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Sitzung des Ortsbeirates Friesenheim

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Academic year: 2022

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Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.

Herausgabe

Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich

Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de

Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 65/2020

ausgegeben am: 02. September 2020

Sitzung des Ortsbeirates Friesenheim

Die Mitglieder des Ortsbeirates Friesenheim treten am

Dienstag, 8. September 2020, 16 Uhr, im Rathaus, Stadtratssaal,

zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung 1. Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitgliedes 2. Einwohnerfragestunde

3. Bericht Ortsvorsteher

4. Vorstellung des Fahrradvermietsystems VRNnextbike 5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Begrünung der Haltestellendächer der Linie 10 6. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Einhaltung von Regeln im Ebertpark

7. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Satzung zur Vermeidung von Schottergärten in Friesenheim 8. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Sanierung des westlichen Zugangsweges am Friesenheimer Friedhof 9. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Fester Wegebelag im Friesenheimer Hochzeitswäldchen 10. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Instandsetzung der zerstörten Sitzangelegenheiten am Froschbrunnen im Arno-Reinfrank- Weg

11. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Müllsituation rund um den Penny-Markt Hagellochstraße 12. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Vermehrte Reinigung der Kanalschächte in Straßen mit großzügigem Baumbestand

(2)

13. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Sachstandsbericht zur Umsetzung des Bebauungsplans Nr. 655 "Neuwiesenstraße"

14. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Verkehrssicherheit Vordere Burgstraße 15. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Parksituation Carl-Clemm-Straße 16. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Parkende LKW über 7,5 t nachts in der Industriestraße 17. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Erstellung eines Bewässerungskonzeptes für extreme Hitzeperioden für Bäume und Grünanlagen

18. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Friedhof Friesenheim

19. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Aktuelle Sachstand des Girlassic-Parks in der Bexbacher Straße 20. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Sachstand Max-Hochrhein-Haus

Ludwigshafen am Rhein, 02.09.2020 gez.

Günther Henkel Ortsvorsteher

Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung

Sitzung des Ortsbeirates Nördliche Innenstadt

Die Mitglieder des Ortsbeirates Nördliche Innenstadt treten am

Dienstag, 8. September 2020, 17 Uhr, in der Aula des Theodor-Heuss-Gymnasiums,

Freiastraße 10,

zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung 1. Verpflichtung von zwei neuen neuen Ortsbeiratsmitgliedern 2. Einwohnerfragestunde

3. Bayreuther Siedlung - Abriss der roten Blöcke

4. Verfahrensstand Rahmenplan Entwicklungsachse West Fortschreibung 2020 - Entwicklung Bayreuther Straße und Schulstandort

5. Verfahrensstand Einleitungsbeschluss Flächennutzungsplan Teiländerung Nr. 33

"Entwicklung Bayreuther Straße"

6. Verfahrensstand Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 586c "Entwicklung Bayreuther Straße"

7. Verfahrensstand Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 657 "Westlich Heinrich-Pesch- Haus"

8. Verfahrensstand Feststellungsbeschluss Flächennutzungsplan Teiländerung Nr.29 "Westlich Heinrich-Pesch-Haus"

(3)

9. Bericht Ortsvorsteher

10. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Falschparken stadteigene App, nutzerfreundliches Online-Formular und konsequente Maßnahmen

11. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Überwachung des Verkehrs in der Nördlichen Innenstadt 12. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Verkehrsüberwachung der 30 km/h Zonen im Stadtteil Nord 13. Antrag Freie Linke-Ortsbeiratsfraktion

Budget der Ortsbeiräte

14. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Tiny(Mini) Wäldern im Stadtteil 15. Antrag Freie Linke-Ortsbeiratsfraktion

Umgehung des Rathaus-Centers nach 2022 16. Antrag Freie Linke-Ortsbeiratsfraktion

Haltestelle Apostelkirche

17. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Einhaltung der Pfandpflicht

18. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Überwachung des ruhenden Verkehrs 19. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Wegfall von Parkplätzen in der Nördlichen Innenstadt 20. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Termin zur Schließung des Rathaus Centers 21. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Erneuerung der Stadtmöblierung im Stadtteil Nord 22. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Situationen der Grünflächen Bereich Prinzregentenstraße zwischen Von-der-Tann-Straße und Rückausgang Rathauscenter

23. Verschiedenes

Ludwigshafen am Rhein, 02.09.2020 gez.

Osman Gürsoy

Stellvertretender Ortsvorsteher

Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.

Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen

Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.

Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!

Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.

Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.

Referenzen

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