Deloitte & Touche GmbH Deloitte & Touche GmbH
Fr anz Klinger / Michael Mül ler (Hrsg .) · IF RS & Immobi lien 2. Auflage
Deloitte & Touche GmbH Deloitte & Touche GmbH
IFRS &
Immobilien
Franz Klinger / Michael Müller (Hrsg.)
• IFRS-Bilanzierung in der Immobilienwirtschaft
• Unterschiede zur HGB-Rechnungslegung nach BilMoG
• Organisatorische Herausforderungen Kapitalmarktorientierte Unternehmen haben seit 2005 ihre
Konzernabschlüsse nach den internationalen Rechnungs- legungsstandards IFRS aufzustellen. Aber auch mittelständische Bauträger, Bauunternehmen, Projektentwickler, Bestandsbewirt- schafter und andere Immobilienunternehmen erwägen, die Bilanzierung auf IFRS umzustellen.
Der vorliegende Praxisleitfaden enthält in zweiter, vollständig überarbeiteter und erweiterter Auflage alle notwendigen Informationen für Bilanzleser sowie für das Management und die Bilanzierungsabteilungen von Immobilienunternehmen.
Die Darstellung orientiert sich in bewährter Weise an den wesentlichen immobilienwirtschaftlichen Geschäftsprozessen, der Vermietungstätigkeit, dem Bauträger- und Projektentwickler- geschäft, den Fertigungsaufträgen, der Immobilienfinanzierung und dem Immobilienleasing. Sie wird ergänzt durch Ausführun- gen zu Latenten Steuern, zum Anhang sowie zur Projektorgani- sation einer IFRS-Umstellung; daneben wurden Änderungen in der handelsrechtlichen Bilanzierung durch das Bilanzrechts- modernisierungsgesetz (BilMoG), Erläuterungen zur Bilanzierung von Unternehmenszusammenschlüssen nach IFRS und zu den Besonderheiten für kleine und mittlere Unternehmen entspre- chend dem Entwurf eines International Financial Reporting Standard neu aufgenommen.
ISBN 978-3-93 98 04-62-8
€68,– www.lexxion.de
2. Auflage
9 7 8 3 9 3 9 8 0 4 6 2 8
Umschlag IFRS#05 27.08.2009 11:04 Uhr Seite 1
Franz Klinger /Michael Müller (Hrsg.)
IFRS & Immobilien
Titelei IFRS_Lexxion 31.08.2009 15:32 Uhr Seite A
Franz Klinger / Michael Müller (Hrsg.)
IFRS &
Immobilien
Franz Klinger / Michael Müller (Hrsg.)
• IFRS-Bilanzierung in der Immobilienwirtschaft
• Unterschiede zur HGB-Rechnungslegung nach BilMoG
• Organisatorische Herausforderungen
2. Auflage
Titelei IFRS_Lexxion 31.08.2009 15:32 Uhr Seite 1
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ISBN: Print 978-3-93 98 04-62-8 E-Book 978-3-869 65-008-1
© 2. Auflage, 2009 Lexxion Verlagsgesellschaft mbH · Berlin www.lexxion.de
Umschlag: Christiane Tozman Satz: typossatz GmbH, Berlin
Titelei IFRS_Lexxion 31.08.2009 15:32 Uhr Seite 2
V
Vorwort
Die Rechnungslegung nach international anerkannten Standards gewinnt mit wachsender Geschwindigkeit an Bedeutung. Die internationalen Rechnungsle- gungsstandards IFRS haben ab 2005 für kapitalmarktorientierte Unternehmen die HGB-Bilanzierung abgelöst. Aber auch für den Mittelstand wird die Möglich- keit eröffnet, dieses in vielen Aspekten völlig anders ausgerichtete Rechnungsle- gungskonzept einzusetzen.
