UU
Thomas Hufnagel
Wirtschaftsplan, Jahresabrechnung und die Beitragspflichten der Wohnungseigentümer
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GLIEDERUNG
A. EINLEITUNG 1
B. DER INHALT VON WIRTSCHAFTSPLAN UND
JAHRESABRECHNUNG 4
I. DER INHALT DES WIRTSCHAFTSPLANS 6 1. DIE GESETZLICHE REGELUNG 6 2. DIE VORAUSSICHTLICHEN EINNAHMEN UND
AUSGABEN 7 a. Der Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur 9 b. Die Bedeutung der Begriffe "Einnahmen" und
"Ausgaben" 12 aa. Die Auslegung nach dem Wortsinn 12 bb. Die systematische Auslegung 14 (1) Lasten und Kosten 16 (2) Zahlungen und Leistungen 19 (3) Einnahmen und Ausgaben in § 259 BGB 20 cc. Die historische Auslegung 21 dd. Die objektiv-teleologische Auslegung 23 ee. Ergebnis der Auslegung 24 c. Die Abänderbarkeit des Inhalts des Wirtschaftsplans 24
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3. DIE EINNAHMEN UND AUSGABEN IM EINZELNEN 26 a. Die Einnahmen 27 b. Die Ausgaben 29 4. DIE ANTEILMÄSSIGE VERPFLICHTUNG 32 5. DER NACHTRAG ZUM WIRTSCHAFTSPLAN: DIE
SONDERUMLAGE 33 6. ZUSAMMENFASSUNG 34
II. DER INHALT DER JAHRESABRECHNUNG 35 1. DIE GESETZLICHE REGELUNG 3 5 2. DIE TATSÄCHLICHEN EINNAHMEN UND
AUSGABEN 37 a. Der Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur 38 aa. Die Auslegung des Gesetzeswortlauts 40 bb. Der Wirtschaftsplan und die Jahresabrechnung 41 cc. Der Zweck der Jahresabrechnung 42 (1) Kontrolle und Information 43 (2) Liquiditätssicherung oder Kostenverteilung 46 (3) Zusammenfassung 48 b. Die Bedeutung der Begriffe "Einnahmen" und
"Ausgaben" 49 aa. Die Auslegung nach dem Wortsinn 49 bb. Die systematische Auslegung 50 cc. Die historische Auslegung 51 dd. Die objektiv-teleologische Auslegung 51 (1) Kontrolle und Information 51 (2) Liquiditätssicherung oder Kostenverteilung 55
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ee. Ergebnis der Auslegung 58 c. Das Verhältnis der Jahresabrechnung zum
Wirtschaftsplan 58 aa. Methodische Bedenken 59 bb. Praktische Bedenken 61 cc. Ergebnis 64 d. Die Abänderbarkeit des Inhalts der Jahresabrechnung 65 3. DER INHALT DER GESAMTABRECHNUNG
IM EINZELNEN 65 a. Die Erfolgsrechnung 66 b. Die Bestandsrechnung 68 4. DER INHALT DER EINZELABRECHNUNGEN 70 5. EINZELFRAGEN IM ZUSAMMENHANG MIT DER
ERSTELLUNG DER JAHRESABRECHNUNG 71 a. Jahresabrechnung und Umsatzsteuer 71 b. Vermieteter Wohnraum 76 c. Leerstehende oder noch nicht bezugsfertige Wohnungen 79 6. ZUSAMMENFASSUNG 81
C. DIE BEGRÜNDUNG DER BEITRAGSPFLICHTEN 82
I. DIE RECHTSGRUNDLAGE DER BEITRAGS-
PFLICHTEN 83 1. DIE PROBLEMSTELLUNG 83 2. MEINUNGSSTAND UND KRITIK 85
a. Die rechtsgeschäftliche Rechtsgrundlage -
der Eigentümerbeschluß 86
