Amtsblatt für den
Landkreis Havelland
Jahrgang 15 Rathenow, 2008-06-23 Nr. 08
Inhaltsverzeichnis
Korrektur des Amtsblattes Nr. 07, Jahrgang 15, vom 28.05.2008
Seite 47
Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt Göttlin Seite 47
Bekanntmachung der Sitzung des Kreistages des Landkreises Havelland am 30.06.2008
Seite 47
Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 47
Korrektur Amtsblatt Nr. 07, Jahrgang 15, vom 28.05.2008, Inhaltsverzeichnis
Im Amtsblatt Nr. 07, Jahrgang 15, vom 28.05.2008, ist im Inhaltsverzeichnis versehentlich der 25.05.2008 als Datum der Kreistagssitzung genannt worden. Tatsächlich handelte es sich um den 26.05.2008.
Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt Göttlin
Auf der Grundlage des § 5 Abs. 2 des Brandenburger Straßengesetzes in der seit 27. Mai 1999 geltenden Fassung und dem Antrag des A mtes Rathenow vom 18. Oktober 2001, wird die Grenze der Ortsdurchfahrt Göttlin im Zuge der Kreisstraße K 6321/010 von km 2,773 um 500 m versetzt.
Die neue Grenze der Ortsdurchfahrt wird in Richtung Rathenow auf km 2,273 festgesetzt.
Rechtsbehelfsbelehrung :
Gegen diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundenbeamten, erhoben werden.
Die Klage muss den Kläger, den Beklagten und den Streitgegenstand bezeichnen.
Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollten angegeben werden.
Zuständiges Verwaltungsgericht ist das Verwaltungsgericht Potsdam, Allee nach Sanssouci 6, 14471 Potsdam.
Rathenow, den 2008-05-30 Der Landrat
Landkreis Havelland
Bekanntmachung der Sitzung des Kreistages des Landkreises Havelland am 30.06.2008
Der Landrat gibt die durch den Vorsitzenden des Kreistages erfolgte Einberufung zur Kreistagssitzung am 30.06.2008 durch Veröffentlichung nachstehend abgedruckter Einladung bekannt.
Der Vorsitzende des Kreistages des Landkreises Havelland beruft den Kreistag des Landkreises Havelland gemäß § 36 Landkreisordnung (LKrO) zur Sitzung
am: Montag, den 30.06.2008 um: 16.15 Uhr
Ort: Kulturzentrum Rathenow, Blauer Saal, Märkischer Platz 3, 14712 Rathenow unter Bekanntgabe nachstehender Tagesordnung ein:
Öffentliche Sitzung Vorlage-Nr.
1. Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen des Vorsitzenden 2. Einwohnerfragestunde
3. Informationen des Landrates
Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 48
4. Beratung und Beschlussfassung über die Hauptsatzung des Landkreises Havelland
BV 0471/08
5. Neugestaltung der Zuständigkeiten nach SGB II BV 0473/08
6. Über- und außerplanmäßige Mehrausgaben im Haushalt des Jahres 2008 BV 0464/08
7. Jugendförderplan des Landkreises Havelland 2008 - Fortschreibung BV 0467/08
8. Anfragen aus dem Kreistag
8.1 Verkehrsentwicklung - Zugelassene Fahrzeuge im Landkreis Havelland (Hr. Mosel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
0096/08
8.2 Wirtschafts förderung - TEXANA 2008 (Hr. Mosel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
0097/08
8.3 Aufenthalt von Flüchtlingen und Asylbewerbern im Landkreis (Hr. Petzold, Fraktion DIE LINKE.)
0098/08
8.4 Arbeitsrechtsverhältnisse des Personals des ILZ Havelland (Hr. Petzold, Fraktion DIE LINKE.)
0099/08
9. Verschiedenes
Nichtöffentliche Sitzung
10. Teilweise Umschuldung der Belastung eines Erbbaugrundstücks in Falkensee BV 0474/08 11. Vergabe von Straßenbauleistungen im Rahmen der komplexen Instandsetzung
von Kreisstraßen, HVL 19 (Deckenerneuerung Vieritz - Zollchow)
BV 0475/08 Tischvorlage
12. Innensanierung Schloss Ribbeck einschl. Herrichtung der Außenanlagen - Bauleistungsvergabe: Tischlerarbeiten
BV 0476/08
13. Oberstufenzentrum Havelland, Standort Nauen, Schulgebäude, Um- und Ausbau der Bauteile 1.1. und 1.2.
- Bauleistungsvergabe: Schlosserarbeiten
BV 0477/08 wird nachgereicht
14. Sonstiges
Bemerkung zur Tagesordnung:
zu TOP 6
Die Beschlussvorlage Nr. 0464/08 „Über- und außerplanmäßige Mehrausgaben im Haushalt des Jahres 2008“ wurde auf der Sitzung des Ausschusses Finanzen/R/P beraten und mit Änderungen in den Kreistag überwiesen (Änderungen in Fettdruck). Des Weiteren wurde die Anlage 1 um die laufenden Nummern 55 und 60 ergänzt.
Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 49
Weitere Bemerkungen:
Mit gleicher Post erhalten Sie den Beteiligungsbericht 2008.
Es ist keine Pause vorgesehen. Vielmehr laden Landrat und Kreistagsvorsitzender im Anschluss an die Sitzung, da diese möglicherweise die letzte in der laufenden Wahlperiode ist, zu einem Getränk ein.
Herausgeber: Landkreis Havelland, Der Landrat, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow Redaktion: Pressestelle, Stephanie Reisinger
Erscheinungsweise: unregelmäßig
Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen nach Bedarf und liegt in den Bürgerservicebüros der Dienstgebäude Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow und Goethestr. 59/60, 14641 Nauen zur kostenlosen Abholung bereit.
Außerdem kann das Amtsblatt im Internet unter der Adresse www.havelland.de abgerufen werden und es kann für 1 € + Porto schriftlich bestellt werden über: Landkreis Havelland, Der Landrat, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow.
Der kostenlose Nachdruck ist mit Quellenangabe gestattet.
Alle im Amtsblatt des Landkreises Havelland veröffentlichten Beschlüsse und Satzungen des Kreistages Havelland und deren Anlagen liegen während der üblichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme durch die Einwohner in den Bürgerservicebüros der Dienstgebäude Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow und Goethestr. 59/60 in 14641 Nauen aus
