JÄHRLICHER DURCH- FÜHRUNGSBERICHT IM JAHR 2016

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JÄHRLICHER DURCH- FÜHRUNGSBERICHT IM JAHR 2016

EUROPÄISCHER FONDS FÜR REGIONALE ENTWICKLUNG (EFRE)

SACHSEN-ANHALT 2014-2020

ÜBERARBEITE UND GENEHMIGTE

BERICHTSFASSUNG DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION/GD REGIO

SENDEDATUM SFC2014: 24.05.2016;

GENEHMIGUNG SFC2014: 12.07.2016

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Jährlicher und abschließender Durchführungsbericht für das Ziel "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung"

TEIL A

ANGABENZUMJÄHRLICHEN/ABSCHLIESSENDEN DURCHFÜHRUNGSBERICHT

CCI-Nr. 2014DE16RFOP013

Titel OP Sachsen-Anhalt EFRE 2014-2020

Version 2015.1

Datum der Genehmigung des Berichts durch den

Begleitausschuss

24.05.2016

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2. ÜBERBLICKÜBERDIEDURCHFÜHRUNGDESOPERATIONELLEN PROGRAMMS(ARTIKEL 50ABSATZ 2 UND ARTIKEL 111ABSATZ 3BUCHSTABEA DER VERORDNUNG (EU)NR. 1303/2013)

2.1. Key information on the implementation of the operational programme for the year concerned, including on financial instruments, with relation to the financial and indicator data.

Die Umsetzung des OP EFRE 2014-2020 Sachsen-Anhalt ist mit seiner Genehmigung Ende 2014 angelaufen und im Jahre 2015 weiter vorangetrieben worden.

Gemäß Leistungsreserve 2018 (2023) sollen im Bereich „Forschung & Innovation, IKT, KMU“ (EU-Mittel: 807,7 Mio. €) u.a. 781 (1.448) Unternehmen (produktive

Investitionen) und 42 (160) neue Wissenschaftler in Einrichtungen (VZÄ) unterstützt, 141 (262) Infrastrukturprojekte gefördert oder auch 11.250 qm (22.500 qm)

Gesamtfläche Gebäude saniert werden. Im Bereich „Umwelt, Klimawandel, Energie &

Verkehr“ (EU-Mittel: 548,4 Mio. €) sollen 15 (125) Vorhaben zur Anpassung an den Klimawandel sowie der Risikoprävention und des Risikomanagements, 50 km neue Radwege oder die Reduzierung von 31.825 t CO2-Äquivalente Treibhausgasemissionen pro Jahr realisiert werden.

Von den für Sachsen-Anhalt in der FP 2014-2020 zur Verfügung stehenden rd.1.427,5 Mio. € EFRE-Mitteln (PLAN-Ansatz) konnten bisher rd. 3,56 Mio. € an IST-Ausgaben per 31.12.2015 verausgabt werden.

Aufgrund neuer und komplexer Anforderungen an das IT-System, die in Form von Leitlinien z.T. erst 2015 bekannt wurden, aber eine wesentliche Voraussetzung für dessen Programmierung sind, steht das für Sachsen-Anhalt vorgesehene zentrale Datenbanksystem (efREporter3) im Berichtszeitraum für die Erfassung oder

Auswertungen von Daten noch nicht bereit. D.h. das Land kann noch nicht aus dem einheitlichen Datenbanksystem berichten. Aus diesem Grund wurden in diesem Bericht für alle Outputindikatoren (außer TH) sowie für die Finanztabelle Nullwerte

ausgewiesen. Für alle Angaben hinsichtlich bereits erfolgter Auszahlungen konnten gegenwärtig lediglich Werte aus dem Haushaltsprogramm des Landes HAMISSA herangezogen werden.

Die EU-VB plant einen Teil des Eingabemoduls des efREporter3 für

Projekteintragungen spätestens im Juni 2016 frei zu geben. Die eCohesion-Funktion soll zeitgleich mit dem efREporter3 produktiv gehen. Hintergrund des „späten Termins“

liegt neben dem oben genannten darin begründet, dass

das Fachverfahren efREporter3 Mitte 2016 im Betrieb beim Rechenzentrum (Dataport) vom Standort Magdeburg nach Hamburg migriert wird und die Testaufwände sowie Migrationsrisiken minimiert werden sollen (Risiko ist höher je mehr Daten und Nutzer im laufenden Betrieb sind),

sich durch die Landtagswahl am 13.03.2016 Änderungen der Zuständigkeiten abzeichnen, die noch im Finanzplan zu berücksichtigen sind (Vermeidung von Mehraufwand bei der Nutzereinrichtung und Projektzuordnung).

Im Hinblick auf einen ausreichenden Prüfpfad für Zahlungsanträge soll die Fertigstellung des efREporter3 – auch wegen der anstehenden Designierung – im September 2016 erfolgen. Für den Umgang mit dem neu programmierten IT-System

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sind Schulungen für die eingebenden Stellen eingeplant. Zur korrekten Erfassung der Indikatoren ist ein Leitfaden in Vorbereitung und ein Monitoringsystem (inkl.

„Frühwarnsystem“ zur Einhaltung n+3) im Aufbau.

Zahlreiche Programme sind im EFRE in den Prioritätsachsen (PA) 1, PA2 und PA7

„TH“ in den Jahren 2014 und 2015 erfolgreich gestartet; einige sind noch nicht angelaufen. Gründe sind:

Teils aufwändiger ressortübergreifender Erstellung von Richtlinien bis zu deren Veröffentlichung; Start von Wettbewerbsaufrufen sowie Durchführen von Wettbewerbsverfahren (z.B. FPE 12.03dsz04.05.0 „Förderung der

Markteinführung innovativer Produkte, Dienstleistungen und von marktnahen Aktivitäten sowie Netzwerksbildung -> Förderrichtlinie “Cross Innovation“);

Bestätigung von Auswahlkriterien im BA; Genehmigung der Prüfpfadbögen im bilateralen Verfahren, etc.

