Parteien in Deutschland. Krise oder Wandel? Jörg Meyer / Dietmar Fricke. Parteien in Deutschland

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(1)E I N F Ü H R U N G. Parteien in Deutschland Parteien sind unbestreitbar Hauptakteure des politischen Systems, gerade in deutscher Tradition aber ein „ungeliebtes Kind“ und in den letzten Jahren besonders umstritten. Dieser Band bietet einen Überblick über die ausdifferenzierte Parteienforschung der letzten 25 Jahre und zeichnet zentrale Forschungslinien und -ergebnisse nach. Renommierte Autoren untersuchen die veränderten Rahmenbedingungen der Parteien in Deutschland und deren Auswirkungen, die Entwicklung ausgewählter Parteien sowie langfristige Konstanten und Veränderungen im deutschen Parteiensystem. In erweiterter Perspektive wird außerdem die Stellung der deutschen Parteien im europäischen Parteiensystem analysiert.. Parteien in Deutschland. Der Band enthält Beiträge von Ulrich von Alemann, Uwe Andersen, Uwe Jun, Christine Pütz, Josef Schmid, Hermann Schmitt, Tim Spier und Udo Zolleis. ISBN 978-3-89974480-4. E I N E E I N F Ü H R U N G. Parteien in Deutschland. Die Reihe wird herausgegeben von Uwe Andersen, Gotthard Breit, Peter Massing, Stefan Schieren, Johannes Varwick und Wichard Woyke.. E I N E. Jörg Meyer / Dietmar Fricke. Krise oder Wandel?. © Wochenschau Verlag, Schwalbach/Ts.. Umschlag Parteien_9,7 mm.indd 1. 14.07.2009 11:40:12.

(2) EINE EINFÜHRUNG. Parteien in Deutschland Krise oder Wandel?. Herausgegeben von Uwe Andersen mit Beiträgen von Ulrich von Alemann, Uwe Andersen, Uwe Jun, Christine Pütz, Josef Schmid, Hermann Schmitt, Tim Spier, Udo Zolleis. Die Reihe uni studien politik wird herausgegeben von Uwe Andersen, Gotthard Breit, Peter Massing, Stefan Schieren, Johannes Varwick, Wichard Woyke. EINE EINFÜHRUNG. WOCHEN SCHAU VERLAG © Wochenschau Verlag, Schwalbach/Ts.. Parteien in Deutschland 144 Seiten.indd 1. 14.07.2009 11:44:52.

(3) 2aabc. Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.ddb.de abrufbar.. ©. WOCHENSCHAU Verlag, Dr. Kurt Debus GmbH Schwalbach/Ts. 2014 1. Auflage 2009 erschienen unter der ISB N 978-3-89974480-4. www.wochenschau-verlag.de Alle Rechte vorbehalten. Kein Teil dieses Buches darf in irgendeiner Form (Druck, Fotokopie oder einem anderen Verfahren) ohne schriftliche Genehmigung des Verlages reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet werden. Titelgestaltung: Ohl Design Titelbild: imago/sepp spiegl Gesamtherstellung: Wochenschau Verlag ISBN 978-3-7344-0052-0 © Wochenschau Verlag, Schwalbach/Ts.. Parteien und Parteiensystem 144 Seiten.indd 2. 13.07.2009 12:35:19.

(4) 3. Inhalt Uwe Andersen: Einleitung: Parteien – zentrale Akteure des politischen Systems ........................................................ 5 Uwe Jun: Parteienforschung .................................................11 1. Einleitung 2. Grundlegendes zu Parteien: Definitionen, Ziele, Organisationscharakter und Handlungsfelder 3. Grundlegendes zu Parteiensystemen: Begriff und Analysekategorien 4. Etablierte Parteien verlieren an gesellschaftlicher Signifikanz mit der Folge spürbarer Veränderungen der Parteiensysteme 5. Wandel von Parteien und Parteiensystemen Ulrich von Alemann/Tim Spier: Die deutschen Parteien unter veränderten Rahmenbedingungen ..........................39 1. Gesellschaftliche Rahmenbedingungen 2. Institutionelle Rahmenbedingungen 3. Organisatorische Rahmenbedingungen 4. Strategische Rahmenbedingungen 5. Fazit Josef Schmid/Udo Zolleis: Entwicklung ausgewählter Parteien: Dramatische Krisen – oder geplanter Wandel? ....62 1. Organisationsanalyse als Mythenjagd – ein Präzisierungsversuch zur Volkspartei 2. Die Entwicklung ausgewählter Parteien und Herausforderungen in der Wählerschaft 3. Herausforderungen und Leistungen der deutschen Parteien – eine Erfolgsgeschichte? 4. Schluss: Zur Lage im Vorfeld der Bundestagswahl 2009 © Wochenschau Verlag, Schwalbach/Ts.. Parteien und Parteiensystem 144 Seiten.indd 3. 13.07.2009 12:35:19.

