FULDA
INFORMIERT
ViSdP: Magistrat der Stadt Fulda, vertreten durch
Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld, Schlossstraße 1, 36037 Fulda
22. Juni 2021
FULDA
INFORMIERT
ViSdP: Magistrat der Stadt Fulda, vertreten durch
Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld, Schlossstraße 1, 36037 Fulda
26. Juni 2021
AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Die Fahrzeuge gehören der Cyclomedia Deutschland GmbH. Das Unternehmen wird bis voraussichtlich En- de Juli mit den auffallenden Autos im Stadtgebiet unter- wegs sein. Die Aufnahmen sind ein weiterer Baustein für die Digitalisierung der städtischen Infrastruktur.
Im vergangenen Jahr waren bereits spezielle Fahrzeuge unterwegs, die den Straßen- zustand genau unter die Lu- pe genommen haben. Später wurden diese Bilder ausge- wertet und in einem Geoin- formationssystem grafisch aufbereitet.
Bei der aktuellem Befah- rung geht es nicht um den Zustand der Straßenoberflä- che, sondern um Panorama- aufnahmen von der gesam- ten Umgebung. Erfasst wer- den dabei alle im öffentli- chen Raum befindlichen Objekte wie Bäume, Ver- kehrsschilder, Bänke, Am- pelanlagen, Schaltkästen etc. Gebäudefassaden, Dachaufbauten werden ebenfalls aufgenommen.
Ein zusätzlicher Laserscan- ner tastet die Umgebung ab und liefert eine sogenannte dreidimensionale Punkt- wolke. Diese wird in die Pa- noramaaufnahmen inte- griert, so dass man im Bild in Zentimeter-Genauigkeit z.B.
Flächen und Strecken ermit- teln kann.
Dabei wird das Thema Da- tenschutz groß geschrieben:
Möglicherweise miterfasste Gesichter und KFZ-Kennzei- chen werden unkenntlich gemacht, bevor Cyclomedia
die aufgenommenen Bilder der Stadt Fulda zur Verfü- gung stellt. Dort werden die gewonnenen ausschließlich
für interne Zwecke ge- braucht, eine Veröffentli- chung im Internet, wie man sie beispielsweise von dem kommerziellen Angebot von Google-Street View oder ähnlichen Anbietern her kennt, ist ausgeschlossen.
Cyclomedia ist Mitglied im Verein Selbstregulierung der Informationswirtschaft (SRIW) und ist Mitverfasser und Unterzeichner des Geo- datenkodex. Weitere Infor- mationen zum Thema Da- tenschutz bei Geodiensten gibt es auf der SRIW Home- page https://sriw.de.
Das im Zuge der Digitali- sierung der städtischen In- frastruktur gewonnene Bild- material soll dabei helfen, die Verwaltung effizienter zu machen: Die Bilder können zum Beispiel aufwendige Vor-Ort-Termine überflüssig machen und durch die exak- te visuelle Unterstützung viele nützliche Informatio- nen und Grundlagen für die Stadtplanung liefern.
FULDA (jo). Mit Kameras und Laserscannern ausgestatte- te Autos sind im Auftrag der Stadt ab dem 28. Juni auf Fuldas Straßen unterwegs.
Das Ziel: Mit den hochauflö- senden, georeferenzierten und dreidimensionalen 360- Grad-Panoramaaufnahmen will die Verwaltung einen realitätsnahen Blick auf die Stadt gewinnen. Genutzt werden die gewonnenen Da- ten etwa als Grundlage für die Wirtschaftsförderung, für die Grünpflege, für ver- kehrsrechtliche Anordnun- gen oder die Straßen- und Radwegeplanung.
Bis Mitte Juli sind auf Fuldas Straßen Autos mit Spezialkameras unterwegs / Datenschutz wird gewährleistet
Wichtige Grundlage für die Stadtplanung
Solche Autos von Cyclomedia sind in den nächsten Wochen in Fulda unterwegs, um 360-Grad-Panorama-
fotos für die Stadtverwaltung zu erstellen. Foto: Cyclomedia
5. Nachtrag
zur Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren Aufgrund der §§ 6, 51 Nr. 6 der Hess. Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (GVBl. I, Seite 142), zuletzt ge- ändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Dezember 2020 (GVBl.