Einige Programme starten planmäßig zum 01.01.2016, wie z.B. „Förderung von Projekten zur Modernisierung und zur Ausweitung der touristischen

Angebotsvielfalt“ (MW; FPE 12.03dsz04.03.2).

Regelungen zum Abschluss der FP 2007-2013 lassen es zu, bis zum 30.06.2016 noch Darlehen aus dem „alten“ KMU-Darlehensfonds zu gewähren. Dadurch verschiebt sich der Start des „neuen“ KMU-Darlehensfonds auf den 01.07.2016 (vgl. auch Kap. 6b).

Aufgrund von Erfahrungen der FP 2007-2013 hat das Land den Start des Risikokapitalfonds „RKF III“ mit 20 Mio. € EFRE-Mittel unter dem Fondsmanager (bmp) zurückgestellt.

Lange Vorlaufzeiten, wie z.B. bei der Stadtumbauförderung durch Anwendung eines zweistufigen Antrags- und Auswahlverfahrens; gleiches gilt für

Bergbausanierungsmaßnahmen im Altbergbau ohne Rechtsnachfolger (MW;

FPE 15.05bsz13.03.0) oder den „Ausbau der anwendungsorientierten öffentlichen FuE-Infrastruktur“ (MF; FPE 11.01asz01.02.0).

Beispiel: Für die Förderung der FuE-Infrastruktur stehen EFRE-Mittel von rd.

34,2 Mio. € (EU: 27,3 Mio. €, Land: 6,8 Mio. €) für Baumaßnahmen an staatl.

Hochschulen inkl. Unikliniken zur Verbesserung der Forschungsinfrastruktur mit überwiegend anwendungsorientiertem Forschungsbezug bereit. 2014 wurden die Voraussetzungen für das Verwaltungsverfahren zur Umsetzung des

Programms „Sachsen-Anhalt WISSENSCHAFT Hochschulbau“ geschaffen, das die Beschlüsse der Landesregierung zur Hochschulstruktur berücksichtigt. Ein Beschluss des BA zu den Projektauswahlkriterien liegt seit 09.04.2015 vor. Die erforderlichen Dokumente für die Antragstellung wurden 2015 erarbeitet und die Antragsunterlagen am 15.02.2016 im Internet veröffentlicht. Der erste Stichtag für die Antragseinreichung ist der 31.03.2016, so dass mit ersten Bewilligungen Ende April 2016 zu rechnen ist.

Verschiedene Maßnahmen unterlagen 2014/2015 der Prüfung des

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Veröffentlichung von zusätzlichen nationalen Regelungen, wie z.B. „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Inanspruchnahme von

Beratungsleistungen durch KMU in Sachsen-Anhalt (Beratungsprogramm) - RdErl. des MW vom 10.11.2015 - 32-32322/18“ am 07.12.2015 und

Registrierung bei der EU-KOM am 23.12.2015 (sog. Blitzmeldung).

Im Bereich der GRW - wirtschaftsnahe Infrastruktur (FPE 12.03dsz04.02.1) ist für ein finanziell umfangreiches und für die Infrastrukturentwicklung in der Region bedeutendes Einzelvorhaben eine Notifizierung erforderlich, so dass mit einer Bewilligung nicht vor Mitte 2017 zu rechnen ist.

Die Entscheidung zur „Ein-Fonds-Lösung“ in Bezug auf „FuE-Einzel-, Gemeinschafts- und Verbundprojekte – Darlehen für Klimaschutz/Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft“ (MLU; FPE 11.01bsz02.07.2) wird in 2016 erwartet.

Projektauswahlkriterien für einzelne Richtlinien stehen noch aus, z.B. FuE- Einzel-, Gemeinschafts- und Verbundprojekte Klimaschutz/Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft (MLU).

Trotz des zeitlichen Verzugs bei den genannten Maßnahmen gehen die Fachreferate der Ministerien davon aus, dass die Ziele dennoch erreicht werden können.

Aufgrund der oben getroffenen Aussagen zum Nicht-Anlaufen der vorgesehenen

Finanzinstrumente ist es nicht erforderlich, dem vorliegenden Bericht gemäß Art. 46 (1) und (3) der VO (EU) Nr. 1303/2013 die Berichte zu den Finanzinstrumenten beizufügen oder auch über die gemäß Art. 46 (2) geforderten Informationen zu berichten.

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3. DURCHFÜHRUNGDERPRIORITÄTSACHSE(ARTIKEL 50ABSATZ 2 DER VERORDNUNG (EU)NR. 1303/2013) 3.1. Überblick über die Durchführung

ID Prioritätsachse Wichtigste Informationen zur Durchführung der Prioritätsachse mit Verweis auf wichtigste Entwicklungen, erhebliche Probleme und zu deren Bewältigung unternommene Schritte

1 Stärkung von Forschung, technologischer

Entwicklung und Innovation

Von den für die PA1 zur Verfügung stehenden rd. 423 Mio. € EFRE-Mitteln (PLAN-Ansatz) konnten bisher rd.

1,76 Mio. € an IST-Ausgaben per 31.12.2015 verausgabt werden. Konkret sind in 2015 bisher zwei Förderprogramme zu Forschung und Entwicklung (FuE) angelaufen:

- "Stärkung des Ausbaus der Innovationspotentiale in den Leitmärkten, FuE Einzel-, Gemeinschafts- u.

Verbundprojekte" (MW; FPE 11.01bsz02.05.0)

Seit Inkrafttreten der Richtlinie wurden per 31.12.2015 rd. 5,9% der insgesamt zur Verfügung stehenden Fördermittel i.H.v. 118 Mio. € gebunden. Die IST-Ausgaben per 31.12.2015 belaufen sich auf 0,82 Mio. €. Das durchschnittliche Fördervolumen liegt damit bei rd. 223T€ pro Vorhaben. Das Gesamtbewilligungsvolumen der Vorhaben beträgt 12 Mio. €. Bisher werden 31 Vorhaben gefördert. Rund 94% der bisher bewilligten FuE- Vorhaben werden von KMU und Forschungseinrichtungen umgesetzt.

