Die Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen in China

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Die Förderung

kleiner und mittlerer Unternehmen in China

Antje Heinrich

Eine wirtschafts- und

rechtsvergleichende Untersuchung

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Die Förderung kleiner und mittlerer

Unternehmen in China

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Antje Heinrich

Die Förderung

kleiner und mittlerer Unternehmen in China

Eine wirtschafts- und

rechtsvergleichende Untersuchung

Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Joh.-Christian Pielow

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Antje Heinrich Bochum, Deutschland

ISBN 978-3-658-20010-7 ISBN 978-3-658-20011-4 (eBook) https://doi.org/10.1007/978-3-658-20011-4

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Die Anschrift der Gesellschaft ist: Abraham-Lincoln-Str. 46, 65189 Wiesbaden, Germany Dissertation Universität Bochum, 2016

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Geleitwort

Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Volksrepublik China und der Bundesrepublik Deutschland sind in Zeiten der Globalisierung zunehmend miteinander verwoben und durch den Wettbewerb auf internationalen Märkten, immer mehr aber auch durch das Neben- und Miteinander von Unternehmen aus beiden Ländern, geprägt. Wissenschaftliches Interesse wecken dabei nicht nur, und neben divergierenden wirtschaftspolitischen wie wirtschaftsverfas- sungsrechtlichen Rahmenbedingungen, die Struktur und das Marktverhalten großer chinesi- scher Staatsunternehmen bzw. Investmentfonds (z. B. auf ausländischen Energiemärkten) oder Joint Ventures im Bereich der Großindustrie (z. B. Automobil-, IT-Wirtschaft) sondern immer mehr auch die Daseinsbedingungen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Nach den Feststellungen der vorliegenden Arbeit beruhen die deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehun- gen, mit davon wiederum ausgehenden Auswirkungen für den asiatischen und den europäi- schen Wirtschaftsraum sowie den Welthandel, inzwischen sogar maßgeblich auf dem Engage- ment von KMU.

Antje Heinrich wendet sich mit ihrer Dissertationsschrift – soweit ersichtlich, erstmals im deutschsprachigen Schrifttum, und verdienstvoll, bedenkt man allein die Mühe der Beschaffung und Auswertung von Untersuchungsmaterial in China – jenem Wirtschaftszweig zu. Dabei kon- zentriert sie den Blick auf die vergleichende Analyse der (Wirtschafts-) Förderung von KMU in China und Deutschland und bettet diese in den Kontext wichtiger ökonomischer und juristi- scher Begleitbedingungen ein. Zutage treten im Verlauf der Untersuchung zahlreiche wirtschaftliche, wirtschaftspolitische wie auch wirtschaftsrechtliche Besonderheiten, aber auch Un- terschiede struktureller Art, bspw. hinsichtlich des Gangs der (Wirtschafts-) Gesetzgebung und des behördlichen Gesetzesvollzugs. Andererseits mag es den geneigten Leser verwundern, dass gerade hinsichtlich der Förderung von KMU auch breite Gemeinsamkeiten in den untersuchten Ländern bestehen. Dies betrifft „Spielarten“ der Wirtschaftsförderung sowie zu besorgende De- fizite, namentlich in punkto Transparenz und gebotener Information von Förderadressaten. Frau Heinrich liefert insofern den Beweis für den Trend zu allmählicher systemischer Angleichung unterschiedlicher Wirtschaft(rechts-)ordnungen in international verflochtenen Handelsräumen.

Unterschiede und Übereinstimmungen der betrachteten Wirtschaftssysteme werden in klarer Diktion erarbeitet und dargestellt. Den Leser erwartet damit eine ergebnisreiche bis spannende Lektüre zum Vergleich China – Deutschland an und für sich sowie zur Wirtschaftsförderung im Besonderen und alles wird aus dem Blickwinkel gleich zweier Wissenschaftsdisziplinen (Recht & Ökonomik) erarbeitet. Auch ermutigt die Verfasserin zu Anschlussuntersuchungen,

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VI Geleitwort

indem sie die eine und andere „Untiefe“ aufzeigt und dazu weiteren Forschungsbedarf anmeldet.

Insgesamt leistet die Arbeit einen ersten und wesentlichen Beitrag zur Wirtschaftsförderung von KMU aus betriebswirtschaftlicher und wirtschaftsrechtlicher Sicht zweier Länder, die unterschiedlicher kaum sein könnten, und unterstreicht zugleich den (aus fachdisziplinärer Sicht gelegentlich in Frage gestellten) Nutzen interdisziplinärer Forschung.

