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Senatssitzung vom 22. Dezember 2020

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Academic year: 2022

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Stand: 22.12.2020, 13:00 Uhr

Punkt 1. Beschlüsse der Sitzungen der Bremischen Bürgerschaft vom 15.12. bis 17.12.2020

Referent/in: Herr Staatsrat Ehmke

Punkt 2. Bebauungsplan 2511

für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen zwischen Marienwerderstraße, Hausschildweg, Mählandsweg und Schreberweg

(Bearbeitungsstand: 29.10.2020) (Vorlage 1021/20)

Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Punkt 3. "Verlängerte Erweiterung der Bremer Außengastronomie"

(Kleine Anfrage der Fraktion der SPD) (Vorlage 1022/20)

Top wurde ausgesetzt

Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Punkt 4. Antrag auf Bremen-Fonds

Maßnahmen zur Bewältigung des coronabedingten Antragsanstiegs und zur Digitalisierung der Wohngeldantragstellung

(Vorlage 1023/20)

Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer

(2)

Punkt 5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 112 (mit Vorhaben- und

Erschließungsplan) für die Errichtung eines Geschäftsgebäudes mit Gastronomie am Bahnhof Blumenthal in Bremen-Blumenthal

zwischen Bahntrasse Farge-Vegesack, Gewerbegleis "Zur Westpier", Landrat-Christians-Straße und Jenny-Ries-Platz (Bearbeitungsstand: 18.11.2020)

(Vorlage 1024/20)

Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Punkt 6. Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Bremerhaven für das Haushaltsjahr 2021

(Vorlage 1025/20)

Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 7. Entschuldung des Sondervermögen Hafen rückwirkend zum 01.01.2020

(Vorlage 1026/20)

Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 8. "Wie gefährdet sind Gerichtsvollzieher/innen im Land Bremen"

(Kleine Anfrage der Fraktion der CDU) (Vorlage 1027/20)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Schilling

Nachtrag

Punkt 9. Unterstützungsmaßnahmen für die Film- und Medienbranche Beteiligung am Ausfallfonds für Film- und Fernsehproduktion (Vorlage 1028/20)

Referent/in: Herr Staatsrat Dr. Joachim Frau Senatorin Vogt

(3)

(Vorlage 1029/20)

Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 11. Leistungs- und Zukunftsfähigkeit der Bauordnung/Bauverwaltung / Übernahme dualer Studenten

(Vorlage 1030/20 und Neufassung der Vorlage der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau vom 21.12.2020)

Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Punkt 12. Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024

"Leihgeräte für Lehrkräfte"

(Vorlage 1031/20)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan

Punkt 13. "Nutzung von Schulspielplätzen außerhalb des Schulbetriebs?"

(Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Vorlage 1032/20)

Vorlage wurde von der Senatorin für Kinder und Bildung zurückgezogen

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan

Punkt 14. "Umgang mit geschlechtlicher und sexueller Vielfalt sowie mit diesbezüglicher Diskriminierung und Mobbing an Schulen im Land Bremen"

(Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

(Vorlage 1033/20 und Neufassung der Vorlage der Senatorin für Kinder und Bildung vom 21.12.2020)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan

(4)

Punkt 15. Evaluation zur Umsetzung des Gesetzes zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (Prostituiertenschutzgesetz-

ProstSchG) im Land Bremen

(Vorlage 1034/20 und Neufassung der Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa vom 18.12.2020 sowie 2. Neufassung vom 18.12.2020)

Referent/in: Frau Senatorin Vogt

Punkt 16. "Den kommunalen Klinikverbund sichern, die

Krankenhauslandschaft in der Stadt Bremen zukunftsfähig gestalten"

(Antwort auf den Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD - Drucksache 20/281 S) (Vorlage 1035/20)

Vorlage wurde von der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zurückgezogen

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

Tischvorlagen

Punkt 17. Feuerwerksverbot - Änderung der 23. Coronaverordnung (Tischvorlage des Senators für Inneres vom 17.12.2020 sowie Neufassung vom 21.12.2020 samt Anlage)

Referent/in: Herr Senator Mäurer

Punkt 18. Für eine lebendige und attraktive Innenstadt Bremen

Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/21

Verwendungsplanung für Ressortübergreifende Mittel

(Tischvorlage der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa, der Senatskanzlei und des Senators für Finanzen vom 21.12.2020 sowie Neufassung der Tischvorlage vom 21.12.2020)

Referent/in: Herr Senatorin Vogt Herr Staatrat Ehmke

(5)

Punkt 19. Beauftragung externer Beratungen – lfd. Nr. 035-2020 (Tischvorlage des Senators für Finanzen vom 17.12.2020) nicht öffentlich

Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 20. Beauftragung externer Beratungen – lfd. Nr. 036-2020 (Tischvorlage des Senators für Finanzen vom 17.12.2020) nicht öffentlich

Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 21. Beauftragung externer Beratungen – lfd. Nr. 037-2020 (Tischvorlage des Senators für Finanzen vom 17.12.2020) nicht öffentlich

Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 22. Übernahme der Schirmfrauschaft über die vom Landesfrauenrat Bremen – Bremer Frauenausschuss e.V. organisierte Veranstaltung

„Bremer Frau des Jahres“ am 8. März 2021 durch Frau Senatorin Bernhard

nicht öffentlich

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

Punkt 23. Vorträge der Senatskanzlei

(Tischvorlage der Senatskanzlei vom 18.12.2020) nicht öffentlich

Referent/in: Herr Staatsrat Ehmke

(6)

Punkt 24. Pflegeeinrichtungen: Testung von Besuchspersonen Änderung der 23. Corona-Verordnung

(Tischvorlage der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport vom 21.12.2020)

Referent/in: Frau Senatorin Stahmann

Punkt 25. Verordnung zur Änderung der Dreiundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Tischvorlage der Senatorin für Frauen, Gesundheit und

Verbraucherschutz vom 22.12.2020)

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

Verschiedenes

Lagebericht Corona

Referentin: Frau Senatorin Bernhard

Referenzen

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