(5) 4aabc. Inhalt. Uwe Andersen: Konstanten und Veränderungen im deutschen Parteiensystem ............................................86 1. Zur historischen Entwicklung 2. Neuformierung des deutschen Parteiensystems nach dem Zweiten Weltkrieg 3. Entwicklungen des bundesdeutschen Parteiensystems bis 1990 4. Besonderheiten des DDR-Parteiensystems 5. Herausforderungen und Perspektiven des deutschen Parteiensystems seit der Wiedervereinigung Hermann Schmitt/Christine Pütz: Zur Stellung der deutschen Parteien im europäischen Parteiensystem .......113 1. Einleitung/Fragestellung 2. Was ist das europäische Parteiensystem, was soll es sein? 3. Die Repräsentation der deutschen Parteien im Europäischen Parlament 4. Wie zentral oder randständig sind die deutschen Parteien in ihrer jeweiligen europäischen Partei? 5. Zusammenfassung und Ausblick Abstracts ........................................................................... 139 Autorinnen und Autoren ................................................... 142. © Wochenschau Verlag, Schwalbach/Ts.. Parteien in Deutschland 144 Seiten.indd 4. 14.07.2009 11:43:52.

(6) 5. Uwe Andersen. Einleitung: Parteien – zentrale Akteure des politischen Systems Parteien sind als organisierende Mittlerinstanz zwischen Gesellschaft und ihrer politischen Handlungseinheit Staat unter den heutigen Rahmenbedingungen funktional schwer ersetzbar. So kann es nicht verwundern, dass nahezu alle modernen Staaten Parteienstaaten sind. Dies wiederum bedingt, dass Parteien als Objekt der Forschungsbegierde traditionell einen zentralen Platz in der Politikwissenschaft einnehmen. In der Vermittlungsfunktion zwischen Gesellschaft und Staat sind Parteien Organisationen sui generis, wobei die Interdependenzbeziehung zu Gesellschaft und Staat durchaus unterschiedlich ausgeprägt ist. Die Gesellschaft beeinflusst die Parteien sicherlich sehr viel stärker als umgekehrt. Als Beispiele seien der Trend zu Individualisierung und in Verbindung damit die verbreitete gesellschaftliche Müdigkeit zu dauerhafter Organisationsbindung genannt, die von Kirchen über Gewerkschaften bis hin zu Vereinen aller Art reicht, also keineswegs nur politische Parteien tangiert. Die Parteien können zwar versuchen, z.B. in ihrer Mitgliederwerbung mit neuen Angeboten (Schnuppermitgliedschaft, begrenzte Projektbindungen etc.) auf diese gesellschaftliche Nachfragetendenz zu reagieren, beeinflussen können sie sie kaum. Ein anderes gewichtiges Beispiel sind technologische Entwicklungen und in ihrem Gefolge veränderte gesellschaftliche Kommunikationsmuster (Mediensystem und -nutzung, neuerdings v.a. das Internet), auf die Parteien im Wesentlichen reagieren müssen. Einflussreicher sind die Parteien im Verhältnis zum politischen System, aber auch hier gilt, dass die staatlichen Rahmensetzungen die Parteistrukturen und das Parteiensystem mitprägen. Diese Rahmenbedingungen – im Fall der Bundesrepublik Deutschland insbesondere das Grundgesetz – sind andererseits in der Regel © Wochenschau Verlag, Schwalbach/Ts.. Parteien und Parteiensystem 144 Seiten.indd 5. 13.07.2009 12:35:19.