- "Durchführung von Wissens- u. Technologietransfer" (MW; FPE 11.01bsz02.08.0)

Die gemäß Finanzplan zur Verfügung stehenden Mittel zur Förderung des Wissens- und Technologietransfers in Sachsen-Anhalt i.H.v. 14 Mio. € sind per 31.12.2015 zu 16,1% gebunden. Die IST-Ausgaben per 31.12.2015 belaufen sich auf 0,94 Mio. €. Das Gesamtvolumen der Vorhaben beträgt 3 Mio. €. Insgesamt 38 Vorhaben wurden bisher bewilligt.

Folgende Programme im Bereich "FuE-Einzel-, Gemeinschafts- und Verbundprojekte" gehen im Jahr 2016 in die Umsetzung:

- "Zuschüsse für Klimaschutz/Kreislauf- u. Ressourcenwirtschaft" (MLU; FPE 11.01bsz02.07.1), - "Darlehen für Klimaschutz/Kreislauf- u. Ressourcenwirtschaft" (MLU; FPE 11.01bsz02.07.2),

- "Entwicklung logistischer Schnittstellen und Umschlagtechniken für den Kombinierten Verkehr (KV)" (MLV;

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FPE 11.01bsz02.06.0).

2 Stärkung der

Wettbewerbsfähigkeit von KMU

Von den für die PA2 zur Verfügung stehenden rd. 385 Mio. € EFRE-Mitteln (PLAN-Ansatz) konnten bisher rd.

0,22 Mio. € an IST-Ausgaben per 31.12.2015 für diese Zwecke verausgabt werden.

Ausschließlich die Förderung für Messeteilnahmen (Einzelunternehmen; MW; FPE 12.03dsz04.06.1) als Maßnahmen zur Unterstützung der Marktwirtschaft von KMU ist bisher angelaufen. Die Richtlinie ist seit dem 19.05.2015 in Kraft. Für das Jahr 2015 standen 0,5 Mio. € zur Verfügung. Bis zum 31.12.2015 wurden 51 Anträge mit einem Antragsvolumen i.H.v. 0,189 Mio. € bewilligt.

Der Start der Förderung von Gemeinschaftsständen auf Messen (MW; FPE 12.03dsz04.06.2) ist ab dem 01.02.2016 vorgesehen. Für das Jahr 2016 stehen 1,2 Mio. € zur Verfügung.

Geplant ist, dass bis 2018 insgesamt 120 Unternehmen Zuschüsse erhalten (Indikator EFRE-CO02).

Die Maßnahmen "Existenzgründung und Förderung des Wissenstransfers in Geschäftsideen/Gründungen" (ego.- INKUBATOR, ego.-Gründungstransfer; MW; FPE 12.03asz03.01.0) konnten in den Jahren 2014 und 2015 aufgrund vielschichtiger Gründe noch nicht durchgeführt werden. U.a. konnte die Beauftragung der umsetzenden Stelle erst Anfang August 2015 erfolgen. Erste Anträge der Hochschulen zur Förderung der Inkubatoren und des Gründungstransfers wurden jedoch in 2015 gestellt, wobei mit deren Genehmigung Anfang 2016 gerechnet wird.

In Kapitel 6b finden sich Erläuterungen zum Stand "NGA-Breitbandausbau" (STK; FPE 12.03dsz05.08.0) sowie derzeit zum Nicht-Anlaufen der GRW-Förderung (MW; FPE 12.03dsz04.02.2) bzw. der GRW - wirtschaftsnahe Infrastruktur (MW; FPE 12.03dsz04.02.1) als auch zum Programm "Mittelstands- u. Gründer-Darlehensfonds"

(MW; FPE 12.03dsz04.04.0).

3 Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2- Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft

Von den für die PA3 zur Verfügung stehenden rd. 352,6 Mio. € EFRE-Mitteln (PLAN-Ansatz) konnten bisher keine IST-Ausgaben per 31.12.2015 verausgabt werden.

Den größten Anteil an der PA3 hat die Förderung der "Energetischen Sanierung öffentlicher Infrastrukturen"

(FPE 13.04csz07.02.0), für deren Umsetzung EFRE-Mittel i.H.v. rd. 241,3 Mio. € bereit stehen. Auf der

Grundlage des OP wurden im Berichtszeitraum dafür unter Federführung des MF und Einbeziehung des MI, MS

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und MK die Projektauswahlkriterien und die gemeinsame Richtlinie "STARK III plus" erstellt. Ein Beschluss des Begleitausschusses zu den Projektauswahlkriterien liegt seit dem 08.06.2015 vor. Die Richtlinie wird

voraussichtlich Ende Mai 2016 veröffentlicht. Danach sind 3 Stichtage für die Antragstellung vorgesehen (1.

Stichtag: 15.09.2016). Aufgrund der zu erwartenden hohen Anzahl von Anträgen wird mit ersten Bewilligungen im II. Quartal 2017 gerechnet. Weitere Ausführungen siehe Kapitel 6a.

Neben "STARK III plus" sind auch Richtlinien des MLV (Verringerung der CO2-Emissionen im Verkehrsbereich z.B. durch Radwegebau oder durch Förderung der Elektromobilität im ÖPNV bzw. Intelligenter

Verkehrssysteme; Umsetzung integrierte Stadtentwicklungskonzepte) sowie mit geringen Anteil am

Fördervolumen des MW (Energieeffizienz in Unternehmen; FPE 13.04bsz06.01.0) vertreten. In allen Maßnahmen laufen die Vorbereitungen zum Programmstart (Genehmigung Projektauswahlkriterien, Erarbeitung Richtlinien durch Fachreferate, Vorauswahlverfahren, Beauftragung Verkehrsgutachten etc.). Mit den Förderungen soll 2016 oder im Fall der Stadtumbauförderung in 2017 begonnen werden.

