Haushaltsplan 2018

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Haushaltsplan 2018

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1 I n h a l t s ü b e r s i c h t

Farbe Seiten

I. Haushaltssatzung lachs 1 - 2

II. Vorbericht weiß 1 - 40

III. Gesamtplan hellblau 1 - 23

1. Ergebnishaushalt 1 - 2

2. Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 3

3. Finanzhaushalt 4 - 6

4. Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 7

5. Bewirtschaftungsgrundsätze 8 - 10

6. Darstellung der Planwerte nach Ergebnis-

konten 11 - 17

7. Darstellung der Planwerte nach Finanzrech- nungskonten

18 - 25

IV. Teilhaushalte

1. Ergebnishaushalt Teilhaushalte 1 – 10 weiß 1 - 10 2. Ergebnishaushalt nach Produkten weiß

2.1 Teilhaushalt 1 – Innere Verwaltung 11 - 35 Ergebnishaushalt nach Produkten einschl.

Schlüsselprodukt

 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement

2.2 Teilhaushalt 2 – Sicherheit und Ordnung 36 - 58 Ergebnishaushalt nach Produkten einschl.

Schlüsselprodukte

 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

 Brandbekämpfung und Gefahrenabwehr

 Betreiben der integrierten Feuerwehr- und Rettungsleitstelle

2.3 Teilhaushalt 3 – Schulträgeraufgaben 59 - 95 Ergebnishaushalt nach Produkten einschl.

Schlüsselprodukte

 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft

 Oberschulen in öffentlicher Trägerschaft

 Gymnasien in öffentlicher Trägerschaft

 Schule für geistig Behinderte Martin-von- Römer-Schule

 Förderschule für Lernförderung, R.-Weiß- Schule

 Sprachheilschule „Anne Frank“

 Förderschule für Erziehungshilfen, Schule Mo- sel

 Krankenhausschule

2.4 Teilhaushalt 4 – Kultur und Wissenschaft 96 - 109 Ergebnishaushalt nach Produkten einschl.

Schlüsselprodukt

 Theater Plauen- Zwickau gGmbH

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gend- und Familienhilfe Ergebnishaushalt nach Produkten einschl. Schlüs- selprodukte

 Sonstige soziale Vergünstigungen

 Betrieb von kommunalen Kindertageseinrichtun- gen

 Zuschüsse an freie Träger

 Eigene Einrichtungen der Jugendarbeit

 Zuschüsse an freie Träger der Jugendarbeit

2.6 Teilhaushalt 6 – Sportförderung, Sportstätten 138 - 151 Ergebnishaushalt nach Produkten einschl. Schlüs-

selprodukte

 Förderung des Sports

 Beteiligung an der Stadion Zwickau Betriebsge- sellschaft mbH

 BgA Sport und Freizeit, Verpachtung von Bä- dern, Einrichtungen in Sporthallen und auf Sportplätzen

2.7 Teilhaushalt 7 – Planung und Bauen 152 - 166 Ergebnishaushalt nach Produkten einschl. Schlüs-

selprodukte

und 170 - 201

 Städtebauliche Planung/Stadtentwicklung

 Verkehrsplanung

 Vorbereitung und Durchführung von Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung und Entwick- lung

 Bereitstellung und Unterhaltung von Gemein- destraßen einschl. Nebenanlagen, Auf- und Ein- bauten, Straßenbegleitgrün sowie Ingenieur- bauwerken, Straßenbeleuchtung, Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge

 Bereitstellung und Unterhaltung von Kreisstra- ßen einschl. Nebenanlagen, Auf- und Einbauten, Straßenbegleitgrün sowie Ingenieurbauwerken und Straßenbeleuchtung im Rahmen der über- tragenen Aufgaben

 Bereitstellung und Unterhaltung von Staatsstra- ßen einschl. Nebenanlagen, Auf- und Einbauten, Straßenbegleitgrün sowie Ingenieurbauwerken und Straßenbeleuchtung, soweit die Gemeinde zuständig ist

 Bereitstellung und Unterhaltung von Bundes- straßen einschl. Nebenanlagen, Auf- und Ein- bauten, Straßen begleitgrün sowie Ingenieur- bauwerken und Straßenbeleuchtung, soweit die Gemeinde dafür zuständig ist

 Städtische Verkehrsbetriebe

2.8 Teilhaushalt 8 – Natur und Umwelt 202 - 222 Ergebnishaushalt nach Produkten einschl. Schlüs-

selprodukte

 Unterhaltung und Bereitstellung von Grabstellen und Friedhofsanlagen einschl. Friedhofsförde- rung sowie Gedenkstätten- und Kriegsgräberun- terhaltung

 Allgemeine Schutz-, Pflege- und Entwicklungs-

maßnahmen im Naturschutz

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3 2.9 Teilhaushalt 9 – Wirtschaft und Tourismus;

Einrichtungen und Unter- nehmen

167 – 169 und 223 – 233 Ergebnishaushalt nach Produkten einschl. Schlüs-

selprodukte

 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung

 Bereitstellung allgemeiner Einrichtungen 2.10 Teilhaushalt 10 – Allgemeine Finanzwirt-

schaft 234 - 238

Ergebnishaushalt nach Produkten einschl. Schlüs- selprodukt

 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

3. Ergebnishaushalt nach Budgets gelb 239 - 296 4. Finanzhaushalt A Teilhaushalte 1 - 10 weiß 297 - 316 5. Finanzhaushalt A nach Produkten weiß

5.1 Teilhaushalt 1 – Innere Verwaltung 317 - 354 5.2 Teilhaushalt 2 – Sicherheit und Ordnung 355 - 378 5.3 Teilhaushalt 3 – Schulträgeraufgaben 379 - 400 5.4 Teilhaushalt 4 – Kultur und Wissenschaft 401 - 424 5.5 Teilhaushalt 5 – Soziale Hilfen/Kinder-, Ju-

gend- und Familienhilfe 425 - 444 5.6 Teilhaushalt 6 – Sportförderung, Sportstätten 445 - 456 5.7 Teilhaushalt 7 – Planung und Bauen 457 - 472

und 479 - 506 5.8 Teilhaushalt 8 – Natur und Umwelt 507 - 524 5.9 Teilhaushalt 9 - Wirtschaft und Tourismus;

Einrichtungen und Unter- nehmen

473 - 478 und 525 - 534 5.10 Teilhaushalt 10- Allgemeine Finanzwirtschaft 535 - 538 5.11 Produkte für besondere Schadensereignisse 539 - 546 6. Finanzaushalt Teil B – Planung einzelner In-

vestitionsmaßnahmen nach Teilhaushalten rosa Zuordnung der Maßnahmen des Teilfinanz-

haushalts B zu Produkten bzw. Leistungen und Budgets

547 - 552

6.1 Teilhaushalt 1 – Innere Verwaltung 553 - 577 6.2 Teilhaushalt 2 – Sicherheit und Ordnung 578 - 600 6.3 Teilhaushalt 3 – Schulträgeraufgaben 601 - 631 6.4 Teilhaushalt 4 – Kultur und Wissenschaft 632 - 651 6.5 Teilhaushalt 5 – Soziale Hilfen/Kinder-, Ju-

gend- und Familienhilfe 652 - 671 6.6 Teilhaushalt 6 – Sportförderung, Sportstätten 672 - 684 6.7 Teilhaushalt 7 – Planung und Bauen 685 - 770 6.8 Teilhaushalt 8 – Natur und Umwelt 771 - 834 6.9 Teilhaushalt 9 – Wirtschaft und Tourismus,

Einrichtungen und Unter- nehmen

835 - 837

6.10 Besondere Schadensereignisse 844 - 848

V. Stellenplan lachs 1 - 10

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Anlagen

Anlage 1 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigun- gen in den einzelnen Jahren fällig werdenden Aus- zahlungen

hellblau 1

Anlage 2 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten und der Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und der ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäfte

hellblau 1

Anlage 3 Übersicht über den Stand der Rücklagen und Rück-

stellungen hellblau 1 - 2

Anlage 4 Übersicht über die im Ergebnishaushalt zu veran- schlagenden Instandhaltungs- und Instandset- zungsmaßnahmen mit erheblichem Umfang

hellblau 1

Anlage 5 Übersicht über die Zuordnung der Produktbereiche

und Produktgruppen zu den Teilhaushalten und rosa 1 - 3 Übersicht über die Zuordnung der Erträge und

Aufwendungen des Ergebnishaushaltes zu dem vorgegebenen Produktrahmen

rosa 1 - 18

Anlage 6 Übersicht über die Verwendung der Fraktionsmittel lachs 1

Anlage 7 Wirtschaftspläne hellgrün 1 - 48

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I. Haushaltssatzung

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- 201.387.834 EUR

- 216.864.034 EUR

- -15.476.200 EUR

- 0 EUR

- -15.476.200 EUR

-

0 EUR -

16.254.384 EUR -

0 EUR

- 778.184 EUR

- 183.716.221 EUR

- 189.996.398 EUR

-

-6.280.177 EUR

- 26.272.569 EUR

- 39.324.740 EUR

- -13.052.171 EUR

-

-19.332.348 EUR

- 7.126.230 EUR

- 11.976.230 EUR

- -4.850.000 EUR

-

-24.182.348 EUR festgesetzt.

Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag als Saldo aus dem

Zahlungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit auf

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

Summe des Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrags sowie des Saldos der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit als Änderung des Finanzmittelbestands auf

im Finanzhaushalt mit dem

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

Zahlungsmittelüberschuss oder -bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit auf

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Gesamtergebnis auf

Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf

Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren auf

Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages im ordentlichen Ergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO auf

Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages im Sonderergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO auf

veranschlagten Gesamtergebnis auf Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf

Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf

Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf

Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf

für das Haushaltsjahr 2018

Aufgrund von § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung hat der Stadtrat in der Sitzung am 21.12.2017 folgende Haushaltssatzung erlassen:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden

voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird:

im Ergebnishaushalt mit dem

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7.126.230 EUR festgesetzt.

1.

2.

100.000 EUR

350 v. H.

510 v. H.

450 v. H.

(Siegel) Oberbürgermeisterin

Gewerbesteuer auf

Zwickau, den ...

Dr. Pia Findeiß

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan des Robert-Schumann-Konservatoriums wird festgesetzt auf

§ 5 Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt:

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf

§ 2

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf

§ 3

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von

Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen), wird auf

§ 4

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird auf

2

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Vorbericht

Inhaltsverzeichnis Seite

1. Wesentliche Ziele und Strategien/Änderungen zum Vorjahr

1.1 Allgemeine Aussagen zur Haushaltswirtschaft der Vorjahre 2

1.2 Rahmenbedingungen für die aktuelle Planung 5

2. Ergebnishaushalt 2018

2.1 Erträge 6

2.2 Aufwendungen 13

2.3 Interne Leistungsverrechnung 22

2.4 Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 23

3. Entwicklung des Gesamtergebnisses und der Rücklagen

im Finanzplanungszeitraum 23

4. Investitionsmaßnahmen und sonstige Vorgänge im Finanzhaushalt

4.1 Investive Einzahlungen 24

4.2 Investive Auszahlungen 26

4.3 Verpflichtungsermächtigungen 32

4.4 Folgekosten 32

4.5 Sonstige Vorgänge im Finanzhaushalt 33

4.6 Darlehensgewährung 33

5. Entwicklung der Finanzwirtschaft

5.1 Entwicklung des Zahlungsmittel-/Finanzierungsmittelbedarfs 33

5.2 Inanspruchnahme Kassenkredite 33

5.3 Entwicklung der Verbindlichkeiten 34

5.4 Liquiditätsreserve 36

6. Rücklagen/Rückstellungen/Bürgschaften

6.1 Rücklagen 36

6.2 Übersicht über gebildete Rückstellungen 37

6.3 Bürgschaften 37

7. Wesentliche Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Zwickau, den städtischen Unternehmen und

Beteiligungen, Eigenbetrieben sowie Zweckverbänden

7.1 Finanzbeziehungen zu privatrechtlichen Unternehmen 38

7.2 Finanzbeziehungen zu Zweckverbänden 39

8. Entwicklung des Basiskapitals 40

9. Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung 40

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1.1 Allgemeine Aussagen zur Haushaltswirtschaft der Vorjahre Haushalt 2016

Für die Jahre 2012 bis 2016 konnten aufgrund von Verzögerungen bei der Aufstellung und Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 noch keine regulären Jahresabschlüs- se aufgestellt werden. Insofern kann nachfolgend lediglich ein vorläufiger Stand der Er- gebnis- (Entwicklung der Erträge und Aufwendungen) und Finanzrechnung (Entwicklung der Einzahlungen und Auszahlungen) 2016 wiedergegeben werden.

Die vorläufige Ergebnisrechnung 2016 beinhaltet bei den nicht zahlungswirksamen Erträ- gen aus der Auflösung von Sonderposten und der Aktivierung von Eigenleistungen sowie den nicht zahlungswirksamen Aufwendungen aus Abschreibungen nur die Planwerte. Hier muss mit der Aufstellung des regulären Jahresabschlusses durchaus mit noch zum Teil erheblichen Veränderungen gerechnet werden. Weitere Veränderungen werden sich bei- spielsweise noch durch erforderliche Abgrenzungen sowie Zuordnung von ursprünglich im Ergebnishaushalt zu berücksichtigenden Aufwendungen zu aktivierungspflichtigen Maß- nahmen, und umgekehrt, ergeben.

Stand der vorläufigen Ergebnisrechnung 2016:

Ertrags- und Aufwandsarten Haushaltsan-

satz 2016 fortgeschrie- bener Ansatz

2016

voraussichtli- ches Ergebnis

2016

(Angaben in TEUR)

01 Steuern und ähnliche Abgaben 78.635 79.710 91.540

02 Zuwendungen, Umlagen, aufgelöste Son-

derposten 61.793 62.216 61.717

03 sonstige Transfererträge 88 88 65

04 öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 7.180 7.237 6.928

05 privat-rechtliche Leistungsentgelte 5.449 5.584 5.765

06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.578 7.929 9.011

07 Finanzerträge 5.030 5.030 5.078

08 aktivierte Eigenleistungen 102 102 0

09 sonstige ordentliches Erträge 7.764 8.516 9.314

10 Summe ordentliche Erträge 173.619 176.412 189.418

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- 3 -

Ertrags- und Aufwandsarten Haushaltsan- satz 2016

fortgeschrie- bener Ansatz

2016

voraussichtli- ches Ergebnis

2016

(Angaben in TEUR)

11 Personalaufwendungen 59.230 59.230 57.249

12 Versorgungsaufwendungen 0 0 0

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleis- tungen 31.911 34.762 30.274

14 planmäßige Abschreibungen 25.179 25.179 25.179

15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2.210 2.220 1.864

16 Transferaufwendungen 75.969 77.283 74.578

17 sonstige ordentliche Aufwendungen 8.460 9.296 7.803

18 Summe ordentliche Aufwendungen 202.959 207.970 196.947 darunter Übertragungen aus Vorjahren 3.071

19 Vorläufiges ordentliches Ergebnis

2016 - 29.340 - 31.558 - 7.529

Die vorläufige Ergebnisrechnung schließt unter Einbeziehung der planmäßigen zahlungs- unwirksamen Vorgänge (insbesondere Auflösung von Sonderposten, Abschreibungen immaterieller Vermögensgegenstände und Sachanlagen sowie Abschreibungen auf geleis- tete Investitionszuschüsse) insgesamt mit einem ordentlichen Ergebnis von - 7.529 TEUR ab. Damit verbessert sich das ordentliche Ergebnis im Vergleich zum fortgeschriebenen Plan um 24.029 TEUR. Bezieht man die nicht geplanten Zuschreibungen von 17,2 Mio. EUR auf die aktivierten Anteile an Unternehmen und Zweckverbänden mit ein, so ergibt sich ein positives Jahresergebnis von 9,7 Mio. EUR.

Vorläufiger Stand der Einzahlungen und Auszahlungen in der Finanzrechnung:

lfd.

Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten

(Angaben in TEUR) Haushalts-

ansatz 2016

fortge- schriebener Ansatz2016

Stand der Zahlungen

Mehrein-/

Minderaus- zahlun- gen (+) Minderein-/

Mehrauszah- lungen (-) (Angaben in TEUR)

01 Steuern und ähnliche Abgaben 78.635 79.710 92.085 12.375

02 Zuweisungen und Zuwendungen u. allg.

Umlagen 51.506 51.820 51.552 -268

03 sonst. Transfererträge 88 88 91 3

04 öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 7.537 7.595 7.288 - 307

05 privatrechtliche Leistungsentgelte 5.677 6.118 6.021 - 97

06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.578 7.928 9.293 1.280

07 Zinsen, Darlehensrückflüsse u. ähnliche

Einzahlungen 5.244 5.244 5.251 7

08 sonst. ordentliche Erträge 7.987 8.769 8.070 - 699

09 Einzahlungen aus laufender Verwal-

tungstätigkeit 164.252 167.272 179.651 12.379

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lfd.

Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten

(Angaben in TEUR) Haushalts-

ansatz 2016

fortge- schriebener Ansatz2016

Stand der Zahlungen

zahlun- gen (+) Minderein-/

Mehrauszah- lungen (-) (Angaben in TEUR)

10 Personalauszahlungen 58.037 58.037 57.349 688

11 Versorgungsauszahlungen 0 0 0

12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleis-

tungen 31.911 34.823 29.596 5.227

13 Zinsen u. ähnliche Auszahlungen 2.210 2.220 1.904 316

14 Transferauszahlungen 74.206 75.506 72.757 2.749

15 sonstige haushaltswirksame Auszahlun-

gen 8.929 10.046 8.657 1.389

16 Auszahlungen aus laufender Verwal-

tungstätigkeit 175.293 180.632 170.263 10.369

17 Zahlungsmittelsaldo aus laufender

Verwaltungstätigkeit - 11.041 - 13.360 9.388 22.748

25 Einzahlungen aus Investitionstätig-

keit 18.159 25.610 14.904 - 10.706

- darunter Übertragungen aus Vorjahren 6.830

33 Auszahlungen aus Investitionstätig-

keit 27.460 50.817 19.299 31.518

- darunter Übertragungen aus Vorjahren 22.096

34 Zahlungsmittelsaldo aus Investiti-

onstätigkeit - 9.301 - 25.207 - 4.396 20.811

40 Zahlungsmittelsaldo aus Finanzie-

rungstätigkeit - 5.950 - 5.950 - 5.934 16

41 Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr ohne durchlaufen-

de Gelder - 26.292 - 44.517 - 942 43.575

46 Zahlungsmittelsaldo durchlaufende

Gelder 800 800 1.450 650

Zahlungsmittelsaldo aus geschätzten übertragenen Ermächtigungen aus

Vorjahren - 28.000

47 Überschuss oder Bedarf an Zah-

lungsmitteln im Haushaltsjahr - 53.492 - 43.717 508 44.225 51 Anfangsbestand an liquiden Mitteln 107.933 107.933 107.933

52 Endbestand an liquiden Mitteln

(47+51) 54.441 64.216 108.441 44.225

Insgesamt schließt die Finanzrechnung mit einem Überschuss von 376 TEUR ab, der Stand der liquiden Mittel beträgt zum 31.12.2016 108.441 TEUR (davon 17.941 TEUR Depoteinlage zur Finanzierung des Rückkaufs des Verwaltungszentrums im Jahr 2019).

Ermächtigungsübertragungen für Auszahlungsansätze wurden vom Jahr 2016 in das Jahr

2017 in Höhe von 23.263 TEUR vorgenommen, wobei ein Anteil von 21.461 TEUR auf

Auszahlungen für Investitionstätigkeit entfällt. Einzahlungen wurden im Umfang von

8.135 TEUR übertragen, welche den Regelungen des § 21 SächsKomHVO-Doppik ent-

sprechend ausschließlich dem investiven Bereich zuzurechnen sind. Diese erhöhen die

Aufwendungen im fortgeschriebenen Ergebnishaushalt 2017 sowie die Einzahlungen und

Auszahlungen im fortgeschriebenen Finanzhaushalt 2017.

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- 5 - Haushaltsplanung 2017

Die Haushaltssatzung 2017 wurde am 15.12.2016 durch den Stadtrat beschlossen. Die Satzung enthielt keine von der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde der Stadt Zwickau zu genehmigenden Bestandteile.

Der Ergebnishaushalt 2017 war planungsseitig insgesamt nicht ausgeglichen. Den or- dentlichen Erträgen von 188.243 TEUR standen ordentliche Aufwendungen von 207.229 TEUR gegenüber, woraus sich ein Fehlbetrag von 18.986 TEUR ergab. Betrach- tet man lediglich die in der Ergebnisplanung enthaltenen Zahlungsströme, lagen die Aus- zahlungen um 2.419 TEUR über den Einzahlungen. Einschließlich der Salden aus den Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit ergab sich ein pla- nerischer Fehlbetrag von -20.057 TEUR.

Der voraussichtliche Zahlungsmittelbestand am 31.12.2017 wird sich auf 93 Mio. EUR belaufen, was auf eine positivere Haushaltsentwicklung zurückzuführen ist. Berücksichtigt werden muss hierbei jedoch, dass zur Finanzierung von Ermächtigungsübertragungen von 2017 nach 2018 saldiert ca. 25 Mio. EUR benötigt werden. Genauere Angaben zu den Ermächtigungsübertragungen können erst nach Abschluss aller Buchungen, die das Jahr 2017 betreffen, gemacht werden.

Mit Beschluss der Haushaltssatzung 2016 wurde die Verwaltung durch den Stadtrat be- auftragt, in den Jahren 2017 bis 2019 Einsparungen im Sachkostenbereich von 3 % und im Personalbereich von 2,5 % zu erreichen. Diese Einsparungen wurden bei den Planan- sätzen im Sachkostenbereich berücksichtigt. Hinsichtlich der Verringerung der Personal- kosten waren für die Erfüllung der kommunalen Aufgaben erforderliche Aufstockungen des Stellenplans und damit der Personalkosten erforderlich. Im Zusammenhang mit der Vorgabe zur Personalkostenreduzierung läuft derzeit eine entsprechende Untersuchung im Bereich der Vorhaltung und Betreibung der Sportinfrastruktur im Amt für Schule, So- ziales und Sport.

Im Ergebnis der Haushaltsdurchführung 2017 per 30.06.2017 werden Haushaltsverbes- serungen erwartet. So werden die Planansätze bei der Gewerbesteuer um ca. 3 Mio. EUR und bei den Säumniszuschlägen um ca. 1,4 Mio. EUR übertroffen, wovon bereits 742 TEUR zur Deckung über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen herangezogen wurden. Mindererträge sind bei den allgemeinen Schlüsselzuweisungen von 300 TEUR, den Konzessionsabgaben von 320 TEUR und den Buß- und Verwarngel- dern von 850 TEUR zu verzeichnen. Minderaufwendungen werden bei den bezogenen Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 2,5 Mio. EUR erwartet. Ein erheblicher Anteil wird im Rahmen von Ermächtigungsübertragungen eine Planfortschreibung im Jahr 2018 bewirken. Mit Stand vom 30.06.2017 wird für das ordentliche Ergebnis ein Fehlbetrag von rund 14 Mio. EUR prognostiziert, das sind rund 5 Mio. EUR weniger als ursprünglich geplant. Beim Vergleich zum fortgeschriebenen Plan liegt die Unterschreitung bei ca.

7 Mio. EUR.

1.2 Rahmenbedingungen für die aktuelle Planung

Mit dem Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 erging der Auftrag an die Verwaltung, in den Jahren 2017 bis 2019 eine Einsparung von 2,5 % der Personalkosten und 3 % der Sachkosten umzusetzen. Für die Ermittlung des Einsparpotentials bei den Sachkosten wurden die variablen Kostenbestandteile herangezogen. Diese Vorgaben bildeten die Grundlage für die Mittelanmeldungen der Verwaltungseinheiten für den Haushalt 2017 und den sich anschließenden Finanzplanungszeitraum. Somit erfolgte eine Fortschreibung der verminderten Planansätze auch für die Haushaltsplanung 2018 und die Folgejahre.

Die Reduzierung der Personalkosten kann in dem vorgegebenen Umfang nicht realisiert

werden, da keine Möglichkeiten eines Personalabbaus ohne Leistungseinschränkungen

gesehen werden. Außerdem führten Steigerungen der Beamtenbesoldung ab 01.07.2016

um 2,6 % sowie die neue tarifliche Entgeltordnung (Erhöhung um durchschnittlich 1,7 %)

ab 01.01.2017 zu einem weiteren Personalkostenanstieg, der sich auch in den Folgejah-

ren entsprechend fortsetzt.