Während das Angebot an allgemein und theoretisch gehaltenen Informatio- nen über IFRS bereits in ausreichendem Umfang vorhanden ist, fehlte bislang noch ein kompakter branchenfokussierter Praxisleitfaden für die Immobilien- wirtschaft. Denn auch in der Immobilienwirtschaft stößt diese Entwicklung auf wachsendes Interesse. Neben den börsennotierten Gesellschaften, die schon von Gesetzes wegen IFRS anwenden müssen, wird auch bei zahlreichen, nicht börsennotierten Bauträgern, Bauunternehmen, Projektentwicklern, Bestands- bewirtschaftern und den übrigen Immobilienunternehmen erwogen, die Bilan- zierung auf IFRS umzustellen. Der vorliegende Praxisleitfaden soll die notwen- digen Informationen für das Management und die Bilanzierungsabteilungen der Immobilienunternehmen bereitstellen, die bei dieser Entscheidung bzw.
bei der Umsetzung helfen können. Nach einer allgemeinen Einführung zu den rechtlichen Rahmenbedingungen und den konzeptionellen Besonderheiten der IFRS werden ausführlich die Auswirkungen auf die Bilanzierung in der Immo- bilienbranche diskutiert. Die Darstellung orientiert sich an den wesentlichen immobilienwirtschaftlichen Geschäftsprozessen, der Vermietungstätigkeit, dem Bauträger- und Projektentwicklergeschäft, den Fertigungsaufträgen, der Immo- bilienfinanzierung und dem Immobilienleasing. Sie wird ergänzt um Erläute- rungen zu den latenten Steuern, zu Unternehmenszusammenschlüssen, dem Vorhaben zur Entwicklung spezieller IFRS für nicht börsennotierte Unterneh- men (vormals IFRS für KMU) und den Anhangsangaben nach IFRS. Ausführun- gen zu der Harmonisierung der internen und externen Rechnungslegung sowie die Darstellung der Projektorganisation eines Umstellungsprojektes runden den Praxisleitfaden ab.
Die Autoren StB Alexander Forster, Dipl-Kfm. Florian Obermayer, WP/StB
Franz Klinger, Dipl.-Bw. (FH) Gudrun Lawrenz, WP/StB Michael Müller, WP/StB
Michael Nandico, StB Dr. Ursula Schaeffeler und WP Dr. Cornelia Stanke aus der
Service Line Real Estate der international führenden Wirtschaftsprüfungsgesell-
schaft Deloitte befassen sich seit Jahren intensiv mit dem Thema. Sie greifen
dabei auf umfangreiche Erfahrungen als Prüfer und Berater zahlreicher Unter-
nehmen der Immobilienwirtschaft zurück. Die Autoren danken Dipl.-Bw. (FH)
Gisela Stix, Dipl.-Kffr. Barbara Kell und Vanessa Grau für umfassenden techni-
schen Support.
VII
Inhaltsverzeichnis
Vorwort . . . . V
1 Internationalisierung der Rechnungslegung – Rechtliche Rahmenbedingungen . . . . 1
1.1 Die Entwicklung der deutschen Rechnungslegung seit 1985 . . . 1
1.2 Europarechtliche Vorgaben . . . 3
1.3 Internationalisierung des deutschen Handelsrechts . . . 5
1.3.1 Befreiende Wirkung von nach IFRS aufgestellten Abschlüssen . . . 5
1.3.2 Weitere Entwicklung des deutschen Handelsbilanzrechts . . . 7
1.4 Weiterentwicklung der IFRS . . . 9
2 Konzeptionelle Unterschiede in der Rechnungslegung nach IFRS und nach HGB . . . 10
2.1 Entwicklung und Organisation des IASC/IASB . . . 10
2.2 Ziele und Adressaten der IFRS . . . 13
2.2.1 Aufbau der IFRS . . . 13
2.2.2 Das Rahmenkonzept (Framework) der IFRS, Rangordnung und Regelungslücken . . . 16
2.2.3 Rechnungslegungszweck und Rechnungslegungsadressaten nach den IFRS im Vergleich zum HGB . . . 18
2.3 Prinzipien der Rechnungslegung nach IFRS . . . 19
2.3.1 Zugrunde liegende Annahmen . . . 19
