I. Patentschutz . . . 1182

II. Topographienschutz . . . 1213

III. Der Schutz der Software durch Warenzeichen bzw. Marken . . . 1216

IV. Der Schutz der Software durch Titelschutz . . . 1224

V. Wettbewerbsrechtlicher Schutz der Software . . . 1230

VI. Wettbewerbsrechtlicher Schutz von Software im Mitarbeiterverhältnis . . . 1234

VII. Abgabe . . . 1243

I. Rechtsschutz für Datenbanken . . . 1245

I. Allgemeines zum Spezialschutz für Datenbanken, Problemlage . . . 1247

II. Richtlinie 69/9/EG v. 11.3.1996 über den rechtlichen Schutz von Daten- banken, DB-RL . . . 1255

III. Urheber-Rechtsschutz für Datenbanken, § 4 Abs. 2 UrhG „Datenbankwerk“ . . 1259

IV. Der Sonderrechtsschutz des Datenbankherstellers . . . 1263

V. Nicht geschützte Datenbanken . . . 1286

VI. Datenbankverträge . . . 1287

J. Rechtsschutz für sonstige digitale Güter. . . 1290

I. Digitale Agenda . . . 1291

II. E-Books . . . 1294

III. Hybride Werke . . . 1299

IV. Urheberrechte im Internet . . . 1303

V. Leistungsschutzrecht . . . 1311

VI. Konvergenz durch Digitalisierung, Impulse für Urheberrecht und Daten- schutz . . . 1313

K. Domainnamen . . . 1317

I. Grundlagen des Domainrechts . . . 1318

II. Besonderer Teil: Spezielle Konstellationen, Fallgruppen . . . 1337

L. Softwareverträge und Kartellrecht . . . 1375

I. Anwendbares Recht und Marktabgrenzung . . . 1377

II. Kartellverbot . . . 1386

III. Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung . . . 1422

IX Seite

(4)

IT-Vertragsrecht und IT-Verfahrensrecht

Seite

M. Grundlagen des IT-Vertragsrechts. . . 1440

I. Überblick, Besonderheiten des IT-Vertragsrechts . . . 1447

II. Leistungsgegenstände und vertragstypologische Einordnung der EDV-/ IT-Verträge . . . 1464

III. Schema/Überblick . . . 1551

IV. Typische dogmatische Problemlagen . . . 1555

V. Vergütung, Fälligkeit, Verzug, wirtschaftliche Betriebsführung . . . 1643

VI. Neue Methoden/Folgen . . . 1648

VII. AGB-Recht/Vertragsgestaltung . . . 1652

VIII. Leistungsstörungen, Mängelrechte (Grundsätzliches) . . . 1697

IX. Mängelbeispiele aus der Rspr. . . 1727

N. Planung und Beratung bei IT-Projekten. . . 1773

I. Abgrenzung zu anderen Verträgen, Vertragsarten, Vertragstypen . . . 1775

II. AGB zur Planung von IT-Projekten und Beratung bei Softwareerstellung bis zum Pflichtenheft . . . 1799

III. Freie Mitarbeit, Subunternehmerschaft, Rahmenverträge . . . 1859

IV. Besonderheiten bei Überwachung und Leitung von Projekten . . . 1887

V. Besonderheiten, sog. „Services“, zusätzliche Leistungen . . . 1893

O. Hardwarebeschaffungsverträge. . . 1897

I. Einführung . . . 1898

II. Hardware-Kauf . . . 1902

III. Hardware-Miete . . . 1980

IV. Hardware-Leasing (unter Einbeziehung auch von Software) . . . 2005

P. Hardwarewartungsverträge . . . 2040

I. Der „klassische“ Wartungsvertrag . . . 2041

II. Besonderheiten, zusätzliche Leistungen . . . 2126

Q. Erstellung von Software – das Softwareprojekt . . . 2129

I. Erstellung von Software . . . 2130

II. Besonderheiten bei Softwareanpassung . . . 2283

III. Besonderheiten der Erstellung von Websites . . . 2322

R. Standardsoftwareüberlassung. . . 2330

I. Einteilung der Vertragsgegenstände . . . 2331

II. Standardsoftwareüberlassung nach Kaufrecht (kaufrechtliche AGB) . . . 2378

III. Standardsoftwareüberlassung nach Mietrecht (nicht-kaufrechtliche AGB) . . . . 2481 X

(5)