Im Übrigen erweist sich schon das Subjekt „Wirtschaftsförderung (von KMU)“ als einigerma- ßen konturenlos bzw. definitorisch schwer zugänglich. Dies gilt erst recht innerhalb eines deutsch-chinesischen Wirtschafts- und Rechtsvergleichs. Die Arbeit entwickelt indes tragfä- hige Hypothesen ebenso wie systematisch stimmige Klassifizierungen zur Typologie und Ter- minologie von KMU und zu den Mechanismen ihrer Förderung, auch in Anlehnung an ein- schlägige Kategorisierungen seitens der Europäischen Union. Auf einer derart soliden Aus- gangsbasis gelingt dann die Aufarbeitung der praktischen Implementierung von Förder- maßnahmen in beiden Länder ebenso nachvollziehbar wie vergleichbar. Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Deutschland und China treten deutlich hervor und es werden zu beiden Rechts- und Wirtschaftsordnungen forschungs- und praxisrelevante Defizite herausgestellt.

Mit ihrer Dissertation betritt Antje Heinrich ein ebenso aktuelles wie anspruchsvolles For- schungsterrain und entwickelt zu vielen Einzelfragen eigenständige Lösungsansätze. Schon der bearbeiteten Materialfülle wegen ist der Arbeit hohe Aufmerksamkeit einschlägig interessierter Fachkreise in Wissenschaft und Wirtschaftspraxis zu wünschen. Dem Leser erschließt sich ein Panorama teils unterschiedlicher, teils verblüffend ähnlicher Herangehensweisen, Verfahren und Organisationsformen bei der Förderung von KMU in Deutschland und China. In dieser Hinsicht Bewusstsein zu wecken und Kenntnisse zu vermitteln, kann zweifellos dem Engage- ment auch deutscher KMU in der Volksrepublik China Vorschub leisten. In jedem Fall ist damit Beachtliches zum besseren Verständnis namentlich der Verhältnisse in China geleistet und baut die Arbeit von Frau Heinrich, neben schon vorhandenen Abhandlungen zur Wirtschaftsordnung der Volksrepublik, eine weitere Brücke zwischen beiden Ländern.

Prof. Dr. Joh.-Christian Pielow

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Vorwort

Am Ende einer langen Reise, die sowohl mit fachlichen als auch persönlichen Höhepunkten und Herausforderungen verbunden war, steht das Schreiben dieser Zeilen, mit denen ich all denjenigen meinen Dank aussprechen möchte, die mich auf unterschiedlichste Weise auf diesem Weg begleitet und unterstützt haben. Auch wenn im Folgenden nicht alle Wegbegleiter namentlich genannt werden können, möchte ich dennoch die Möglichkeit nutzen und das Wort an Einzelne richten.

Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Joh.-Christian Pielow, der mir durch seine fachlichen Anregungen, das entgegengebrachte Vertrauen und die eingeräumten Freiheiten eine wesentliche Stütze im wissenschaftlichen Prozess war. Ebenfalls bedanke ich mich herzlich bei Herrn Prof. Dr. Helmut Karl für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens.

Des Weiteren danke ich all meinen Kolleginnen und Kollegen, die mir neben fachlichen Inspi- rationen auch in schwierigen Zeiten stets Halt gegeben und mich persönlich gestärkt haben.

Besonders danken möchte ich Dr. Andreas Bonse, Dr. Louisa Feldmann, Laura Wegener und Marina Lubenow. Fachlich waren Eure unzähligen Korrekturen, Anmerkungen und Denkan- stöße für die Fertigstellung der vorliegenden Dissertation von unschätzbarem Wert. Durch Eure Motivation und das mir von Euch entgegengebrachte Mitgefühl habe ich alle Herausforderun- gen im Entstehungsprozess gemeistert. Ich danke Euch für diese wunderbare und unvergessli- che gemeinsame Zeit!

Meinen Freunden und meiner Familie danke ich für ihre Geduld und das in mich gesetzte Ver- trauen. Ganz besonders danken möchte ich meinen Eltern und meinen beiden Schwestern. Ihr gebt mir Halt, sollte ich ins Wanken geraten, Ihr glaubt an mich, selbst wenn die Herausforde- rungen unüberwindbar scheinen, und Ihr folgt meinem Weg, dessen Ziel oft unbestimmt ist.