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nanzausschuss im September 2017 informiert. Auf einen expliziten Beschluss dieser Bud- gets durch den Stadtrat wurde verzichtet; vielmehr wird die Haushaltsdiskussion auf der Grundlage eines Verwaltungsentwurfs des Haushaltsplanes 2018 erfolgen.

Die Einsparungen führen nicht dazu, dass auf die bisherige Erbringung freiwilliger Leis- tungen, wie z. B. Erstattung Schülerbeförderungskosten, kostenloses Mittagessen für bedürftige Kinder und Jugendliche, verzichtet werden muss.

Im investiven Bereich liegt das Hauptaugenmerk im Finanzplanungszeitraum bis 2021 auf der Verbesserung der Bildungs- (Schulen und Kindertagesstätten) und Sportinfrastruktur (Neubau/Sanierung von Sporthallen), Straßensanierungen, Stadtumbaumaßnahmen so- wie der Sanierung des Gewandhauses.

Im Zuge der Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2018 bestimmte der Stadtrat, dass in den Jahren 2018 und 2019 wieder ein Bürgerhaushalt durchgeführt werden soll. Hier- für stehen in 2018 200 TEUR und in den Jahren 2019 bis 2021 jeweils 300 TEUR zur Ver- fügung. Weiterhin wurde beschlossen, ab dem Schuljahr 2018/2019 das Vorschuljahr kostenfrei zu gestalten; die daraus erwachsende Haushaltsbelastung beläuft sich jährlich auf nahezu 1 Mio. EUR.

2. Ergebnishaushalt 2018

Der Ergebnishaushalt 2018 ist insgesamt nicht ausgeglichen. Den ordentlichen Erträgen von 201,4 Mio. EUR stehen ordentliche Aufwendungen von 216,9 Mio. EUR gegenüber;

der Fehlbetrag beläuft sich auf 15,5 Mio. EUR. Betrachtet man lediglich die in der Ergeb- nisplanung enthaltenen Zahlungsströme, liegen die Auszahlungen um 6,3 Mio. EUR über den Einzahlungen.

Wesentliche nichtzahlungswirksame Positionen sind aufwandsseitig die Abschreibungen mit 26,3 Mio. EUR, denen ertragsseitig aufgelöste Sonderposten mit 11,0 Mio. EUR ge- genüberstehen, sowie ertragswirksame Zuschreibungen auf die als Finanzanlagevermö- gen bilanzierten städtischen Anteile an Unternehmen und Zweckverbänden von 8,0 Mio. EUR, welche ab 2018 erstmals in die Haushaltsplanung mit aufgenommen wur- den.

Ab dem Haushaltsjahr 2018 bestehen hinsichtlich des Ergebnishaushaltsausgleichs Er-

leichterungen dahingehend, dass der sich ergebende Saldo aus Abschreibungen und Son-

derpostenauflösungen, die jeweils bis zum 31.12.2017 aktivierte Vermögensgegenstände

(Altvermögen) betreffen, mit dem Basiskapital verrechnet werden kann. In 2018 beläuft

sich dieser Verrechnungsbetrag auf 16,3 Mio. EUR, so dass von einem positiven Gesamt-

ergebnis in Höhe von 0,8 Mio. EUR ausgegangen wird.

(16)

- 7 - 2.1 Erträge

Erträge des Gesamtergebnishaushaltes 2018

Bezeichnung Ansatz (TEUR)

2018 2019 2020 2021

Steuern und ähnli-

che Abgaben 96.542 102.665 105.495 108.841

Zuweisungen und

Zuschüsse 63.670 74.170 66.473 65.644

sonstige Trans-

fererträge 72 72 72 72

öffentlich-rechtliche

Leistungsentgelte 7.174 6.966 6.966 6.966

privatrechtliche

Leistungsentgelte 4.946 4.912 4.933 4.919

Kostenerstattungen

und –umlagen 9.440 9.657 9.664 9.845

Finanzerträge 3.572 2.900 2.951 2.890

aktivierte Eigenleis-

tungen 305 260 271 160

sonstige ordentli-

che Erträge 15.667 13.116 10.947 11.947

Summe 201.388 214.718 207.772 211.284

Steuern und ähnliche Abgaben

Zuwendungen und Umlagen sonstige

Transfererträge öffentlich-rechtliche

Leistungsentgelte privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstat- tungen und –

umlagen

Finanzerträge

aktivierte Eigenleistungen

sonstige ordentliche Erträge

Zusammensetzung der Erträge des Ergebnishaushaltes 2018

(17)

Teilhaushalt Erträge (TEUR)

Teilhaushalt 1 – Innere Verwaltung 8.918

Teilhaushalt 2 – Sicherheit und Ordnung 8.547

Teilhaushalt 3 – Schulträgeraufgaben 978

Teilhaushalt 4 – Kultur und Wissenschaft 2.632

Teilhaushalt 5 – Soziale Hilfen/Kinder-, Jugend- und Famili-

enhilfe 15.597

Teilhaushalt 6 – Sportförderung, Sportstätten 862

Teilhaushalt 7 – Planung und Bauen 12.709

Teilhaushalt 8 – Natur und Umwelt 3.988

Teilhaushalt 9 – Wirtschaft und Tourismus; Einrichtungen

und Unternehmen 4.470

Teilhaushalt 10 – allgemeine Finanzwirtschaft 142.687

Steuern und ähnliche Abgaben

Grundsteuer A 67.000 EUR

Grundsteuer B 11.950.000 EUR

Die Grundsteuer A wurde auf der Grundlage eines neuen Hebesatzes mit 350 v. H. veranschlagt. Die Hebesatzerhöhung wurde durch das Amt für Kommunalaufsicht des Landkreises Zwickau im Rahmen des Bescheides zur Haushaltssatzung 2017 angeregt. Die Grundsteuer B wurde mit un- verändertem Hebesatz von 510 v. H. veranschlagt. Das Aufkommen der Grundsteuer insgesamt ist stabil.

Bei der Grundsteuer B erfolgte die Planung der Folgejahre unter Beach- tung der örtlichen Gegebenheiten.

Gewerbesteuer 43.000.000 EUR

Der Hebesatz für die Gewerbesteuer bleibt im Jahr 2017 und in den

Innere Verwaltung Sicherheit und

Ordnung Schulträger- aufgaben

Kultur und Wissenschaft

Soziale Hilfen/Kinder-,

Jugend- und Familienhilfe Sportförderung,

Sportstätten Planung und Bauen

Natur und Umwelt Wirtschaft und

Tourismus;

Einrichtungen und Unternehmen allgemeine

Finanzwirtschaft

Erträge je Teilhaushalt 2018

(18)

- 9 -

Der Planansatz 2018 und auch die Ansätze der Jahre 2018 bis 2021 wurden den aktuellen örtlichen Gegebenheiten angepasst. Die Gewerbe- steuer ist im Ergebnishaushalt die größte Einnahmeposition.

Vergnügungssteuer 950.000 EUR

Der Planansatz entspricht den Ansätzen der Vorjahre. Die Auswirkungen des im Sommer 2017 ausgelaufenen Bestandsschutzes für Spielhallen nach § 24 ff. des Glücksspielstaatsvertrages sind derzeit nicht planbar.

Hundesteuer 420.000 EUR

Entsprechend der am 01.01.2017 in Kraft getretenen Hundesteuersatzung werden für

einen Hund 120,00 EUR,

zwei Hunde je Hund 156,00 EUR,

drei oder mehrere Hunde je Hund 168,00 EUR, gefährliche Hunde je Hund 720,00 EUR Steuern erhoben.

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 27.230.000 EUR

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 12.925.000 EUR

Die Planansätze für 2018 wurden auf der Grundlage der Orientierungs- werte des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen für das Haus- haltsjahr 2018 veranschlagt. Die Planansätze 2019 bis 2021 wurden auf der Grundlage der Orientierungsdaten des Sächsischen Staatsministeri- ums des Inneren für die mittelfristige Finanzplanung 2018 – 2019 ermit- telt. Zudem orientieren sich die Planansätze für den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer an den aktuellen Aufstockungsbeträgen für die sächsi- schen Kommunen, die im Rahmen der Entlastung der kommunalen Ebe- ne durch den Bund zusätzlich bereitgestellt werden.

