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Einführung der Doppik in der Landeshauptstadt Dresden

■ Im November 2003 hat die Innenministerkonferenz beschlossen, das kommunale Rechnungswesen bundesweit von der Kameralistik auf die

Doppik umzustellen.

■ Im Haushaltsjahr 2013 ist erstmalig zwingend in allen Kommunen das 3-Komponentenmodell mit Ergebnisrechnung, Finanzrechnung und Vermögensrechnung zu beplanen und zu bewirtschaften.

■ Der Stadtrat hat bereits 2004 beschlossen die notwendigen Schritte für die

■ Hieraus ergibt sich gleichzeitig die Pflicht eine Eröffnungsbilanz mit dem Stichtag 01.01.2011 bis zum 30.06.2011 aufzustellen.

■ Die Eröffnungsbilanz liegt nach der Erstellung bislang in ungeprüfter Form

vor. Auf der Grundlage der vorläufigen (ungeprüften) Zahlen wird sichtbar,

dass die Stadt Dresden eine stabile Vermögenslage aufweist. Das Bilanz

volumen der Landeshauptstadt Dresden beträgt 3.969,5 Mio. Euro.

bei der Erstellung der Eröffnungsbilanz

Die Bewertung der Vermögensgegenstände erfolgte entsprechend § 89 Abs.

5 SächsGemO grundsätzlich zu Anschaffungs- oder Herstellungskosten.

Dort, wo diese Werte nicht ermittelbar waren, wurden Ersatzwerte angesetzt.

In die Herstellungskosten wurden lediglich die Material- und Fertigungseinzelkosten einbezogen.

Zur Bestimmung der wirtschaftlichen Nutzungsdauer wurde grundsätzlich die im Anhang zur SächsKomHVO-Doppik herausgegebene Abschreibungs tabelle zugrundegelegt.

Kunst- und Kulturgegenstände wurden bilanziell mit einem symbolischen Euro angesetzt, um die Erfassung zu erleichtern und damit ein Surrogat für die real im Grunde nicht bewertbaren Preise für Kunstgegenstände zu setzen.

Die vereinfachte Bilanzstruktur der Landeshauptstadt Dresden

Vermögen (Aktiva)

Anlagevermögen Umlaufvermögen Aktive Rechnungs-

abgrenzunqsposten (aktive RAP) Nicht durch Eigenkapital

gedeckter Fehlbetrag

Summe

3.186.124.452,14

769.677.745,36 13.729.838,56

0,0

3.969.532.036,06

Kapital (Passiva)

Kapitalposition Sonderposten Rückstellungen Verbindlichkeiten

Passive Rechnungs- abgrenzungsposten (passive RAP)

Summe

2.903.536.790,61 457.558.869,59 281.583.781,50

325.948.926,13

903.668,23

3.969.532.036,06

der Landeshau

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AktivseiteinderBilanzderLandeshauptstadtDresden Aktiva AktiveRechnungs- abgrenzungsposten(aktive RAP) 13.729.838.56 0,3% Umlaufvermögen 769.677.745,36 19%

NichtdurchEigenkapital gedeckterFehlbetrag 0 0% Anlagevermögen ■3.186.124.452,14 81% VorläufigeEröffnungsbilanz derLandeshaü

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Die Aktivseite in der Bilanz der Landeshauptstadt Dresden

■ Die Aktivseite einer Bilanz gibt die Vermögenswerte und deren Verwen dung wieder. Die Aktiva der Landeshauptstadt Dresden werden maßgeblich durch das Anlagevermögen geprägt. Dieses macht mit knapp 3,2 Mrd. EUR rund 81% der Bilanzsumme aus. Dabei handelt es sich um langfristig

gebundenes Vermögen.

■ Das Anlagevermögen wiederum besteht zum größten Teil aus

Sachanlagevermögen wie Infrastruktureinrichtungen, Gebäuden und

Grundstücken. Kulturdenkmäler und Kunstgegenstände spielen aufgrund des symbolischen Bewertungsansatzes keine tragende Rolle in der Bilanz.

■ Das Sachanlagevermögen der Stadt wird den Bürgern fast ausschließlich unentgeltlich, also nicht durch direkte Erlöse, zur Verfügung gestellt. Dessen Unterhaltungskosten müssen daher im Rahmen der Haushaltsplanung aus den allgemeinen Deckungsmitteln bestritten werden.

■ Es gibt keinen Fehlbetrag in der Bilanz. Dresden ist liquide und schuldenfrei!