Ohne Euch wäre ich nicht der Mensch, der ich heute bin. Mein größter Dank gilt meinem Mann.

Worte können nicht beschreiben, wie dankbar ich bin, dass Du an meiner Seite bist. Du hast immer an mich geglaubt, mir den Rücken frei gehalten, mir stets eine Schulter zum Anlehnen gegeben, mich in schwierigen Zeiten zum Durchhalten motiviert, enstandene Zweifel aus dem Weg geräumt und Verständnis für die wenige gemeinsame Zeit aufgebracht. Ohne Dich wäre ich jetzt nicht am Ziel. Als kleines Zeichen der Dankbarkeit sei die Arbeit meiner Familie und meinem Mann gewidmet.

Dr. Antje Heinrich

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Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis ... XVII Abbildungsverzeichnis ... XXIX

Tabellenverzeichnis ... XXXI

Teil 1: Einleitung ... 1

A. Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen als Problemstellung ... 1

I. Kleine und mittlere Unternehmen als Ausgangspunkt der Analyse ... 1

II. Länderauswahl unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen und rechtlichen Beziehungen ... 2

III.Wissenschaftliche Relevanz einer rechtsvergleichenden Untersuchung ... 3

B. Methodisches Vorgehen: Der funktionale Rechtsvergleich ... 6

I. Ausgangspunkt der Untersuchung ... 6

II. Aufgaben und Ziele der Rechtsvergleichung ... 7

III.Operationalisierung ... 8

IV.Berücksichtigung sprachlicher und politischer Besonderheiten ... 9

C. Gang der Untersuchung ... 9

Teil 2: Typologie und Terminologie in Bezug auf kleine und mittlere Unternehmen ... 11

A. Abgrenzung kleiner und mittlerer Unternehmen – Definitorischer Überblick ... 11

I. Begriffsabgrenzung ... 11

1. Überblick über die Begriffsvielfalt ... 11

2. Mittelstand ... 13

a) Historischer Abriss ... 13

b) Einordnung in die Gegenwart ... 14

c) Internationaler Gebrauch ... 17

(9)

X Inhaltsverzeichnis

3. Familienunternehmen ... 18

4. Kleine und mittlere Unternehmen ... 20

II. Abgrenzungskriterien ... 22

1. Qualitative Abgrenzung ... 22

a) Überblick ... 22

b) Rechtliche und wirtschaftliche Selbstständigkeit des Unternehmens ... 23

c) Personenbezogenheit der Unternehmensführung ... 24

d) Weiterführende Kriterien ... 25

2. Quantitative Abgrenzung ... 27

b) Beschäftigungszahl ... 28

c) Jahresumsatz ... 29

d) Jahresbilanzsumme ... 29

e) Weiterführende Kriterien ... 30

III.Zusammenfassung ... 31

B. Länderspezifische Abgrenzung kleiner und mittlerer Unternehmen ... 32

I. Abgrenzung innerhalb der Europäischen Union ... 32

1. Unionsrecht und nationales Recht ... 32

a) Rechtsquellen des Unionsrechts ... 32

b) Primäres Unionsrecht ... 33

c) Sekundäres Unionsrecht ... 33

2. Abgrenzung auf europäischer Ebene ... 34

a) Rechtliche Legitimation ... 34

b) Abgrenzung kleiner und mittlerer Unternehmen ... 36

c) Partnerunternehmen und verbundene Unternehmen ... 37

3. Wirkungsgrad und Rechtsbindung ... 38

4. Zusammenfassung ... 39

(10)

XI Inhaltsverzeichnis

II. Abgrenzung in Deutschland ... 40

1. Überblick ... 40

2. Abgrenzungen in Landesverfassungen ... 42

3. Abgrenzungen in Mittelstandsförderungsgesetzen ... 43

4. Abgrenzungen in Verwaltungsvorschriften ... 47

5. Abgrenzungen im Handels- und Steuerrecht... 49

a) Handelsrechtliche Größenklassendefinition ... 49

b) Steuerrechtliche Größenklassendefinition ... 50

aa) Einkommensteuergesetz (§ 7g EStG) ... 50

bb) Betriebsprüfungsordnung (§ 3 BpO 2000)... 51

III.Abgrenzung in China ... 54

1. Entwicklung der Privatwirtschaft ... 55

a) Privatwirtschaftliche Elemente seit der Gründung der Volksrepublik China ... 55