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse)

Schlüsselzuweisungen 30.500.000 EUR

Auch im Haushaltsjahr 2018 rückt diese Einnahmeposition als steuer- kraftabhängige Größe wieder auf den zweiten Rang.

Der Planansatz entspricht dem Orientierungswert des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen (SMF) für das Haushaltsjahr 2018. Da- bei wurde vom SMF ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Orientie- rungsdaten auf einer noch nicht abschließend gesicherten Datengrundla- ge (Einwohner- und Schülerzahlen) ermittelt wurden.

Bedarfszuweisungen 34.180 EUR

Diese werden zum vorübergehenden Ausgleich von Schlüsselzuwei- sungsverlusten bis zum Jahr 2018 gewährt und ergeben sich aus dem Verlust der Kreisfreiheit der Stadt Zwickau. Die Planansätze im Finanz- planungszeitraum basieren auf § 22 Abs. 2 Nr. 7 FAG.

Die Stadt Zwickau erhält für übertragene Aufgaben entsprechende Aus-

gleichsleistungen vom Land in Höhe von 836.000 EUR,

die sich an der Größe der Stadt und ihrer Einwohnerzahl orientieren. Für den Planungszeitraum bis 2021 wurde ein leichter jährlicher Rückgang der Einwohnerzahl unterstellt.

Zuweisungen des Landkreises für ÖPNV

Auf der Grundlage eines außergerichtlichen Vergleichsvertrages erhält

die Stadt Zwickau für das Jahr 2018 Zuweisungen in Höhe von 2.000.000 EUR

(19)

Die vorstehenden Zuweisungen werden in gleicher Höhe an den Zweck- verband Verkehrsverbund Mittelsachsen zur Weiterreichung der Aus- gleichszahlungen an die entsprechenden Verkehrsunternehmen weiter- geleitet.

Zuweisungen aus der Kulturraumkasse 1.130.865 EUR

Zuweisungen vom Land gem. KitaGesetz 11.875.500 EUR

Straßenlastenausgleich gem. Finanzausgleichsgesetz 1.371.185 EUR Zuweisungen vom Land für den Rückbau von städtischen Gebäuden

und Verkehrsflächen 74.666 EUR

Zuweisungen vom Land für sonstige städtebauliche Maßnahmen (u. a.

Verfügungsfonds Innenstadtbelebung) 125.000 EUR

Zuweisungen vom Land für Zuschüsse an Dritte für sonstige förderfähi-

ge Maßnahmen in Sanierungsgebieten 1.836.090 EUR

Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Leistungsentgelte

Bei dieser Ertragsgruppe werden vorwiegend die Verwaltungs- und Benutzungsgebühren sowie Entgelte veranschlagt.

Leistungsgebühren Feuerwehr 200.000 EUR

Bestattungsgebühren 1.476.100EUR

Bei den Bestattungsgebühren ist eine Periodenabgrenzung bei den Grabnutzungsgebühren des laufenden Jahres sowie deren Auflösung zu berücksichtigen. So werden im Ergebnishaushalt nach dem Prinzip der wirtschaftlichen Zurechenbarkeit nur die ergebniswirksamen Erträge veranschlagt. Der Haushaltsansatz setzt sich aus zahlungswirksamen Erträgen des Jahres 2018 in Höhe von 2.166.000 EUR abzüglich PRAP (passiver Rechnungsabgrenzungsposten) 1.407.900 EUR zuzüglich zah- lungsunwirksamer Erträge in Höhe von 718.000 EUR (Auflösung der in den Vorjahren für das Wirtschaftsjahr 2018 bereits eingegangenen Er- träge) zusammen. Im Finanzhaushalt hingegen wurden alle voraussicht- lichen Einzahlungen unabhängig von ihrer zeitlichen Zurechenbarkeit veranschlagt. Berücksichtigt wurden dabei auch noch zu beschließende Gebühren für die Baumbestattung auf dem Pölbitzer Friedhof und antei- lig für das neue Kolumbarium sowie die neue Urnengemeinschaftsanlage auf dem Hauptfriedhof.

Entgelte für Kremationen (Betrieb gewerblicher Art) 512.280 EUR

Gebühren Straßenverkehrsbehörde 371.400 EUR

Gewerbegebühren 65.000 EUR

Parkgebühren 980.850 EUR

Pass- und Personalausweisgebühren 400.000 EUR

Seit 2016 ging der die Anzahl der beantragten Dokumente deutlich zu- rück. Dadurch reduzieren sich die Erträge, jedoch auch die notwendigen Aufwendungen für den speziellen Bürobedarf

Verwaltungsgebühren Personenstandsangelegenheiten 118.781 EUR

(20)

- 11 -

Elternbeiträge für Benutzung kommunaler Kindertagesstätten 1.741.700 EUR Berücksichtigt wurde das kostenfreie Vorschuljahr ab August 2018.

Benutzungsgebühren Sportanlagen 164.290 EUR

Einnahmen aus Städtereklame 60.000 EUR

Der bisherige Werbenutzugsvertrag endete am 31.12.2017

Eintrittsgelder Kultureinrichtungen 78.450 EUR

Durch spezielle Veranstaltungen im Rahmen der 900-Jahrfeier kommt es in 2018 einmalig zu höheren Erträgen aus Eintrittsgeldern.

Straßenreinigungsgebühren 294.000 EUR

Gebühren für Baugenehmigungen 400.000 EUR

Bestattungsentgelte (Betrieb gewerblicher Art „Bestattung“) 586.330 EUR

Miete BgA Stadthalle 490.840 EUR

Miete BgA Neue Welt/Freilichtbühne 39.000 EUR

Miete BgA Bäder für Johannisbad und Strandbad Planitz 45.700 EUR Kostenerstattungen

Erstattungen vom Rettungszweckverband für die

Leitstelle der Feuerwehr und den Rettungsdienst 5.648.340 EUR Erstattungen vom Bund für Bundesfreiwillige 133.500 EUR Kostenerstattungen von Gemeinden für die Benutzung von Kitas durch

Kinder aus diesen Gemeinden 491.000 EUR

Erstattungen des Landkreises für Kita-Elternbeiträge 775.280 EUR Finanzerträge

Zinserträge von Kreditinstituten für Geldanlagen 515.200 EUR Die im Ergebnishaushalt veranschlagten Zinsen aus Festgeldanlagen

gliedern sich in zahlungswirksame (217.900 EUR) und zahlungsunwirk- same (297.300 EUR) Erträge. Bei den zahlungswirksamen Erträgen han- delt es sich zum einen um geplante kurzfristige Geldanlagen innerhalb des Planjahres, zum anderen um längerfristige jahresübergreifende Geldanlagen, die im Planjahr auslaufen dergestalt, dass nur der Anteil der Einzahlungen des Planjahres ebenfalls im Ergebnishaushalt veran- schlagt wird. Die zahlungsunwirksamen Erträge resultieren aus länger- fristigen Geldanlagen, deren Vertragsdauer jahresübergreifend ist. Unter doppischen Gesichtspunkten ist der anteilige ordentliche Ertrag für das Haushaltsjahr ebenfalls, jedoch zahlungsunwirksam, zu veranschlagen.

Die Einzahlungen werden dann je nach Fälligkeit nur im Finanzhaushalt veranschlagt, d. h. sämtliche Zahlungsströme aus Geldanlagen innerhalb eines Jahres werden im Finanzhaushalt als Einzahlung veranschlagt. Der Ansatz im Finanzhaushalt wurde für das Jahr 2018 mit 854.300 EUR veranschlagt.

Zinserträge für Depoteinlagen Landesbank Hessen/Thüringen 1.058.530 EUR Die Depoteinlagen von insgesamt 17,9 Mio. EUR wurden für den in 2019

anstehenden Rückkauf des Verwaltungszentrums gebildet.