Vorläufige Eröffnungsbilanz

der Landeshauptstadt Dresden y

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Bilanzpositionen im Einzelnen - prozentuale Struktur des Anlagevermögen

Finanzanlagevermögen 25,36%

Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen

0,42%

Immaterielle Vermögensgegenstände

0,22%

Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an

solchen 9,7%

Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an

solchen 26,7%

Infrastrukturvermögen 52,5%

Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler

0,1%

Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau

9,2%

Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge

Betriebs- und0,8%

Geschäftsausstattung, Tiere 1,2%

Die Prozentwerte auf der linken Seite drücken den Anteil bezogen auf die Größe des Anlagevermögens (also 3,2 Mrd. EUR) aus Dfe auf der rechten Seite geben den jeweiligen Anteil in Bezug zum Sachanlagevermögen wieder.

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Bilanzpositionen im Einzelnen - ausgewählte Beispiele für Anlagevermögen

■ Anlagevermögen (macht rund 81% der Bilanzsumme in den Aktiva aus)

■ Infrastrukturvermögen

Bsp.: Straßen, Brücken, Plätze, Tunnel etc. rd. 1.232 Mio. EUR

Hinweis:

Die in der Tabelle jeweils dargestellte Anzahl gibt nicht die Länge oder Fläche des Infrastrukturvermögens, sondern dessen Anzahl der Abschnitte (also Straßenabschnitte oder Tunnelabschnitte etc.) wieder.

Das Straßennetz der Landeshauptstadt umfasst ca. 1.400 km. Die genannten Tunnelabschnitte betreffen folgende Tunnel: Tunnel Wiener Platz, Tunnel

Bramschstraße, Tunnel Neustädter Markt, Fußgängertunnel Pirnaischer Platz, Tunnel

* 312 BrQckenbauwerke, davon 6 Eibbrücken Tlwandter Straße.

Brücken*

Lärmschutz

Parkautomaten Spielplätze

Straßen, Wege, Plätze Treppen

Tunnel

Verkehrstechnik Wasserbau

Buchwert Anzahl Buchwert Anzahl Buchwert Anzahl Buchwert Anzahl Buchwert Anzahl Buchwert Anzahl Buchwert Anzahl Buchwert Anzahl Buchwert Anzahl

94.344.695,93 € 469 7.537.016,00 €

52 287.642,00 €

321 6.367.614,10 € 187 587.712.88827 €

12381 867.330,00 € 33 86.024.110,00 €

27 82.631.798,00 €

1342 49.863.288,00 €

538

Bilanzpositionen im Einzelnen - ausgewählte Beispiele für Anlagevermögen

Bebaute Grundstücke (15,9 % der Bilanzsumme)

Bsp.: Schulen, Kulturanlagen, Verwaltungsgebäude, Soziale Einrichtungen etc.

rd. 629 Mio. EUR

Außenanlagen Kultur

Schulen Sozial Verwaltung

Buchwert Anzahl

Buchwert Anzahl

Buchwert Anzahl

Buchwert Anzahl

Buchwert Anzahl

31.619.126,57 € 529 52.479.529,59 €

66 275.734.576,60 €

623 26.747.877,55 €

128 23.044.749,52 €

63

Bilanzpositionen im Einzelnen - ausgewählte Beispiele für Anlagevermögen

Unbebaute Grundstücke (5,8% der Bilanzsumme)

Bsp.: Grünflächen, Wald und Forsten, Ackerland, Gewässer und sonstige

unbebaute Flächen rd. 230 Mio. EUR

Grünland Ackerland

Wald und Forsten Gewässer

Buchwert

Buchwert Anzahl

Buchwert Anzahl

Buchwert Anzahl

8.287.113,99 €

3,9 Mio m2

1.898.041,75 €

3,5 Mio m2

2.503.668,59 €

rd. 7 Mio. m2

359.390,42 €

712 Tsd. m2

Die oben gezeigte Tabelle beinhaltet in Summe ca. 23.000 Flurstücke

Bilanzpositionen im Einzelnen - ausgewählte Beispiele für Anlagevermögen

■ sonstige weitere Positionen im Anlagevermögen

■ Geleiste Anzahlungen und Anlagen im Bau

Bsp.: Zum Stichtag im Bau befindliche Projekte rd. 217 Mio. EUR

■ Betriebs- und Geschäftsausstattungen, Tiere

Bsp.: drei Diensthunde mit einem Buchwert von rd. 10 TEUR, EDV-Ausstattung, Medienbestand, elektrische Geräte etc. rd. 28,7 Mio. EUR

■ Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge

Bsp.: PKW, LKW, Spezialfahrzeuge, Betriebsgeräte rd. 19 Mio. EUR

■ Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen

zum Stichtag noch nicht abgeschlossene Fördermaßnahmen rd. 13,3 Mio. EUR

■ Immaterielle Vermögengegenstände

Bsp.: entgeltlich erworbene Software und Lizenzen rd. 6,9 Mio. EUR

■ Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler

Bsp.: Denkmäler, Skulpturen, Brunnen etc. rd. 1,7 Mio. EUR

Vorläufige E$ffpürigsbjläq?

Bilanzpositionen im Einzelnen - das Finanzanlagevermögen der Stadt

■ Finanzanlagevermögen (20,4% der Bilanzsumme) rd. 808,1 Mio. EUR

■ darunter Anteile an verbundenen Unternehmen rd. 500 Mio. EUR Ein verbundenes Unternehmen ist dann gegeben, wenn die Kommune einen

beherrschenden Einfluss ausübt. Das ist dann anzunehmen, wenn die Kommune mehr als 50% der Stimmrechte inne hat. Bsp.: Technische Werke Dresden GmbH, Zoo Dresden GmbH, KKG, Dresden Marketing GmbH etc.

■ darunter Sondervermögen rd. 282,7 Mio. EUR

alle Eigenbetriebe der Landeshauptstadt

■ darunter Beteiligungen rd. 21,6 Mio. EUR

Bsp.: Mitteldeutsche Flughafen AG, Abwasserverband Rödertal etc.

■ darunter Ausleihungen rd. 2,7 Mio. EUR

Hier werden langfristige Forderungen erfasst, die durch Hingabe von Kapital erworben wurden.

■ darunter Wertpapiere (18,5 TEUR, durch Schenkungen oder Erbschaften erworben)

Bilanzpositionen im Einzelnen - das Umlaufvermögen der Stadt

■ Umlaufvermögen (19,3% der Bilanzsumme) rd. 769,7 Mio. EUR

■ darunter Vorräte rd. 14,2 Mio. EUR

Bsp.: Baumaterial für EB Zentrale Technische Dienstleistungen, Straßen- und Tiefbau amt (z.B. Salz für Winterdienst), Brennstoffe etc.

■ darunter öffentl.-rechtl. Forderungen rd. 147,8 Mio. EUR Bsp.: Investitionszuwendungen, Gebühren, Entgelte, Transferleistungen etc.

■ darunter privatrechtliche Forderungen rd. 270,3 Mio. EUR u.a. Liquiditätsverbund mit 233 Mio. EUR mit den Eigenbetrieben und Gesellschaften und Forderungen aus Lieferung und Leistungen mit 17,7 Mio. EUR.

■ darunter liquide Mittel rd. 337,4 Mio. EUR

Die liquiden Mittel beinhalten die aus dem kameralen System übergeleiteten Liquiditäts

und Geldbestände. Ein Grund für die stichtagsbedingte hohe Liquiditätsreserve ist u.a.

die hohe Übertragung investiver Haushaltsausgabereste. Des Weiteren wurden die

kameral gebildeten und doppisch in verschiedene Bilanzpositionen zugeordneten Rücklagen in der Vergangenheit weitgehend auch kassenmäßig erwirtschaftet.

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Die Passivseite in der Bilanz der Landeshauptstadt Dresden

■ Die Passivseite einer Bilanz bildet - vereinfacht ausgedrückt - die Mittelherkunft der im Vermögen gebundenen Werte ab.

■ Die Passiva der Landeshauptstadt Dresden werden hauptsächlich durch das Basiskapital geprägt. Im doppischen Haushalt wird das Basiskapital als

definiert. Es stellt im Prinzip das Eigenkapital der Stadt dar.

■ Mit rund 2,9 Mrd. EUR ist dies die größte Position in den Passiva. Die

Eigenkapitalquote (also der Anteil des Eigenkapitals am Gesamtkapital der

■ Die Kapitalposition und die passiven Sonderposten decken das Anlagevermögen vollständig ab, so dass die Stadt eine

Vermögensdeckungsquote II von 100% ausweisen kann.

