Dieses Defizit, so ein Ergebnis der Konferenz, sei bei den Klein- und Mittelbetrieben (KMU) am größten. Diese Betriebsgrößen prä- gen aber die Branche. Wie aber sollen die KMU’s einen Wettbewerb um Digitalisierung bestehen? Auch die großen Konzerne des deutschen Maschinenbaus seien auf diese Herausforderung bislang nur in Einzelfällen gut vorbereitet, so die auf der Konferenz re- ferierenden Experten. Internetplattformen würden in naher Zukunft die wichtigste Schnittstelle zum Kunden sein.
Damit digitale Plattformen in den eigenen Händen bleiben und das zunehmend IT-ge- triebene Geschäft den eigenen Händen nicht entgleitet, sei eine stärkere Koopera- tion der Unternehmen gefragt.
Zu einer klugen politischen Moderation des Umbruchprozesses gehöre ein einheitlicher Standard für den deutschen, wie den euro- päischen Maschinen- und Anlagenbau, so eine weitere zentrale Forderung der Konfe- renzteilnehmerinnen und -teilnehmer. Dass dieser Standard noch fehlt, machten sie als ein großes Manko der derzeitigen technolo- gischen Situation der Branche aus. Vor dem Hintergrund der genannten Defizite traf die
Ankündigung von Bundeswirtschaftsminis- ter Peter Altmaier, den von seinem Vorgän- ger Sigmar Gabriel begonnenen Branchen- dialog fortzusetzen, auf große Zustimmung.
BETRIEBSRAT STÄRKEN
Auf der Konferenz wurde deutlich, was die Betriebsrätinnen und Betriebsräte von diesem Branchendialog erwarten: Er solle dazu beitragen, ihre Rolle als Interessen- vertreter in Zeiten der Transformation zu stärken. Nur Betriebsratsarbeit könne ge- währleisten, dass die Beschäftigten sich der Digitalisierung aus Angst vor Rationa- lisierung nicht verweigerten. Die Inter- essenvertreter stünden für gute, auch weiterhin gut bezahlte Arbeit als einem Charakteristikum des Maschinen- und An- lagenbaus ein. Wer die Menschen beim „In- ternet of Things“ mitnehmen wolle, brau- che Betriebsräte, die Beteiligungsprozesse der Beschäftigten organisieren könnten.
Dies erfordere vor allem notwendige Qua- lifizierungsmaßnahmen für die Beschäftig- ten. Die mit der Industrie 4.0 anstehenden Umbrüche seien tiefgreifend, die Qualifi-
zierungsnotwendigkeiten für die Beschäf- tigten umfassend. Die Notwendigkeit um- fänglicher Schulungen könne vor allem KMU’s überfordern. Hier müsse die Politik unterstützen. Wolfgang Lemb, das für den Maschinen- und Anlagenbau zuständige IG Metall-Vorstandsmitglied, verlangt eine starke betriebliche Mitbestimmung und bessere Rahmenbedingungen für die Arbeit der Betriebsräte.
Die Konferenz beschäftigte sich in den verschiedenen Foren mit Fragen einer zu- kunftsweisenden Personalpolitik. Auch die Chancen für ein Mehr an selbstbestimmter Arbeit unter der Bedingung der Digitali- sierung wurden ausgelotet. Thematisiert wurden ferner die Beschäftigungseffekte im Maschinenbau bei Klimaschutz und Elektromobilität. Die digitale Transforma- tion biete Ansatzpunkte, den Maschinen- und Anlagenbau in eine gute Zukunft zu führen. Sie müsse in den Betrieben mutig angegangen, von starken Betriebsräten be- gleitet und von einer klugen Industriepolitik moderiert werden. Dies war der Tenor einer erfolgreichen Konferenz der IG Metall.