2.3.2 Qualitative Anforderungen . . . 19
2.3.3 Der Grundsatz der „fair presentation“ . . . 20
2.3.4 Grundsatz der Verständlichkeit („understandability”) . . . 21
2.3.5 Grundsatz der Relevanz („relevance”) . . . 21
2.3.6 Grundsatz der Verlässlichkeit („reliability”) . . . 22
2.3.7 Der Grundsatz der Vergleichbarkeit („comparability“) . . . 24
2.3.8 Beschränkungen der qualitativen Anforderungen . . . 24
2.3.9 Das Improvement Project des IASB . . . 25
2.4 Das Rahmenkonzept des Konvergenzprojekts IASB-FASB . . . 28
3 Bestandteile der Rechnungslegung, Bilanzierung und Bewertung nach IFRS und HGB sowie erstmalige Anwendung der IFRS . . . 31
3.1 Bestandteile der Rechnungslegung nach HGB und IFRS . . . 31
3.1.1 Inhalt und Struktur eines IFRS-Abschlusses. . . 31
3.1.2 Inhalt und Struktur eines HGB-Abschlusses . . . 33
3.1.3 Gegenüberstellung der wesentlichen Bestandteile der Rechnungslegung 34 3.2 Zentrale Bilanzierungsbegriffe in der Rechnungslegung nach IFRS . . . 42
3.3 Wertkategorien in der Rechnungslegung nach IFRS . . . 48
VIII
3.4 Wesentliche Ansatz- und Bewertungsunterschiede zwischen HGB und IFRS bei
ausgewählten Abschlussposten . . . 53
3.4.1 Immaterielle Vermögensgegenstände/Vermögenswerte . . . 53
3.4.2 Sachanlagevermögen . . . 54
3.4.3 Vorräte und Fertigungsaufträge . . . 55
3.4.4 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände . . . 55
3.4.5 Eigenkapital . . . 56
3.4.6 Rückstellungen . . . 58
3.4.7 Verbindlichkeiten . . . 60
3.5 Änderungen in der HGB-Bilanzierung nach dem Bilanzrechtsmodernisierungs- gesetz (BilMoG) . . . 61
3.6 Änderungen der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden sowie von Schätzungen, Fehler (IAS 8) . . . 66
3.6.1 Änderungen der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden . . . 67
3.6.2 Änderung von Schätzungen . . . 68
3.6.3 Fehlerkorrektur . . . 70
3.7 Erstmalige Anwendung der IFRS (IFRS 1) . . . 71
4 Besonderheiten in der immobilienwirtschaftlichen Rechnungslegung nach IFRS . . . 75
4.1 Vermietungstätigkeit . . . 75
4.1.1 Klassifizierung von Immobilien für bilanzielle Zwecke . . . 75
4.1.1.1 Immobilienkategorien . . . 75
4.1.1.2 Abgrenzungsfragen bei als Finanzinvestition gehaltenen Immobilien . . . 79
4.1.1.3 Übertragungen bei Nutzungsänderungen . . . 81
4.1.2 Bilanzierung und Bewertung von als Finanzinvestition gehaltenen Immobilien im Jahresabschluss . . . 83
4.1.2.1 Zugangsbewertung beim Immobilienkauf . . . 83
4.1.2.2 Folgebewertung . . . 85
4.1.2.2.1 Modell des beizulegenden Zeitwerts . . . 85
4.1.2.2.2 Anschaffungskostenmodell . . . 97
4.1.2.3 Bewertung von als Finanzinvestition gehaltenen Immobilien in der Entwicklungs- oder Herstellungsphase . . . 101
4.1.3 Folgebewertung von selbstgenutzten Immobilien nach dem Neu- bewertungsmodell . . . 103
4.1.4 Bilanzierung und Bewertung von zum Verkauf bestimmten langfristigen Vermögenswerten . . . 104
4.1.4.1 Klassifizierung als zur Veräußerung gehaltener langfristiger Vermögenswert . . . 104
4.1.4.2 Bewertung von als zur Veräußerung gehaltenen langfristigen Vermögenswerten . . . 105
IX
4.1.5 Realisierung von Mieterlösen . . . 105
4.1.6 Rückstellungen . . . 106
4.1.7 Besonderheiten bei deutschen REITs . . . 108
4.2 Bauträger- und Projektentwicklungsgeschäft . . . 110
4.2.1 Einführung . . . 110
4.2.2 Gliederung von Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung. . . 110
