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Gott in der Verfassung

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Academic year: 2022

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Werner Weinholt

Gott in der Verfassung

Studie zum Gottesbezug in Präambeltexten der deutschen Verfassungstexte des Grundgesetzes und der Länderverfassungen seit 1945

PETER LANG

Europäischer Verlag der Wissenschaften

(2)

r IX

Inhalt

Vorwort VII Einleitung 1 I. Der historische Ort des Gottesbezuges -

Aufnahme des Gottesbegriffs in deutsche Verfassungstexte 7 1. Historischer Abriß zur deutschen Verfassungsgeschichte 7 2. Eingang des Gottesbegriffs in das Grundgesetz der

Bundesrepublik Deutschland und dessen Behauptung 8

2.1. Genese der Präambel des Grundgesetzes im Parlamentarischen Rat

unter besonderer Berücksichtigung des Gottesbezuges (1948/49) 9 2.2. Die Stellung der Kirchen bei der Verfassungsgebung

des Grundgesetzes 24 2.3. Behauptung des Gottesbezuges in der Präambel des

Grundgesetzes im Rahmen der Verfassungsreform 27

3. Der Gottesbezug in den Verfassungen der alten Länder 32 3.1. Verfassung des Landes Baden-Württemberg vom 11. November 1953 33

3.1.1. Württemberg-Baden (28. November 1946) 33 3.1.2. Baden (19. Mai 1947) 35 3.1.3. Württemberg-Hohenzollern (20. Mai 1947) 37 3.1.4. Baden-Württemberg (11. November 1953) 40 3.2. Verfassung des Freistaates Bayern vom 11. Dezember 1946 42 3.3. Verfassung für Rheinland-Pfalz vom 18. Mai 1947 44 3.4. Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen vom 28. Juni 1950 49 3.5. Verfassung des Saarlandes vom 15. Dezember 1947 56 3.6. Verfassung des Landes Hessen vom 1. Dezember 1946 57 3.7. Verfassungsdebatte in Niedersachsen -

Aufnahme einer Präambel mit Gottesbezug 58 3.7.1. Die Vorläufige Niedersächsische Verfassung vom 13. April 1951 58 3.7.2. Die Niedersächsische Verfassung vom 19. Mai 1993 und ihre Novellierung 63 3.8. Ergebnis 80

(3)

Inhalt

4. Der Gottesbezug in den Verfassungen der fünf neuen Länder 83 4.1. Verfassung des Freistaates Sachsen vom 27. Mai 1992 84 4.2. Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt vom 16. Juli 1992 87 4.3. Verfassung des Landes Brandenburg vom 20. August 1992 93 4.4. Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 23. Mai 1993 94 4.5. Verfassung des Freistaates Thüringen vom 29. Oktober 1993 96 4.6. Ergebnis 104 5. Exkurs: Die neuere Verfassungsentwicklung in der Schweiz 106 6. Zusammenfassung 113

II. Die Debatte um den Gottesbezug -

Sichtung der politischen Einzelargumente 115 1. Argumente und Anliegen gegen einen Gottesbezug

in Verfassungspräambeln 116 1.1. Das Neutralitäts- bzw. Diskriminierungsargument -

Das Ziel der Trennung von Glaube und Politik 116 1.2. Das Persönlichkeits- bzw. Individualargument -

Der Glaube als Bezugsfeld des Privat-Persönlichen 118 1.3. Das Positivismusargument -Zur Frage der Selbstbegründung von Normen. 120 1.4. Eine Variante des Minderheitenargumentes 122 1.5. Das Mißbrauchs- bzw. Legitimationsargument des Rechtssystems 124 1.6. Das Entleerungsargument - Die behauptete materiale