(7) 6aabc. Uwe Andersen. wiederum in hohem Maße das Produkt parteipolitischer Auseinandersetzungen und Einflussnahme. Parteienstaat heißt nicht unbedingt Parteiendemokratie, wie Parteidiktaturen in Gegenwart und Vergangenheit nachdrücklich belegen. Auch Deutschland hat die schlimme Erfahrung zweier Parteidiktaturen gemacht, in fürchterlichster Form mit der NSDAP-Diktatur, aber auch mit der keineswegs „kommoden“ SED-Diktatur in der DDR bei formal aufrechterhaltenem Mehrparteiensystem. Aber auch innerhalb von Parteiendemokratien wird die Rolle der Parteien vom Demokratietypus mitbestimmt. So mindern stark ausgeprägte direkt-demokratische Entscheidungsmodi tendenziell den Einfluss der Parteien, auch wenn die gern als Beispiel herangezogene Schweizer „Referendumsdemokratie“ zweifellos eine Parteiendemokratie mit weiterhin starkem Parteieinfluss bleibt. Im Vergleich von präsidentiellem und parlamentarischem System ist die Rolle der Parteien in letzterem tendenziell stärker, da die Regierung aus dem Parlament hervorgeht und damit auch die Fraktion im innerparteilichen Machtgefüge eine wichtige Rolle spielt. Parteien sollen in der Gesellschaft vorhandene Interessen bündeln und umsetzen. Sie streben daher nach personeller Besetzungs- und inhaltlicher Gestaltungsmacht, die sie v.a. in der Regierung erreichen können. Auch wenn die funktionale Rolle der Opposition im Parteienwettbewerb als Werben für Alternativen und „Regierung im Wartestand“ unabdingbar ist, gilt doch unter Machtgesichtspunkten die klare Aussage: „Opposition ist Mist“ (Franz Müntefering). Daher ist es aus Sicht von Parteien naheliegend, dass sie versuchen, alle Machthebel zu ihren Gunsten zu nutzen, die den Parteienwettbewerb und die Chancen auf Regierungsübernahme beeinflussen. Aus Sicht vieler Bürger ist dies allerdings ein Ärgernis und Kritikpunkt, da es sie an das Märchen vom Hasen und Igel erinnert: wohin man auch kommt, die Parteien sind immer schon da. Das reicht von der Verwaltung über die Medien bis zum öffentlich kontrollierten Wirtschaftssektor und dem Bildungsbereich (z.B. Schulleiterstellen). © Wochenschau Verlag, Schwalbach/Ts.. Parteien und Parteiensystem 144 Seiten.indd 6. 13.07.2009 12:35:19.

(8) 7. Einleitung. Vom Beginn der Bundesrepublik an ist allerdings auch versucht worden, die Macht der Parteien rechtlich einzugrenzen und für faire Rahmenbedingungen im Parteienwettbewerb zu sorgen. So ist in Art. 21 GG die positive Rolle der Parteien erstmals auch verfassungsrechtlich verankert, zugleich sind diese aber auch besonderen Auflagen unterworfen worden. Dies gilt insbesondere für das Gebot innerparteilicher Demokratie und die Transparenz der Parteifinanzierung. Das Verfassungsgebot einer rechtlichen Konkretisierung ist wegen parteipolitischer Kontroversen, insbesondere über die Offenlegung der Einnahmequellen, zwar erst mit dem Parteiengesetz von 1967 umgesetzt worden. Gleichwohl ist Deutschland damit im Vergleich der westlichen Demokratien sehr weit gegangen bei der rechtlichen Normierung der Parteien, wie generell der Versuch einer rechtlichen Eingrenzung der Politik ein Merkmal der deutschen politischen Kultur ist. Verbunden damit ist allerdings überzogener Optimismus hinsichtlich der faktischen Kraft des Normativen, wofür die Defizite innerparteilicher Demokratie reichhaltiges Anschauungsmaterial bieten. Dies gilt auch für die deutlichste Reaktion auf den Untergang der Weimarer Parteiendemokratie und die Herrschaft der NSDAP – die im Grundgesetz vorgesehene Möglichkeit des Parteienverbots durch das Bundesverfassungsgericht als schärfstes Instrument der „wehrhaften Demokratie“. Effizienz und Effektivität dieses Instrumentes sind bis in jüngste Debatten hinein – Fall NPD – allerdings zunehmend skeptischer beurteilt worden. Das Bundesverfassungsgericht, das ungeachtet der personellen Selektion der Richter durch die Parteien seine parteipolitische Unabhängigkeit wiederholt bewiesen hat, hat auch die Parteienfinanzierung in mehreren Urteilen stark geprägt. So hat es z.B. unter dem Gesichtspunkt der Offenhaltung des Parteienwettbewerbs auch für neue Gruppierungen dafür gesorgt, dass bereits Parteien mit einem Wähleranteil von 0,5 Prozent in den Genuss der staatlichen Parteienfinanzierung kommen. Dagegen ist die wahlrechtliche Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug einer Partei in den Bundestag oder die Länderparla© Wochenschau Verlag, Schwalbach/Ts.. Parteien und Parteiensystem 144 Seiten.indd 7. 13.07.2009 12:35:20.