S. Softwarepflegeverträge. . . 2522

I. Allgemeines . . . 2523

II. Vorvertragliches Stadium . . . 2532

III. Vertragsgegenstand, Leistungsbereiche . . . 2534

IV. Vertragliche Leistungen des Auftragnehmers, Spezifizierung des Leistungs- umfanges, Rechtseinräumung . . . 2574

V. Vertragsdauer und Fristen . . . 2584

VI. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers . . . 2592

VII. Vergütung, Fälligkeit . . . 2599

VIII. Änderungen während der Vertragsdauer . . . 2607

IX. Übergabe der Leistung, Annahme, Abnahme . . . 2610

X. Mängelhaftung, Gewährleistung . . . 2611

XI. Haftung . . . 2617

XII. Schutz der Rechte . . . 2618

XIII. Weitere Arbeiten . . . 2619

XIV. Vertragsende, -beendigung . . . 2620

XV. Andere Verträge, Beziehungen zu diesen . . . 2622

XVI. Erfüllungsort, Gerichtsstand . . . 2625

XVII. Schriftformklauseln, Vertragsübertragung auf Dritte . . . 2626

T. Systemverträge. . . 2627

I. Zum Vertragstyp und seinen Ausprägungen . . . 2627

II. Ausprägung und Beurteilung des Systemvertrags mit Arbeiten an der Software . . . 2663

U. Rechenzentrums- und Service-RZ-Verträge, Outsourcing . . . 2714

I. Outsourcing, Stufen zum Cloud Computing . . . 2715

II. CC-Verträge . . . 2734

III. ASP und SaaS, Abgrenzung . . . 2751

IV. Rechenzentrumsverträge, ASP . . . 2752

V. Backup-Verträge . . . 2793

VI. Quellcode-Hinterlegung, Escrow . . . 2798

VII. Insolvenz . . . 2816

VIII. Geheimhaltungsvereinbarung, NDA . . . 2821

XI Seite

(6)

V. Vertriebsverträge. . . 2823

I. Gegenstand des Vertriebsrechts . . . 2825

II. Übersicht über Arten des Vertriebs und rechtliche Grundlagen . . . 2825

III. Softwarevertriebsverträge . . . 2832

IV. Gebrauchtsoftwarevertrieb und Onlinevertrieb/Download – Vertrag . . . 2869

V. Master-Kopie, Kopierrecht des Kunden . . . 2874

VI. OEM-Hardware-Vertrag (Original Equipment Manufacturer) . . . 2875

VII. Hardware-Vertriebsvertrag . . . 2880

VIII. Verträge für Entwicklungssysteme . . . 2883

IX. Vertrieb von Datenbanken . . . 2885

W. Vertragsrecht der Internet-Dienstleistungen . . . 2888

I. Einführung . . . 2892

II. Access-Providing . . . 2910

III. Presence-Providing . . . 2947

IV. Vermarktungsverträge, Werbeverträge . . . 2970

V. E-Mail-Dienste . . . 2981

VI. Web 2.0-Dienste-Providing . . . 2985

VII. Streaming-Dienste . . . 2989

VIII. Application Service Providing (Verweis) . . . 2993

IX. Cloud-Computing . . . 2993

X. Online-Dateiverwaltung . . . 3000

XI. Filesharing-Dienste . . . 3003

XII. Internetvertrieb von Online-Glücksspielen . . . 3007

XIII. Online-Branchenverzeichnis . . . 3007

XIV. Web-Design-Vertrag . . . 3008

XV. Domain-Services . . . 3010

XVI. App-Verträge (Verweis) . . . 3012

XVII. Linking-Vertrag . . . 3012

XVIII. Besondere Arten des Internet-Geschäfts . . . 3013

X. IT-Verfahrensrecht . . . 3021

I. Vorprozessuales Stadium . . . 3021

II. Prozessuales Stadium . . . 3047

Anhang 1: Vertragsmuster . . . 3109

Anhang 2: Matrix der Vertragsthemen und Vertragsgegenstände mit Rz. . . 3259

Stichwortverzeichnis . . . 3261

XII

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