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Sitzung des Ortsbeirates Südliche Innenstadt

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Academic year: 2022

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Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.

Herausgabe

Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich

Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de

Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 64/2017

ausgegeben am: 03. November 2017

Sitzung des Ortsbeirates Südliche Innenstadt

Die Mitglieder des Ortsbeirates Südliche Innenstadt treten am

Mittwoch, 8. November 2017, 17 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer 1,

zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde

2. Bericht Ortsvorsteher

3. ExWoSt-Projekt "Nachnutzung von Geschäftsimmobilien in der mittleren Bismarckstraße" - mündlicher Zwischenbericht

4. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Anbringung der Gedächtnistafel von Bürgermeister Reichert am Eingang des Bgm.-Reichert- Hauses

5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Nutzungseinschränkung der Planung eines Ärztehauses im Metropol 6. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Entfernung von Schmierereien der LUNARA Gruppe 7. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Entfernung der Absperrung Prankhstraße/ Bleichstraße 8. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Beseitigung der Altkleidersammelbox in der Georg-Herwegh-Straße 9. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Unterstützung des Einzelhandels in der Innenstadt 10. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Entwurf einer Verkehrsführung im Bereich ehemalige Tortenschachtel auf Seiten "Alex" bis Platanenhain, sowie Ausweisung von Kurzzeitparkplätzen

11. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Überprüfung der Glasboxen in der Bahnhofstraße/ Ecke Heinigstraße und in der Richard- Dehmel-Straße/ Oskar-Vongerichten-Straße

12. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Kosten und Zeitpunkt der Fertigstellung der Sanierung an der Hochstraße Süd 13. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Schranke Corso-Durchfahrt

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14. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Verbesserung der Parksituation für Anwohner der Hochhäuser Mundenheimer Straße 144-152 15. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Sportunterricht nach Lehrplan an der Anna-Freud-Schule 16. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Überprüfung der Straßenbeleuchtung im Bereich Stadtbibliothek 17. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Ampelquerung Mundenheimer Straße/ Wittelsbachstraße auf Seite der GAG 18. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Sachstand zur Sanierung des Belags auf der Schneckennudelbrücke 19. Anfrage des Mitgliedes der FDP im Ortsbeirat

Bebauung Parkinsel Süd

20. Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat Schulplätze in Süd und Mitte

21. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Sachstand der Baracken in der Anna- Freud-Schule 22. Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat

Markierung Zufahrt Max-Reger- Straße 23. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Sachstand der Sanierung der Straßenbahnarbeiten in der Schützenstraße 24. Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat

Glascontainer in Süd

25. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Begrünung der Festivalwiese auf der Parkinsel 26. Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat

Blockierung von öffentlichem Verkehrsraum 27. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Lückenschluss am Radweg in der Berliner Straße in Richtung Bahnhofstraße 28. Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat

Masterplan Grünpflege für Heinigstraße 29. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Planungen für ein Rad-Parkhaus am S-Bahnhof Süd 30. Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat

Gehweg in der Lutherstraße Ludwigshafen am Rhein, 02.11.2017 gez.

Christoph Heller Ortsvorsteher

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