(9) 8aabc. Uwe Andersen. mente (sowie das Europäische Parlament, anders jedoch auf der kommunalen Ebene) nicht beanstandet worden. Mit der Fünf-Prozent-Hürde im Rahmen des Verhältniswahlrechts wird eine Gratwanderung versucht zwischen möglichst exakter parteipolitischer Repräsentanz von Wählerinteressen im Parlament einerseits und Ermöglichung einer regierungsfähigen Mehrheit andererseits. Letztere wird tendenziell schwieriger, je mehr Parteien in das Parlament einziehen. In der Geschichte der Bundesrepublik hat im Bundestag anfänglich eine starke Konzentration eingesetzt, die von 1961 bis 1983 zu einem Drei-Parteien-System aus CDU/CSU, SPD und FDP führte, danach aber von einer Auflockerung mit einem aktuellen Fünf-Parteien-System abgelöst wurde. Die Chancen einer stabilen Regierungsbildung sind aber selbstverständlich nicht nur von der Zahl der im Parlament vertretenen Parteien und ihrer Mandatsstärke abhängig, sondern auch von weiteren Faktoren wie der Geschlossenheit der Fraktionen sowie ihrem Verhältnis und ihrer Kompromissfähigkeit zu anderen Parteien/Fraktionen. Die Bildung stabiler Regierungen ist in der Bundesrepublik im Gegensatz zur Weimarer Republik von den Parteien bisher ohne große Probleme gemeistert worden, auch wenn sich die Große Koalition 2005 eher mangels Alternativen ergab. Die staatliche Geschichte Deutschlands seit dem Kaiserreich von 1871 ist gekennzeichnet durch besonders heftige Brüche und Systemwechsel – zwei Weltkriege, deutsche Teilung und Wiedervereinigung –, die sich selbstverständlich auch auf das Parteiensystem ausgewirkt haben. Dabei sind neben den Veränderungen auch Konstanten bei grundlegenden ideologischen Orientierungen und Interessen bemerkenswert, die sich teilweise unter neuen Parteiflaggen gesammelt haben, wie sich umgekehrt wesentliche Veränderungen der Ziele und Programmatik sowie der gesellschaftlichen Verankerung unter derselben Parteiflagge vollziehen können. Bei den Parteitypen lässt sich eine historische Abfolge Honoratiorenpartei – Massenintegrationspartei – Volkspartei – „pro© Wochenschau Verlag, Schwalbach/Ts.. Parteien und Parteiensystem 144 Seiten.indd 8. 13.07.2009 12:35:20.

