Stand: 08.12.2020, 12:00 Uhr
Punkt 1. "Soforthilfeprogramm für den Sport´"
Weiterführung und Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Einnahmeausfällen von Vereinen aufgrund der Corona – Pandemie (Vorlage 961/20 und Neufassung der Vorlage der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport vom 04.12.2020)
Referent/in: Frau Senatorin Stahmann
Punkt 2. "Auswirkungen finanzwirksamer Maßnahmen des Bundes und der Europäischen Union auf die öffentlichen Haushalte des Stadtstaates Bremen"
(Kleine Anfrage der Fraktion der CDU) (Vorlage 962/20)
Referent/in: Herr Senator Strehl
Punkt 3. "Abbau von Sprachbarrieren in Zeiten der Pandemie"
(Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Vorlage 963/20 und Neufassung des Senators für Finanzen vom 07.12.2020)
Referent/in: Herr Senator Strehl
Punkt 4. Bestimmung von Beisitzern bei der Enteignungsbehörde des Landes Bremen
(Vorlage 964/20) nicht öffentlich
Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer
Punkt 5. Programm "Wohnungsbauperspektiven 2020-23plus"
(Vorlage 965/20)
Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer
Punkt 6. Stiftung Bremer Bildhauerpreis (Vorlage 966/20)
Referent/in: Herr Bürgermeister Dr. Bovenschulte
Punkt 7. Geschäftsbericht und Haushaltsrechnungen des Landes und der Stadtgemeinde Bremen einschließlich Abschlussbericht zum Produktgruppenhaushalt für das Haushaltsjahr 2019
(Vorlage 967/20)
Referent/in: Herr Senator Strehl
Punkt 8. Verordnung zur verpflichtenden Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs für professionelle Beteiligte in Gerichtsverfahren der Fachgerichte mit Ausnahme des Landessozialgerichts
Niedersachsen-Bremen und der Verwaltungsgerichtsbarkeit im Land Bremen
(Vorlage 968/20)
Referent/in: Frau Senatorin Dr. Schilling
Punkt 9. Erforderliche Planungsmittel für den Neubau des Kaisen-Campus in der Neustadt
(Vorlage 969/20) nicht öffentlich
Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan
Punkt 10. Anmietung einer Bildungsimmobilie für die Schule Kirchhuchting (Vorlage 970/20)
nicht öffentlich
Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan
Nachtrag
Punkt 11. Ressortübergreifendes Konzept zur Einrichtung eines
"Kompetenzzentrums Deradikalisierung und Extremismusprävention" (KODEX)
(Vorlage 971/20)
Top wurde ausgesetzt
Referent/in: Herr Senator Mäurer
Punkt 12. Ausgleich coronabedingter Mindereinnahmen und weiterer Mehrausgaben aufgrund der zweiten Infektionswelle (PPL 07 Inneres)
Anmeldung auf den Bremen-Fonds
(Vorlage 972/20 und Neufassung der Vorlage des Senators für Inneres vom 03.12.2020)
Referent/in: Herr Senator Mäurer
Punkt 13. Weitere Befristung des Gesetzes über das Verbot des Mitführens und der Abgabe von Glasflaschen oder Trinkgläsern in bestimmten Gebieten
(Vorlage 973/20)
Referent/in: Herr Senator Mäurer
Punkt 14. Haushaltsaufstellung Doppelhaushalt 2022/2023 und mittelfristige Finanzplanung bis 2025
Einsetzung einer Staatsrätegruppe
(Vorlage 974/20 und Neufassung der Vorlage des Senators für Finanzen vom 07.12.2020)
Referent/in: Herr Senator Strehl
Punkt 15. Zusätzliche Personalbedarfe aufgrund der Containmentstrategie zur Bewältigung der Covid-19 Pandemie
(Vorlage 975/20 und Neufassung der Vorlage des Senators für Finanzen vom 07.12.2020)
Referent/in: Herr Senator Strehl
Punkt 16. Fortsetzung der Unterstützung freischaffender Künstler*innen in der Coronavirus-Krise -
Aufstockung des Stipendienprogramms zur umfassenden Produktionsförderung
(Vorlage 976/20)
Referent/in: Herr Bürgermeister Dr. Bovenschulte
Punkt 17. Konzeptrahmen zur Handhabung der Silvesterfeuerwerke 2020/2021 sowie der langfristigen Gestaltung der Feuerwerke an Silvester (Vorlage 977/20 und Neufassung der Vorlage des Senators für Inners vom 07.12.2020))
Referent/in: Herr Senator Mäurer
Punkt 18. Entwurf eines Gesetzes zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen und der Freien Hansestadt Bremen über die
Bestimmung der zuständigen Behörde für die Durchführung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens und der Anlagenüberwachung für Vorhaben am Betriebsstandort Berne der Firma Lürssen Werft GmbH & Co. KG, Bremen
(Vorlage 978/20)
Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer
Punkt 19. ""Dooring Zone" für mehr Verkehrssicherheit kennzeichnen – hält eine Schraffur, was sie verspricht?"
(Kleine Anfrage der Fraktion der SPD) (Vorlage 979/20)
Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer
Punkt 20. Entwurf einer Verordnung zur Änderung besoldungsrechtlicher Vorschriften
(Vorlage 980/20)
Referent/in: Herr Senator Strehl
Punkt 21. Umsetzung der getrennten Steuerung der Haushalte von Land und Stadtgemeinde Bremen sowie der Neuregelung der
Umsatzbesteuerung (Vorlage 981/20)
Referent/in: Herr Senator Strehl
Punkt 22. "Inklusion im Bremischen Wissenschaftssystem stärken – Barrierefreiheit und Interessenvertretung sicherstellen"
(Große Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der SPD)
(Vorlage 982/20)
Referent/in: Frau Senatorin Dr. Schilling
Punkt 23. Bremen- Fonds: Mehrbedarfe der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zur Bewältigung der Pandemie,
insbesondere zur Umsetzung der nationalen Test- und Impfstrategie (Vorlage 983/20 und Neufassung vom 07.12.2020 und
2. Neufassung vom 07.12.2020)
Referent/in: Frau Senatorin Bernhard
Punkt 24. Antrag auf Bremen-Fonds
Ressortübergreifende Unterstützungsleistungen im Quartier zur Bewältigung der Folgen der Pandemie
(Vorlage 984/20 und Neufassung der Vorlage vom 07.12.2020)
Referent/in: Herr Staatsrat Ehmke Frau Senatorin Bernhard Frau Senatorin Stahmann Frau Senatorin Vogt
Punkt 25. "Mehr aggressives und organisiertes Betteln in der Bremer Innenstadt?"
(Kleine Anfrage der Fraktion der CDU)
(Vorlage 985/20 und Neufassung der Vorlage des Senators für Inneres vom 07.12.2020))
Referent/in: Herr Senator Mäurer
Punkt 26. Entschließungsantrag "
Rentenbenachteiligung jüdischer Zuwander*innen beenden (Tischvorlage)
Referent/in: Frau Senatorin Bernhard
Verschiedenes
Lagebericht Corona
Referentin: Frau Senatorin Bernhard