4 Erhalt und Schutz der Umwelt sowie Förderung der Ressourceneffizienz

Von den für die PA4 zur Verfügung stehenden rd. 78,8 Mio. € EFRE-Mitteln (PLAN-Ansatz) konnten bisher keine IST-Ausgaben per 31.12.2015 verausgabt werden. In der Prioritätsachse sind die Förderprogramme von MK (Kulturerbestätten), MLV (Städtebau) und MLU (Wiederherrichtung von Brach- u. Konversionsflächen in Städten und im städtischen Umfeld; FPE 14.06esz11.04.0) subsummiert. Im Berichtszeitraum wurden die

Projektauswahlkriterien für alle drei Programme durch den Begleitausschuss bestätigt.

Für die Verbesserung der Präsentation des kulturellen Erbes und nachhaltige Nutzung der UNESCO-

Welterbestätten (MK; FPE 14.06csz10.01.0) steht ein Gesamtvolumen i.H.v. rd. 41,9 Mio. €, davon EU-Mittel 33,5 Mio. €, bereit. Durch die Aufwertung von Kulturerbestätten und kulturellen Einrichtungen soll die

Attraktivität der Städte für Bewohner/Bewohnerinnen, Besucher/Besucherinnen und Unternehmen gestärkt und ein sichtbarer positiver Effekt auf die lokale (wirtschaftliche) Entwicklung erzielt werden. Das MK geht davon aus, dass nach Veröffentlichung der Richtlinie (2016) und der Vergabe der Programmabwicklung an die zwischengeschaltete Stelle die Programmabwicklung noch im Jahr 2016 startet.

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Das MLU schätzt für sein Programm mit einem Gesamtvolumen i.H.v. rd. 7,9 Mio. € (EU-Mittel: 6,1 Mio. €) ein, dass die Förderung im 1.Halbjahr 2016 beginnen kann.

Das MLV geht hingegen davon aus, dass mit der Förderung bzw. mit Maßnahmen in Städten und im städtischen Umfeld aufgrund der Anwendung eines zeitlich aufwändigen zweistufiges Antrags- und Auswahlverfahrens erst in 2017 begonnen werden kann (siehe Ausführungen Kapitel 6a).

5 Förderung der Anpassung an den Klimawandel sowie der Risikoprävention und des Risikomanagements

Von den für die PA5 zur Verfügung stehenden rd. 117 Mio. € EFRE-Mitteln (PLAN-Ansatz) konnten bisher keine IST-Ausgaben per 31.12.2015 verausgabt werden.

Gegenstand der Förderung sind Maßnahmen des Hochwasserschutzes und der Hochwasservorsorge (FPE 15.05asz12.01.1+2), Maßnahmen zur Vorbeugung von Vernässung und Erosion (FPE15.05asz12.02.0) –

Richtlinieninhaber MLU – als auch Bergbausanierungsmaßnahmen (FPE 15.05bsz13.03.0) – Richtlinieninhaber MW –, die alle in 2014 und 2015 noch nicht angelaufen sind. Das MLU schätzt für seine Programme ein, dass mit der Förderung spätestens im 1.Halbjahr 2016 begonnen werden kann.

Die Richtlinie des MW zur Beseitigung von Gefahren aus dem Altbergbau ohne Rechtsnachfolger wurde im Sommer 2015 veröffentlicht. Erste Beratungsgespräche mit potenziellen Antragstellern konnten nach Abschluss des Geschäftsbesorgungsvertrags geführt werden. Die Vorbereitung der komplexen Unterlagen wird 2016 in konkreten Anträgen münden.

Die Maßnahmen zur Beseitigung von Gefahren aus dem Altbergbau ohne Rechtsnachfolger in Sachsen-Anhalt sind ingenieurtechnisch sehr anspruchsvoll und kostenintensiv. Daher sind in der 1. Hälfte des Jahres 2016

verstärkt Gespräche mit von Gefahren aus dem Altbergbau betroffenen Kommunen eingeplant. Das Erreichen der Ziele ist, nach Einschätzung des MW, aus aktueller Sicht nicht gefährdet.

Zielsetzungen für die Leistungsreserve sind u.a. Hochwasserschutzmaßnahmen für 75.000 Menschen (Indikator EFRE-CO20) oder auch 4,4 Mio. m3 (Indikator EFRE-PO14) geförderter Retentionsraum.

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6 Territoriale Dimension zur Entwicklung endogener Potentiale

Von den für die PA6 zur Verfügung stehenden rd. 14,3Mio. € EFRE-Mitteln (PLAN-Ansatz) konnten bisher keine IST-Ausgaben per 31.12.2015 verausgabt werden.

Am 30.06.2014 erfolgte durch die Verwaltungsbehörden EFRE/ESF und ELER der landesweite Aufruf zum Wettbewerb CLLD/LEADER für die FP 2014-2020. Bis zum 31.03.2015 konnten sich zu bildende

CLLD/LEADER-Aktionsgruppen mit einer lokalen Entwicklungsstrategie unter der Maßnahme "Verbesserung der Präsentation und nachhaltigen Nutzung des kulturellen Erbes" (FPE 16.09dsz14.01.0) bewerben. Der Wettbewerbsaufruf beinhaltete Auswahlkriterien, die sich in Mindestanforderungen und Qualitätsmerkmale einteilen. Zu den Qualitätsmerkmalen gehören u.a. Bottom-up (Beteiligungsverfahren, Konzepterstellungsphase), Projektauswahlverfahren (Verfahrensabläufe, Projektauswahlkriterien, Begründung des Projektbeitrages für die lokale Strategie und Rangfolge), Evaluierungs- u. Monitoringkonzept, Kohärenz der Strategie und zusätzlicher europäischer Mehrwert (Kooperationen, internationale Zusammenarbeit). Am Wettbewerb beteiligten sich insges.