(10) 9. Einleitung. fessionalisierte Wählerpartei“ (Klaus von Beyme) konstruieren, wobei sich in den realen Parteien häufig noch Elemente unterschiedlicher Typen finden und insbesondere der Übergang zur „professionalisierten Wählerpartei“ und dabei wiederum der Stellenwert der Mitglieder umstritten bleibt. Parteien waren nie der Deutschen „liebstes Kind“, auch wenn ihre Einschätzung nach Meinungsumfragen auch in der Nachkriegszeit konjunkturellen Schwankungen unterworfen war und sie momentan eher im Konjunkturtal geortet werden. Eine eher negative Grundhaltung zu politischen Parteien scheint Teil der deutschen politischen Kultur zu sein. Eine wesentliche Ursache dafür dürfte in dem in Deutschland besonders ausgeprägten Harmoniebedürfnis zu suchen sein, da Parteien tendenziell der institutionalisierte Ausdruck gesellschaftlicher und politischer Konflikte sind, auch wenn sie sich in dieser Funktion nicht erschöpfen. Bewertet man die deutschen Parteien dagegen anhand der Wahrnehmung ihrer Funktionen im politischen System, scheint die vorherrschende Kritik ungeachtet unbestreitbarer Adaptionsprobleme der Parteien – Stichworte sind „Mediendemokratie“ und gesellschaftliche Verankerung – überzogen. Die Parteien insgesamt sind m.E. besser als ihr Ruf. Die vorliegende Aufsatzsammlung deckt wichtige Aspekte der Parteiendiskussion und -kritik ab, die bei den vielen Wahlen, die zurzeit stattfinden, auf besonderes Interesse stoßen dürften. Eingangs bietet Uwe Jun einen literaturgesättigten Überblick zum Stand der Parteienforschung mit Schwerpunkt auf den europäischen Erfahrungen. Ulrich von Alemann und Tim Spier konzentrieren sich auf die deutschen Parteien und analysieren die veränderten gesellschaftlichen, institutionellen, organisatorischen und strategischen Rahmenbedingungen sowie die Reaktion der Parteien. Josef Schmid und Udo Zolleis widmen sich der Entwicklung ausgewählter Parteien. Sie gehen dabei so vor, dass sie einige Herausforderungen systematisch verfolgen und dabei beispielhaft ausgewählte Parteien heranziehen. © Wochenschau Verlag, Schwalbach/Ts.. Parteien und Parteiensystem 144 Seiten.indd 9. 13.07.2009 12:41:48.

(11) 10aabc. Uwe Andersen. Uwe Andersen skizziert die Entwicklung des deutschen Parteiensystems seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges mit Schwerpunkt Bundesrepublik, aber unter Einbeziehung der DDR, fokussiert auf die Frage nach Konstanten und Veränderungen. Hermann Schmitt und Christine Pütz erweitern den Blick noch einmal auf Europa, indem sie die Stellung der deutschen Parteien im europäischen Parteiensystem untersuchen, und zwar aus der Perspektive einer Mehrebenenanalyse. Dabei werden u.a. die deutschen Parteien in ihrem jeweiligen europäischen Parteienverbund anhand der Links-Rechts-Dimension und der EU-Integrationsbereitschaft verortet.. © Wochenschau Verlag, Schwalbach/Ts.. Parteien und Parteiensystem 144 Seiten.indd 10. 13.07.2009 12:41:50.

(12) 11. Uwe Jun. Parteienforschung 1.. Einleitung. Die Parteienforschung gehört zu den Kerngebieten der Politikwissenschaft und weist schon eine lange Tradition innerhalb des Faches auf.1 Mit Ausnahme recht weniger soziologischer, rechtswissenschaftlicher und in jüngster Zeit auch kommunikationswissenschaftlicher Arbeiten (siehe etwa Donges 2008; Jandura 2007) widmet sich die Politikwissenschaft exklusiv der Parteienforschung. Damit hat sie der zentralen Position politischer Parteien im Entscheidungs- und Willensbildungsprozess moderner – insbesondere parlamentarischer – Demokratien Rechnung getragen. Nicht zuletzt haben jüngere Demokratisierungsschübe die Zentralität von Parteien für repräsentative Demokratien erneut unterstrichen. Nach einem Rückgang des wissenschaftlichen Interesses an politischen Parteien in den 1970er und 1980er Jahren lässt sich seit Beginn der 1990er Jahre wieder ein deutlicher Anstieg beobachten. Die Gründung einer eigenen internationalen Fachzeitschrift („Party Politics“), das Erscheinen eines umfassenden Handbuches (vgl. Katz/Crotty 2006) und übersichtliche Darstellungen der unterschiedlichsten Bereiche der Parteienforschung in einzelnen Sammelbänden (vgl. beispielhaft Luther/MüllerRommel 2002; Gunther/Montero/Linz 2002) sind Ausdruck und Folge des wieder gestiegenen Interesses an politischen Parteien. Auch die verschiedensten Aspekte und Facetten der deutschen Parteiendemokratie sind in einem umfänglichen Sammelband (vgl. Gabriel/Niedermayer/Stöss 2001) dargelegt worden. Eine Darstellung der einzelnen deutschen Parteien samt systematischer und historischer wie rechtlicher Grundlagen findet sich in einem jüngst erschienenen Handbuch (Decker/Neu 2007). War © Wochenschau Verlag, Schwalbach/Ts.. Parteien und Parteiensystem 144 Seiten.indd 11. 13.07.2009 12:35:20.