(21)

Abführung Senioren- und Seniorenpflegeheim gGmbH 4.500 EUR

Gewinnabführung GGZ mbH 412.000 EUR

Stadtwerke Zwickau Holding GmbH 500.000 EUR

Anteile am Bilanzgewinn der Sparkasse 330.000 EUR

Anteiliges Bürgschaftsentgelt der Wasserwerke Zwickau GmbH 185.000 EUR Sonstige ordentliche Erträge

Konzessionsabgaben aus der Energie- und Erdgasversorgung 3.030.000 EUR Säumniszuschläge wie Mahn- und Vollstreckungsgebühren,

Stundungszinsen, Zinsen gem. § 233 a AO 1.298.487 EUR

Buß- und Verwarngelder des Rechtsamtes 3.107.362 EUR

Erträge aus Mieten und Pachten 3.446.598 EUR

Erträge aus aktivierten Eigenleistungen 305.093 EUR

Erträge aus Erstattungen von Betriebskosten 1.113.360 EUR Erträge aus Ersatzleistungen für Schadensfälle 135.445 EUR

Erträge aus sonstigem Kostenersatz 737.589 EUR

Zuschreibungen auf die als Finanzanlagevermögen bilanzierten städti-

sche Anteile an Unternehmen und Zweckverbänden 8.000.000 EUR Erstmals mit der Haushaltsplanung 2018 wurde diese Position veran-

schlagt. Es handelt sich um die Abbildung des Wertzuwachses der Ei- genkapitalanteile, der der Stadt Zwickau entsprechend ihrer Beteili- gungsquoten an den Einrichtungen zuzuordnen ist (Eigenkapitalspiegel- methode). Der Ertrag ist nicht zahlungswirksam.

Auflösung von Sonderposten für empfangene Investitionszuwendungen 10.997.828 EUR Erhält die Stadt Zuwendungen für Investitionen, werden diese zunächst

als investive Einzahlungen im Finanzhaushalt erfasst. Mit sachgerechter Verwendung der gewährten Mittel ist auf der Passivseite der Bilanz ein Sonderposten zu bilden. Die Auflösung der passivierten Sonderposten erfolgt entsprechend der Bilanzwertentwicklung des bezuschussten Ver- mögensgegenstandes. Die Auflösungsbeträge fließen als Erträge in den Ergebnishaushalt ein und stehen den Aufwendungen aus Abschreibun- gen gegenüber. Im Ergebnis hat diese bilanzielle Behandlung eine haus- haltswirtschaftliche Entlastung zur Folge.

Für die Haushaltsplanung wurden bereits empfangene Investitionszu- wendungen den betriebsbereiten Vermögensgegenständen zugeordnet und korrespondierend aufgelöst.

Auflösungen für neue Investitionen wurden unter Berücksichtigung zu

erwartender Zuwendungen und der geplanten Betriebsbereitschaft zu-

geordneter Vermögensgegenstände hinzugerechnet.

(22)

- 13 - 2.2 Aufwendungen

Aufwendungen des Gesamtergebnishaushaltes 2018

Bezeichnung Ansatz (TEUR)

2018 2019 2020 2021

Personalaufwendungen 61.764 61.877 62.642 64.023

Aufwendungen für Sach- und

Dienstleistungen 32.996 30.615 29.057 28.785

planmäßige Abschreibungen 26.328 27.217 28.068 28.660 Zinsen und ähnliche Aufwen-

dungen 1.389 1.037 827 639

Transferaufwendungen 85.412 86.775 87.106 87.271

sonstige ordentliche Aufwen-

dungen 8.975 8.910 8.787 8.749

Summe 216.864 216.431 216.487 218.127

Aufteilung der ordentlichen Gesamtaufwendungen 2017 auf die einzelnen Teilhaushalte

Teilhaushalt Aufwendungen (TEUR)

Teilhaushalt 1 – Innere Verwaltung 30.529

Teilhaushalt 2 – Sicherheit und Ordnung 20.422

Teilhaushalt 3 – Schulträgeraufgaben 10.164

Teilhaushalt 4 – Kultur und Wissenschaft 16.170

Teilhaushalt 5 – Soziale Hilfen/Kinder-, Jugend- und Famili-

enhilfe 41.714

Teilhaushalt 6 – Sportförderung, Sportstätten 9.083

Teilhaushalt 7 – Planung und Bauen 28.853

Teilhaushalt 8 – Natur und Umwelt 10.321

Teilhaushalt 9 – Wirtschaft und Tourismus; Einrichtungen

und Unternehmen 3.732

Teilhaushalt 10 – Allgemeine Finanzwirtschaft 45.876

Personalauf- wendungen

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen planmäßige

Abschreibungen Zinsen und ähnliche

Aufwendungen Transferauf-

wendungen

sonstige ordentliche Aufwendungen

Zusammensetzung der Aufwendungen des Ergebnishaushaltes 2018

(23)

Personalaufwendungen

Im Ergebnishaushalt wurden Personalaufwendungen in Höhe von 61.733.806 EUR veranschlagt.

Davon entfallen

-

auf die laufenden zahlungswirksame Aufwendungen 60.200.289 EUR

-

auf zahlungsunwirksame Aufwendungen 1.563.517 EUR

Darin enthalten sind Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeltzahlun- gen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen der Altersteil- zeit in Höhe von 1.538.517 EUR veranschlagt. Des Weiteren fand infolge einer Änderung der Übergangsversorgung für Beschäftige im feuerwehr- technischen Einsatzdienst eine weitere Zuführung an Rückstellungen in Höhe von 25.496 EUR Berücksichtigung. Vergleichbar ist das Modell der Übergangsversorgung mit den Regelungen der Altersteilzeit.

Die Auszahlungen im Finanzhaushalt liegen mit 62.149.130 EUR um 2.088.341 EUR höher als die zahlungswirksamen Aufwendungen im Er- gebnishaushalt. Es handelt sich hierbei um die Entgelte für die sich in der Freistellungsphase befindlichen Altersteilzeitkräfte bzw. die Auszah- lung der Aufstockungsbeträge für Beschäftigte und Beamte in der akti- ven Phase sowie die Inanspruchnahme der Rückstellung zur Über- gangsversorgung für Beschäftigte im feuerwehrtechnischen Dienst.

Seit Einführung der Doppik sind für diese Auszahlungen entsprechende Rückstellungen zu bilden und bei Inanspruchnahme zu vermindern.

Folgende Eckpunkte wurden bei der Berechnung der Personalkosten be- rücksichtigt:

-

Annahme einer linearen Erhöhung für Beamte in Höhe von 2,35 % ab 01.01.2018

-

Anhebung der Grundgehälter in den Endstufen der Besoldungsgrup- pen um 1,12 %

-

Tariferhöhung für alle Beschäftigten in Höhe von 3 % ab 01.03.2018

-

Berücksichtigung aller möglichen Höhergruppierungen aufgrund In-

krafttreten der Entgeltordnung

Innere Verwaltung

Sicherheit und Ordnung

Schulträger- aufgaben Kultur und Wissenschaft Soziale

Hilfen/Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sportförderung,

Sportstätten Planung und Bauen

Natur und Umwelt Wirtschaft und

Tourismus;

Einrichtungen und Unternehmen

allgemeine Finanzwirtschaft

(24)

- 15 -

-

Abfindungszahlungen in Höhe von 100.000 EUR

-

Anhebung der Beitragssätze der Zusatzversorgung um 0,2 % ab 01.01.2018

-

Beiträge für Unfallversicherungen in Höhe von insgesamt 286.000 EUR

-

Mehraufwendungen für Stellenneubildungen und-wandlungen in Hö- he von 811.000 EUR

Für die Jahre 2019 bis 2021 wurde eine jährliche lineare Steigerung von 2 % für Beamte und Beschäftigte, die Allgemeinen Umlage für Beamte von 48 % sowie Altersteilzeitabgänge und die Übernahme von Auszubil- denden eingerechnet.