4.2.3 Vorräte nach IAS 2 und Abgrenzung zu Fertigungsaufträgen i. S. v. IAS 11 . . . 111
4.2.4 Ausweis, Bilanzierung und Bewertung ausgewählter Geschäfts vorfälle und Bilanzposten . . . 112
4.2.4.1 Zum Verkauf bestimmte Grundstücke . . . 112
4.2.4.1.1 Ausweis und Postenbezeichnungen . . . 114
4.2.4.1.2 Bewertung . . . 116
4.2.4.2 Geleistete und erhaltene Anzahlungen . . . 119
4.2.4.3 Rückstellungen . . . 120
4.2.4.3.1 Baukostenrückstellungen . . . 120
4.2.4.3.2 Rückstellungen für Gewährleistungen . . . 122
4.2.4.3.3 Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften. . . 123
4.2.5 Wesentliche Anhangsangaben . . . 124
4.3 Fertigungsaufträge . . . 125
4.3.1 Charakterisierung von Fertigungsaufträgen . . . 125
4.3.2 Grundprobleme bei der Bilanzierung von Fertigungsaufträgen . . . 129
4.3.3 Konzeptionen der Ergebnisrealisierung . . . 129
4.3.3.1 Completed Contract (CC-Methode) . . . 130
4.3.3.2 Percentage of Completion (PoC-Methode) . . . 132
4.3.4 Behandlung von Fertigungsaufträgen nach HGB . . . 133
4.3.4.1 Realisationsprinzip . . . 133
4.3.4.2 Bilanzierung und Bewertung . . . 134
4.3.4.3 Verlustaufträge . . . 137
Resümee . . . 137
4.3.5 Behandlung von Fertigungsaufträgen nach IFRS . . . 138
4.3.5.1 Auftragserlöse, Auftragskosten, Fertigstellungsgrad . . . 140
4.3.5.2 Bilanzierung und Bewertung . . . 143
4.3.5.3 Verlustaufträge . . . 147
4.3.5.4 Beteiligung an Arbeitsgemeinschaften . . . 148
4.3.6 Bilanzielle Herausforderung . . . 148
4.4 Immobilienfinanzierung . . . 149
4.4.1 Auswirkungen der IFRS auf die Bilanzierung klassischer Immobilienfinanzierungsinstrumente . . . 150
4.4.1.1 Abgrenzung von Eigen- und Fremdkapital . . . 150
X
4.4.1.2 Bestands- und Projektfinanzierung . . . 153
4.4.1.3 Zuwendungen der öffentlichen Hand . . . 157
4.4.2 Auswirkungen der IFRS auf die Bilanzierung alternativer Finanzierungs- formen . . . 158
4.4.2.1 Private Equity (Eigenkapitalfinanzierung) . . . 159
4.4.2.2 Mezzanine-Kapital (Eigenkapital-/Fremdkapitalfinanzierung) . . 160
4.4.2.3 Kreditsubstitute . . . 162
4.4.2.4 Sicherungsgeschäfte . . . 165
4.5 Immobilienleasing und Immobilienobjektgesellschaften . . . 168
4.5.1 Bestandsaufnahme zum Immobilienleasing . . . 168
4.5.1.1 Beweggründe für Immobilienleasingtransaktionen . . . 168
4.5.1.2 Strukturierung von Immobilienleasingtransaktionen . . . 169
4.5.1.3 Immobilienleasing nach HGB – Abgrenzung/Unterscheidung von IFRS . . . 170
4.5.2 Leasingbilanzierung nach IFRS. . . 172
4.5.2.1 Überblick über die Rechnungslegungsvorschriften . . . 172
4.5.2.2 Klassifizierung von Leasingverhältnissen . . . 173
4.5.2.3 Bilanzierung und Bewertung beim Leasinggeber . . . 180
4.5.2.4 Bilanzierung und Bewertung beim Leasingnehmer . . . 183
4.5.2.5 Sale-and-leaseback-Transaktionen . . . 184
4.5.3 Konsolidierung von Immobilien-Leasingobjektgesellschaften . . . 186
4.6 Latente Steuern . . . 189
4.6.1 Entstehung und Bedeutung latenter Steuern . . . 189
4.6.2 Konzepte der latenten Steuerabgrenzung . . . 191
4.6.3 Methoden der Steuerabgrenzung . . . 194
4.6.4 Ansatz, Bewertung und Ausweis von latenten Steuern nach IAS 12 . . . . 195
4.6.5 Immobilienspezifische Differenzen . . . 202
4.7 Unternehmenszusammenschlüsse – Business Combinations . . . 206
4.7.1 Arten von Unternehmenszusammenschlüssen . . . 206
4.7.2 Anwendungsvorschriften . . . 208
4.7.3 Unternehmenszusammenschlüsse im Sinne des IFRS 3 . . . 209