(13) 12aabc. Uwe Jun. die Parteienforschung zunächst stark staatswissenschaftlich und historisch orientiert, so lässt sich in den letzten 20 Jahren eine Ausweitung hin zu politiksoziologischen, system- , akteurs- und handlungstheoretischen Publikationen ausmachen, die sowohl auf qualitative wie auch nicht selten auf quantitativ-statistische Verfahren zurückgreifen. Aufgrund der Vielfalt der Ansätze sowie Vielzahl von Studien und Publikationen und der damit einhergehenden Ausdifferenzierung kann von einer Unübersichtlichkeit in der Parteienforschung gesprochen werden, die insbesondere auf das Erscheinen zahlreicher, kaum noch übersehbarer Studien zu einzelnen Parteien oder Parteiensystemen zurückgeht. „Even the highlights within the literature are too numerous to be specified“, konstatiert zutreffend einer der international produktivsten Parteienforscher der Gegenwart (Mair 2008, 212). Dieser Beitrag versucht eine Schneise in das Dickicht der Parteienforschung zu schlagen, indem er sich auf wichtige Aspekte der jüngeren Entwicklung konzentriert und im Wesentlichen zentrale Forschungsergebnisse der letzten 25 Jahre resümierend betrachtet (vgl. auch den jeweiligen Forschungsüberblick bei Jun 2004b und Rüb 2005). Im Mittelpunkt der Parteienliteratur der letzten beiden Jahrzehnte standen angesichts neuer gesellschaftlicher, programmatisch-inhaltlicher und medialer Herausforderungen u.a. Studien zum Parteienwandel. Theoretisch und empirisch fundiert wurden Fragen der strategischen Anpassung der Parteien an diese jüngeren Hausforderungen und deren Auswirkungen erörtert. Dazu zählen etwa Aspekte der Etatisierung, Medialisierung, Professionalisierung oder auch Europäisierung von Parteien, auf die weiter unten einzugehen sein wird, wie auch die Frage nach der Zukunft des Modells der Mitgliederpartei angesichts einer fortschreitenden Erosion der gesellschaftlichen Basis von Parteien in nahezu allen etablierten westlichen Demokratien. Doch lässt sich nicht nur von einem Wandel der Parteien, sondern auch von – durch Parteienwandel, aber auch durch externe Faktoren hervorgerufenen – deutlichen Veränderungen der Parteiensysteme sprechen. Auf einschlägige © Wochenschau Verlag, Schwalbach/Ts.. Parteien und Parteiensystem 144 Seiten.indd 12. 13.07.2009 12:35:20.