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NEWSLETTER DER IG METALL FÜR EINE NACHHALTIGE INDUSTRIE-, STRUKTUR- UND ENERGIEPOLITIK
Energie Industrie
Energie Industrie
Strukturpolitik: Transformation und Digitalisierung vorantreiben Seite 2
Energie- und Klimapolitik:
Erneuerbare ausbauen Seite 3 IG Metall-Projekt „Aufzüge und
Fahrtreppen“ gestartet Seite 4 2018 3
ZWEITE BUNDESWEITE BRANCHENKONFERENZ DER IG METALL
Digitalisierung des Maschinen- und Anlagenbaus vorantreiben!
Auf ihrer Berliner Konferenz Ende Septem- ber 2018 haben 220 Betriebsrätinnen und Betriebsräte Vorschläge diskutiert, um die anstehende Transformation ihrer Branche im Interesse der über eine Million Beschäftigten voranzutreiben. Sie sehen ihren Industrie- zweig dabei auf gutem Weg, was seine Rolle als Anbieter digitalisierter Produkte angeht.
Als Anwender des „Internet of Things“, bei den internen Produktionsprozessen, bestehe aber noch ein großer Nachholbedarf.
Wolfgang Lemb im Gespräch mit Sabine Kuhlmann, Gesamtbetriebsratsvorsitzende, Oerlikon Textile GmbH & Co. KG und Ute Schurr, Gesamtbetriebsratsvorsitzende, Voith Turbo GmbH & Co. KG
Deutschland hat sein selbstgestecktes Ziel, die Lebensverhältnisse zwischen den Re- gionen anzugleichen, noch lange nicht er- reicht. In der EU weist das Land nach Öster- reich zwar die geringste Arbeitslosenquote auf, aber die regionalen Unterschiede sind groß und werden nur noch in Belgien und Italien übertroffen.
REGIONEN ENTWICKELN SICH UNGLEICH
Die Regionen entwickeln sich ungleich und diese Entwicklung ist komplexer geworden.
Die Bruchstellen zwischen Ost- und West- deutschland sind nach wie vor vorhanden.
Mit der lange schon schwelenden Krise der Montanindustrie im Westen oder der aktu- ell kriselnden Windindustrie im Norden sind weitere Regionen strukturell ins Hin- tertreffen geraten. Auch der demographi- sche Wandel und der ungebrochene Trend der Urbanisierung verschärfen die Un- gleichentwicklung. Ländlich geprägte Re-
gionen außer Reichweite von Großstädten haben zunehmend Probleme, junge Fach- kräfte anzuziehen und somit für Unterneh- mensstandorte attraktiv zu bleiben. Und mit der Digitalisierung und der Abkehr von den fossilen Energieträgern stehen die nächsten Strukturumbrüche an. Dies sind Transformationsprozesse, von denen man heute noch nicht weiß, in welchem Aus- maß sie die unterschiedlichen Regionen Deutschlands verändern werden.
Wichtig wäre angesichts solcher Unwägbar- keiten eine Strukturpolitik, die ausreichend und langfristig finanziell gesichert dasteht.
Das ist aber nicht der Fall. Vielmehr gerät die Strukturpolitik von mehreren Seiten stark unter Druck. Der Solidarpakt II läuft aus, ohne dass klar wäre, wie ein gesamt- deutsches Fördersystem künftig aussehen könnte. Zudem setzt die bundespolitische Schuldenbremse der Ausweitung von re- gionalpolitischen Investivausgaben enge Grenzen. Ab 2020 greifen ferner die länder-
politischen Schuldenbremsen. Auch diese schränken den strukturpolitischen Spiel- raum der Bundesländer ein. Damit nicht ge- nug: Im nächsten mehrjährigen Finanzrah- men der EU sollen die strukturpolitischen Mittel massiv gekürzt werden. Insbeson- dere deutsche Regionen werden alle diese Einschnitte hart treffen.
Sollen die Beschäftigten künftig nicht die Leidtragenden der Transformationspro- zesse sein, bedarf es einer industrie- und strukturpolitischen Rahmensetzung für alle Regionen Deutschlands. Schon die letzte Bundesregierung hat eine Debatte um ein
„gesamtdeutsches Fördersystem“ angesto- ßen. Es geht nun darum, diese Debatte vo- ranzubringen und von Seiten der IG Metall klar zu formulieren, was die Kriterien sind, damit die anstehenden Transformations- prozesse im Interesse der Beschäftigten verlaufen. Das Instrument der Wirtschafts- förderung muss helfen, gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen, Beschäf- tigungseinbrüche abzufedern und Investi- tionen in ökonomisch und ökologisch nach- haltige Technologiebereiche zu lenken.
