Abstimmungsergebnisse der 24. Sitzung der staatlichen Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie am 01.12.2021
TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung TOP 2 Genehmigung von Protokollen
• Protokoll 20/22 der Sitzung am 07.10.2021
• Protokoll 20/23 der Sitzung am 10.11.2021
TOP 3 Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie sowie der Bremischen Bürgerschaft
TOP 4 Fortführung der Dataport-Migration bei der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
Einstimmig
TOP 5 Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie im Land Bremen – Bremischer Beitrag zum Bewirtschaftungsplan und zum Maßnahmenprogramm 2021 bis 2027 für das Flussgebiet Weser und Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme der Flussgebietseinheit Weser 2021-2027
Einstimmig
TOP 6 Übertragung der Aufgaben zur Durchführung der amtlichen Import-Kontrollen von
ökologischen Produkten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 2017/625 i.V.m. Verordnung (EU) Nr. 2018/848
Einstimmig
TOP 7 Berichte der Verwaltung zur Kenntnisnahme
.1) Bericht über das Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 – Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) mit Stand 1. – 09. 2021
.2) Mittelabflussplanung Handlungsfeld Klimaschutz – Halbjahresbericht zum Stichtag 31.12.2021
.3) Bericht über die Programmierung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für die EU-Förderperiode 2021-2027
- Förderprogramme bei der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
.4) Fördermöglichkeiten im Ressort der Senatorin für Klimaschutz, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
.5) Entwicklung der Anzahl von gemeldeten Autos mit gelber und roter Umweltplakette in Bremen seit 2019