23 Gruppen, deren Gebiete ca. 1,6 Mio. Menschen und ca. 97,5% der Landesfläche erfassen.

Die Prüfung, Bewertung und Auswahl der vorgelegten Regionalen Entwicklungskonzepte erfolgte durch eine eingerichtete Expertenkommission.

Im Ergebnis wählte die Expertenkommission alle 23 Strategien aus, die anschließend von den EU-

Verwaltungsbehörden genehmigt wurden (Indikator EFRE-PO21, PLAN: 9). Das Wettbewerbsverfahren wurde mit der Zulassung der Regionalen Entwicklungskonzepte und damit der Lokalen Aktionsgruppen in einem feierlichen Akt am 20.08.2015 abgeschlossen.

7 Technische Hilfe Die Technische Hilfe EFRE (Prioritätsachse 7), ausschließlich im Haushaltsjahr 2015 bewilligt, dient der Kostendeckung für Teile der mit der Förderung einhergehenden Verwaltungsaufwendungen. Die Finanzmittel kommen neben der EU-VB zur planmäßigen und effizienten Durchführung des OP EFRE in der FP 2014-2020 auch den zwischengeschalteten Stellen für die Durchführung von EU-kofinanzierten Vorhaben zugute. Daher wurden in 2015 Personalkosten sowie weitere Durchführungskosten, wie z.B. Geschäftsbesorgungsverträge in Bezug auf Dienstleister, finanziert.

Aus der Technischen Hilfe stehen für die FP 2014-2020 rund 57,1 Mio. € an EU-Mitteln zur Verfügung, was 4 %

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des Gesamtbudgets des OP EFRE entspricht.

Per 31.12.2015 konnten IST-Ausgaben in Höhe von rund 1,6 Mio. € EU-Mittel für die Prioritätsachse 7

"Technische Hilfe" verausgabt werden.

Die Umsetzung der Technischen Hilfe spiegelt sich in spezifischen Outputindikatoren des EFRE, derzeit vor allem im Indikator EFRE-PO22 und EFRE-PO24, wider.

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3.2. Gemeinsame und programmspezifische Indikatoren (Artikel 50 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013) Prioritätsachsen, ausgenommen technischen Hilfe

Prioritätsachse 1 - Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation

Investitionspriorität 1a - Ausbau der Forschungs- und Innovationsinfrastruktur und der Kapazitäten für die Entwicklung von FuI-Spitzenleistungen; Förderung von Kompetenzzentren, insbesondere solchen von europäischem Interesse

Tabelle 3A: Gemeinsame und programmspezifische Outputindikatoren für den EFRE und den Kohäsionsfonds (nach Prioritätsachse, Investitionspriorität, aufgeschlüsselt nach Regionenkategorie für den EFRE)

(1) ID Indikator Einheit für die

Messung

Regionenkategorie Zielwert (2023) insgesamt

Zielwert (2023) Männer

Zielwert (2023) Frauen

2015 Insgesamt

2015 Männer 2015 Frauen Anmerkungen

F CO24 Forschung und Innovation: Zahl der neuen Wissenschaftler in unterstützten Einrichtungen

Vollzeitäquivalen te

Übergangsregionen 160,00 0,00

S CO24 Forschung und Innovation: Zahl der neuen Wissenschaftler in unterstützten Einrichtungen

Vollzeitäquivalen

te Übergangsregionen 160,00 0,00

F CO25 Forschung und Innovation: Zahl der Wissenschaftler, die in verbesserten

Forschungsinfrastruktureinrichtu ngen arbeiten

S CO25 Forschung und Innovation: Zahl der Wissenschaftler, die in verbesserten

Vollzeitäquivalen

te Übergangsregionen 500,00 0,00

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Messung Regionenkategorie Zielwert (2023) insgesamt

Zielwert

(2023) Männer Zielwert

(2023) Frauen 2015

Insgesamt 2015 Männer 2015 Frauen Anmerkungen

Projekte

S PO01 Zahl der unterstützten FuE- Projekte

Projekte Übergangsregionen 355,00 0,00

(1) S = ausgewählte Vorhaben, F = vollständig durchgeführte Vorhaben

(1) ID Indikator 2014

Insgesamt

2014 Männer 2014 Frauen

F CO24 Forschung und Innovation: Zahl der neuen Wissenschaftler in unterstützten Einrichtungen

0,00

S CO24 Forschung und Innovation: Zahl der neuen Wissenschaftler in unterstützten Einrichtungen

0,00

F CO25 Forschung und Innovation: Zahl der Wissenschaftler, die in verbesserten

0,00

S CO25 Forschung und Innovation: Zahl der Wissenschaftler, die in verbesserten

0,00

F PO01 Zahl der unterstützten FuE- Projekte

0,00

S PO01 Zahl der unterstützten FuE- Projekte

0,00

(14)

Investitionspriorität 1a - Ausbau der Forschungs- und Innovationsinfrastruktur und der Kapazitäten für die Entwicklung von FuI-Spitzenleistungen; Förderung von Kompetenzzentren, insbesondere solchen von europäischem Interesse

Spezifisches Ziel 1 - Ausbau der anwendungsorientierten öffentlichen FuE-Kapazitäten

Tabelle 1: Ergebnisindikatoren für den EFRE und den Kohäsionsfonds (aufgeschlüsselt nach Prioritätsachse und spezifischem Ziel); gilt auch für die Prioritätsachse "Technische Hilfe"

ID Indikator Einheit für die

Messung

Regionenkategorie Basiswert Basisjahr Zielwert 2023 2015 Insgesamt 2015 Qualitativ

Anmerkungen

EI01 FuE-Aufwendungen im öffentlichen Sektor am BIP

Prozent Übergangsregionen 0,99 2012 1,10 0,99 Dem Statistischen Landesamt liegen mit

Stand 31.03.2016 keine aktuellen Indikatorenwerte für die Jahre 2014 und 2015 vor, d.h. die Angabe fällt später an.

