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C. Barth, W. Hamacher, L. Wienhold, K. Höhn, G. Lehder
Anwendung des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes
Leitfaden für Hersteller, Importeure, Händler und Dienstleister
Sicherheit – Gesundheit – Wettbewerbsfähigkeit
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Autoren
Dipl.-Ing. C. Barth, Dipl.-Päd. W. Hamacher, Dr.-oec. L. Wienhold systemkonzept – Gesellschaft für Systemforschung
und Konzeptentwicklung mbH, Köln
Dr.-Ing. K. Höhn, Prof. Dr.-Ing. habil. G. Lehder
Institut für Arbeitsingenieurwesen, Fakultät Maschinenwesen der Technischen Universität Dresden
Überarbeitung C. Barth
Herausgeber
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Friedrich-Henkel-Weg 1–25 D-44149 Dortmund Telefon +49.231.9071-0 Fax +49.231.9071-2363 poststelle@baua.bund.de
Gesamtherstellung und Vertrieb
Wirtschaftsverlag NW, Verlag für neue Wissenschaft GmbH Bürgermeister-Smidt-Straße 74–76 D-27568 Bremerhaven Telefon +49.471.94544-0 Fax +49.471.94544-77 info@nw-verlag.de
Dieser Leitfaden wurde mit größter Sorgfalt zusammmengestellt und berücksichtigt den Stand der Erkenntnisse und Rechtsvorschriften bis zum November 2006. Für die Richtigkeit kann jedoch keine Gewähr übernommen werden.
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ISBN 978-3-86509-739-2
Anwendung des Geräte- und Produktsichereitsgesetzes
www.nw-verlag.de
1. Auflage, September 2008
www.baua.de
ANWENDUNG DES GERÄTE- UND PRODUKTSICHEREITSGESETZES
Inhalt
Kurzreferat 5 Abstract 7 Résumé 9 1 Vorwort und Anwendungshinweise 11
2 Einleitung: Was dieser Leitfaden leisten will 13 3 Grundanliegen: Was Sie über das Geräte- und
Produktsicherheitsgesetz wissen sollten 21 3.1 Verpflichtung, nur sichere und gesundheitsgerechte Produkte
auf den Markt zu bringen 24
3.2 Beitrag des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes zur Beseiti- gung technischer Handelshemmnisse im europäischen Bin-
nenmarkt 25 3.3 Grundlegende Beschaffenheitsanforderungen zur
Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz 25 3.4 Systematisches Vorgehen zur Erfüllung der
Beschaffenheitsanforderungen 26 3.5 Eigenverantwortung der Hersteller, Importeure und Händler
von Produkten 28
3.6 Beweispflicht des Herstellers, Importeurs und Händlers zu
Sicherheit und Gesundheitsschutz 30 4 Handlungsanlässe: Was Sie tun wollen und was dabei zu beachten ist 33
4.1 Sie wollen ein Produkt neu- oder weiterentwickeln und in
Verkehr bringen 34
4.2 Sie wollen aus Teilen ein Produkt (z. B. eine verkettete Anlage)
zusammenfügen 34 4.3 Sie wollen ein Produkt wesentlich verändern 35
4.4 Sie wollen ein Produkt für den Eigenbedarf entwickeln oder
weiterentwickeln 36 4.5 Sie wollen ein Produkt ausschließlich nach den Angaben des
Auftraggebers herstellen 37
4.6 Sie wollen ein Produkt aus einem Staat außerhalb des europäischen Wirtschaftsraums direkt zur Eigennutzung
importieren 38 4.7 Sie wollen ein Produkt aus einem Staat außerhalb des
europäischen Wirtschaftsraums einführen und an Dritte
überlassen 39 4.8 Sie wollen ein Produkt innerhalb des europäischen
Wirtschaftsraums als Händler an Dritte überlassen 40
ANWENDUNG DES GERÄTE- UND PRODUKTSICHEREITSGESETZES
4.9 Sie wollen ein Produkt als Händler mit einem Warenzeichen
versehen und an Dritte überlassen 41 4.10 Sie wollen ein Produkt ausstellen 42 4.11 Sie wollen ein gebrauchtes Produkt an andere überlassen 43 4.12 Sie wollen im Auftrag eines Herstellers, Importeurs oder
Händlers Dienstleistungen erbringen 45 4.13 Sie wollen Maßnahmen wegen eines mangelhaften Produkts
ergreifen 45 5 Herstellen von Produkten: Wie Sie vorgehen können 47
5.1 Einführung 47
5.2 Musterprojektablauf „Produktentstehung“ 53
5.3 Formulare 62
6 Importieren von Produkten: Wie Sie vorgehen können 69
6.1 Einführung 69
6.2 Musterprojektablauf „Importieren“ 75
6.3 Formulare 82
7 Handel mit Produkten: Wie Sie vorgehen können 87
7.1 Einführung 87
7.2 Musterprojektablauf „Handeln mit Produkten“ 94
7.3 Formulare 99
8 Dienstleistung: Wie Sie vorgehen können 103
9 Glossar 107
10 Unterstützungsmodule 109
R Unterstützungsmodul Risikobeurteilung 111 E Unterstützungsmodul Einordnung 135 A Unterstützungsmodul Anforderungen 183 B Unterstützungsmodul Beratung 193 L Unterstützungsmodul Vergabe von Leistungen 199 M Unterstützungsmodul Maßnahmen 207 V Unterstützungsmodul Verzeichnisse 239 D Unterstützungsmodul Dokumentation 243 K Unterstützungsmodul Konformitätsbewertung 269 CE Unterstützungsmodul CE-Kennzeichnung 316 GS Unterstützungsmodul GS- und andere Zeichen 328 Ü Unterstützungsmodul Marktüberwachung 339
