Schadenersatz bei mangelhafter Leistung

(1)

Schadenersatz bei mangelhafter Leistung

von

Dr. Brigitta Jud

ao. Universitätsprofessor in Wien

Wien 2003

Manzsche Verlags- und Universitätsbuchhandlung

(2)

Inhaltsverzeichnis

Vorwort ...

Li teraturverzeichnis ...

1

.

^Teil

Schadenersatz und Rechtsvereinheitlichung 1

.

Kapitel: Einleitung ...

I

.

Ausgangslage in Österreich ...

111 . Die deutsche Schuldrechtsreform ...

IV . Gang der Untersuchung ...

I1

.

Europäisches Zivilgesetzbuch ...

2

.

Kapitel: Gewährleistung und Schadenersatz im alten Recht ...

...

I . Österreich ...

I1 . Deutschland ...

3

.

Kapitel: Mängel des alten Rechts ...

I

.

Österreich ...

4

.

Kapitel: Die Bedeutung der Verbrauchsgüterkauf-RL für die Reformen ...

I1 . Die Umsetzung der Verbrauchsgüterkauf-RL im allgemeinen Privatrecht

....

111

.

Die Auslegung als Mittel der Rechtsharmonisierung ...

B

.

Die Auslegung der Richtlinie ...

IV . Interne Harmonisierung durch autonome Rechtsangleichung ...

5

.

Kapitel: Schadenersatz wegen mangelhafter Leistung im neuen Recht

...

I

.

Österreich ...

111

.

UN-Kaufrecht ...

I . Allgemeines ...

A . Richtlinienkonforme Interpretation ... ...

2

.

^Teil

Verbesserung. Austausch und Naturalrestitution 1

.

Kapitel: Vorrang der Nacherfüllung ...

I

.

Rechtspolitischer Hintergrund und Rechtsvergleich ...

I1

.

Interessenausgleich und Beweislast ...

B

.

Verbrauchsgüterkauf-RL ...

A . UN-Kaufrecht ...

C . Österreich ...

D

.

Deutschland ... ...

111 . Zusammenfassung und Ausbli ...

111 XI

10 10 13 20 20 22 27 27 28 32 32 34 39 44 44 45 47

53 53 55 57 57 59 59 60

(3)

VI Inhaltsverzeichnis

2

.

Kapitel: Vorrang d e r Nacherfüllung und Konkurrenzfragen ... 62

I . Problemstellung ... 62

I1

.

Konkurrenz von Gewährleistung, Schadenersatz und Irrtum .... A.Österreich

...

1 . Die herrschende Ansicht ... 62

2

.

Argumente gegen die Konkurrenz von Gewährleistung, Schadenersatz und Irrtum

...

64

B

.

Deutschland ... 68

C . Rechtsvergleichung ... ⁷⁰

1 . UN-Kaufrecht

...

⁷⁰

2 . European Principles ... 71

3

.

UNIDROIT Prinzipien ... 71

4 . Sonstige Rechtsordnungen

...

72

D.Das Lösungsmodell Peter Hubers ... 72

E . Stellungnahmen nach den Reformen ... 74

1 . Österreich ... 74

2

.

Deutschland ... ... 75

E Eigene Ansicht

...

... 76

1 . Abwendungsbefugnis im Irrtumsrecht

...

76

2

.

Stellungnahme zur Konkurrenz ... 80

culpa in contrahendo ... 82

A . Problemstellung ... 82

B

.

Meinungsüberblick ... 84

2

.

a) Sachmangel

...

... ⁸⁹

b) Rechtsmangel ... 90

c) Verzug und Unmöglichkeit ... 91

d) Neues Recht

...

92

3

.

Sonstige Rechtsordnungen ... 92

C

.

Eigene Ansicht ... 93

1 . Einschränkung der Problemstellung

...

93

2 . Kein Wahlrecht zwischen Erfüllungsinteresse und negativem Vertragsinteresse ... 95

3 . Verhältnis der Haftung wegen culpa in contrahendo zum Irrtumsrecht

...

... 97

4 . Schadenersatz ohne Vertragsanfechtung

...

⁹⁹

5

.

Der Vertrauensschaden ... 100

7

.

Geldersatz ... 107

8

.

Lösungsvorschlag ... 110

D . Der anfängliche unbehebbare Mangel ... 112

1

.

Problemstellung ... 112

2

.

Deutschland ... 112

3

.

UN-Kaufrecht, UNIDROIT und European Principles ... 115

4

.

Österreich ... 115

a) Meinungsstand ... 115

b) Stellungnahme ... 117

E

.

Zusammenfassung ... 118

IV

.

Konkurrenz von Gewährleistung, Schadenersatz und Bereicherungsrecht

....

¹¹⁹

I11

.

Konkurrenz von Gewährleistung, Schadenersatz und Haftung wegen 6

.

Vertragsaufhebung und Vertragsanpassung durch Naturalrestitution ... 101

(4)

Inhaltsverzeichnis VII

3

.