aa) Überblick ... 55

bb) Fünf-Anti-Kampagne ... 56

cc) Großer Sprung nach vorn ... 58

dd) Kulturrevolution ... 59

b) Privatwirtschaftliche Elemente seit der Reform- und Öffnungspolitik ... 61

aa) Überblick ... 61

bb) Zulassung von Individualunternehmen ... 61

cc) Zulassung von Privatunternehmen ... 63

dd) Anfänge einer Förderung der Privatwirtschaft ... 64

2. Rechtliche Abgrenzung ... 69

a) Rechtliche Legitimation ... 69

b) Abgrenzung kleiner und mittlerer Unternehmen ... 72

aa) Abgrenzung seit 2003 ... 72

(11)

XII Inhaltsverzeichnis

bb) Abgrenzung seit 2011 ... 74

cc) Zusammenfassende Abgrenzungsänderungen ... 77

C. Vergleich und Fazit ... 80

Teil 3: Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen ... 83

A. Wirtschaftliche Legitimation ... 83

I. Wirtschaftliche Bedeutung ... 84

2. Deutschland und Europa ... 85

3. China ... 88

a) Herkunft der Daten im Zeitablauf ... 88

b) Wirtschaftliches Ausmaß ... 90

II. Größenspezifische Herausforderungen ... 93

2. Eingeschränkte Finanzierungsmöglichkeiten ... 93

3. Steuerlast und administrative Hürden ... 96

4. Unternehmensinterne Schwierigkeiten ... 99

III.Zusammenfassung ... 100

B. Rechtliche Legitimation ... 100

I. Wirtschaftsförderung und ihre rechtliche Legitimation ... 101

1. Begriffsdefinition ... 101

2. Rechtliche Grundlage innerhalb der Europäischen Union ... 102

3. Rechtliche Grundlage in Deutschland ... 102

4. Rechtliche Grundlage in China ... 103

II. Rechtliche Legitimation innerhalb der Europäischen Union ... 107

1. Unionskompetenzen im Rahmen der Sozialpolitik (Art. 153 AEUV) ... 107

(12)

XIII Inhaltsverzeichnis

2. Förderung der Wettbewerbsfähigkeit im Rahmen der Industriepolitik

(Art. 173 AEUV) ... 108

3. Forschung und technologische Entwicklung (Art. 179 AEUV) ... 110

4. Staatliche Beihilfen ... 110

5. Sonstige Regelungen ... 112

III.Rechtliche Legitimation in Deutschland ... 114

1. Weimarer Verfassung ... 115

2. Grundgesetz ... 115

a) Freiheitsrechte ... 116

aa) Berufsfreiheit (Art. 12 GG) ... 116

bb) Eigentumsgarantie (Art. 14 GG) ... 117

b) Gleichheitsrechte (Art. 3 GG) ... 118

3. Landesverfassungen ... 119

a) Normenzweck ... 119

b) Rechtscharakter ... 120

4. Mittelstandsförderungsgesetze ... 121

IV.Rechtliche Legitimation in China ... 123

1. Verfassung ... 124

a) Schutz der Privatwirtschaft ... 124

b) Freiheitsrechte ... 125

aa) Berufsfreiheit (Art. 42 chinVerf) ... 125

bb) Eigentumsgarantie (Art. 13 chinVerf) ... 126

c) Gleichheitsrechte (Art. 33 Abs. 2 chinVerf) ... 127

2. Mittelstandsförderungsgesetz ... 128

(13)

XIV Inhaltsverzeichnis

C. Landesspezifische Umsetzung der Förderung ... 130

I. Überblick bestehender Förderinstrumente ... 130

1. Leistende Wirtschaftsförderung ... 131

a) Leistungsgewährung ... 131

b) Belastungsverschonung ... 133

2. Verhaltenseinwirkende Wirtschaftsförderung ... 134

II. Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen auf europäischer Ebene ... 134

1. Aktivitäten auf europäischer Ebene ... 134

2. Förderinstrumente ... 137

a) Leistende Wirtschaftsförderung ... 137

b) Verhaltenseinwirkende Wirtschaftsförderung ... 141

III.Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen in Deutschland ... 144

1. Aktivitäten innerhalb Deutschlands ... 145

b) Aktivitäten auf Bundesebene ... 146

c) Aktivitäten auf Landesebene ... 147

aa) Leistungsgewährung ... 150

bb) Belastungsverschonung ... 157

IV.Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen in China ... 166

(14)