GESAMTDEUTSCHES FÖRDER- SYSTEM NOTWENDIG
Es bedarf nach Ansicht der IG Metall also eines gesamtdeutschen Fördersystems, das sich aus langfristigen EU-, Bundes- und Landesmitteln speist. Die Schuldenbremse ist dabei kontraproduktiv. Das europäische Beihilferecht muss den Mitgliedstaaten größere finanzielle Spielräume für in Struk- turumbrüchen befindliche Unternehmen und Regionen einräumen. Dazu bedarf es auch neuer, öffentlicher Investitionsfonds, die Qualifizierung und Kurzarbeit finanzie- ren. Die Vergabe von Fördermitteln hat sich an den Kriterien Guter Arbeit zu orientieren.
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www.igmetall.de/industriepolitik2018 3
Energie Industrie
Energie Industrie
Die Lebensverhältnisse in allen Regionen Deutschlands anzugleichen, gehört seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland zur zen- tralen Aufgabe von Bund und Ländern. Nach der Wiedervereinigung war eine angleichende Strukturpolitik stark gefordert. Ihr ist es in Ostdeutschland gelungen, einen Aufholprozess zu initiieren. Es sind jedoch neue Unterschiede zwischen florierenden Zentren und abgehängten Regionen im gesamten Bundesgebiet entstanden, die ausgeglichen werden müssen. Die bisherigen regional- und struk- turpolitischen Maßnahmen und Strategien reichen dafür nicht aus.
STRUKTURPOLITIK IN DEUTSCHLAND
Für Herausforderungen der
Transformation nicht gewappnet
„Der Handlungsbedarf wird immer dring- licher“, so Wolfgang Lemb beim indus- triepolitischen Frühstück der IG Metall Ende September in Berlin. Die Untätigkeit der Bundesregierung etwa bei der Neu- regelung für die Kraft-Wärme-Koppelung (siehe unten) oder bei den Sonderaus- schreibungen für Windenergie dürfe sich nach der Sommerpause nicht fortsetzen.
„Der Stillstand hat Folgen für Unterneh- men und Beschäftigte“, so das Vorstands- mitglied und verwies auf Jobverluste in der Windindustrie und auf Kurzarbeit in der Heizungsbranche. Die Debatte um den Kohleausstieg dürfe nicht dazu führen, dass alle anderen Handlungsfelder hinten angestellt würden.
Erst Ende Juni konnte die Kommission
„Wachstum, Strukturwandel und Be- schäftigung“ ihre Arbeit aufnehmen. Jetzt drängt die Zeit, denn schon Ende Oktober sollen erste Ergebnisse vorliegen. Zu wel- chen Vorschlägen die Kommission kommt, ob es solche überhaupt geben wird, ist al- lerdings noch nicht absehbar.
Die Gewerkschaften sind in der Kommis- sion mit drei Mitgliedern – DGB, Verdi,
IG BCE – vertreten. Der Strukturwandel in den Kohleregionen wird auch IG Metall- Branchen betreffen, beispielsweise viele Zulieferer- oder Serviceunternehmen. Des- halb arbeitet die IG Metall daran mit, Per- spektiven für gut bezahlte Industriearbeit in diesen Regionen zu schaffen.
Neben einem Fahrplan zum Braunkohle- ausstieg muss auch über Rahmenbedin- gungen für Neuinvestitionen gesprochen
werden, lautet eine Forderung der IG Me- tall. Zu klären ist, wie bestehende Inves- titionshemmnisse abgebaut werden kön- nen. Es braucht neue Gaskraftwerke und einen Ausbau der Speicher – für die Ver- sorgungssicherheit und für die Netzstabi- lität. Auch muss der Ausbaupfad bei den erneuerbaren Energien breiter werden, damit mehr Beschäftigung in diesen Bran- chen entsteht.