Entleerung des Gottesbegriffs 126 1.7. Das Privilegierungsargument - Die Problematik der

materialen Konnotationen 128 2. Argumente und Anliegen für einen Gottesbezug

in Verfassungspräambeln 130 2.1. Das ethische Begründungsargument - Die Bindung des Rechts 130 2.2. Das Argument der Begrenzung menschlicher Handlungs-

und Entscheidungsmöglichkeiten 133 2.3. Das historische Argument - Der Verweis auf einen

historischen Erfahrungsraum 135 2.4. Das kulturgeschichtliche Argument 137 2.5. Das Argument einer Qualifizierung der Verantwortungsbezüge 138 2.6. Die andere Variante des Mehrheitsargumentes 140 2.7. Das Argument der materialen Offenheit des Gottesbegriffs 142 3. Grundanliegen der Frage nach einem Gottesbezug

in Verfassungspräambeln 145

(4)

Inhalt XI

t

III. Strukturanalytische Betrachtung

von Verfassungspräambeln 149

1. Einleitung — Allgemeines zu Präambeltexten 149 2. Zur Funktion von Verfassungspräambeln -

Eine Verfassungstheoretische Analyse 155 3. Typologische Einordnung der einzelnen Teile

bundesdeutscher Verfassungspräambeln 161

3.1. Der grundsätzliche Teil 162 3.2. Der historische Teil 164 3.3. Der programmatische Teil 165 3.4. Der ethische-religiöse Teil 168

4. Der Gottesbezug als Sonderfall des ethisch-religiösen Teiles

in Präambeltexten 169 5. Der Gottesbezug im Rahmen der Benennung des

Verantwortungshorizontes 171

5.1. Annäherung an den Verantwortungsbegriff 172 5.2. Die Dimensionen der Verantwortung 176 5.3. Strukturen der Verantwortung 179 5.4. Zur Qualifizierung der Rechenschaftsinstanz 180 5.5. Die theologische Verortung der Verantwortung 181

6. Zum Problem der Interpretation des Gottesbezuges

als »invocatio Dei« 182 7. Zwischenergebnis — Vorläufige Fragen zur Verfassungs-

und Gottesinterpretation 188

IV. Der Gottesbezug im Rahmen juristischer Interpretation 193 1. Die Frage nach dem Rechtsgehalt des Gottesbezuges 193

1.1. Zum Rechtsgehalt der Präambel des Grundgesetzes 194 1.1.1. Das Verhältnis der Präambel zum Gesamttext der Verfassung 194 1.1.2. Zum Rechtseehalt der Präambel nach Ansicht der Verfassungsgründer 195 1.1.3. Bewährung der Rechtsnatur am Beispiel des Gebotes

der Wiedervereinigung 196 1.2. Stellung und Rechtsgehalt des Gottesbezuges in der Präambel 198 1.2.1. Problemanzeige - Der unsichere Umgang mit dem Unbekannten 198 1.2.2. Eine historische Zugangsweise - Zur Rechtsnatur des Gottesbezuges

im Parlamentarischen Rat 2 0 3 1.2.3. Tendenzen in der neueren Auslegung - Versuch einer Systematisierung ... 203 1.2.4. Zur besonderen Form des Gottesbezuges im Rahmen

der Verantwortungsformel 2 1 4

(5)

XII Inhalt

2. Zur Rückbesinnung auf Begründungsmodelle

von Rechtssystemen mit überpositiven Elementen 217

2.1. Rückbesinnung auf naturrechtliche Modelle der Rechtsbegründung

in den Nachkriegsjahren 217 2.2. Ein Alternatives Modell - Gustav Radbruch 220 3. Die normative Selbstbegründung des Rechts -

Zur rechtspositivistischen Trennung von Recht und Moral 225 3.1. Rechtspositivistische Grundpositionen - Das Problem der Trennung 226 3.2. Die eine Variante des Rechtspositivismus - Theorien

primär setzungsorientierter Rechtspositivismen 231 3.3. Die andere Variante des Rechtspositivismus - Theorien

primär wirksamkeitsorientierter Rechtsbegriffe 234 3.4. Das gemeinsame Anliegen der positivistischen Rechtsmodelle -