XV Inhaltsverzeichnis

1. Aktivitäten innerhalb Chinas ... 166

b) Aktivitäten auf zentralstaatlicher Ebene ... 169

c) Aktivitäten auf lokalstaatlicher Ebene ... 171

aa) Leistungsgewährung ... 174

bb) Belastungsverschonung ... 179

D. Vergleich und Fazit ... 188

Teil 4: Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick ... 193

Literaturverzeichnis ... 199

(15)

Abkürzungsverzeichnis

ABl. Amtsblatt

Abs. Absatz

AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

a. F. alte Fassung

AG Aktiengesellschaft

AGVO Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung

AIFM Alternative Investment Fund Manager

AllMBl Allgemeines Ministerialblatt

Anm. Anmerkung

AO Abgabenordnung

AöR Archiv des öffentlichen Rechts

APJM Asia Pacific Journal of Management

Art. Artikel

Aufl. Auflage

BAnz Bundesanzeiger

BayTP Bayerisches Technologieförderungs-Programm

BayVBl. Bayerische Verwaltungsblätter

BayVerfGH Bayerischer Verfassungsgerichtshof

BB Betriebs-Berater

BBK Buchführung, Bilanzierung, Kostenrechnung

BC Zeitschrift für Bilanzierung, Rechnungswesen und Controlling

Bd. Band

ber. berichtigt

BFH Bundesfinanzhof

BGBl. Bundesgesetzblatt

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XVIII Abkürzungsverzeichnis

BGH Bundesgerichtshof

BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen BilMoG Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

BilRUG Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz

BIP Bruttoinlandsprodukt

BMAS Bundesministerium für Arbeit und Soziales

BMF Bundesministerium für Finanzen

bm-t beteiligungsmanagement thüringen

BMUB Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktor- sicherheit

BMWi Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (früher Bundes- ministerium für Wirtschaft und Technologie)

BpO Betriebsprüfungsordnung

BT-Drs. Bundestag-Drucksachen

BR Beijing Rundschau

bspw. beispielsweise

BStBl. Bundessteuerblatt

BVerfG Bundesverfassungsgericht

BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts BVerwG Bundesverwaltungsgericht

BVerwGE Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts

BWGZ Baden-Württembergische Gemeindezeitung

bzw. beziehungsweise

ca. circa

CASME China association of small & medium commercial enterprises

(17)

XIX Abkürzungsverzeichnis

Chgb. Quanguo renmin daibiao dahui changwu weiyuanhui gongbao ^ޘ ഭ Ӫ ≁ ԓ 㺘 བྷ Պ ᑨ ࣑ င ઈ Պ ޜ ᣕ (Amtsblatt des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses)

chinAMG Antimonopolgesetz der Volksrepublik China

chinBeschFG Gesetz der Volksrepublik China zur Beschäftigungsförderung chinGesG Gesellschaftsgesetz der Volksrepublik China

chinKMUG Gesetz der Volksrepublik China zur Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen

chinKStG Unternehmenseinkommensteuergesetz der Volksrepublik China

chinUPG Gesetz der Volksrepubik China zur Förderung der umweltver- träglichen Produktion

chinVgG Gesetz der Volksrepublik China über die öffentliche Auftrags- vergabe

chinVerf Verfassung der Volksrepublik China

CIP Competitiveness and Innovation Framework Programme

CJV Contractual Joint Venture

COSME Competitiveness of Enterprises and Small and Medium-sized En- terprises

DBA Doppelbesteuerungsabkommen

DB Durchführungsbestimmungen

DIV Deutscher Institutsverlag

DIW Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung

DÖV Die Öffentliche Verwaltung

DStR Deutsches Steuerrecht

DStRE Deutsches Steuerrecht Entscheidungsdienst

DStZ Deutsche Steuer-Zeitung

DtA Deutsche Ausgleichsbank

DVBl. Deutsches Verwaltungsblatt

(18)

