Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.
Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 65/2020
ausgegeben am: 02. September 2020
Sitzung des Ortsbeirates Friesenheim
Die Mitglieder des Ortsbeirates Friesenheim treten am
Dienstag, 8. September 2020, 16 Uhr, im Rathaus, Stadtratssaal,
zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitgliedes 2. Einwohnerfragestunde
3. Bericht Ortsvorsteher
4. Vorstellung des Fahrradvermietsystems VRNnextbike 5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Begrünung der Haltestellendächer der Linie 10 6. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Einhaltung von Regeln im Ebertpark
7. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Satzung zur Vermeidung von Schottergärten in Friesenheim 8. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Sanierung des westlichen Zugangsweges am Friesenheimer Friedhof 9. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Fester Wegebelag im Friesenheimer Hochzeitswäldchen 10. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Instandsetzung der zerstörten Sitzangelegenheiten am Froschbrunnen im Arno-Reinfrank- Weg
11. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Müllsituation rund um den Penny-Markt Hagellochstraße 12. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Vermehrte Reinigung der Kanalschächte in Straßen mit großzügigem Baumbestand
13. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Bebauungsplans Nr. 655 "Neuwiesenstraße"
14. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Verkehrssicherheit Vordere Burgstraße 15. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Parksituation Carl-Clemm-Straße 16. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Parkende LKW über 7,5 t nachts in der Industriestraße 17. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Erstellung eines Bewässerungskonzeptes für extreme Hitzeperioden für Bäume und Grünanlagen
18. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Friedhof Friesenheim
19. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Aktuelle Sachstand des Girlassic-Parks in der Bexbacher Straße 20. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Sachstand Max-Hochrhein-Haus
Ludwigshafen am Rhein, 02.09.2020 gez.
Günther Henkel Ortsvorsteher
Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung
Sitzung des Ortsbeirates Nördliche Innenstadt
Die Mitglieder des Ortsbeirates Nördliche Innenstadt treten am
Dienstag, 8. September 2020, 17 Uhr, in der Aula des Theodor-Heuss-Gymnasiums,
Freiastraße 10,
zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Verpflichtung von zwei neuen neuen Ortsbeiratsmitgliedern 2. Einwohnerfragestunde
3. Bayreuther Siedlung - Abriss der roten Blöcke
4. Verfahrensstand Rahmenplan Entwicklungsachse West Fortschreibung 2020 - Entwicklung Bayreuther Straße und Schulstandort
5. Verfahrensstand Einleitungsbeschluss Flächennutzungsplan Teiländerung Nr. 33
"Entwicklung Bayreuther Straße"
6. Verfahrensstand Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 586c "Entwicklung Bayreuther Straße"
7. Verfahrensstand Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 657 "Westlich Heinrich-Pesch- Haus"
8. Verfahrensstand Feststellungsbeschluss Flächennutzungsplan Teiländerung Nr.29 "Westlich Heinrich-Pesch-Haus"
9. Bericht Ortsvorsteher
10. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Falschparken stadteigene App, nutzerfreundliches Online-Formular und konsequente Maßnahmen
11. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Überwachung des Verkehrs in der Nördlichen Innenstadt 12. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Verkehrsüberwachung der 30 km/h Zonen im Stadtteil Nord 13. Antrag Freie Linke-Ortsbeiratsfraktion
Budget der Ortsbeiräte
14. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Tiny(Mini) Wäldern im Stadtteil 15. Antrag Freie Linke-Ortsbeiratsfraktion
Umgehung des Rathaus-Centers nach 2022 16. Antrag Freie Linke-Ortsbeiratsfraktion
Haltestelle Apostelkirche
17. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Einhaltung der Pfandpflicht
18. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Überwachung des ruhenden Verkehrs 19. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Wegfall von Parkplätzen in der Nördlichen Innenstadt 20. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Termin zur Schließung des Rathaus Centers 21. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Erneuerung der Stadtmöblierung im Stadtteil Nord 22. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Situationen der Grünflächen Bereich Prinzregentenstraße zwischen Von-der-Tann-Straße und Rückausgang Rathauscenter
23. Verschiedenes
Ludwigshafen am Rhein, 02.09.2020 gez.
Osman Gürsoy
Stellvertretender Ortsvorsteher
Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.
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Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.