ID Indikator 2014 Insgesamt 2014

Qualitativ EI01 FuE-Aufwendungen im

öffentlichen Sektor am BIP

0,99

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Investitionspriorität 1b - Förderung von Investitionen der Unternehmen in F&I, Aufbau von Verbindungen und Synergien zwischen Unternehmen, Forschungs- und Entwicklungszentren und dem Hochschulsektor, insbesondere Förderung von Investitionen in Produkt- und Dienstleistungsentwicklung,

Technologietransfer, soziale Innovation, Öko-Innovationen, öffentliche Dienstleistungsanwendungen, Nachfragestimulierung, Vernetzung, Cluster und offene Innovation durch intelligente Spezialisierung und Unterstützung von technologischer und angewandter Forschung, Pilotlinien,

Maßnahmen zur frühzeitigen Produktvalidierung, fortschrittlichen Fertigungskapazitäten und Erstproduktion, insbesondere in Schlüsseltechnologien sowie der Verbreitung von Allzwecktechnologien

Messung

F CO26 Forschung und Innovation: Zahl der Unternehmen, die mit Forschungseinrichtungen zusammenarbeiten

Unternehmen Übergangsregionen 163,00 0,00

S CO26 Forschung und Innovation: Zahl der Unternehmen, die mit Forschungseinrichtungen zusammenarbeiten

F CO27 Forschung und Innovation:

Private Investitionen, die die öffentliche Unterstützung für Innovations- oder FuE-Projekte ergänzen

EUR Übergangsregionen 79.953.098,00 0,00

S CO27 Forschung und Innovation:

(16)

Zielwert

(2023) Frauen 2015

F PO02 Zahl der Unternehmen/

Einrichtungen, die Unterstützung erhalten

Unternehmen/

Einrichtungen

S PO02 Zahl der Unternehmen/

Unternehmen/

Einrichtungen

(1) ID Indikator 2014

Insgesamt 2014 Männer 2014 Frauen F CO26 Forschung und Innovation: Zahl

der Unternehmen, die mit Forschungseinrichtungen zusammenarbeiten

0,00

S CO26 Forschung und Innovation: Zahl der Unternehmen, die mit Forschungseinrichtungen zusammenarbeiten

0,00

F CO27 Forschung und Innovation:

0,00

S CO27 Forschung und Innovation:

0,00

F PO02 Zahl der Unternehmen/

0,00

S PO02 Zahl der Unternehmen/

Einrichtungen, die Unterstützung 0,00

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Investitionspriorität 1b - Förderung von Investitionen der Unternehmen in F&I, Aufbau von Verbindungen und Synergien zwischen Unternehmen, Forschungs- und Entwicklungszentren und dem Hochschulsektor, insbesondere Förderung von Investitionen in Produkt- und Dienstleistungsentwicklung,

Technologietransfer, soziale Innovation, Öko-Innovationen, öffentliche Dienstleistungsanwendungen, Nachfragestimulierung, Vernetzung, Cluster und offene Innovation durch intelligente Spezialisierung und Unterstützung von technologischer und angewandter Forschung, Pilotlinien,

Maßnahmen zur frühzeitigen Produktvalidierung, fortschrittlichen Fertigungskapazitäten und Erstproduktion, insbesondere in Schlüsseltechnologien sowie der Verbreitung von Allzwecktechnologien

Spezifisches Ziel 2 - Steigerung der Innovationskraft der Wirtschaft in den durch die Regionale Innovationsstrategie (RIS) bestimmten Leitmärkten

Messung

Anmerkungen

EI02 FuE-Aufwendungen im Unternehmenssektor am BIP

Prozent Übergangsregionen 0,43 2011 0,70 0,43 Dem Statistischen Landesamt liegen mit

Stand 31.03.2016 keine aktuellen Indikatorenwerte für die Jahre 2014 und 2015 vor, d.h. die Angabe fällt später an.

Qualitativ EI02 FuE-Aufwendungen im

Unternehmenssektor am BIP

0,43

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Prioritätsachse 2 - Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU

Investitionspriorität 3a - Förderung des Unternehmergeists, insbesondere durch Erleichterung der wirtschaftlichen Nutzung neuer Ideen und Förderung von Unternehmensgründungen, einschließlich durch Gründerzentren

Messung

F CO05 Produktive Investitionen: Zahl der geförderten neuen Unternehmen

S CO05 Produktive Investitionen: Zahl der geförderten neuen Unternehmen

F PO03 Teilnehmer/-innen in geförderten Inkubatoren

Personen Übergangsregionen 500,00 0,00

S PO03 Teilnehmer/-innen in geförderten

Inkubatoren Personen Übergangsregionen 500,00 0,00

(1) ID Indikator 2014

Insgesamt 2014 Männer 2014 Frauen F CO05 Produktive Investitionen: Zahl

der geförderten neuen Unternehmen

0,00

S CO05 Produktive Investitionen: Zahl 0,00

(19)

(1) ID Indikator 2014

Insgesamt 2014 Männer 2014 Frauen Unternehmen

F PO03 Teilnehmer/-innen in geförderten Inkubatoren

0,00

S PO03 Teilnehmer/-innen in geförderten Inkubatoren

0,00

(20)

Investitionspriorität 3a - Förderung des Unternehmergeists, insbesondere durch Erleichterung der wirtschaftlichen Nutzung neuer Ideen und Förderung von Unternehmensgründungen, einschließlich durch Gründerzentren

Spezifisches Ziel 3 - Steigerung der Anzahl der Unternehmensgründungen in technologie- und wissensintensiven Bereichen

Messung

Anmerkungen

EI03 Technologie- und

wissensintensive Gründungen

Gründungen je 10.000

Erwerbsfähige im Vierjahresdurchsc hnitt

Übergangsregionen 2,58 2012 2,80 2,58 Gemäß Ministerium für Wissenschaft

und Wirtschaft (Stand 17.03.2016) auf Basis Mannheimer Unternehmenspanel (ZEW);

derzeit nur 3-Jahres-Durchschnitt verfügbar: für das Jahr 2014 Wert von 1,6

Qualitativ EI03 Technologie- und

wissensintensive Gründungen

2,58

(21)

