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Verordnung zur Aufhebung der Zucker-Mindestlagerabgaben-Verordnung

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Verordnung zur Aufhebung der Zucker-Mindestlagerabgaben- Verordnung

ZuckMindLgAbgVAufhV

Ausfertigungsdatum: 23.07.2002 Vollzitat:

"Verordnung zur Aufhebung der Zucker-Mindestlagerabgaben-Verordnung vom 23. Juli 2002 (BGBl. I S. 2889)"

Fußnote

(+++ Textnachweis ab: 1.8.2002 +++)  

Die V wurde als Artikel 2 der V v. 23.7.2002 I 2889 vom Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft im Einvernehmen mit den Bundesministerien der Finanzen und für Wirtschaft und

Technologie mit Zustimmung des Bundesrates erlassen. Sie ist gem. Art. 3 dieser V am 1.8.2002 in Kraft getreten.

§ 1  

Die Zucker-Mindestlagerabgaben-Verordnung vom 7. Juli 1977 (BGBl. I S. 1320), geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 22. Dezember 1992 (BGBl. I S. 2434), wird aufgehoben.

§ 2  

Auf Sachverhalte, die vor dem 31. Juli 2002 entstanden sind, ist die in § 1 genannte Verordnung weiter anzuwenden.

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