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www.igmetall.de/industriepolitikENERGIE- UND KLIMAPOLITIK DER BUNDESREGIERUNG
Kohleausstieg dominiert die Debatte
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Energie Industrie
Die neue Bundesregierung ist in der Energie- und Klimapolitik denkbar schlecht gestartet. Die strittige Frage des Kohleausstiegs soll eine Kommission lösen, doch deren Arbeitsbeginn verzögerte sich immer weiter. Bei der Energiewende hat sich ein regelrechter Re- formstau gebildet. Keine der dringend erwarteten Gesetzesinitiativen wurde bis zur Sommerpause auf den Weg gebracht.
HEIZUNGSINDUSTRIE: KRAFT-WÄRME-KOPPLUNG MUSS SÄULE DER ENERGIEWENDE BLEIBEN!
Das IG Metall-Betriebsrätenetzwerk der Branche fordert Unterstützung für die Kraft-Wärme-Kopplungs-Technologie (KWK) in Deutschland. Diese muss für den Klima- schutz und die Versorgungssicherheit eine wichtige Rolle spielen. Flexibel betriebene KWK-Anlagen werden als Beitrag zur Ver- sorgungssicherheit gebraucht, denn sie ergänzen flukturierend einzuspeisende erneuerbare Energien äußerst sinnvoll.
Die Entwicklung des Geschäfts mit dieser Technologie bleibt aber seit Jahren weit hinter den Erwartungen zurück, kritisiert das Netzwerk. Dies führt dazu, dass der Regierungsplan Makulatur wird und damit
eine tragende Säule der Energiewende wegbricht. Die Unternehmen fahren ihre Geschäftsaktivität zurück. Vaillant hat sich von diesem Bereich bereits verabschiedet, Bosch in Lollar baut Beschäftigung ab, Se- nertec in Schweinfurt verordnet sich einen extremen Sparkurs.
Wo liegen die Gründe? Der administrative Aufwand für Betreiber von kleinen KWK- Anlagen wird durch Rechtsvorschriften immer umfänglicher. Die Fördervorgaben für den privaten Kunden ändern sich stän- dig und verunsichern die Gebäudeeigen- tümer und die gesamte Wohnungsbau- wirtschaft.
Aus Sicht der Betriebsräte des Branche- netzwerks ist eine unkomplizierte steu- erliche Förderung von KWK-Anlangen dringend erforderlich. Die Betriebsräte verweisen auf die entsprechende Passa- ge im Koalitionsvertrag. Falls nötig muss der Bundeshaushalt entsprechend nach- gebessert werden.
Die Interessenvertreter erwarten mit ih- ren Belegschaften ein klares Statement der Politik für die Kraft-Wärme-Kopplung.
Zusammen mit der IG Metall werden sie beim Bundeswirtschaftsministerium nicht locker lassen, damit sich die Rahmenbe- dingungen für kleine KWK verbessern.
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Industrie Energie www.igmetall.de/industriepolitik Im Juli startete die IG Metall das Projekt„AuF“. Dahinter verbirgt sich die Ab- kürzung für Aufzüge und Fahrtreppen.
Diese Teilbranche des Maschinenbaus prägen vier große Unternehmen: Kone, Otis, Schindler und ThyssenKrupp. Die Branche floriert und die Unternehmen erzielen satte Gewinne. Doch die Be- schäftigten – überwiegend auf Montage tätig – klagen über eine extrem hohe Arbeitsbelastung und nicht ausreichen- den Arbeitsschutz. Seit der Kündigung des Bundesmontagetarifvertrags wer- den ihre Auswärtstätigkeiten nicht mehr ordentlich bezahlt, Verpflichtungspau- schalen hinken den gestiegenen Lebens- haltungskosten weit hinterher.
Gleichzeitig fehlt Fachpersonal. Für die Jungen ist die Branche wenig attraktiv.