Entwicklung Stellenbestand zum 31.12.2017: 1.013,985 VbE

-

Streichungen zum 01.01.2018 - 0,150 VbE

-

Neubildungen zum 01.01.2018 +25,010 VbE

Stellenbestand zum 01.01.2018 1.038,845 VbE

-

Stellenstreichungen im laufenden Jahr 2018 - 1,175 VbE

-

Auslaufende Befristungen im Jahr 2018 - 2,000 VbE

Stellenbestand am 31.12.2018 1.035,670 VbE

Zusammenstellung der Personalkosten nach Sachkonten Sach-

konto Bezeichnung Haushaltsan-

satz (EUR)

401100 Dienstbezüge Beamte 7.269.930

401110 Personal-Nebenausgaben 12.000

401211 Entgelte für in Altersteilzeit Beschäftigte 2.141.697 401219 Entgelte f. tariflich Beschäftigte 39.389.023

401220 Abfindungen gesamt 100.000

401900 Beschäftigungsentgelte 35.000

402110 Beiträge zu Versorgungskassen Beamte 3.277.410

402120 Umlage für Versorgungsbezüge 300.000

402210 Beiträge zu Versorgungskassen Altersteilzeit tariflich Be- schäftigte 103.250 402290 Beiträge zu Versorgungskassen tariflich Beschäftigte 1.413.670 403210 Beiträge zur gesetzl. Unfallversicherung 274.000 403291 Beiträge zur gesetzl. Sozialversicherung Altersteilzeit tarif- lich Beschäftigte 552.750 403299 Beiträge zur gesetzl. Sozialversicherung tariflich Beschäf-

tigte 7.331.280

404110 Umlage f. Beihilfe Beamte 80.120

404120 Untersuchungen 8.500

Gesamtsumme zahlungswirksame Personalausgaben Finanz-

haushalt 62.288.630

(25)

401213

401214

abzügl. Inanspruchnahme von Rückstellungen für in Al- tersteilzeit Beschäftige (zahlungsunwirksam im Ergebnis- haushalt)

Inanspruchnahme Übergangsversorgung Beschäftigte im feuerwehrtechnischen Dienst

-2.082.061

-6.280 Gesamtsumme zahlungswirksame Personalausgaben Ergebnis-

haushalt 60.200.289

Zusammenstellung der Personalkosten nach Produkten

Produkt Bezeichnung Haushaltsansatz

(EUR)

Teilhaushalt 01

11110100 Gemeindeorgane/Verwaltungsführung 1.340.936

11110200 Interkommunale Zusammenarbeit 47.731

11120100 Organisations- und Personalangelegenheiten 261.364 Inanspruchnahme der Rückstellung Altersteilzeit (-2.082.061) 11120201 Rechtsangelegenheiten/Versicherungen 517.534

11120202 Bußgeldangelegenheiten 981.274

11120300 Öffentlichkeitsarbeit 343.146

11120402 Stabsstelle Ausschreibungen/Fördermittel 145.968

11120500 Wismutangelegenheiten 63.515

11120600 Personalrat 277.604

11130100 Finanzmanagement 2.577.842

11130201 Liegenschaftsdienst 635.376

11130202 Kommunale Hochbaumaßnahmen 574.177

11130203 Bewirtschaftung der städtischen Liegenschaften 1.034.741

11130936 Abwicklung Vorjahre 870

11130940 Abwicklung Vorjahre 15.008

11130961 Abwicklung Vorjahre 3.363

11140100 Rechnungsprüfung 584.796

11160100 Serviceleistungen 466.573

11160301 BgA „Beistandsleistungen" 11.282

11160401 IT- und TK-Infrastruktur 583.696

11160402 Organisation, Betrieb und Betreuung der Fach- und An-

wendungsprogramme 636.037

11160500 Sicherheitstechnischer Dienst 63.852

11160600 Arbeitsmedizinischer Dienst 47.604

11160900 Stadtarchiv 133.731

11161400 Kommunaler Bauhof 2.752.293

Teilhaushalt 02

12110100 Statistik 129.531

12120100 Aufgaben bei der Durchführung von Wahlen 62.054

12210100 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 1.699.539

(26)

- 17 -

Produkt Bezeichnung Haushaltsansatz

(EUR)

12210200 Gewerbeangelegenheiten 301.083

12220100 Bürgerservice 1.108.911

12220200 Personenstandsangelegenheiten 378.849

12230100 Wahrnehmung der Aufgaben der Straßenverkehrsbe-

hörden nach StVO 438.628

12600100 Brandbekämpfung und Gefahrenabwehr 6.579.304

12600200

Inanspruchn. Übergangsvers. feuerwehrtechn. Dienst Betreiben der integrierten Feuerwehr- und Rettungsleit- stelle

(- 6.280) 3.935.644

12700100 Rettungsdienst 900.934

12800100 Zivil- und Bevölkerungsschutz 76.986

12800200 Hochwasserschutz/Wasserwehr 72.223

Teilhaushalt 03

21110101 Bebelschule 25.687

21110102 Adam-Ries-Schule 38.983

21110103 Schule am Windberg 40.520

21110104 Schule am Scheffelberg 38.243

21110105 Schillerschule 35.036

21110106 Dittesschule 38.243

21110107 Nicolaischule 39.242

21110108 Grundschule Crossen 29.133

21510102 Fucikschule 38.199

21510103 Pestalozzischule 43.765

21510105 Humboldtschule 33.139

21530100 Abendmittelschule 3.606

21710101 Clara-Wieck-Gymnasium 47.015

21710102 Käthe-Kollwitz-Gymnasium 42.329

22130100 Schule für geistig Behinderte 40.633

22150100 Förderschule für Lernförderung 35.606

22160100 Sprachheilschule "Anne Frank" 38.903 22170100 Förderschule für Erziehungshilfen 29.419

22180100 Krankenhausschule 25.687

24300100 Sonstige schulische Aufgaben 158.208

Teilhaushalt 04

25100100 Betrieb und Bereitstellung eines Stadtarchivs 376.201

25100200 Ratsschulbibliothek 417.062

25100300 Robert-Schumann-Haus 405.752

25200101 Kunstsammlungen 653.762

25200102 Galerie am Domhof 143.199

25200103 Priesterhäuser 617.118

26200100 Förderung von Musikfestivals 171.005

(27)

27200100 Stadtbibliothek 721.919

28100100 Kulturmanagement 284.158

28100200 BgA „Zwickauer Stadtfest" 80.577

Teilhaushalt 05

31540100 Soziale Einrichtungen für Wohnungslose 249.445

33160100 Soziale Einrichtungen 37.256

35150100 Soziale Angelegenheiten Bund 404.079

35180100 Sonstige soziale Vergünstigungen 107.503

36310100 Kommunale Schulsozialarbeit 379.987

36510100 Betrieb von kommunalen Kindertagesstätten 10.410.991

36510200 Kindertagespflege 26.020

36520100 Zuschüsse an freie Träger 55.186

36610100 Eigene Einrichtungen 902.794

36620100 Zuschüsse an freie Träger der Jugendhilfe 71.773

Teilhaushalt 06

42100100 Förderung des Sports 63.264

42410100 Sporthallen und -komplexe 669.573

42410200 Sportplätze 602.239

42410300 Sondersportanlagen 27.204

42420102 Verpachtung von Einrichtungen in Sporthallen, auf

Sportplätzen und Freibäder 3.410

Teilhaushalt 07

51110100 Städtebauliche Planung/Stadtentwicklung 231.099

51110200 Städtebauliche Planung 522.543

51110600 Verkehrsplanung 115.492

51110800 Vorbereitung und Durchführung von Maßnahmen d.

städtebaulichen Erneuerung und Entwicklung 460.062 51200100 Vermessung/Kartographie/Geo-Information 440.885

52100100 Baugenehmigungen/Baukontrolle 930.043

52200200 Wohnraumvermittlung und -versorgung 90.230

52300100 Denkmalschutz und -pflege 244.755

54100100 Bereitstellung und Unterhaltung von Gemeindestraßen 660.772 54100200 Bereitstellung und Unterhaltung von Gemeindewegen 207.911 54200100 Bereitstellung und Unterhaltung von Kreisstraßen 283.263 54300100 Bereitstellung und Unterhaltung von Staatsstraßen 194.724 54400100 Bereitstellung und Unterhaltung von Bundesstraßen 320.505

54510101 Straßenreinigung 208.094

54510102 Papierkorbentleerung 12.286

54520100 Winterdienst Gemeindestraßen 23.263

54530100 Winterdienst Kreisstraßen 18.703

54540100 Winterdienst Staatsstraßen 18.703

(28)

- 19 -

Produkt Bezeichnung Haushaltsansatz

(EUR)

54550100 Winterdienst Bundesstraßen 18.703

54600100 Bereitstellung und Betrieb von Parkeinrichtungen 18.652 54700200 Zusammenarbeit mit SVZ und Verkehrsverbund 15.475