S. 915), hat die Stadtverordnetenversammlung am 17.05.2021 folgen- den 5. Nachtrag zur Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren sowie zu den Richtlinien zur Satzung der Stadt Fulda über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren beschlossen:
Artikel 1
Die Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren, zuletzt geändert durch Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda vom 26.10.2020, wird wie folgt geändert:
An Nr. 3.04 der Anlage zur Satzung über Sondernutzungen an öffent- lichen Straßen in der Stadt Fulda - Gebührenverzeichnis – Sonder- nutzungsgebühren im Stadtgebiet wird folgender Satz neu angefügt:
Abweichend hiervon beläuft sich die Gebühr im Jahr 2021 auch für den Zeitraum vom 01.03. bis zum 31.10. auf 1,00 € monatlich pro angefangenem m² beanspruchter Verkehrsfläche.
Artikel 2
Die Richtlinien zur Satzung der Stadt Fulda über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren, zuletzt geändert durch Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda vom 26.10.2020, werden wie folgt geändert:
1. § 9 Abs. 2 Satz 3 („Für die Außengastronomie wird die Sondernut- zungserlaubnis für den Zeitraum 01.03. bis 31.10. erteilt.“) wird ersatzlos gestrichen.
2. § 9 Abs. 4 wird ersatzlos gestrichen.
3. § 13 wird wie folgt neu gefasst:
In begründeten Fällen (z.B. Sonderveranstaltungen, außergewöhnli- che Situationen usw.) können nach Abwägung der widerstreitenden Interessen Ausnahmen von diesen Richtlinien zugelassen werden
Artikel 3
Dieser Nachtrag tritt rückwirkend zum 01.03.2021 in Kraft.
Fulda, 18.05.2021 Der Magistrat der
Stadt Fulda
Dr. Heiko Wingenfeld
Oberbürgermeister
AmDonnerstag, 24.06.2021, 18:00 Uhr,
findet eine Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Di- gitalisierung der Stadtverordnetenversammlung im Fürstensaal des Stadtschlosses statt.
Fulda, 15. Juni 2021 Der Vorsitzende:
Helge Mühr
Tagesordnung
1. Radverkehrskonzept der Stadt Fulda, 2. Fortschreibung 2021 hier: Statusbericht und weiteres Vorgehen
Hinweis:
Es wird darum gebeten, die allgemeinen Hinweise und Vorschrif- ten hinsichtlich der Hygienebestimmungen und Abstandsgebote zu beachten und beim Betreten des Stadtschlosses und insbesonde- re im Sitzungsraum – auch während der Sitzung – einen Mund-Na- sen-Schutz zu tragen. Ausgenommen hiervon sind die Redebeiträge der Mandatsträger während der Sitzung.
Weiterhin wird auf die Möglichkeit der kostenfreien Corona-Schnelltests im Stadtgebiet hingewiesen und empfohlen, diese Angebote zu nutzen.
AmMontag, 28.06.2021, 18:00 Uhr,
findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadtver- ordnetenversammlung im Fürstensaal des Stadtschlosses statt.
Fulda, 18. Juni 2021 Der Vorsitzende:
Dipl.-Kfm. Hans-Dieter Alt
Tagesordnung
1. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Fulda zum 31.12.2020 gem. § 112 Abs. 9 HGO
2. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 des Eigenbe- triebes „Parkstätten, Energie und Wasser Fulda“
3. Erneuter Verzicht auf die Erhebung von Kostenbeiträgen für städ- tische Kindertagesstätten und Kindertagespflege bei pandemie- bedingtem Fernbleiben des Kindes
4. Vereinbarung über die Einrichtung einer gemeinsamen Service- stelle (Bürgerservice) im Behördenhaus am Schlossgarten sowie über die Durchführung von Aufgaben nach dem Hessischen Ge- setz zur Sicherung der Zweckbestimmung von Sozialwohnungen und dem Hessischen Wohnraumfördergesetz
5. Übertragung von Zuständigkeiten im Bereich der Abfallwirtschaft auf den Magistrat
6. Zahlung einer Entschädigung an den Aero-Club Rhön e. V. Fulda 7. Neuwahl des Ortsgerichtsvorstehers im Ortsgericht Fulda III 8. Schutzmaßnahme Schulen Astrid-Lindgren-Schule, Fensteröff-
nungen herstellen Außerplanmäßige Mittelbereitstellung 9. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im
IV. Quartal 2020 Vertrauliche Sitzung!!!
10. Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten Hinweis:
Es wird darum gebeten, die allgemeinen Hinweise und Vorschriften hinsichtlich der Hygienebestimmungen und Abstandsgebote zu be- achten. Im gesamten Stadtschloss und insbesondere auch im Sitzungs- raum ist – auch während der Sitzung – ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Ausgenommen hiervon sind die Redebeiträge der Mandats- träger während der Sitzung.