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b. Die gesetzliche Rechtsgrundlage - § 16 Abs. 2 WEG 91 c. Die vermittelnde Position 93 d. Eigene Stellungnahme 94 aa. Die Vorschußpflicht 94 bb. Die Nachschußpflicht 97 (1) Die Modifizierung durch den Eigentümerbeschluß 97 (2) Die Gegenargumente 99 (a) Zahlungspflichten auch ohne Beschluß 99 (b) Fehlender Bezug in § 16 Abs. 2 WEG 102 (c) Die Maßgeblichkeit des Außenverhältnisses 103 (d) Die Kosten ordnungsmäßiger Verwaltung 107 (e) Ergebnis 108 cc. Gesamtergebnis 109 dd. Das Verhältnis der Beschlüsse von Wirtschaftsplan
und Jahresabrechnung zueinander 109
II. DER INHALT DER EIGENTÜMERBESCHLÜSSE 116 1. DER MEINUNGSSTAND IN RECHTSPRECHUNG
UND LITERATUR 117 a. Der Beschluß der individuellen Belastung 118
aa. Untrennbarer Zusammenhang, Verbindlichkeit
und Praktikabilität 118 bb. Weitere Aspekte 121 cc. Der Wirtschaftsplan und die Sonderumlage 123 b. Das Erfordernis gleichzeitiger Beschlußfassung 125 c. Zusammenfassung 126 2. EIGENE STELLUNGNAHME 127
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a. Die Entstehung der Vorschußpflicht 127 aa. Der Beschluß der individuellen Belastung 128 bb. Die Aufteilbarkeit des Beschlusses 129 cc. Die Abänderbarkeit der Vorschußpflicht 133 (1) Getrennte Beschlußfassung 134 (2) Einheitliche Beschlußfassung 137 dd. Der Beschluß einer Sonderumlage 137 b. Die Entstehung der Nachschußpflicht 13 9 aa. Der Beschluß der individuellen Belastung 140 (1) Die Auslegung nach dem Wortsinn 140 (2) Die systematische Auslegung 140 (3) Die teleologische Auslegung 143 (4) Ergebnis 146 bb. Die Aufteilbarkeit des Beschlusses 147 cc. Die Abänderbarkeit der Nachschußpflicht 148 c. Ergebnis 150
III. DIE DURCHSETZUNG DER BESCHLUßFASSUNG 151 1. DER ANSPRUCH AUF AUFSTELLUNG 151 2. DER ANSPRUCH AUF BESCHLUßFASSUNG 154 a. Durchsetzung der abgelehnten Beschluß vorläge 155 b. Die gerichtliche Gestaltung 157 c. Das Rechtsschutzbedürfnis 158
IV. BEITRAGSPFLICHTEN OHNE BESCHLUß-
FASSUNG - DIE ANERKENNUNGSFIKTION 162 1. DER MEINUNGSSTAND IN RECHTSPRECHUNG
UND LITERATUR 163
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2. EIGENE STELLUNGNAHME 168 a. Die Modifizierung von § 23 Abs. 3 WEG 169 aa. Das Zustandekommen des Eigentümerbeschlusses 170 bb. Die Abdingbarkeit von § 23 Abs. 3 WEG 171 (1) Die Zustimmungsfiktion 173 (2) Der Mehrheitsbeschluß 174 cc. Die Ausgestaltung der Klausel im übrigen 176 (1) Die Anknüpfung an die Absendung 177 (2) Die Anknüpfung an den Zugang 180 (3) Die Dauer der Frist 181 dd. Widerspruch und gerichtliche Kontrolle 182 ee. Ergebnis 183 b. Die Abbedingung von § 28 Abs. 5 WEG 183 aa. Die Zulässigkeit der Abbedingung 184 bb. Alternativen zur Beschlußfassung 185 (1) Der Verzicht auf die Wirtschaftsführung 186 (2) Die Genehmigungsfiktion 187 (a) Die Entstehung von Beitragspflichten 187 (b) Die einheitliche Genehmigung 191 (c) Die individuelle Genehmigung 192 cc. Ergebnis 199
D. SCHLUßBETRACHTUNG 201