Teilhaushalt 08

55100100 Bereitstellung und Unterhaltung von Grün- und Parkan-

lagen einschl. Kleingartenwesen 2.782.943

55200100 Unterhaltung der Gewässer 2. Ordnung 590.887 55300100 Unterh. und Bereitstellung von Grabstellen und Fried-

hofsanlagen 1.321.069

55300200 BgA „Bestattung" 249.164

55300300 BgA „Kremation" 173.892

55400100 Allgemeine Schutz-, Pflege- und Entwicklungsmaßnah-

men im Naturschutz 73.899

55500100 Stadtforst 182.111

56100100 Umweltschutzmaßnahmen 690.258

56100200 Altlastsanierung/Beseitigung schädlicher Bodenverände-

rungen 71.677

Teilhaushalt 09

57100100 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung 457.721 57300300 Sonstige allgemeine Einrichtungen 740

57300400 BgA „Marktwesen" 7.926

Summe Ergebnishaushalt 60.200.289

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:

In Budgetverantwortung der Feuerwehr 1.661.989 EUR

Öffentliches Grün 1.356.176 EUR

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen sowie des sons- tigen unbeweglichen Vermögens

 Infrastrukturvermögen (Straßen, Wege, Plätze, Gewässer) 2.054.518 EUR

 städtische Gebäude und Liegenschaften (Verwaltungsgebäude, Kindertagesstätten in freier Trägerschaft, leerstehende Schulge-

bäude, städtische Objekte, sonstige Einrichtungen) 899.907 EUR

 Aufwendungen für Rückbau und Abriss 430.850 EUR

Miet- und Pachtaufwendungen 3.548.282 EUR

darunter: Leasingzahlung Verwaltungszentrum

weitere Mietaufwendungen für Verwaltungsgebäude 2.544.500 EUR 615.735 EUR Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen, wie z. B.

Heizung, Energie, Wasser, Reinigung usw.

 städtische Gebäude und Liegenschaften (Verwaltungsgebäude, leerstehende Schulgebäude, Kindertagesstätten in freier Träger-

schaft, sonstige Einrichtungen) 3.318.822 EUR

 Straßenentwässerungskosten 2.011.494 EUR

 Infrastrukturvermögen (Straßen, Wege, Plätze, Gewässer) 1.554.029 EUR

 sonstige Grundstücke und bauliche Anlagen (sonstige gemietete

und gepachtete Objekte, Bauhof) 111.256 EUR

Haltung von Fahrzeugen 832.891 EUR

(29)

-

Unterhaltung kommunaler Kitas, Jugendklubs, Kindertagespflege 527.526 EUR

-

Unterhaltung von Sportanlagen 496.752 EUR

(darunter Schmutzwasseranschluss 04 Bad mit 85 TEUR brutto)

-

Unterhaltung kulturelle Einrichtungen 144.553 EUR

Erwerb und Unterhaltung Schulausstattung 360.879 EUR

Lehr- und Unterrichtsmittel, Schulbücher 563.497 EUR

Ausstattung und Unterhaltung von Kunst- und Kulturgütern 240.954 EUR In der ab 01.01.2018 gültigen Fassung der Kommunalhaushaltsverord-

nung wurde die Wertgrenze für bewegliches Anlagevermögen auf 800 EUR erhöht (bisher 410 EUR). Dadurch kam es im Bereich der Schulausstattung sowie der Ausstattung im Kulturbereich zu einer Ver- schiebung vom investiven Bereich in den Ergebnishaushalt und damit zu einer Erhöhung dieser Planansätze.

Leistungsvergütung an die BFZ-Service GmbH

-

Schulen 1.917.800 EUR

-

kommunale Kindertageseinrichtungen 2.130.400 EUR

-

Kulturelle Einrichtungen 319.600 EUR

-

BgA Stadtfest 18.000 EUR

Heizung, Energie, Wasser, Abwasser, Müllabfuhr

-

Schulgebäude 1.754.638 EUR

-

kommunale Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege 557.229 EUR

-

Sportanlagen 662.836 EUR

-

kulturelle Einrichtungen 479.308 EUR

Gebäudeversicherungen Rechtsamt 446.200 EUR

KfZ-Versicherungen Rechtsamt 114.077 EUR

Abschreibungen

Abschreibungen auf immaterielles Vermögen und Sachanlagevermögen 26.328.230 EUR Abschreibungen auf immaterielles Vermögen und Sachanlagevermögen

stellen den Werteverzehr der Vermögensgegenstände des Anlagevermö- gens innerhalb eines Zeitraumes durch Abnutzung dar. Zweck der plan- mäßigen Abschreibung ist es, die Anschaffungs- oder Herstellungskosten der Vermögensgegenstände periodengerecht auf die Haushaltsjahre zu verteilen in denen der Vermögensgegenstand voraussichtlich genutzt werden kann. Die planmäßige Abschreibung erfolgt grundsätzlich in glei- chen Jahresraten (linear) und fließt als Aufwand in den Ergebnishaushalt ein. Bei der Ermittlung der Abschreibungen wurden die in der Abschrei- bungstabelle der Stadt Zwickau festgelegten Nutzungsdauern zugrunde gelegt. Für die Haushaltsplanung wurden Abschreibungen für bereits vorhandenes Vermögen und für neue Investitionen unter Berücksichti- gung der geplanten Betriebsbereitschaft der Vermögensgegenstände ermittelt.

Diese Verfahrensweise zur Ermittlung der Abschreibungen im Rahmen

der Haushaltsplanung hat sich mit der Neufassung der Sächsischen

Kommunalhaushaltsverordnung zum 01.01.2018 geändert. Danach wer-

den die Abschreibungen mit Aktivierungsdatum bis 31.12.2017 (Altver-

mögen) und ab dem 01.01.2018 (Neuvermögen) unterschieden. Der

Saldo aus Altabschreibungen und den damit korrespondierenden Erträ-

gen aus Sonderpostenauflösungen darf mit dem Basiskapital verrechnet

werden. Für 2018 wurde hier ein Betrag von 16.254 TEUR ermittelt

(30)

- 21 -

(26.697 TEUR Abschreibungen, 10.443 TEUR Sonderpostenauflösun- gen). Der entsprechende Saldo, der das Neuvermögens betrifft, beläuft sich auf 817 TEUR (1.372 TEUR Abschreibungen, 555 TEUR Sonderpos- tenauflösungen).

Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 1.741.011 EUR Für Zuwendungen, die die Kommune im Rahmen der Erfüllung ihrer Auf-

gaben an Dritte leistet wurden die Abschreibungen unter Berücksichtigung der Zweckbindungsfrist bzw. einer pauschalen Abschreibungsdauer von 10 Jahren ermittelt.

Transferaufwendungen

Kulturraumumlage nach dem Sächsischen Kulturraumgesetz 1.097.924 EUR

Die Kreisumlage mit 41.144.000 EUR

ist die größte Position bei den Transferaufwendungen. Sie wurde auf der Grundlage der für das Jahr maßgebenden Steuerkraftmesszahl und einem Hebesatz von 31,89 % ermittelt.

Die Gewerbesteuerumlage mit 3.345.000 EUR

steht in unmittelbarem Zusammenhang zum Gewerbesteueraufkom- men. Im Jahr 2018 beträgt der Umlagesatz für die Gewerbesteuer 35 v. H. der Grundbeträge.

Zuschüsse an verbundene Unternehmen u. ä.:

- Theater Plauen-Zwickau gGmbH 4.398.000 EUR

- Puppentheater 625.000EUR

- Zuschuss an die Kultur, Tourismus und Messebetriebe Zwickau GmbH für Stadthalle, Neue Welt/Freilichtbühne und

Tourismus/Marketing 1.263.150 EUR

-

Städtische Bäder Zwickau GmbH 1.893.000 EUR

- Robert-Schumann-Konservatorium 1.508.000 EUR

-

Automobil-Museum 528.660 EUR

-

Betreiberentgelt Stadion Zwickau Betreibergesellschaft mbH 867.000 EUR

-

Zuschuss SRZ GmbH i. L. 125.680 EUR

Zuschüsse an Dritte im Rahmen von Stadtumbau- und –sanierungsmaßnahmen, insbesondere

-

Sonstige Zuwendungen an verbundene Unternehmen u. ä.

(ZEV, WWZ) 203.630 EUR

-