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FÖS E -EEG G P 12.06.2012 FORUM ÖKOLOGISCH-SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT

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G R E E N B U D G E T G E R M A N Y

FORUM ÖKOLOGISCH-SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT

GREEN BUDGET GERMANY (GBG) • FORUM ÖKOLOGISCH-SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT e.V.

Schwedenstraße 15a · D-13357 Berlin · Fon/Fax +49-30-76 23 991-30/-59 · foes@foes.de · www.foes.de GLS Gemeinschaftsbank eG Konto 804 371 3000 · BLZ 430 609 67 · IBAN DE87430609678043713000 Gemeinnützig zur Förderung wissenschaftlicher Zwecke laut Finanzamt für Körperschaften I, Berlin

P

RESSEMITTEILUNG VOM

12.06.2012

FÖS

EMPFIEHLT

E

FFIZIENZ

-EEG

FÜR

G

EBÄUDE

Zur Überwindung der Finanzierungsklemme bei der energetischen Gebäudesanierung hat das FÖS im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung verschiedene politische Instrumente unter- sucht. Am wirkungsvollsten ist eine haushaltsunabhängige Lösung über ein Prämienmodell, das die notwendige Mittelausstattung und die beste Planungssicherheit für Investoren bietet.

Diese hohe Planungssicherheit ist notwendig, um mehr Investitionen anzustoßen und eine spürbare Steigerung der Sanierungsquote zu erreichen.

In der Studie des FÖS wird empfohlen, die Förderprogramme für energetische Modernisierungen kurzfristig deutlich aufzustocken und über eine leichte Anhebung der Heizstoffsteuern zu finanzie- ren. Mittelfristig sollte ein Prämienmodell für einen dynamischen Investitionsfluss sorgen, der haushaltsunabhängig ist und damit nicht ständig von Kürzungen im Rahmen der jährlichen Haus- haltsverhandlungen bedroht ist.

„Das Prämienmodell ist ein mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vergleichbares Umlagesystem, das ei- nen dynamischen Geldfluss sowohl in eine bessere Dämmung von Gebäuden als auch in die erneuerbare Wär- meversorgung lenkt“, erläutert Uwe Nestle, FÖS-Vorstand und Co-Autor der Studie. Swantje Küch- ler, wissenschaftliche Mitarbeiterin beim FÖS, ergänzt: „Mit diesem Konzept des doppelten Anreizes fi- nanziert der Gebäudebereich seine energetische Modernisierung künftig selbst“. Im Prämienmodell werden die Investitionen in Effizienz oder erneuerbare Wärme mit Zuschüssen oder längerfristigen Vergü- tungen gefördert. Die Kosten werden auf die Importeure bzw. Großhändler von Erdgas und Heizöl umgelegt, die sie in Form einer Umlage an ihre Kunden weitergeben können. Im Ergebnis wird ein wesentlicher Beitrag zur Unabhängigkeit von immer knapperen, klimaschädlichen Energieträgern und für grünes Wachstum und Beschäftigung geleistet. Das ist gerade für finanzschwache Haushal- te wesentlich, die unter steigenden Preisen für Erdgas und Heizöl besonders leiden. Vor diesem Hintergrund, so Nestle, muss für solche Haushalte ein sozialer Ausgleich erfolgen, damit sie von der durch das Modell erzeugten leichten Erhöhung der Heizstoffkosten nicht überfordert werden.

Dieser kann finanziert werden, da durch die Einfühurng des Prämienmodells Haushaltsmittel frei werden.

Bis zum Jahr 2050 soll nach dem Energiekonzept der Bundesregierung der gesamte Gebäudebe- stand „klimaneutral“ sein – doch trotz großer Energiesparpotentiale kommt die Gebäudesanierung nicht recht voran. Ein Grund dafür ist die fehlende Investitionssicherheit durch die zu niedrige und stark schwankende Finanzierung der notwendigen Förderprogramme. „Wir brauchen dringend neue Konzepte, wie man die immer größere Finanzierungslücke im Gebäudebereich schließen kann“, erklärt Nestle zum Hintergrund der Studie. In den kommenden Jahren seien Förderungen von jährlich rund fünf Milliarden Euro notwendig, später sogar mehr.

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FÖS Seite 2

FORUM ÖKOLOGISCH-SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT e.V. (FÖS) Die Studie ist online verfügbar unter:

http://www.foes.de/pdf/2012-HBS-Marktbasierte-Finanzierungsmodelle-Gebaeude.pdf

Kontakt: Swantje Küchler, Wissenschaftliche Mitarbeiterin für Energiepolitik (030-76 23 991-50)

Das FÖS versteht sich als Sammelbewegung unabhängiger Vordenker und ist gegenüber Entscheidungsträgern und Multiplikatoren Anstoßgeber wie Konsensstifter in der Debatte um eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft. Das FÖS setzt sich dafür ein, die soziale Marktwirtschaft zu einer ökologisch-sozialen Marktwirtschaft weiter zu entwickeln. Die Marktwirtschaft hat sich nach Auffassung des FÖS bisher als effizienteste Wirtschaftsform erwiesen. Um dem Men- schen optimal zu dienen und gleichzeitig die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen, muss sie jedoch einen starken staatlichen Rahmen mit entsprechenden ökologischen und sozialen Leitplanken bekommen. Das FÖS unterstützt Be- strebungen, neben verlässlichen sozialen Sicherheitssystemen auch den Einsatz marktwirtschaftlicher Instrumente in der Umweltpolitik zu stärken.

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