Investitionspriorität 3d - Unterstützung der Fähigkeit von KMU, sich am Wachstum der regionalen, nationalen und internationalen Märkte sowie an Innovationsprozessen zu beteiligen

Messung

F CO01 Produktive Investitionen: Zahl der Unternehmen, die Unterstützung erhalten

Unternehmen Übergangsregionen 1.842,00 0,00

S CO01 Produktive Investitionen: Zahl der Unternehmen, die Unterstützung erhalten

F CO02 Produktive Investitionen: Zahl der Unternehmen, die Zuschüsse erhalten

S CO02 Produktive Investitionen: Zahl der Unternehmen, die Zuschüsse erhalten

F CO03 Produktive Investitionen: Zahl der Unternehmen, die andere finanzielle Unterstützung erhalten als Zuschüsse

S CO03 Produktive Investitionen: Zahl der Unternehmen, die andere finanzielle Unterstützung erhalten als Zuschüsse

F CO04 Produktive Investitionen: Zahl der Unternehmen, die

(22)

Zielwert

(2023) Frauen 2015

Insgesamt 2015 Männer 2015 Frauen Anmerkungen nichtfinanzielle Unterstützung

erhalten

S CO04 Produktive Investitionen: Zahl der Unternehmen, die nichtfinanzielle Unterstützung erhalten

F CO06 Produktive Investitionen: Private Investitionen, die die öffentliche Unterstützung für Unternehmen ergänzen (Zuschüsse)

S CO06 Produktive Investitionen: Private Investitionen, die die öffentliche Unterstützung für Unternehmen ergänzen (Zuschüsse)

F CO07 Produktive Investitionen: Private Investitionen, die die öffentliche Unterstützung für Unternehmen ergänzen (außer Zuschüssen)

S CO07 Produktive Investitionen: Private Investitionen, die die öffentliche Unterstützung für Unternehmen ergänzen (außer Zuschüssen)

F CO08 Produktive Investitionen:

Beschäftigungszunahme in geförderten Unternehmen

Übergangsregionen 3.775,00 0,00

S CO08 Produktive Investitionen:

F PO04 Zahl der entwickelten

touristischen Angebote Angebote Übergangsregionen 640,00 0,00

S PO04 Zahl der entwickelten touristischen Angebote

Angebote Übergangsregionen 640,00 0,00

F PO05 Zahl der zusätzlichen Breitbandanschlüsse für KMU

Anschlüsse Übergangsregionen 40.000,00 0,00

(23)

Zielwert

(2023) Frauen 2015

S PO05 Zahl der zusätzlichen Breitbandanschlüsse für KMU mit mind. 50 Mbit/s

Anschlüsse Übergangsregionen 40.000,00 0,00

(1) ID Indikator 2014

Insgesamt

2014 Männer 2014 Frauen

0,00

F CO02 Produktive Investitionen: Zahl der Unternehmen, die Zuschüsse erhalten

0,00

S CO02 Produktive Investitionen: Zahl der Unternehmen, die Zuschüsse erhalten

0,00

F CO03 Produktive Investitionen: Zahl der Unternehmen, die andere finanzielle Unterstützung erhalten als Zuschüsse

0,00

S CO03 Produktive Investitionen: Zahl der Unternehmen, die andere finanzielle Unterstützung erhalten als Zuschüsse

0,00

F CO04 Produktive Investitionen: Zahl der Unternehmen, die nichtfinanzielle Unterstützung erhalten

0,00

S CO04 Produktive Investitionen: Zahl der Unternehmen, die nichtfinanzielle Unterstützung

0,00

(24)

(1) ID Indikator 2014

Insgesamt 2014 Männer 2014 Frauen erhalten

F CO06 Produktive Investitionen: Private Investitionen, die die öffentliche Unterstützung für Unternehmen ergänzen (Zuschüsse)

0,00

S CO06 Produktive Investitionen: Private Investitionen, die die öffentliche Unterstützung für Unternehmen ergänzen (Zuschüsse)

0,00

F CO07 Produktive Investitionen: Private Investitionen, die die öffentliche Unterstützung für Unternehmen ergänzen (außer Zuschüssen)

0,00

S CO07 Produktive Investitionen: Private Investitionen, die die öffentliche Unterstützung für Unternehmen ergänzen (außer Zuschüssen)

0,00

F CO08 Produktive Investitionen:

0,00

S CO08 Produktive Investitionen:

0,00

F PO04 Zahl der entwickelten touristischen Angebote

0,00

S PO04 Zahl der entwickelten touristischen Angebote

0,00

F PO05 Zahl der zusätzlichen Breitbandanschlüsse für KMU mit mind. 50 Mbit/s

0,00

S PO05 Zahl der zusätzlichen Breitbandanschlüsse für KMU mit mind. 50 Mbit/s

0,00

(25)

Spezifisches Ziel 4 - Verbesserung der Wachstums- und Investitionsbedingungen für KMU

Messung

Anmerkungen

EI04 Bruttowertschöpfung in jeweiligen Preisen je Erwerbstätigen (Inland) (ohne öffentliche Bereiche)

Euro je Erwerbstätigen

Übergangsregionen 47.917,00 2012 50.313,00 51.818,00 Gemäß Statistisches Landesamt (Stand:

31.03.2016):

Berechnungsstand: Frühjahr 2016 Durch die Einführung des Europäischen System Volkswirtschaftlicher

Gesamtrechnung 2010 (ESVG 2010) fand im Jahr 2014 eine Gesamtrevision der Volkswirtschaftlichen

Gesamtrechnungen (VGR) statt, wodurch die Werte beeinflusst werden (-

>leicht höhere Werte).