4.7.4 Abbildung von Unternehmenszusammenschlüssen nach der Erwerbs- methode . . . 213
4.7.5 Unterschiede zur Rechnungslegung nach HGB . . . 216
4.7.6 Grundgerüst eines Konzernabschlusses . . . 216
5 Anhang nach IFRS (Notes) . . . 218
5.1 Grundlagen . . . 218
5.2 Aufbau, Struktur und Gliederung des IFRS-Anhangs . . . 220
5.3 Ausgewählte Inhalte der Notes . . . 222
5.3.1 Allgemeine Angaben . . . 222
XI 5.3.1.1 Grundlagen zum Unternehmen und Grundlagen der
Aufstellung des Abschlusses . . . 223
5.3.1.2 Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden . . . 224
5.3.1.3 Spezielle Angaben zur Ausübung des Ermessens . . . 226
5.3.1.4 Schätzungsunsicherheiten . . . 226
5.3.2 Erläuterung der Abschlussposten . . . 227
5.3.3 Sonstige Angaben . . . 231
5.3.3.1 Segmentberichterstattung . . . 231
5.3.3.2 Zusätzliche Angaben zu Finanzinstrumenten und Risiko- management . . . 233
5.3.3.3 Informationen zu nahestehenden Unternehmen und Personen . 234 5.4 Hinweise zur Anhangscheckliste . . . 235
6 Entwurf eines IFRS für nicht börsennotierte Unternehmen (vormals IFRS für KMU) . . 237
6.1 Zielsetzung und Anwendungsbereich des Entwurfs . . . 237
6.2 Grundkonzeption . . . 238
6.3 Besonderheiten des Entwurfs des IFRS für nicht börsen notierte Unternehmen in der immobilienwirtschaftlichen Rechnungslegung . . . 243
6.4 Kritik am Standardentwurf und Ausblick . . . 245
7 Organisatorische Neuausrichtung des Rechnungswesens . . . 247
7.1 Internationale Rechnungslegungsgrundsätze als Steuerungsphilosophie . . . 247
7.1.1 Geänderte Anforderungen an das Informationsverhalten . . . 247
7.1.2 Annäherung interner und externer Rechnungswesenfunktionen . . . 248
7.1.3 Auswirkungen auf die Organisation . . . 251
7.2 Organisation des Umstellungsprozesses . . . 252
7.2.1 Grundsätzliche Umstellungsszenarien . . . 252
7.2.2 Das IFRS-Umstellungsprojekt nach Phasen . . . 254
7.2.2.1 Pre-Check . . . 254
7.2.2.2 Planung . . . 255
7.2.2.3 Konzeption . . . 257
7.2.2.4 Implementierung . . . 259
8 Schlusswort/Ausblick . . . 260
Anlage 1: Bestandteile der Herstellungskosten nach HGB, EStR und IFRS . . . 261
Anlage 2: Checkliste Anhangsangaben nach IFRS . . . 262
Abkürzungsverzeichnis . . . 306
Literaturverzeichnis . . . 311
Aufsätze: . . . 311
XII
Bücher und Kommentare: . . . 316
Rechnungslegungs- und Prüfungsstandards: . . . 318
Konzernabschlüsse: . . . 319
Weitere Quellen: . . . 320
Abbildungsverzeichnis . . . 321
Stichwortverzeichnis . . . 323
1
1 Internationalisierung der Rechnungslegung – Rechtliche Rahmenbedingungen
1.1 Die Entwicklung der deutschen Rechnungslegung seit 1985
Die gesetzlichen Vorgaben für die handelsrechtliche Rechnungslegung deut- scher Unternehmen waren seit ihrer ersten Kodifizierung bis in die Neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts weitgehend stabil. Gesetzgebung und Bilanzie- rungspraxis beruhten im Wesentlichen auf einem Konzept, dessen Ursprünge in die Zeit um 1900 reichen. Selbst bedeutende Novellierungen wie die Neufas- sung des Aktiengesetzes 1965 oder die Umsetzung der 4. EG-Richtlinie mit dem Bilanzrichtliniengesetz 1985 haben die der Bilanzierung zugrunde liegenden Paradigmen nicht grundlegend verändert. Die Zielsetzung der Rechnungslegung sowie die vorherrschenden Grundsätze des Vorsichts- und Realisationsprinzips blieben weitgehend unangetastet.
