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Herausgabe Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 28/2016 ausgegeben am

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Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, Seniorentreffs sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus bei den Außenstellen der Ludwigshafener Sparkassen und Banken.

Herausgabe Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen

am Rhein (Bereich Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de

Verantwortlich: Sigrid Karck

Ausgabe - Nr.: 28/2016 ausgegeben am: . Mai 2016

Sitzung des Ortsbeirates Oppau Die Mitglieder des Ortsbeirates Oppau treten am

Dienstag, 31. Mai 2016, 17 Uhr, Sitzungszimmer des Oppauer Rathauses,

Edigheimer Straße 26, zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung

1. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2016 2. Einwohnerfragestunde

3. Bericht Ortsvorsteher

4. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Vorstellung des Lärmaktionsplans 2013-2015

5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 658 "Lebensmittelmarkt Edigheimer Straße"

Einleitungs-/ Aufstellungsbeschluss 6. Bericht der Verwaltung

Tempo 30 km/h in der Bgm.-Trupp-Straße, Friesenheimer Straße und Bad-Aussee- Straße

7. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Erstellung eines Verkehrskonzeptes für Oppau und Edigheim 8. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV Angebots

8.1 Schaffung einer Busverbindung zwischen Oggersheim/ Melm und Oppau 8.2 Busanbindung von Oppau nach Sandhofen

8.3 Dauereinrichtung der Buslinie von und nach Frankenthal 9. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Errichtung einer öffentlichen Toilette an der Endhaltestelle Oppau 10. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Rückschnitt an den Begrenzungssteinen in der Rheinstraße beim Wertstoffhof 11. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Jugendfreizeitstätte Pfingstweide

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12. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Nahverkehrskonzept und Grünpflegekonzept für die nördlichen Stadtteile Oppau, Edigheim und Pfingstweide

13. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Dynamisches Fahrgastinformationssystem für die Haltestelle Pfingstweide-Zentrum 14. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Situation der Spielplätze in den Stadtteilen Oppau, Edigheim und Pfingstweide 15. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Situation des Einkaufszentrum Pfingstweide 16. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Unhygienische und ungepflegte Kaugummi-/Süßigkeitenautomaten 17. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Verkehrssicherheit des Fußgängerweges in der Pfingstweide oberhalb B9 18. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Angrenzende Fußgänger- und Radverbindung Pfingstweide - Frankenthal 19. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Absperrungen an den Wohnblocks Deichstraße 20. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Ausbau der Freiflächen "Im Zinkig"

21. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Verbesserung der Ortskerninfrastruktur in Oppau 22. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Informationen der Stadtverwaltung Ludwigshafen für den Ortsbeirat Oppau 23. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Verbesserung des Wochenmarktangebotes in Edigheim 24. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Verbesserung des Nahverkehrs durch Anpassung der Fahrtkosten nach Frankenthal

25. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Weiterverfolgung des Bebauungsplanes Nr. 157 "Neugestaltung des Marktplatzes Oppau"

In der nichtöffentlichen Sitzung werden Grundstücksangelegenheiten behandelt.

Ludwigshafen am Rhein, 24.05.2016

gez.

Udo Scheuermann Ortsvorsteher

Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen

Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de

Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!

Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.

Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.

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