Kapitel: Inhalt des Verbesserungs- und des Austauschanspruchs ... 123

I . Einleitung ... 123

A

.

Österreich ... 123

B . Deutschland ... 124

C

.

U-Kaufrecht. UNIDROIT und European Principles ... 125

D.Gang der Untersuchung ... 125

I1 . Der Verbesserungsanspruch im bisherigen Recht ... 125

A . Verbesserung durch „Neuherstellung" der Sache ... 126

B

.

Der teilweise behebbare Mangel ... 129

C

.

„Überverbesserung" und Vorteilsausgleich ... 130

I11 . Der Austauschanspruch im bisherigen Recht ... 131

IV . Naturalrestitution iSd 1323 ABGB ... ... 133

A

.

Naturalrestitution bei deliktischer Schädigung ... 133

B . Naturalrestitution beim vertraglichen Schadenersatz ... 134

1

.

Naturalrestitution beim Schadenersatz wegen Nichterfüllung ... 134

a) Wann kommt die Naturalrestitution überhaupt in Betracht? ... 134

c) Zwischenergebnis ... 137

2

.

Naturalrestitution bei Schlechterfüllung ... 137

a) Verbesserung ... 137

b) Austausch ... : ... 139

3 .Die Ansicht von Reischauer - eine kritische Würdigung ... 140

V

.

Zwischenergebnis ... 145

VI . Eigene Ansicht zum neuen Recht ... 146

A

.

Aufgabe der bisherigen Differenzierungen ... 146

1

.

Harmonisierung der Ansprüche aus Schadenersatz und Gewährleistung ... 146

2 .Einheitliche Regelung für Kauf- und Werkvertrag ... 147

3

.

Keine Differenzierung nach der Übergabe ... 148

4 . Zwischenergebnis ... 150

b) Naturalrestitution beim Austauschanspruch ... 134

B . Lösungsvarianten ... C . Neues Verständnis der Verbesserung und des Austauschs ... 1

.

Die Verbrauchsgüterkaufrichtlinie ... 152

2

.

Die Ansicht des deutschen Gesetzgebers und der neueren Literatur ... 154

3

.

Der bloß quantitative Unterschied zwischen Verbesserung und Austausch ... 156

4

.

Sonstige Falle der Naturalrestitution ... 157

5 . Schutz des negativen Leistungsinteresses des Schuldners ... 159

6 . Schutz des negativen Leistungsinteresses des Gläubigers ... 160

7 . Die (ergänzende) Vertragsauslegung ... 162

8

.

Ersatzlage und verbleibende Fälle der Unmöglichkeit ... 163

9 . Zusammenfassung ... 164

D . Sonderfälle ... 165

1

.

Der teilweise behebbare Mangel ... 165

2 . Vorteilsfalle ... 166

3

.

Die Wahlschuld ... 166

4 . Die Ersetzungsbefugnis ... ... 172

4

.

Kapitel: Austausch und Rückstellungspflicht ... 173

(5)

VIIT Inhaltsverzeichnis

5

.

Kapitel: Wahlrecht zwischen den Arten der Nacherfüllung ... 177

I . Wahlrecht zwischen den primären Gewährleistungsbehelfen ... 177

I1

.

Wahlrecht beim Schadenersatz nach 933a ABGB ... 179

I11 . Beschränkung des Wahlrechts durch unverhältnismäßige Kosten ... 179

A

.

Allgemeines ... 179

B

.

Kriterien zur Beurteilung der Unverhältnismäßigkeit ... 180

IV . Ausübung des Wahlrechts ... 184

V . Wahlrecht bei mehreren Möglichkeiten der Verbesserung im engeren Sinn .. 186

A.Bisherige Ansicht ... 187

B . Stellungnahme zum neuen Recht ... 188

3

.

Teil Der Geldersatz 1

.

Kapitel: Voraussetzungen des Geldersatzes ... 193

I . Einleitung ... 193

I1 . Richtlinienkonforme Interpretation und unbestimmte Rechtsbegriffe ... 193

I11 . Die Unmöglichkeit der Verbesserung und des Austauschs ... 197

IV . Die Unverhältnismäßigkeit der Kosten der Naturalherstellung ... 197

1

.

Gewährleistung ... 197

2

.

Schadenersatz ... 199

3

.

Gang der Untersuchung ... 200

B. Kriterien zur Beurteilung der Unverhältnismäßigkeit ... 201

C

.

Die Unerschwinglichkeit der Leistung ... 203

1

.

Problemstellung ... 203

2 .Österreich ... 203

3

.

UNIDROIT und European Principles ... 205

4

.

UN-Kaufrecht ... 205

5

.

Deutschland ... 206

D

.

Unverhältnismäßigkeit und Verschulden ... 210

1

.

Deutschland ... 210

2 .Österreich ... 211

V . Verweigerung der Nacherfüllung ... 212

VI . Angemessene Frist ... 214

VII . Die erheblichen Unannehmlichkeiten ... 215

1 . Allgemeines und gesetzliche Grundlagen ... 215

2

.