1Die Rechnungslegungskonzepte im angloamerikanischen Raum sind bereits historisch auf Basis anderer Umstände entstanden. Zu nennen sind sowohl abweichende Ziele (Investororientierung), abweichende Rechnungslegungsprin- zipien (true and fair view), als auch eine abweichende, auf dem angelsächsi schen Case Law basierende Rechtssystematik. Im Gegensatz zur eingangs erwähnten Stabilität der deutschen Rechnungslegung war im angelsächsischen Bereich zudem eine stetige Fortentwicklung zu verzeichnen. Die Unterschiede zu den in Deutschland vorherrschenden Grundsätzen wuchsen stetig.
Zugleich ist die Nachfrage nach international vergleichbaren Maßstäben für die Rechnungslegung gewachsen. Grenzenlose Mobilität, der technische Fortschritt im Bereich der Telekommunikation und nicht zuletzt der Wegfall des Ost-West-Gegensatzes zu Beginn der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts haben die Integration der Märkte – Schlagwort „Globalisierung“ – dramatisch vorangetrie ben. Im Frühjahr 2004 wurde die Ost-Erweiterung der Europäischen Union vollzogen. Parallel haben sich die weltwirtschaftlichen Kräfte völlig neu verteilt – inzwischen besteht vielfach der Bedarf, neben einem deutschen oder US-amerikanischen z. B. auch einen chinesischen, indischen oder brasilianischen Jahresabschluss zu verstehen. Die Auswirkungen dieser Entwicklung bekamen zunächst die großen, kapitalmarktorientierten und international ausgerichteten deut schen Unternehmen zu spüren. Wer etwa darauf angewiesen war, dass seine Bilanz auch in den USA verstanden wurde, musste neben dem in Deutschland vorgeschriebenen HGB-Abschluss ein weiteres, den US-amerikanischen Rech- nungslegungsstandards US-GAAP entsprechendes Rechenwerk erstellen und
1 Vgl. hierzu u. a. Großfeld, Immer langsam voran – aber doch weiter: Bilanzrechtsreformgesetz, in:
Neue Zeitschrift für Gesellschaftsrecht 2004, S. 393.
2
vorlegen. US-GAAP bezeichnet die in den USA allgemein anerkannten Rech- nungslegungsgrundsätze (US-Generally Accepted Accounting Principles).
Für großes Aufsehen sorgte die damalige Daimler-Benz AG, welche in 1993 als erstes deutsches Unternehmen an der New York Stock Exchange gelistet wur- de. Das Unternehmen musste fortan zwei parallele Konzernabschlüsse vorlegen.
Wie sich zeigte, wichen Eigenkapital und Jahreserfolg beider Rechenwerke deut- lich voneinander ab; letztlich war sogar unklar, ob Daimler-Benz nunmehr einen Gewinn oder einen Verlust erzielt hatte.
2In der Folgezeit standen eine Reihe weiterer deutscher Aktiengesellschaften vor dieser Situation. Einerseits wuchs die Zahl der an einer US-amerikanischen Börse gelisteten deutschen Unternehmen, andererseits forderte etwa auch die Deutsche Börse in Frankfurt bereits seit 1997 für den sogenannten Neuen Markt, dem inzwi schen wieder geschlossenen Startup-Marktsegment, und später für ihr Marktsegment Prime Standard, die Anwen dung internationaler Rechnungs- legungsstandards.
