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10 Jahre Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA

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Vorstellung des V. Tätigkeitsberichts zur Informationsfreiheit (2016 bis 2018) in der Landespressekonferenz

Sehr geehrte Damen und Herren,

in Wahrnehmung meiner Aufgaben als Landesbeauftragter für die Informati- onsfreiheit lade ich Sie zur Vorstellung meines V. Tätigkeitsberichts für den Zeitraum vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018

für Dienstag, den 12. November 2019, um 12:45 Uhr

in den Raum der Landespressekonferenz ein. Dabei besteht Gelegenheit zu Foto- und Filmaufnahmen.

In der Pressekonferenz werde ich u.a. auf folgende aktuelle rechtspolitische Themen zur Informationsfreiheit bis zum Herbst 2019 eingehen:

 10 Jahre Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) – ei- ne Bilanz,

 Das Informationsregister des Landes – kaum in Betrieb, schon re- formbedürftig,

 2020 die große Reform: mit einem neuen Transparenzgesetz soll vie- les besser werden,

 Empfehlungen für ein modernes Transparenzgesetz und dessen Um- setzung in die Rechtspraxis,

 Wo bleiben die Open Data- und die Open-Government-Strategie des Landes?

Der Bericht befasst sich darüber hinaus mit Einzelfällen, in denen sich die Bürgerinnen und Bürger mit Informationszugangsbegehren an die Behörden des Landes Sachsen-Anhalt gewandt haben.

Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt

Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Postfach 19 47  39009 Magdeburg

Magdeburg,

6. November 2019

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Tel.: (0391) 81803 - 0 (LReg Quer: 1212 - ) Fax: (0391) 81803 - 33

Dienstgebäude:

Leiterstr. 9 39104 Magdeburg

Tel.: (0391) 81803-0 Free Call 0800 9153190 (nur in Sachsen-Anhalt) Fax: (0391) 81803-33

www.datenschutz.sachsen- anhalt.de

www.informationsfreiheit.

sachsen-anhalt.de

Mitglieder der

Landespressekonferenz

(über das Büro der Landespressekonferenz mit der Bitte um Weiterleitung)

Presseverteiler LfD – regional – überregional

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Der Bericht wird als Vollexemplar zur Verfügung gestellt. Daneben ist dieser selbstverständlich auf meiner Homepage abrufbar.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Harald von Bose

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