XX Abkürzungsverzeichnis

E Entscheidung

EAGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft

EFR Europäischer Forschungsraum

EFRE Europäischer Fonds für regionale Entwicklung

EG Europäische Gemeinschaft

EGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft

EIB Europäische Investitionsbank

EIF Europäischer Investitionsfonds

EIT European Institute of Innovation and Technology

EJV Equity Joint Venture

EJVG Equity Joint Venture Gesetz

endg. endgültig

EPO Europäisches Patentamt

EPPPL European Public Private Partnership Law Review

ERA European Research Area

ERP European Recovery Program

ERPVwG Gesetz über die Verwaltung des ERP-Sondervermögens

ESF Europäischer Sozialfonds

EStG Einkommensteuergesetz

ET&P Entrepreneurship: Theory & Practice

et al. et alii

EU Europäische Union

EuGH Europäischer Gerichtshof

EUV Vertrag über die Europäische Union

EuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht

e. V. eingetragener Verein

EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft

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XXI Abkürzungsverzeichnis

EWS Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht

FB Finanz Betrieb

FET Future and Emerging Technologies

f. folgende ff. fortfolgende

FGF Förderkreis Gründungs-Forschung

FGHB Fagui huibian ^⌅㿴≷㕆(Sammlung von Gesetzen und Bestim-

mungen)

FIT Forschung, Innovation und Technologien

Fn. Fußnote

F-PEC Family influence on power, experience and culture FTE Forschung und technologische Entwicklung

FTI Fast Track to Innovation

FuE Forschung und Entwicklung

FZRB Fazhi ribao ^⌅ࡦᰕᣕ(Legal Daily)

GABl. Gemeinsames Amtsblatt

GBl. Gesetzblatt

GbR Gesellschaft bürgerlichen Rechts

gem. gemäß

GewArch Gewerbearchiv

GG Grundgesetz

Ggb. Guowuyuan gongbao ^{ഭ࣑䲒ޜᣕ}(Amtsblatt des Staatsrates)

GIGA German Institute of Global and Area Studies

GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung

GmbH & Co. KG Gesellschaft mit beschränkter Haftung & Compagnie Komman- ditgesellschaft

GmbH-StB GmbH-Steuerberater

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XXII Abkürzungsverzeichnis

GoB Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung

GPA Government Procurement Agreement

GSS Global Systems Science

GTZ Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit

GVBl. Gesetz- und Verordnungsblatt

GWB Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen

HGB Handelsgesetzbuch

h. M. herrschende Meinung

Hrsg. Herausgeber

HSM Human Systems Management

HwO Handwerksordnung

IAB Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung

IBB Investitionsbank Berlin

i. d. R. in der Regel

i. H. v. in Höhe von

IFC International Finance Corporation

IfM Institut für Mittelstandsforschung

IFRS International Financial Reporting Standards

IGA Internationales Gewerbearchiv – Zeitschrift für Klein- und Mit- telunternehmen

IHKG Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern

IJHRM The International Journal of Human Resource Management IKT Informations- und Kommunikationstechnologien

IraSME International research activities by SMEs

i. S. d. im Sinne des

IStR Internationales Steuerrecht

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XXIII Abkürzungsverzeichnis

i. S. v. im Sinne von

IT Informationstechnologie

i. V. m. in Verbindung mit

JCE Journal of chinese entrepreneurship

Jg. Jahrgang

Jh. Jahrhundert

JSBED Journal of Small Business and Enterprise Development

JZ Juristen Zeitung

KfW Kreditanstalt für Wiederaufbau

KG Kommanditgesellschaft

KMU kleine und mittlere Unternehmen

KOM Dokumente der europäischen Kommission

KPCh Kommunistische Partei Chinas

KSchG Kündigungsschutzgesetz

LEIT Leadership in Enabling and Industrial Technologies

LRP Long Range Planning

max. maximal

MBGen Mittelständische Beteiligungsgesellschaften

MBl. Ministerialblatt

MBMV Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Mecklenburg-Vor- pommern

MERICS Mercator Institute for China Studies

MFG Mittelstandsförderungsgesetz

MicroBilG Kleinstkapitalgesellschaften-Bilanzänderungsgesetz

mind. mindestens

Mio. Millionen

MIIT Ministry of Industry and Information Technology

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XXIV Abkürzungsverzeichnis

MoF Ministry of Finance

MoMiG Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämp- fung von Missbräuchen