Einzelne Fälle ... 217

A . Einleitung und gesetzliche Grundlagen ... 197

VIII . Abwendungsbefugnis des Übergebers ... 2

.

Kapitel: Grundsätzliches zur Berechnung des Geldersatzes ... I

.

Einleitung und gesetzliche Grundlagen ... I1

.

Umfang der Ersatzpflicht ... B . Positiver Schaden und entgangener Gewinn ... C . Beschränkung der Ersatzfähigkeit von Folgeschäde A

.

Das Erfüllungsinteresse ... D . Mangel- und Mangelfolgeschaden ... ... 227

1

.

2 . Deutschland ... ... 228

(6)

Inhaltsverzeichnis IX

I11 . Subjektiv-konkrete Schadensberechnung ... 232

... 232

A.Österreich ... B

.

A . Ersatz der Verbes B

.

Ersatz der Verbes 1 . Geldersatz zur ... 252

... 254

5

.

Kapitel: Anspruch auf Rückzahlung des Entgelts

..

... 268

I

.

Problemstellung 1 . Lehre vom frustrierten Aufwand ... ... 269

2 . Culpa in contrahendo ... 270

3

.

Entgelt als Berechnungsgrundlage des Schadenersatzes ... 271

4 . Zusammenfassung der bisherigen Stellungnahmen ... 271

B . Deutschland ... 271

111 . Eigene Ansicht zum neuen Recht ... 274

A.Österreich ... ... 274

1 . „Großer" und „kleiner" Schadenersatz im österreichischen Recht ... 274

2

.

Anspruch auf Rückgewähr der eigenen Leistung ... 278

3

.

Berechnung des ,,großen" Schadenersatzes ... 278

B

.

Deutschland ... 281

1

.

Aufwandersatzanspruch nach 284 BGB ... 281

2 .Schadenersatz und Rücktritt nach 325 BGB ... 282

3 . Der große Schadenersatz nach 281 BGB ... 283

(7)

X Inhaltsverzeichnis

6

.

Kapitel: Ersatz der Wertminderung ... 287

I . Gesetzliche Grundlagen ... 287

I11 . Berechnung der Wertminderung ... 288

A

.

Maßgebende Werte ... 288

B

.

Berechnung des Minderwertes mit Hilfe der abstrakten Verbesserungskosten? ... 289

C

.

Das Verhältnis der Wertminderung zur Preisminderung ... 291

Geldersatzes ... ... 292

I . Problemstellung ... 292

I1

.

Ausschluß des großen Schadenersatzes bei geringfügigen Mängeln ... 293

A

.

Das Verhältnis der Preisminderung zur Wandlung ... 293

B

.

Übertragung auf das Schadenersatzrecht ... 294

1

.

Deutschland ... 294

2

.

3

.

Österreich ... 295

C

.

Der geringfügige Mangel ... 295

1 . Vorbemerkung ... 295

2 . „Was kein vernünftiger Mensch als Nachteil empfindet"

...

3 . Die (leichte) Behebbarkeit des Mangels ... 299

4 . Wertgrenze ... 300

5 . Ordentlicher Gebrauch und zugesiche ... 301

... 302

7

.

Die Kausalität der Mangelfreiheit für es Vertrages ... 303

8

.

Auslegung der Verbrauchsgüterkauf-RL ... 305

9

.

Wesentliche Vertragsverletzung im UN-Kaufrecht ... 306

I1 . Mindestersatz oder Beweiserleichterung? ... 288

7

.

Kapitel: Wahlrecht zwischen den Berechnungsmethoden des 6

.

Abstellen auf das Gläubigerinteresse ... 10

.

Zwischenergebnis ... 1 1

.

Konsequenzen für das ABGB ... a) Auslegung des 0 932 Abs 4 ABGB ... 310

b) Rückwirkungen auf die $0 918 ff, $9 1048 f ABGB ... 310

c) Die fehlende Berücksichtigung des (hypothetischen) Schuldnerwillens ... 312

12 . Konsequenzen für das BGB ... 313

a) Geringfügiger und unerheblicher Mangel ... 314

b) Teil- und Schlechterfüllung ... 315

D.Zusammenfassung ... 317

I11 . Ausschluß des kleinen Schadenersatzes bei ..schwerwiegenden" Mängeln

...

3 18 A.Problemstellung .. ... 318

B

.

Auslegung der Richtlinie (Art 3 Abs 5 RL) ... 322

... 322

2

.

Rechtsvergleichung ... 3

.

C . Rechtsmißbrauch ... 325

1 . Allgemeines ... 325

2

.

Voraussetzungen ... 326

3

.

Rechtsmißbrauch im Gemeinschaftsrecht ... 327

4

.

D.Einschränkung des kleinen Schadenersatzes ... 328

1

.

Wortinterpretation ... Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse ... 329

Stichwortverzeichnis ... 335