Abstimmungsergebnisse der 11.Sitzung der städtischen Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie am 09.09.2020
TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung TOP 2 Genehmigung von Protokollen
Protokoll 20/10 der Sitzung am 01.07.2020
Einstimmig
TOP 3 Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie sowie der Bremischen Bürgerschaft
Einstimmig
TOP 4 „Gesetzliche Ermächtigungen für Hundeauslauf in Bremen einführen“
Änderung des Bremischen Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (BremNatG)
Einstimmig
TOP 5 Fortschreibung des Bauprogramms zur Umsetzung des Generalplans Küstenschutz und Controllingbericht 2020 sowie Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung für den Zeitraum ab 2021 bis 2024
Einstimmig
TOP 6 Zustandserfassung privater Kanäle
- Inanspruchnahme des bewilligten Förderprogramms nun auch in Bremerhaven – Einstimmig
TOP 7 Einführung und Koordinierung der Gewährung einer Zuwendung für die Weidehaltung von Rindern im Land Bremen - Weideprämie
Zustimmung gegen die Stimme der Gruppe M.R.F
TOP 8 Zukunftsplanung bremische Landwirtschaft
Zustimmung gegen die Stimme der Gruppe M.R.F
TOP 9 Berichte der Verwaltung zur Kenntnisnahme
.1) Das Bremer Luftüberwachungssystem – Jahresbericht 2019
.2) Das Bremer Luftüberwachungssystem - Immissionsmessungen im Einflussbereich des Kreuzfahrtterminals in Bremerhaven 2019 / 2020
.3) Das Bremer Luftüberwachungssystem - Immissionsmessprogramm zu Schwebstaub PM10 und Staubniederschlag mit Inhaltsstoffen im Einflussbereich des Industriegebietes Bremen-West
2019 / 2020
.4) Brand auf der Mülldeponie Grauer Wall in Bremerhaven
.5) Salzeinleitungen von K+S in Werra und Weser – aktueller Sachstand nach der Weserministerkonferenz am 20.08.2020