Mit Inkrafttreten des Kapitalaufnahmeerleichterungsgesetzes (KapAEG) am 24. April 1998 wurde dieser Entwicklung Rechnung getragen. Nach dem letzt- mals auf das vor dem 1. Januar 2005 beginnende Geschäftsjahr anwendbaren
§ 292a HGB (d. h. im Regelfall letztmals anwendbar auf den Konzernabschluss zum 31. Dezember 2004) waren kapitalmarktorientierte Unternehmen von der Pflicht zur Vorlage eines Konzernabschlusses nach den einschlägigen HGB- Regelungen befreit, wenn ein Konzernabschluss und ein Konzernlagebericht
„nach international anerkannten Rechnungslegungsgrundsätzen“ aufgestellt und veröffentlicht wurde. § 292a HGB hat in Verbindung mit den oben genann- ten Anforderungen der Wertpapierbörsen schnell dazu geführt, dass Konzernab- schlüsse nach internationalen Grundsätzen bei publikumsorientierten Kapital- gesellschaften zum Regelfall wurden. So gibt es schon seit vielen Jahren kein einziges Unternehmen mehr im DAX, welches einen HGB-Konzernabschluss veröffentlicht.
Die Gültigkeit des § 292a HGB war von Anfang an befristet – die Vorschrift war nach dem Gesetzeswortlaut
3letztmals auf das vor dem 1. Januar 2005 begin- nende Geschäftsjahr anzuwenden. Grund für die Befristung war die Absicht des Gesetzgebers, die Bilanzierungsnormen bis spätestens zum Jahre 2004 insge samt zu überarbeiten, wobei mit einer generellen Neuausrichtung auf interna tional übliche Bilanzierungsregeln gerechnet wurde.
4Freilich ist das europäische Recht dem nationalen Gesetzgeber bei diesem Vorhaben teilweise zuvor gekommen.
2 Vgl. Van Hulle, Von den Bilanzrichtlinien zu International Accounting Standards, in: WPg 2003, S. 972.
3 Siehe § 58 Abs. 3 EGHGB.
4 Bundestags-Drucksache 13/9909, vom 12. Februar 1998.
3
1.2 Europarechtliche Vorgaben
Seit Jahrzehnten sind in der Europäischen Union bzw. deren Vorgängerinstitu- tionen Bestrebungen nach einer Harmonisierung der Rechnungslegung im Gan- ge. Ein erster wesentlicher Schritt waren die Verabschiedung der Vierten und Siebenten Richtlinie in 1978 bzw. 1983, die die Mitgliedstaaten verpflich tete, bestimmte Standards für den Jahres- sowie Konzernabschluss einzuführen. Die Richtlinien wurden in Deutschland mit der Verabschiedung des Bilanzricht- liniengesetzes von 1985 in bindendes Recht überführt.
Die Bilanzrichtlinien enthielten zahlreiche Mitgliedstaatenwahlrechte, die zu beträchtlichen Unterschieden bei der konkreten Umsetzung in den EU-Staaten führten. Bald wurden Forderungen nach einer weiter gehenden Harmonisierung der Rechnungslegung innerhalb der EU laut. Die anhaltenden Diskussionen mündeten im Februar 2001 in einem Vorschlag der EU-Kommission, alle kapi- talmarktorientierten Unternehmen für Geschäftsjahre ab 2005 zur Aufstellung eines Konzernabschlusses nach IFRS zu verpflichten.
Am 19. Juli 2002 wurde schließlich die Verordnung (EG) Nr. 1606/2002 des Eu ropäischen Parlaments und des Rates betreffend die Anwendung internatio- naler Rechnungslegungsstandards
5erlassen, die mit ihrer Veröffentlichung im Amts blatt der Europäischen Gemeinschaften im September 2002 in Kraft getre- ten ist und unmittelbar in jedem Mitgliedstaat gilt; sie ist also auch in Deutsch- land un mittelbar gültiges Recht. Auffallend ist die Wahl des Rechtsinstruments der Ver ordnung. Im Gegensatz zu den traditionell für die Harmonisierung gesellschafts rechtlicher Belange verwendeten Richtlinien ist eine Verordnung in allen Mitgliedstaaten unmittelbar geltendes Recht und bedarf nicht der Umset- zung durch die nationalen Gesetzgeber. Aus Kreisen der Kommission verlau- tete, dies sei der einzige Weg, den Zeitplan einzuhalten, nach dem ab 2005 ein EU-einheit licher Rahmen im Bereich der Rechnungslegung Anwendung finden sollte.