(14) Parteienforschung. 13. Forschungsergebnisse der jüngeren Parteiensystemforschung wird dieser Beitrag entsprechend näher eingehen. Die Parteienforschung, zumal die in Deutschland, hat ihren Schwerpunkt eindeutig in der Analyse der Parteien in westlichen Demokratien. Dieser Schwerpunktsetzung soll in diesem Beitrag gefolgt werden. Auf zunehmend größeres Interesse stoßen politische Parteien in Ost- und Mitteleuropa als Analysegegenstand, während Parteien in Teilen Asiens oder in Afrika noch vergleichsweise wenig erforscht sind. Jedoch lassen sich auch in der Beschäftigung mit Parteien in diesen Regionen der Welt deutliche Fortschritte beobachten, wie schon ein Blick in die Inhaltsverzeichnisse von „Party Politics“ erkennbar macht. Die zunächst in einem ersten Abschnitt vorzustellenden grundlegenden Überlegungen zu Parteien als Organisationen sollen weitgehende Geltung über westliche Demokratien hinaus beanspruchen.. 2.. Grundlegendes zu Parteien: Definitionen, Ziele, Organisationscharakter und Handlungsfelder. Da die Parteienforschung lange Zeit normativ (mit)geprägt war und erst in den letzten drei Jahrzehnten von einer (klaren) Dominanz empirisch-analytischer Forschungsansätze ausgegangen werden kann, ist es der Forschung schwergefallen, sich auf eindeutige Begriffsdefinitionen, Funktionszuweisungen, Kategorien und Typen zu verständigen. Diese variierten je nach Demokratie-, Organisations- oder Repräsentationsverständnis des jeweiligen Autors. Mittlerweile hat sich die Forschung auf Kernmerkmale des Parteienbegriffs geeinigt: die Teilnahme an Wahlen zur Erlangung öffentlicher Ämter, das Ziel der direkten politischen Einflussnahme und der dauerhafte Organisationscharakter sind zu nennen. Diese zentralen Merkmale weisen schon auf die Ziele hin, die Parteien versuchen zu verwirklichen: Wählerstimmen zu gewinnen („vote seeking“), öffentliche Ämter zu besetzen („office seeking“) oder Politikinhalte durchzusetzen („policy seeking“) – diese Trinität der Zielsetzungen wird insbesondere von der in © Wochenschau Verlag, Schwalbach/Ts.. Parteien und Parteiensystem 144 Seiten.indd 13. 13.07.2009 12:35:20.

(15) 14aabc. Uwe Jun. jüngster Zeit einflussreicher gewordenen Richtung der „Rational Choice“-Schule in der Politikwissenschaft favorisiert (siehe dazu beispielhaft Müller/Strom 1999; Wollinetz 2002; Saalfeld 2007), ist aber auch allgemeiner anerkannt. Während der Rational-Choice-Ansatz der Parteienforschung seinen Gegenstand bis vor kurzem nahezu ausschließlich als einheitlichen und zweckrationalen Akteur betrachtete, heben organisationssoziologische Studien realitätsnäher die Heterogenität der Parteistrukturen angesichts einer Vielzahl von innerparteilichen Gruppierungen, Flügeln, Faktionen, regionaler und lokaler, sektoraler und interessenspezifischer Subeinheiten hervor (siehe beispielhaft Wiesendahl 1998). In dieser Perspektive sind Parteien als Organisationen ein „patchwork“ unterschiedlicher Organisationsteile, die eher unverbunden nebeneinanderstehen und den Einzelteilen schon wegen der lückenhaften Kommunikation untereinander und der Freiwilligkeit ihrer Mitglieder relativ große Autonomie zugestehen. Eine politische Partei ist demnach weniger hierarchisch strukturiert, als sie vielmehr einer Stratarchie gleicht, die nur begrenzt steuerbar ist. Dieses pluralistische Parteienmodell mit seinen vielen verschiedenen Subeinheiten begünstigt eher Machtdiffusion, Unbestimmtheit der Zielsetzung und Vielschichtigkeit der Strukturen. Gleichzeitig warnen Vertreter dieser Schule vor „allzu hochfahrenden Vorstellungen, Parteiakteure besäßen die Kapazität zur Wahl und zielstrebigen Verfolgung rationaler Strategien der Wählermobilisierung und organisatorischen Anpassung an kompetitive Umweltverhältnisse“ (Wiesendahl 1998, 134). Hier unterschätzt diese Richtung der Parteienforschung jedoch wiederum offenkundig die Autonomie der Parteiführungen und deren Strategiekapazitäten bzw. -fähigkeiten zur Durchsetzung von Veränderungen der Gesamtorganisation und zur Ausrichtung am Ziel der Stimmenmaximierung. Denn Studien zum Parteienwandel kommen immer wieder zu dem Ergebnis, dass es Parteiführungen erfolgreich gelungen ist, weitgehende Strategien des Wandels von Parteien erfolgreich zu implementieren (vgl. Harmel 2002). Als Musterbeispiel eines © Wochenschau Verlag, Schwalbach/Ts.. Parteien und Parteiensystem 144 Seiten.indd 14. 13.07.2009 12:35:20.

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