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Die Passivseite in der Bilanz der Landeshauptstadt Dresden

Passiva

Verbindlichkeiten 325.948.926,13

8%

Rückstellungen 281.583.781,50

7%

Passive Rechnungs- abgrenzungsposten

903.668,23 0,02%

Sonderposten 457.558.869,59

12%

Kapitalposition 2.903.536790,61

73%

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Bilanzpositionen im Einzelnen - Passivseite die Kapitalposition

■ Kapitalposition (73% der Bilanzsumme) rd. 2.903 Mio. EUR

■ darunter Basiskapital rd. 2.684 Mio. EUR

■ darunter zweckgebundene und sonstige Rücklagen rd. 38,6 Mio. EUR

Diese Rücklagen wurden entsprechend den Überleitungsbestimmungen von

Kameralistik in die Doppik eingestellt. Nach Verwendung und Abrechnung werden diese gegen das Basiskapital ausgebucht.

Insgesamt wurden in das doppische System kamerale Rücklagen i.H.v. 370 Mio.

EUR eingestellt. Diese wurden teilweise aus Gründen der strukturellen Vorschrift in das Basiskapital, die Rückstellungen, investive Rücklagen, Sonderposten und

Vorläufige Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt Dresdeni^fdfeja

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Bilanzpositionen im Einzelnen - Sonderposten und Rückstellungen

■ Sonderposten (12% der Bilanzsumme) rd. 457,6 Mio. EUR Die Sonderposten gehören im weitesten Sinn zum Eigenkapital der Stadt und

resultieren aus empfangenen und verbauten Investitionszuschüssen. Weiterhin wurden Sonderposten für Gebührenausgleiche, Abfall und einen Teil der Vorsorgerücklage aus dem FAG-Vorsorgefond gebildet.

Rückstellungen (7% der Bilanzsumme) rd. 281,6 Mio. EUR Rückstellungen stellen Verpflichtungen der Landeshauptstadt Dresden dar, die sich aus Verwaltungshandeln ergeben. Sie bilden anstehende Zahlungsströme für Zukunft ab.

Darin enthalten sind auch Rückstellungen für Pensionen. Aufgrund der Regelungen zur Beamtenversorgung im Freistaat Sachsen, gehen die Umlagezahlungen auf den

Kommunalen Versorgungsverband über. Diese Rückstellungsposition wird sich aufgrund geänderter Gesetzeslage Ende 2011 deutlich reduzieren.

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Bilanzpositionen im Einzelnen - Auschlüsselung der Rückstellungen

Sonderposten 11,53%

Kapitalposition 73,15%

Verbindlichkeiten 8,21%

Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen

51,9%

Rückstellungen für Entgeltzahlung für Zeiten der Freistellung von der Arbeit

17,8%

Rückstellungen für Rekultivierung und Nachsorge von Deponien

14,7%

Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten

0,2%

Rückstellungen für Ungewisse Verbindlichkeiten aufgrund von Steuerschuldverhältnissen

0,1%

Rückstellungen für vertragliche Verpflichtungen zur Gegenleistung

gegenüber Dritten 10,6%

Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen

Gerichtsverfahren 4,7%

Vorläufige Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt Dresden

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Bilanzpositionen im Einzelnen - Verbindlichkeiten und passive RAP

■ Verbindlichkeiten (8% der Bilanzsumme) rd. 325,9 Mio. EUR Die Verbindlichkeiten beinhalten als größten Posten die sonstigen Verbindlichkeiten mit 243,9 Mio. Euro. Darin sind unterschiedliche Sachverhalte ausgewiesen, so zum

Beispiel Verbindlichkeiten aus dem Liquiditätsverbund, Verbindlichkeiten aus der Verwaltung des Stiftungskapitals, Verbindlichkeiten aus restitutionsbehafteten

Grundstücken sowie Verbindlichkeiten aus bewilligten Investitionszuwendungen für noch nicht fertiggestellte oder noch nicht abgerechnete investive Maßnahmen bzw.

Vermögensgegenstände.

■ passive Rechnungsabgrenzungsposten rd. 0,9 Mio. EUR Beinhaltet Bestände an konsumtiven Spenden und Zuwendungen sowie

zweckgebundene Erträge für noch zu erbringende Leistungen.

