Abstimmungsergebnisse der 14. Sitzung der staatlichen Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie am 09.12.2020
TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung TOP 2 Genehmigung von Protokollen
Protokoll 20/12 der Sitzung am 30.09.2021 Protokoll 20/13 der Sitzung am 11.11.2021
Einstimmig
TOP 3 Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie sowie der Bremischen Bürgerschaft
Einstimmig
TOP 4 Zwischen-/Ergebnisse der in 2020 vorzulegenden Erfolgskontrollen
Zustimmung bei Enthaltung der Fraktion der FDP und der Gruppe M.R.F
TOP 5 Konsumtive Mittel für Dataport-Migration im Zuständigkeitsbereich der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
Zustimmung bei Enthaltung der Fraktion der FDP
TOP 6 Konzept zur Realisierung der globalen Minderausgaben im Haus-haltsvollzug 2020 - Senatsvorlagenbeschluss vom 01.12.2020
Zustimmung gegen die Stimmen der Fraktion der CDU, der Fraktion der FDP und bei Enthaltung der Gruppe M.R.F
TOP 7 Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Bremischen Landesdüngeverordnung Zustimmung gegen die Stimme der Gruppe M.R.F und bei Enthaltung der Fraktion der FDP
TOP 8 Berichte der Verwaltung zur Kenntnisnahme
.1) Jährliche Berichterstattung zum Stand der digitalen Barrierefreiheit nach § 13 Abs. 1 S. 6 Bremisches Behindertengleichstellungsgesetz
.2) Bericht über das Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 – Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) mit Stand 1. - 9. 2020
.3) Jährlicher Bericht zur Umweltbildung in Kindertageseinrichtungen im Land Bremen:
„Natur in die Kitas – Kinder in die Natur“
.4) Entwicklung der CO2-Emissionen im Land Bremen
Bericht nach § 5 des Bremischen Klimaschutz- und Energiegesetzes (BremKEG) .5) Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie im Land Bremen –Entwurf des bremischen
Beitrags zum Bewirtschaftungsplan und zum Maßnahmenprogramm 2021 bis 2027 für das Flussgebiet Weser und Entwürfe der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme der Flussgebietseinheit Weser 2021-2027