Die Betriebsräte aus den vier großen Un- ternehmen der Branche bemängeln die- se Arbeitsbedingungen schon lange und wollen Abhilfe. Der IG Metall-Vorstand hat daher das Projekt AuF aus der Tau- fe gehoben. Es ist im Vorstandsbereich von Wolfgang Lemb und dort im Ressort Industrie-, Struktur- und Energiepolitik
angesiedelt. Wolfgang Thurner hat die Projektleitung übernommen.
Erste Schritte sind bereits getan: Anfang Juli legte das Projektteam einen Zeit- und Maßnahmenplan fest. Zunächst wird das Projekt auf GBR-Sitzungen und Betriebs- rätetreffen bekannt gemacht. Dort wer- den die Ziele und einzelnen Wegstrecken vorgestellt und diskutiert.
Dann geht es darum, mit den Monteuren ins Gespräch zu kommen, ihre Interessen, Probleme und Sorgen festzuhalten. Mon- teurtreffen und Betriebsversammlungen gilt es zu nutzen. Beteiligungsorientiert
wird man in den Prozessen vorgehen, denn nur mit den Beschäftigten – nicht stellvertretend für sie – lassen sich die Arbeitsbedingungen verbessern. Der Schwerpunkt der Aktivitäten soll auf den betrieblichen und tariflichen Regelungen der Monteure liegen. Das setzt eine star- ke betriebliche Verankerung voraus. Die- se kommt nicht von alleine, sondern soll sich mit Hilfe des Projekts entwickeln.
Also: AuF los geht’s los.
➤ Projektleitung: Wolfgang Thurner Wolfgang.Thurner@igmetall.de IG METALL-PROJEKT „AUFZÜGE UND FAHRTREPPEN“ IM JULI GESTARTET
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Energie Industrie
Werner Bachmeier
Betriebsräte und IG Metall-Vertreter sind zu diesem Spitzengespräch nach Berlin einge- laden. Der „Fahrplan“ für die nächsten Jah- re soll gemeinsam festgelegt werden.
„Dies ist ein wichtiger Schritt“, so Wolf- gang Lemb, geschäftsführendes Vor- standsmitglied der IG Metall und zustän- dig für den Maschinen- und Anlagenbau.
„Angesichts des anstehenden Transfor- mationsprozesses brauchen wir taug- liche Formate, um zusammen mit der Po- litik und der Wirtschaft die strukturellen Verwerfungen im Einzelnen zu bespre- chen und gemeinsam branchenspezi- fische Lösungen zu finden.“
Für die IG Metall ist das Interesse der Beschäftigten an qualifizierter, gut ent- lohnter Arbeit entscheidend. Dieses muss zentraler Bestandteil des Branchen- dialogs sein. Die verabredeten Maßnah- men und Projekte des Branchendialogs müssen so auf den Weg gebracht werden, dass sie sich positiv auf Standorte und Arbeitsplätze auswirken. Dieser Effekt ist so wichtig wie die Stärkung der Wettbe-
werbsfähigkeit. „Nur so lässt sich unser Anspruch auf eine ‚Gute Industriepolitik‘
im Sinne der Beschäftigteninteressen ge- währleisten“, so Wolfgang Lemb.
Herausgeber: IG Metall Vorstand, VB 04, 60329 Frankfurt am Main
Verantwortlich: Wolfgang Lemb
Redaktion: Dr. Astrid Ziegler, Lukas Bläsius, Dr. Sascha Kristin Futh, Michael Jung, Dajana Kratzer-Rudolf, Angelika Thomas, Wolfgang Thurner, Maximilian Waclawczyk Satz und Layout:
WAHLE COM, 56479 Elsoff Fotos: Fotolia
Kontakt: ise@igmetall.de Datum: Oktober 2018
Impressum
BRANCHENDIALOG MASCHINEN- UND ANLAGENBAU
BMWi kündigt Neuauflage an
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmai- er will mit der IG Metall, dem VDMA, Be- triebsräten und Unternehmensleitungen den Branchendialog Maschinen- und An- lagenbau fortsetzen. Die Beratungen über die Zukunft der beschäftigungsstärksten Industriebranche Deutschlands sollen am 20. November 2018 beginnen.