Verbindlichkeiten, Rückstellungen und passive Rechnungsabgrenzungsposten werden dem Fremdkapital zugerechnet. Dieser Anteil stellt mit insgesamt 15,3% des Gesamt kapitals eine erfreulich niedrige Quote dar.

derLändeshaüptstädtDresden

1

AKTIVSEITE PASSIVSEITE

01.01.2011

€ €

01.01.2011

b) Sonderposten für geleistete Investflionszuwendungen

c) Sachanlagevermögen

aa) Unbebaute Grundstöcke und grundstocksgleiche Rechte an solchen bb) Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an solchen cc) Infrastrukturvermflgen

dd) Bauten auf fremdem Grund und Boden ee) Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler

tl) Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge gg) Betriebs- und Geschäflsausstattung, Tiere hh) Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau

d) Finanzanlagevermögen

aa) Anteile an verbundenen Unternehmen bb) Beteiligungen

cc) Sondervermögen dd) Ausleihungen ee) Wertpapiere

2. UmfcMtfvei mögen a) Vorräte

b) öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferteistungen c) Prtvatrechfliche Forderungen. Wertpapiere des Umlaufvermögens d) Liquide Mittel

4. fßdir durch BgetitapttaJ 0edecMef Ferribeaag

6.888316.59 13.351.660,73

229 773479.49 629.453.431,05 1.232.173.466,37 1,00 1.688.197,52 18.924.990.86 26.736.216,11 217.044.160.63 2.357.793.943,03

500.990528.84 21.621.514.36 282.700.465,74 2.759.514,08 18.508.77 808.090.531,79

14.183.248,98 147.845.602.48 270.258.087.56 337.390.808.34

3.186.124.452,14

769.677.745,36 13.729.838,56 0,00

a) Basiskapital b) Rücklagen

aa) Rücklagen aus Überschüssen des ordenfiiehen Ergebnisses bb) Rücklagen aus Überschüssen des Sondsrergebnisses cc) Rücklagen aus nicht ertragswirksam auflösenden Zuwendungen dd) Zweckgebundene und sonstige Rücklagen

c) Ergebnis

aa) Vortrag von Fehlbeträgen aus den Vorjahren bb) Jahresüberschuss oder Jahresfehlbetrag

2. Sotttletpostea

a) Sonderposten für empfangene InvestHionszuwendungen b) Sonderposten für Invsstrlionsbeilrage

c) Sonderposten für den Gebührenausgleich d) Sonstige Sonderposten

3. Rückstellungen

a) Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen

b) Rückstellungen für Entgertzahtung für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altarstellzelt. Urtauüsaneprüche, Überstunden und ahnliche Maßnahmen

c) Rückstellungen für Rekultivierung und Nachsorge von Deponien

d) Rückstellungen für die Sanierung von Anlasten und sonstige Umweltschutzmaßnahmen e) Rückstellungen für Ungewisse Verbindlichkeilen aus steuerkraflabhängigen

Umlagen Im Rahmen des Finanzausgleichs

1) Rückstellungen für Ungewisse Verbindlichkeiten aufgrund von Bteuerschuldvemältnissen g) Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsverfahren

sowie aus Bürgschaften, Gewährvsrträgen und ähnlichen Rechtsgeschäften h) Rückstellungen für unterlassene Auforendungen für Instandhaltung im Haushaltsjahr I) ROckstfitlungenfürvertraglicheVerofllchtungenzur Gegenleistung gegenüberOrtflen.

die im laufenden Haushaltsjahr wirtschaftlich begründet wurden und die der Höhe nach noch nicht genau bekannt sind

4. VeiNndOcIiketteii a) Anleihen

b) Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen

c) Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften d) Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen

e) Verbindlichkeiten aus Transferiaistungen 0 Sonstige Verbindlichkeiten

5. Passive Redviungsabgrenzuniisposien

______ 3.969,532.036.06 ___

Die Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre (Insbesondere Verpflichtungen aus kredttähnlichen Rechtsgeschäften, Bürgschaften, Gew3hrvertrage und in Anspruch genommene Verpfl!chtungesemi3chtigungen sowie Obertragene Ansätze

2864.922.114.06

0.00 0,00 0,00 38.614.676.55 38.614.676,55

0,00 OJM 0,00

432.912.036,89 15.031.789,00 5.850.925,49 3.764.118.21

146.094.499,00

50.104.947,38 41.474.836,00 520.000,00

0,00 178.659,04 13.291.598,33 0.00

29.919.241.75

0,00 0,00 6.834.430,54 58.393.415,57 16.769.788,57 243.951.291.45

2.903.536.790,61

457.558.869,59

281.583.781.50

325 948 926,13 903.668.23

3.969.532.036.Ö6"

VielenDankfürIhreAufmerksamkeit! VorläufigeEröffnungsbilanz<-,,23

der Landeshauptstadt Dc^tem ; ^

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