6Art. 4 der EG-Verordnung bestimmt, dass Gesellschaften, die dem Recht eines EU-Mitglied staates unterliegen und deren Wertpapiere zum Handel in einem ge regelten Markt zugelassen sind, ihre konsolidierten Abschlüsse
7nach den IFRS aufzustellen haben, soweit diese vom Regelungsausschuss für Rechnungs- legung der EU-Kom mission anerkannt wurden. Im geregelten Markt einer Börse notierte Unterneh men sind damit verpflichtet, ihre Konzernabschlüsse nach den
5 Kostenloser Download der Verordnung unter http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm, 24. September 2008.
6 Vgl. Van Hulle, a. a. O., S. 972.
7 Für Geschäftsjahre, die nach dem 31. Dezember 2004 beginnen.
4
IFRS aufzustellen. Derzeit sind etwa 8.000 börsennotierte europäische Unter- nehmen von diesen IFRS-Regelungen der EU betroffen.
8Gemäß Art. 5 der Verordnung können die Mitglied staaten gestatten oder vor- schreiben, dass auch alle übrigen Jahres- und Konzern abschlüsse nach den inter- nationalen Standards aufgestellt werden. In Art. 9 wird den Mitgliedstaaten die Einräumung bestimmter Übergangsfristen gestattet. Insoweit besteht wiederum ein Mitgliedstaatenwahlrecht, dessen Ausgestaltung in Deutschland im folgen- den Kapitel 1.3 dargelegt ist.
Bedenken gegen die gesetzliche Verpflichtung zur Anwendung von IFRS wur- den vor allem aufgrund der Tatsache vorgebracht, dass die Befugnis zum Erlass von Normen mit Gesetzeskraft an eine private Einrichtung (der IASB) übertra- gen würde. Dieses Vorgehen widerspricht der demokratischen Gepflo genheit, wonach Normen vom Parlament bzw. zumindest von einem gewählten Verord- nungsgeber verabschiedet werden müssen. Vor allem um diesen Bedenken Rech- nung zu tragen, sieht Art. 3 der Verordnung ein formales Anerkennungsverfah- ren (Endorsement) für die IFRS vor. Danach hat die Kommission nach einem in Art. 6 der Verordnung festgeleg ten Verfahren über die Anwendbarkeit eines Standards in der Gemeinschaft zu entscheiden. Übernommene Standards wer- den als Kommissionsverordnung vollständig in allen Amtssprachen der Gemein- schaft im Amtsblatt der Europäi schen Gemeinschaften veröffentlicht. Am 16. Juli 2003 wurden in einem ersten umfangreichen Endorsement alle zu diesem Zeit- punkt bestehenden Standards mit Ausnahme der IAS 32 und 39 gebilligt; am 13.
Oktober 2003 folgte die Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union.
Da die IFRS derzeit einem ständigen Erweiterungs- und Veränderungsprozess unterliegen, wurden und werden sukzessive weitere neue IFRS und Änderungen alter Standards nach Prüfung in EU-Recht transformiert.
9Auch die in der ersten Runde nicht akzeptierten Standards wurden zwischenzeitlich – nach Anpassun- gen, die den Bedenken der Kommission Rechnung trugen – anerkannt.
Mit einer Transformation der IFRS-Standards in EG-Richtlinien (statt durch unmittelbar geltende Verordnung) mit anschließender Umsetzung durch die nationalen Gesetzgeber könnte eine einheitliche europäische Rechnungslegung wegen der erfahrungsgemäß langwierigen und zudem nicht in allen Mitglieds- ländern gleichzeitigen und gleichartigen Umsetzung der EG-Richtlinien kaum erreicht werden. Allerdings ist auffallend, mit welcher Eile die IFRS in verbindli- ches EU-Recht umgesetzt wurden. Der IFRS-Standardsetzungsprozess hat wegen
8 Piotr Madziar (Leiter des Referats Rechnungslegung bei der Europäischen Kommission) und Jürgen Tiedje (Leiter des Referats Revision), Rechnungslegung und Abschlussprüfung in der Europäischen Union, in: Zeitschrift für internationale Rechnungslegung (IRZ) 2006, S. 5.
9 Aktuelles dazu findet man unter http://ec.europa.eu/internal market/accounting/ias de.htm#adopted- comission, 17. April 2009.