Das Problem derTrennung 238 4. Die Grenzen der positivistischen Rechtsbegründung 239 4.1. Das Unrechtsargument 239 4.2. Das Prinzipien-Argument 241 4.3. Das Argument der Richtigkeit bzw. der Gerechtigkeit 244 5. Alternative Modelle der Rechtsbegründung -

Zur Offenheit des Rechtssystems 246 5.1. Zur Wertbegründung des Rechts 246 5.2. Die Unverfügbarkeit der Voraussetzungen - Ernst-Wolfgang Böckenförde. 249 6. Konklusio und Bündelung - Der juristische Ort des Gottesbezuges. 256

V. Der Gottesbezug im Rahmen theologischer Interpretationen .. 259

1. Zur Diskussionslage in der evangelischen Theologie 260 2. Einzelne theologische Stellungnahmen und ihre Schwerpunkte 265

2.1. Ethel Leonore Behrendt - Der Gottesbezug als oberster

(christlicher) Wert der Verfassung 266 2.2. Reinhard Slenczka - Der Gottesbezug zwischen

Letztbegründung und Integration 272 2.3. Hartmut Kreß - Der Gottesbezug als Symbol

für eine »werteverankernde« Instanz 278 2.4. Martin Honecker - Der Gottesbezug als »Platzhalter-Wort« 283 2.5. Trutz Rendtorff- Der Gottesbezug als Markierung

der Grenze politischer Verfahrensgerechtigkeit 289 2.6. Wolfgang Huber - Der Gottesbezug im Rahmen

seiner Entstehungsbedingungen 292

(6)

Inhalt XIII

2.7. EilertHerms-Fundamentalethische Aspekte des Gottesbezuges 303 2.8. Zusammenfassung 320 3. Die Interpretation des Gottesbezuges im Rahmen einer

zivilreligiösen Theorie 321 3.1. Hermann Lübbe -Der Gottesbezug als Liberalitätsgarant 328 3.2. Karl Fritz Daiber - Der Gottesbezug als staatslegitimierendes Symbol 333 3.3. Wolfgang Vögele - Der Gottesbezug im Rahmen des Projektes

einer öffentlichen Theologie 340 3.4. Widerspruch seitens der Theologie 352 3.5. Bewertung und Zusammenfassung 356 4. Der Gottesbezug in einzelnen Stellungnahmen

der Evangelischen Kirche 359 4.1. Die Voten der Evangelischen Kirche von Deutschland 359 4.2. Das Votum der Evangelischen Kirche der Union (EKU) -

Für Recht und Frieden sorgen 365 5. Bewertung und Ausblick - Die verschiedenen theologischen

Anliegen und Argumente 366

VI. Ertrag - Grundeinsichten des Gottesbezuges 373 1. Die Brückenfunktion des Gottesbezuges für das Verhältnis

von Glaube und Politik wie Recht und Ethik 373 2. Die Brückenfunktion des Gottesbezuges im Rahmen historischer

Argumentationsmuster 379 2.1. Der kulturwissenschaftliche Ansatz 379 2.2. Die Relevanz historischer Argumentationen 383 3. Der Gottesbezug als Symbol der Einsicht in Schuld 384 4. Der Gottesbezug als Symbol für den Verantwortungshorizont 389 5. Der Gottesbezug als Symbol der Begrenzung menschlichen

Handelns und staatlicher Ordnung 393 6. Der Gottesbezug als Symbol für die Unverfugbarkeit

der Voraussetzungen 395

7. Annäherung an die materialen Gehalte des Gottesbegriffs 397

8. Zusammenfassung und Ausblick 402

(7)

XIV Inhalt

ANHANG. Die Präambeltexte bundesdeutscher

Nachkriegsverfassungen 409

Literaturverzeichnis 417 1. Quellen 419

1.1. Verfassungstexte 419 1.2. Verfassungstexte aus dem Internet 420 1.3. Parlamentarische Quellen 420 2. Weitere Literatur 425 3. Zeitungsartikel 451

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