MPRA Munich Personal RePEc Archive

Mrd. Milliarden

MSCA Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen

NBS National Bureau of Statistics

NDRC National Development and Reform Commission

NJW Neue Juristische Wochenschrift

NKS Nationale Kontaktstellen

Nr. Nummer

NRW Nordrhein-Westfalen

NVK Nationaler Volkskongress

NVwZ Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht

NZG Neue Zeitschrift für Gesellschaftsrecht

OAV Ostasiatischer Verein

OECD Organisation for Economic Co-operation and Development

OHG Offene Handelsgesellschaft

o. J. ohne Jahr

o. O. ohne Ort

OVG Oberverwaltungsgericht

PCP Pre Commercial Procurement

PFAU Programm zur Förderung Anwendungsnaher Umwelttechniken

PPI Public Procurement of Innovations

PR Public Relations

PRC People's Republic of China

(23)

XXV Abkürzungsverzeichnis

ProFIT Programm zur Förderung von Forschung, Innovation und Tech- nologien

QZRB Qunzhong ribao 㗔Շᰕᣕ (Massenzeitung)

RdA Recht der Arbeit

RdErl. Runderlass

RGBl. Reichsgesetzblatt

RIW Recht der internationalen Wirtschaft

RKW Rationalisierung-Kuratorium der Deutschen Wirtschaft

RMRB Renmin ribao ^Ӫ≁ᰕᣕ(Volkszeitung)

Rn. Randnummer

Rs. Rechtssache

s. siehe S. Seite

SAIC State Administration for Industry and Commerce

SAT State Administration of Taxation

SBA Small Business Act

SDPC State Development Planning Commission

SETC State Economic and Trade Commission

SGB Sozialgesetzbuch

Slg. Sammlung

SME small and medium-sized enterprises

sog. sogenannte

Sp. Spalte

SparkG Sparkassengesetz

SRI Schutz und die Realisierung von Innovationen

StB Steuerberater

ThürStAnz Thüringer Staatsanzeiger

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XXVI Abkürzungsverzeichnis

TKG Telekommunikationsgesetz

TTG Tariftreue- und Vergabegesetz Schleswig-Holstein

TVE Township and Village Enterprises

TVgG – NRW Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen

TzBfG Teilzeit- und Befristungsgesetz

u. und

u. a. unter anderem

UAbs. Unterabsatz

UBGG Unternehmensbeteiligungsgesellschaftsgesetz

UG Unternehmergesellschaft (haftungsbeschänkt)

UIP Umweltinnovationsprogramms

Urt. v. Urteil vom

USA United States of America

UStG Umsatzsteuergesetz

v. vom

VC Venture Capital

verb. verbundene

Verf. Verfassung

VergRModG Vergaberechtsmodernisierungsgesetz

VGH Verwaltungsgerichtshof

vgl. vergleiche

VO Verordnung

VOBl. Verordnungsblatt

Vol. Volume

VR Volksrepublik

VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

VwV Verwaltungsvorschrift

(25)

XXVII Abkürzungsverzeichnis

WFOE Wholly Foreign Owned Enterprise

WISO Wirtschafts- und Sozialpolitik

WiSt Wirtschaftswissenschaftliches Studium – Zeitschrift für Studium und Forschung

WISU Wirtschaftsstudium

WRV Weimarer Reichsverfassung

WTO Welthandelsorganisation

WuV Wirtschaft und Verwaltung

z. B. zum Beispiel

ZChinR Zeitschrift für chinesisches Recht

ZfB Zeitschrift für Betriebswirtschaft

ZfBR Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergabe- recht

ZfKE Zeitschrift für KMU und Entrepreneurship ZfRV Zeitschrift für Rechtsvergleichung

Ziff. Ziffer

ZIM Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand

zit. zitiert

ZO Zeitschrift für Organisation

ZRP Zeitschrift für Rechtspolitik

z. T. zum Teil

ZVglRWiss Zeitschrift für vergleichende Rechtswissenschaft

(26)

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Übersicht der Regierungsabteilungen mit KMU-Bezug ... 167

(27)

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Abgrenzung der EU ... 36

Tabelle 2: Abgrenzung des IfM Bonn ... 40

Tabelle 3: Abgrenzung des Statistischen Bundesamts ... 41

Tabelle 4: Abgrenzung des Deloitte Mittelstandsinstituts ... 41

Tabelle 5: Abgrenzung gem. MFG Baden-Württemberg ... 45

Tabelle 6: Abgrenzung gem. MFG Bremen ... 46

Tabelle 7: Abgrenzung gem. MFG Hessen ... 46

Tabelle 8: Abgrenzung gem. MFG Niedersachsen ... 46

Tabelle 9: Abgrenzung gem. MFG Schleswig-Holstein ... 47

Tabelle 10: Abgrenzung gem. Vergabe-Mittelstandsrichtlinie Thüringen ... 48

Tabelle 11: Handelsrechtliche Größenklassendefinition ... 50

Tabelle 12: Abgrenzung gem. § 7g EStG ... 51

Tabelle 13: Abgrenzungskriterien gem. § 3 BpO 2000 für den 22. Prüfungsturnus ... 52

