2.3 Rechtlicher Rahmen für die Gründung von sozialen Unternehmen/Kooperativen
2.3.1 Der sozialwirtschaftliche Rahmen
e-module 2: (Soziales) Unternehmertum und Kooperative in der Theorie Oktober/2021
Dieser Vortrag behandelt die folgenden Themen:
• Die Sozialwirtschaft in Europa
• Die Grundsätze der Sozialwirtschaft und die Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDG)
• Regulierung der Sozialwirtschaft in den Projektländern
2,8 Millionen soziale Unternehmen und
Organisationen 13,6 Millionen
Menschen beschäftigt
8% des BIP der EU
Quelle: Studie des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses über die jüngsten Entwicklungen der Sozialwirtschaft in der Europäischen Union
Quelle: Sozialwirtschaft Europa
Die Grundsätze der Sozialwirtschaft
Die Sozialwirtschaft besteht aus einer Vielzahl von Unternehmen und Organisationen wie Genossenschaften, Gegenseitigkeitsgesellschaften, Vereinen, Stiftungen und anderen Formen sozialer Unternehmen, die für jedes Land spezifisch sein können
Sie sind vereint in den Werten des Vorrangs der Menschen und des sozialen Ziels vor dem Kapital, der demokratischen Regierungsführung, der Solidarität und der Reinvestition des größten Teils der Gewinne zur Verwirklichung nachhaltiger Entwicklungsziele, angetrieben von ihrer Mission, dem Gemeinwohl und dem allgemeinen Interesse zu dienen.
Soziale Unternehmen und Organisationen. Quelle:
Sozialwirtschaft Europa
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Regulierung der Sozialwirtschaft in den Projektländern
Es ist wichtig zu wissen, welche Art von Gesetzgebung speziell für soziales Unternehmertum existiert und wie soziale Unternehmen in Ländern arbeiten, in denen es keine spezielle Gesetzgebung gibt. Viele Länder haben in jüngster Zeit neue Gesetze und Strategien eingeführt, während andere noch dabei sind.
Die folgende Tabelle enthält die Gesetze, die die Sozialwirtschaft oder das soziale Unternehmertum in den Projektländern (Österreich, Kroatien, Zypern, Malta, Slowenien und Spanien) regeln.
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Tabelle 1. Gesetze und Strategien zu WISE oder SE in den Projektländern.
Regulierung der Sozialwirtschaft in den Projektländern
WISE - Soziales Unternehmen zur Arbeitsintegration SE -Soziales Unternehmen
PWD - Person mit Behinderung
Land Recht/Strategie
Österreich Gesetz vom 9. April 1873 über Genossenschaften (RGBI Nr.
70, geändert durch das Bundesgesetz BGBI 91/1976)
Kroatien Strategie für die Entwicklung der Zivilgesellschaft 2006- 2011, 2012-2016
Strategie für die Entwicklung des sozialen Unternehmertums (2015)
Gesetz 157/2013 zur beruflichen Rehabilitation und Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen
Gesetz über Genossenschaften (OG 34/2011, 125/2013, 76/2014)
Zypern Nationaler Aktionsplan für die Entwicklung des Ökosystems der sozialen Unternehmen
2021 Gesetz über soziale Unternehmen (23/12/2020) Gesetz über Genossenschaften (Gesetz 22/1985)
Malta Co-operative Societies Act 2001 [Kapitel 442 der Gesetze von Malta]
Weißbuch - Gesetz über soziale Unternehmen (Juni 2015)
Land Recht/Strategie
Slowenien Strategie für soziales Unternehmertum 2013-2016
Strategie für die Entwicklung der Sozialwirtschaft 2019- 2029
Gesetz zur beruflichen Rehabilitation und Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen (2004)
Gesetz 20/2011 über soziales Unternehmertum Gesetz über Genossenschaften (1992)
Spanien Gesetz 5/2011 über die Sozialwirtschaft
Gesetz 27/1999 über Genossenschaften der sozialen Initiative
Gesetz 20/1990 über die steuerliche Regelung der Genossenschaften
Gesetz 44/2007 über Unternehmen für soziale Integration Königliches Gesetzesdekret 1/2013 über Menschen mit Behinderungen
Gesetz 44/2015 über Unternehmen mit Beteiligung der Arbeitnehmer
08 Regulierung der Sozialwirtschaft in den Projektländern
In Spanien beispielsweise ist die derzeitige Konfiguration der Sozialwirtschaft durch die Verabschiedung des Gesetzes 5/2011 vom 29. März über die Sozialwirtschaft gekennzeichnet, das zweifellos einen beispiellosen Wendepunkt für die
Anerkennung, Sichtbarkeit und Entwicklung des Sektors sowohl im Staat selbst als auch in der Europäischen Union darstellt.
Andere Länder, wie z.B. Slowenien, haben das soziale
Unternehmertum reguliert oder verfügen über Strategien für die Entwicklung des sozialen Unternehmertums oder der Sozialwirtschaft (wie Kroatien, Slowenien, Zypern).
09 Regulierung der Sozialwirtschaft in den Projektländern
Im Falle Österreichs besteht kein Konsens darüber, ob es sinnvoll wäre, den unterschiedlichen Rechtstraditionen von Sozialunternehmen einen einheitlichen rechtlichen Rahmen zu geben.
In Zypern wird die Aufnahme des Gesetzes über soziale
Unternehmen in das legislative Arsenal definitiv dazu dienen, die Entwicklung und Förderung des sozialen
Unternehmertums in Zypern voranzutreiben.
Alle Länder haben Gesetze über Genossenschaften entwickelt, und einige von ihnen erkennen Genossenschaften als eine Form von Sozialunternehmen oder Sozialwirtschaft an (Slowenien, Spanien).
Projekt TRAIN-CE-FOOD
Autor: Arantxa Aguirre (Permacultura Cantabria) permaculturacantabria@gmail.com
Dieses Projekt wurde von der Europäischen Kommission, Generaldirektion für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU, kofinanziert. GA: SI2.823699.
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