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Abstimmungsergebnisse der staatlichen Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie vom 9.9.2020

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Academic year: 2022

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Abstimmungsergebnisse der 11.Sitzung der städtischen Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie am 09.09.2020

TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung TOP 2 Genehmigung von Protokollen

Protokoll 20/10 der Sitzung am 01.07.2020

Einstimmig

TOP 3 Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie sowie der Bremischen Bürgerschaft

Einstimmig

TOP 4 „Gesetzliche Ermächtigungen für Hundeauslauf in Bremen einführen“

Änderung des Bremischen Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (BremNatG)

Einstimmig

TOP 5 Fortschreibung des Bauprogramms zur Umsetzung des Generalplans Küstenschutz und Controllingbericht 2020 sowie Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung für den Zeitraum ab 2021 bis 2024

Einstimmig

TOP 6 Zustandserfassung privater Kanäle

- Inanspruchnahme des bewilligten Förderprogramms nun auch in Bremerhaven – Einstimmig

TOP 7 Einführung und Koordinierung der Gewährung einer Zuwendung für die Weidehaltung von Rindern im Land Bremen - Weideprämie

Zustimmung gegen die Stimme der Gruppe M.R.F

TOP 8 Zukunftsplanung bremische Landwirtschaft

Zustimmung gegen die Stimme der Gruppe M.R.F

TOP 9 Berichte der Verwaltung zur Kenntnisnahme

.1) Das Bremer Luftüberwachungssystem – Jahresbericht 2019

(2)

.2) Das Bremer Luftüberwachungssystem - Immissionsmessungen im Einflussbereich des Kreuzfahrtterminals in Bremerhaven 2019 / 2020

.3) Das Bremer Luftüberwachungssystem - Immissionsmessprogramm zu Schwebstaub PM10 und Staubniederschlag mit Inhaltsstoffen im Einflussbereich des Industriegebietes Bremen-West

2019 / 2020

.4) Brand auf der Mülldeponie Grauer Wall in Bremerhaven

.5) Salzeinleitungen von K+S in Werra und Weser – aktueller Sachstand nach der Weserministerkonferenz am 20.08.2020

Referenzen

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