Tabelle 14: KMU-Abgrenzung gem. der vorläufigen Bestimmungen 2003 ... 73

Tabelle 15: KMU-Abgrenzung gem. der Bestimmungen 2011 ... 75

Tabelle 16: Veränderungsrate der Schwellenwerte vom Jahr 2003 nach 2011 ... 78

(28)

Teil 1: Einleitung

A. Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen als Problemstellung

I. Kleine und mittlere Unternehmen als Ausgangspunkt der Analyse

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) spielen für Volkswirtschaften eine zentrale Rolle, da sie bspw. durch die Schaffung zahlreicher Arbeitsplätze, die Förderung des Wettbewerbs oder auch die finanzpolitischen Auswirkungen das ‚Rückgrat‘ einer Wirtschaft darstellen.¹ In Deutschland zählten im Jahr 2013 hierzu 99 % aller Unternehmen, die ca. 32 % des Gesamt- umsatzes in Deutschland erwirtschafteten und für 60 % der Erwerbstätigen in Deutschland als Arbeitgeber dienten.² Vor dem Hintergrund, dass die Privatwirtschaft in der Volksrepublik China³ erst im Zuge der Reform- und Öffnungspolitik (^᭩䶙ᔰ᭮ Gaige kaifang) zulässig wurde, ist die bisherige gesamtwirtschaftliche Entwicklung der dortigen KMU (ѝሿԱъ Zhongxiao qiye) umso bemerkenswerter. Mittlerweile zählen mehr als 99 % aller Unternehmen in China zu dieser Kategorie, die im Jahr 2012 zusammen ca. 60 % des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erwirtschafteten und in denen etwa 80 % der städtischen Bevölkerung Beschäftigung fand.⁴ Besonders in Anbetracht der Vielzahl an Problemen, denen KMU gegenüberstehen, wie bspw.

Schwierigkeiten hinsichtlich der Beschaffung von Kapital, einem Mangel an qualifiziertem Per- sonal oder auch administrativer Hürden, erfahren sie oftmals eine gesonderte Förderung durch die jeweilige Regierung.⁵ Im Vergleich zu Deutschland, wo bereits eine lange Tradition der Mittelstandsförderung besteht, reagiert auch die chinesische Regierung auf die bedeutende

1 Vgl. Becker, F. (2006): Mittelstand, mittlere Unternehmen, mittelständische Unternehmen, mittelständisch geprägte Unternehmen, S. 11; Stober, R. (2015): Allgemeines Wirtschaftsverwaltungsrecht, S. 9; Wallau, F.

(2009): Mittelständische Unternehmen in Deutschland, S. 30.

2 Vgl. Statistisches Bundesamt (2013): Anteile kleiner und mittlerer Unternehmen an ausgewählten Merkma- len 2013, online verfügbar unter https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesamtwirtschaftUmwelt/Unter- nehmenHandwerk/KleineMittlereUnternehmenMittelstand/Tabellen/Insgesamt.html;jsessionid=C210E88- 8AFA644A731AFF1DF50AE3EBD.-cae2, zuletzt abgerufen am 28.06.2016.

3 Im Folgenden vereinfachend nur noch China genannt.

4 Vgl. China Daily (2012): SMEs become major force in promoting innovation, online verfügbar unter http://usa.chinadaily.com.cn/business/2012-06/23/content_15519192.htm, Stand 23.06.2012, zuletzt abgerufen am 28.06.2016.

5 Vgl. Atherton, A. / Smallbone, D. (2010): State promotion of SME development at the local level in China, in: JCE, Vol. 2 (3), S. 228; Cunningham, L. (2011): SMEs as a motor of growth, in: HSM, Vol. 30 (1/2), S. 40; Wang, Y. (2004): Financing difficulties and structural characteristics of SMEs in China, in: China &

World Economy, Vol. 12 (2), S. 39; World Bank (2004): Investment climate for small and medium enterprises (SMEs) in Southwest China, S. 12 ff.

A. Heinrich, Die Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen in China, https://doi.org/10.1007/978-3-658-20011-4_1