Qualitativ EI04 Bruttowertschöpfung in

jeweiligen Preisen je Erwerbstätigen (Inland) (ohne öffentliche Bereiche)

50.480,00

(26)

Spezifisches Ziel 5 - Stärkung des endogenen Potenzials in Gewerbe- und Kumulationsgebieten durch hochleistungsfähige Breitbandnetze

Messung

Anmerkungen

EI05 Feste oder mobile

Breitbandverbindung von KMU mit einer

Übertragungsgeschwindigkeit von 50 Mbit/s

Prozent Übergangsregionen 20,00 2013 99,00 40,00

Qualitativ EI05 Feste oder mobile

Breitbandverbindung von KMU mit einer

Übertragungsgeschwindigkeit von 50 Mbit/s

38,00

(27)

Prioritätsachse 3 - Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2-Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft Investitionspriorität 4b - Förderung der Energieeffizienz und der Nutzung erneuerbarer Energien in Unternehmen

Messung

F CO34 Verringerung von Treibhausgasemissionen:

Geschätzter jährlicher Rückgang der Treibhausgasemissionen

in Tonen CO2- Äq.

S CO34 Verringerung von Treibhausgasemissionen:

in Tonen CO2- Äq.

(1) ID Indikator 2014

Insgesamt

2014 Männer 2014 Frauen

0,00

(28)

(1) ID Indikator 2014

Insgesamt 2014 Männer 2014 Frauen S CO01 Produktive Investitionen: Zahl

der Unternehmen, die Unterstützung erhalten

0,00

(29)

Prioritätsachse 3 - Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2-Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft Investitionspriorität 4b - Förderung der Energieeffizienz und der Nutzung erneuerbarer Energien in Unternehmen

Spezifisches Ziel 6 - Verringerung der CO2-Emissionen und Steigerung der Energieeffizienz in Unternehmen

Messung

Anmerkungen

EI06 CO2-Emissionen des Verarbeitenden Gewerbes aus dem Endenergieverbrauch (Verursacherbilanz) im Zehnjahresdurchschnitt

1.000 t CO2 Übergangsregionen 11.853,00 2010 11.853,00 13.019,00 Gemäß Statistisches Landesamt (Stand:

31.03.2016): vorläufige Angabe. Dem StaLa liegt kein aktueller

Indikatorenwert für das Jahr 2015 vor.

Der Anregung der EU-KOM folgend, wurde der Wert aus 2014 auch für das Jahr 2015 übernommen. Die Werte der Ergebnisindikatoren werden in den folgenden Berichtsjahren ggf.

aktualisiert.

Qualitativ EI06 CO2-Emissionen des

Verarbeitenden Gewerbes aus dem Endenergieverbrauch (Verursacherbilanz) im Zehnjahresdurchschnitt

13.019,00

(30)

Prioritätsachse 3 - Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2-Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft

Investitionspriorität 4c - Förderung der Energieeffizienz, des intelligenten Energiemanagements und der Nutzung erneuerbarer Energien in der öffentlichen Infrastruktur, einschließlich öffentlicher Gebäude, und im Wohnungsbau

Messung

in Tonen CO2- Äq.

F PO06 Energetisch sanierte öffentliche Infrastrukturen/ Gebäude

Anzahl Übergangsregionen 262,00 0,00

S PO06 Energetisch sanierte öffentliche Infrastrukturen/ Gebäude

(1) ID Indikator 2014

Insgesamt

2014 Männer 2014 Frauen

Geschätzter jährlicher Rückgang

0,00

(31)

(1) ID Indikator 2014

Insgesamt 2014 Männer 2014 Frauen S CO34 Verringerung von

Treibhausgasemissionen:

0,00

F PO06 Energetisch sanierte öffentliche Infrastrukturen/ Gebäude

0,00

S PO06 Energetisch sanierte öffentliche Infrastrukturen/ Gebäude

0,00

(32)

Investitionspriorität 4c - Förderung der Energieeffizienz, des intelligenten Energiemanagements und der Nutzung erneuerbarer Energien in der öffentlichen Infrastruktur, einschließlich öffentlicher Gebäude, und im Wohnungsbau

Spezifisches Ziel 7 - Erhöhung der Energieeffizienz öffentlicher Infrastrukturen und Gebäude

Messung

Anmerkungen

EI07 CO2-Emissionen aus dem Energieverbrauch im öffentlichen Sektor

1.000 t CO2 Übergangsregionen 754,00 2010 717,00 754,00 Gemäß Statistisches Landesamt (Stand

31.03.2016):

Modellrechnung, hoher Nachlauf: für 2012 Wert von 949

Qualitativ EI07 CO2-Emissionen aus dem

Energieverbrauch im öffentlichen Sektor

754,00

(33)

Investitionspriorität 4e - Förderung von Strategien zur Senkung des CO2-Ausstoßes für sämtliche Gebiete, insbesondere städtische Gebiete, einschließlich der Förderung einer nachhaltigen multimodalen städtischen Mobilität und klimaschutzrelevanten Anpassungsmaßnahmen

Messung

F CO37 Stadtentwicklung: Zahl der Personen, die in Gebieten mit integrierten

Stadtentwicklungsstrategien leben

Personen Übergangsregionen 668.095,00 0,00

S CO37 Stadtentwicklung: Zahl der Personen, die in Gebieten mit integrierten

Stadtentwicklungsstrategien leben

Personen Übergangsregionen 668.095,00 0,00

F PO07 Geschätzter Rückgang der Treibhausgasemissionen

t CO2-Äquiv. Übergangsregionen 31.825,00 0,00

S PO07 Geschätzter Rückgang der Treibhausgasemissionen

t CO2-Äquiv. Übergangsregionen 31.825,00 0,00

F PO08 Zahl geförderter E-Ladestationen Stationen Übergangsregionen 65,00 0,00

S PO08 Zahl geförderter E-Ladestationen Stationen Übergangsregionen 65,00 0,00

F PO09 Zahl geförderter Fahrzeuge mit alternativen Antrieben

S PO09 Zahl geförderter Fahrzeuge mit

alternativen Antrieben Anzahl Übergangsregionen 35,00 0,00