Am
Dienstag, 29.06.2021, 18:00 Uhr,
findet eine Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses der Stadt- verordnetenversammlung im Fürstensaal des Stadtschlosses statt.
Fulda, 18. Juni 2021 Der Vorsitzende:
Dr. Albert Post Tagesordnung
1. kulturelle Angelegenheiten
Die Themen sollen in vertraulicher Sitzung behandelt werden!
Hinweis:
Wir bitten, die allgemeinen Hinweise und Vorschriften hinsichtlich der Hygienebestimmungen und Abstandsgebote zu beachten. Im ge- samten Stadtschloss und insbesondere auch im Sitzungsraum ist – auch während der Sitzung – ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Aus- genommen hiervon sind Redebeiträge während der Sitzung.
Weiterhin möchten wir auf die Möglichkeit der kostenfreien Corona- Schnelltests im Stadtgebiet hinweisen und empfehlen, diese zu nutzen.
Am
Mittwoch, 30.06.2021, 18:00 Uhr,
findet eine Sitzung des Beirates der Menschen mit Behinderungen beim Magistrat der Stadt Fulda im Sitzungszimmer 2 (Fürstensaal) des Stadtschlosses statt.
Fulda, 16. Juni 2021 Die Vorsitzende
Lea Widmer
Tagesordnung 1. Begrüßung
2. Kurzinfos aus dem Beirat
3. Beschlussfassung: Soll der BMB zukünftig jedes Jahr zum Jahres- ende die beste städtische inklusive Planung und Umsetzung öf- fentlichkeitswirksam auszeichnen?
4. Probleme mit der Barrierefreiheit im Behördenhaus am Schloss- garten – Debatte und Lösungsfindung; mögliche nächste Schritte?
5. Öffentliche Räume für Veranstaltungen und Sitzungen mit In- duktionsschleife ausstatten, um Barrierefreiheit für Menschen mit Hörbehinderungen zu gewährleisten
6. Sonstiges BMB vom 30.06.2021
Gegebenenfalls wird die Sitzung als Hybrid-Veranstaltung durchge- führt. Sie werden rechtzeitig darüber informiert.
Ortsbeiratssitzung
Mittwoch, 23.06.2021, 19:00 Uhr, Bürgerhaus Dietershan, Sitzung des Ortsbeirates Dietershan
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Bericht des Ortsvorstehers
3. Aktueller Stand Fulda-Main Leitung TenneT 4. Planungen Seniorenfeier
5. Anträge und Anfragen
Die Erfordernisse der Mundnasenschutz- und Hygieneregeln sind einzuhalten. Gegebenenfalls wird die Anzahl der Gäste pandemie- bedingt beschränkt!
Haiko Fillauer, Ortsvorsteher Ortsbeiratssitzung
Mittwoch, 30.06.2021, 18:30 Uhr, vor dem Haus des OV`s in der Konrad-von-Malkos-Str.- 2a – danach Bürgerhaus Malkes, Sitzung des Ortsbeirates Malkes
Tagesordnung
1. Bericht des Ortsvorstehers 2. Unser Dorf hat Zukunft
3. Rundwanderweg Haimberg/Schulzenberg
4. Neuer Hausmeister des Bürgerhauses stellt sich vor.
5. Backhausfest: Aufgabenstellung an den Heimatverein?
6. Anträge und Anfragen der Bürger
Rudolf Schultheis, Ortsvorsteher Hinweis auf öffentliche Ausschreibung gemäß VOL/A § 3 Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Palais Altenstein, Zim- mer B 211, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115, Telefax (0661) 102-2117 schreibt die Lieferung von zwei Geräteträ- gern für das Amt für Grünflächen und Stadtservice aus. Der voll- ständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/11510 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kos- tenfrei heruntergeladen werden.
Hinweis auf öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A § 3 Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Palais Altenstein, Zim- mer B 211, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115, Telefax (0661) 102-2117 schreibt Naturstein-Fassadenarbeiten für die Sanierung des Schlossturms in Fulda aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/11565 veröffentlicht.
Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei herun- tergeladen werden.
